Waibstadt. Mit 100 Prozent der Stimmen wurde der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) am vergangenen Montagabend von den CDU-Delegierten im Wahlkreis Sinsheim erneut als Landtagskandidat nominiert.

Stuttgart. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte konnte kürzlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamtes Sinsheim in Stuttgart begrüßen. Auf eine Anfrage hin war der Besuch im Landtag von Baden-Württemberg und im Finanzministerium ermöglicht worden.

Für die CDU-Landtagsfraktion sowie ihren finanzpolitischen Sprecher Dr. Albrecht Schütte steht die Förderung und der Erhalt der Naturparke im Land weit oben auf der Prioritätenliste.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) hatte kürzlich eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in den Landtag nach Stuttgart eingeladen. Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude, bei der die Gäste einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit werfen konnten, ging es direkt weiter auf die Besuchertribüne des Landtags. So konnte bei der Plenarsitzung miterlebt werden, wie die Regierung Rede und Antwort auf die Fragen der Abgeordneten stehen musste.

„Immer wurde ich aus der Bevölkerung angesprochen, warum z.B. Lärmschutzwände an Autobahnen nicht für Photovoltaik genutzt werden.“, berichtet der Sinsheimer-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte von Anfragen aus der Bevölkerung. Um bei dem Ausbau von PV weiterzukommen, habe die CDU-Landtagsfraktion auf solche Anfragen hin entsprechende Mittel eingestellt, um Erfahrung mit heute noch nicht profitablen Möglichkeiten der Nutzung von PV zu gewinnen.

Bereits am 7. Mai diesen Jahres haben der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Albrecht Schütte sowie der bildungspolitische Sprecher Andreas Sturm darauf hingewiesen, dass das Programm zur Förderung des Ganztagesausbau völlig überzeichnet ist.

Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren für den 67. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. Das gibt der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) in einer Mitteilung bekannt.

Ein Programmpunkt des Aufenthalts in Stuttgart der 25 Schülerinnen und Schüler der Realschule Neckargemünd war der Besuch im baden-württembergischen Landtag beim Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte. Dieser freute sich, die Klasse mit den Lehrerinnen aus seinem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach empfangen zu dürfen.

Ab Schuljahr 2026/27 besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. Dieser Anspruch kann abgedeckt werden durch schulgesetzlich verankerte Ganztagsschulen im Primarbereich oder durch flexible kommunale Betreuungsangebote.

Zu einer gemeinsamen Vor-Ort Aktion über Zukunftstechnologien hatten die Vorsitzenden der Arbeitskreise Wissenschaft, Dr. Albrecht Schütte MdL und Wirtschaft, Winfried Mack MdL ihre Mitglieder aus der CDU-Landtagsfraktion eingeladen. 

Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen – Sanierungs- und Neubaubedarf im Gebäudebestand des Landes

Antrag der Fraktion FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Für eine zukunftsfähige CO2-Kreislauftwirtschaft – CCU/S in Baden-Württemberg möglich machen

Begründung:

Theater, Musik und Kultur sind künstlerische Ausdrucksformen, die unsere gesellschaftlichen Ereignisse widerspiegeln und uns die Möglichkeit bieten, ideenreich und kritisch damit umzugehen. Sie erlauben persönliche Entfaltung und
individuelle Weiterentwicklung. Theater, Musik und Kultur sollten für jeden Menschen, unabhängig von seinen Möglichkeiten, ein zugängliches Erlebnis sein. Dies gilt nicht nur für große staatliche Theater, sondern auch für lokale Kultureinrichtungen. Gerade die kleinen, von Amateuren betriebenen Einrichtungen leisten hierbei einen wichtigen Beitrag. Mit dieser Kleinen Anfrage soll deshalb dargestellt werden, wie breit die Unterstützung von Theater, Musik und Kultur in Baden-Württemberg ist.

Mit einem 12-Punkte-Papier hat sich die CDU-Landtagsfraktion in ihrer Sitzung deutlich zur Migrationspolitik positioniert. Unser Ziel ist es, dass unsere Forderungen in einer Bundesratsinitiative münden.

72. Sitzung 20. Juli 2023

67. Sitzung 21. Juni 2023

63. Sitzung 20. April 2023

Fortsetzung der Zweiten Beratung: Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ab sofort können Städte und Kommunen wieder Anträge auf Förderung ihrer geplanten Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2024 (TIP) stellen. Insgesamt stehen voraussichtlich wieder 10 Millionen Euro für infrastrukturelle Einzelprojekte zur Weiterentwicklung des Tourismus vor Ort zur Verfügung. Mit einem Fördersatz von bis zu 60 Prozent übernimmt das Land wesentliche Teile der Investitionssumme für die kommunalen Tourismusvorhaben und leistet damit einen wichtigen Betrag für die Gesamtfinanzierung der Vorhaben.

