Zur Sache


ZUMELDUNG von Dr. Albrecht Schütte MdL zu "Schienenausbau im BVWP"
Dienstag, den 06. November 2018 um 22:20 Uhr

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, der für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion auch den Wahlkreis Heidelberg mitbetreut, begrüßte die Hochstufung zahlreicher Schieneninfrastrukturmaßnahmen durch den Bundesverkehrsminister. Damit werde in den nächsten 10 bis 15 Jahren der Bahnverkehr an vielen Stellen beschleunigt. „Besonders freut mich in diesem Zusammenhang der Ausbau der Schienenkapazität zwischen Heidelberg und Mannheim“, so Schütte. Damit bestehe die Möglichkeit, endlich die S5 direkt nach Mannheim durchzubinden und so die Fahrzeit aus dem Kraichgau deutlich zu reduzieren.

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Kleine Anfrage 4274 - Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU
Freitag, den 14. September 2018 um 18:50 Uhr

Auswirkungen der Bahnsanierungsmaßnahmen zwischen Heidelberg und Wiesloch/Walldorf auf den Fernverkehr

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Eine zeitgemäße Infrastruktur auch für künftige Generationen
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 11:45 Uhr

Rede des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Stuttgart. Am Freitag, 15. Dezember 2017 wurde im Landtag von Baden-Württemberg über den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD zur Änderung der Landeshaushaltsordnung debattiert. Dr. Albrecht Schütte MdL nahm dazu Stellung: „Wir wollen, dass künftige Generationen eine zeitgemäße Infrastruktur vorfinden!“

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Wir investieren in die Zukunft unseres Landes
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 10:23 Uhr

Rede von Dr. Albrecht Schütte MdL zum Etat des Kultusministeriums für die nächsten beiden Jahre

Stuttgart. In der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für 2018 /19 sprach Abgeordneter Dr. Albrecht Schütte MdL am Freitag, 15. Dezember 2017 zum Etat des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport. „Für eine gute Bildungspolitik braucht es engagierte Lehrerinnen und Lehrer, einen Fokus auf Qualität und es braucht ausreichende Mittel vom Haushaltsgesetzgeber. Wir investieren in den nächsten beiden Jahren 22,5 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes.“

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Haushaltsentwurf macht das Land fit für die Zukunft
Freitag, den 01. Dezember 2017 um 22:20 Uhr

Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 abgeschlossen / Etats umfassen jetzt 50,5 und 51,9 Milliarden Euro / Mehr Geld für Bildung und innere Sicherheit

Zum Abschluss von zwei intensiven Wochen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss – insgesamt wurden 384 Anträge behandelt – standen das Staatshaushaltsgesetz sowie des Haushaltsbegleitgesetz auf der Tagesordnung. Dazu hatte der Finanzausschuss noch von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis zu nehmen.

In den beiden Gesetzen wird ein Großteil der eigentlichen Haushaltsberatungen formalisiert. „In dieser Zusammenfassung sieht man noch einmal“, so der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte, „welche Maßnahmen sich im Haushalt 2018 und 2019 für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wiederfinden: Schuldentilgung von 500 Millionen Euro, weitere Reduzierung der Kreditverpflichtungen um ca. 900 Millionen Euro, erhöhte Zuführung zur Versorgungsrücklage von über 1 Milliarde Euro und deutlich mehr Sanierungsmittel als in der Vergangenheit. Zusammen mit den Investitionen in Bildung und Forschung, sowie mit deutlich mehr Mitteln für die innere Sicherheit bringen wir Baden-Württemberg nach vorne