Bereits vor einigen Wochen hatten die Schülerinnen und Schüler der Klassen VAB 4 und VAB 6 der SRH Stephen-Hawking-Schule in Neckargemünd selbst die Initiative ergriffen und sich mit einem Brief an den Sinsheimer Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte gewandt. Der Anlass des Schreibens: Eine Besichtigung des Landtags während ihrer Klassenfahrt nach Stuttgart. Den Wunsch erfüllte der Abgeordnete natürlich gerne und empfing die rund 30-köpfige Gruppe im Haus des Landtags. Nach einem Rundgang durch das Gebäude und einem kurzen Abstecher in den Plenarsaal, bei dem Schütte die Funktionsweise des Parlaments erläuterte und die Schülerinnen und Schüler auf den Plätzen von Regierung und Abgeordneten Platz nehmen konnten, folgte ein rund 90-minütiger Austausch. Anliegen seitens der Schule gab es viele.

Bereits zum 1. März 2023 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung für Baden-Württemberg aufgehoben. Nun entfallen ab dem 8. April auch die verbliebenen Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Zuletzt mussten grundsätzlich alle Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern, stationären Rehabilitationseinrichtungen sowie Einrichtungen zur Betreuung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen FFP2-Masken tragen. Das Gleiche galt für Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher von Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutischen Praxen sowie weiteren ambulanten medizinischen Einrichtungen wie zum Beispiel Dialyseeinrichtungen und Tageskliniken.

Vor einigen Monaten hatte der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte eine kleine Auswahl von Kaffee aus Burundi auf dem Bammentaler Rathaus vorbeigebracht. Jetzt freut sich der Bammentaler Bürgermeister, Holger Karl, dass inzwischen die Kaffeeversorgung mit 10 kg pro Monat von einem Direktimporteur dieses ökologischen und fair gehandelten Kaffees geleistet wird. Bei einem Termin vor Ort freute sich auch Conny Hüffner, Assistentin des Bürgermeisters: „Wir haben mit den verschiedenen Sorten experimentiert und nutzen jetzt eine Espresso Mischung, die bei uns geschmacklich sehr gut angekommen ist.“

Stuttgart/Sinsheim/Eberbach – Für den Erhalt des Bundes- und Landesstraßennetzes investiert das Land Baden-Württemberg 2023 mehr als 400 Millionen Euro in laufende sowie neue Erhaltungsmaßnahmen. Davon profitiert auch der Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach.

Auf Einladung des Mannheimer Ersten Bürgermeisters Christian Specht waren der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL sowie Moritz Oppelt MdB, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Michael Preusch MdL und der Sprecher für Wissenschaft, Forschung und Kunst Dr. Albrecht Schütte MdL zu Gesprächen über die Zukunft des Universitätsklinikums in Mannheim zu Gast. Die politischen Entscheidungsträger tauschten sich bei dem Besuch mit dem Geschäftsführer und Ärztlichen Direktor Prof. Dr. Hans-Jürgen Hennes und dem Betriebsratsvorsitzenden Ralf Heller zu den Chancen eines Verbundes der Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim aus. Es besteht die Erwartungshaltung, dass die Landesregierung die Ausrichtung des zukünftig engen Verbundes zeitnah festlegt. Damit ergibt sich die Möglichkeit zu einer deutlichen Verbesserung des operativen Betriebsergebnisses weg von den Verlusten unter den aktuellen Umständen. Zudem ging es um die notwendige Beteiligung des Landes an dieser strategischen Neuausrichtung.

Bereits seit 1921 gibt es das Finanzamt Sinsheim, welches heute für rund 107.000 Einwohner zuständig ist. In ihrer Vorstellung von Amt und Kernzahlen wies die kommissarische Leiterin Carolin Herzog auf die Veränderungen durch Corona hin. Das Amt sei deutlich digitaler geworden und das mobile Arbeiten finde viel Zuspruch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese Flexibilität sowie verschiedene mögliche Arbeitsmodelle bringen eine höhere Mitarbeiterzufriedenheit.

Der AK Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion hat am 16. Januar 2023 die Universität Ulm besucht und dort ein Gespräch mit dem Universitäts-Präsidenten Prof. Dr.-Ing. Michael Weber sowie mit Vertretern des Batterieforschungsstandorts Ulm geführt.

Das baden-württembergische Landeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag (24. Januar) einer Änderung der Corona-Verordnung zugestimmt.

„Mit der Einführung des JugendticketBW setzen wir ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Gerade jungen Menschen, ob Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, ehrenamtlich aktive oder Studentinnen und Studenten profitieren von diesem Angebot. Ebenso entlastet werden Eltern, die häufig ganz oder zumindest anteilig für die Fahrtkosten ihrer Kinder aufkommen.“

Eine „Verbundlösung Heidelberg-Mannheim rückt näher“, erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL und der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Albrecht Schütte MdL, in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Das Land Baden-Württemberg fördert den Verein ArbeiterKind.de mit insgesamt 120.000 Euro in den Jahren 2023 und 2024. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE wurde mit großer Mehrheit angenommen, die Förderung ist nach der gestrigen (21. Dezember) Schlussabstimmung über den Landeshaushalt „offiziell“.

Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat beschlossen, künftig das Institut Français Mannheim e. V. mit ca. 40.000€ jährlich zu fördern.

Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält insgesamt rund 12,2 Millionen Euro: Davon entfallen rund 5,3 Millionen Euro auf Schönbrunn, 3,4 Millionen Euro auf Heiligkreuzsteinach und 3,1 Millionen Euro auf Lobbach

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte freut sich, dass die von den kommunalen Schulträgern und dem Kreis gestellten Anträge für Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen in seinem Wahlkreis positiv beschieden wurden.

„Mit den ab heute geltenden Wirtschaftshilfen des Landes, dem sog. Liquiditätskredit (Plus), unterstützt das Land gezielt kleine und mittlere Unternehmen, Start-ups sowie Freiberufler mit einer Kombination aus verbilligtem Förderkredit und Tilgungszuschuss. Dies ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen von zentraler Bedeutung“, so der stellv. Arbeitskreisvorsitzender für Finanzen, Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) am Rande der Finanzausschusssitzung am 1. Dezember in Stuttgart.

Stuttgart/Wahlkreis Sinsheim – Vom brutalen Angriffskrieg Putins über das Verhältnis zu China bis zum Klimawandel kamen bei dem Austausch die großen Fragen der Zeit zur Sprache. Dabei bekräftigte Generalkonsul Thatcher Scharpf die wichtige Stellung Deutschlands in der Europäischen Union und als enger Verbündeter der USA.

Bereits am 11. November hatten die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet und sich auf gemeinsame Empfehlungen zur Lockerung der Absonderungsregeln verständigt. Mit Wirkung zum 16. November 2022 wird das Land Baden-Württemberg die entsprechende Corona-Verordnung zur Absonderung nun anpassen. Wer künftig in Baden-Württemberg positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss sich ab Mittwoch, 16. November nicht mehr wie bisher verpflichtend für mindestens fünf Tage in häusliche Isolation begeben. Die neuen Regelungen sehen bei positiv getesteten Personen vielmehr grundsätzlich eine Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung vor.

„Mit diesem deutschlandweit einmaligen Projekt wird die Rhein-Neckar Region weiter gestärkt. Dafür danke ich den Spendern ganz herzlich. Jetzt ist sicherzustellen, dass mit Baureife der Planung tatsächlich mit dem Bau begonnen werden kann“, so der Landtagsabgeordnete und wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte.

Nach mehreren Corona bedingten Absagen konnte die Klasse 9b der Kraichgau-Realschule Sinsheim endlich nach Stuttgart fahren. Kurzfristig konnte der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) einen Besuch der Klasse im Landtag organisieren.

Anfang Oktober konnte der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL eine besondere Besuchergruppe an einem Sitzungstag im Stuttgarter Landtag begrüßen.

Der baden-württembergische Gemeindetag beschloss am heutigen Donnerstag (22. September) im Rahmen seiner zweitägigen Sitzung in der Großen Kreisstadt Sinsheim ein Positionspapier mit einer klaren Botschaft: „Angesichts der multiplen Krisen und der großen Zukunftsherausforderungen darf es kein „Weiter so“ geben. Der Landesvorstand benennt Grundvoraussetzungen für zukünftiges staatliches Handeln sowie Handlungsnotwendigkeiten für Bund und Land.„

Bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Freudenstadt besuchten die Arbeitskreise Wissenschaft, Wirtschaft und Europa den Innovationscampus in Empfingen.

Um über die aktuelle Einschätzung zu kommunalen Finanzen und dem Landeshaushalt zu sprechen, lud der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach die Öffentlichkeit zu einem virtuellen Austausch ein.

„Es freut mich sehr, dass auch in diesem Jahr alle förderfähigen Zuwendungsanträge der Feuerwehren im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach in Höhe von knapp 540 tausend Euro bewilligt wurden. Für die Freigabe der Mittel habe ich mich nachdrücklich im Finanzausschuss starkgemacht“, begrüßt der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Mitteilung aus dem Innenministerium. „Damit zeigen wir Dank, Anerkennung und Wertschätzung gegenüber den Feuerwehrangehörigen für ihren tagtäglichen Einsatz zum Schutze der Bevölkerung.“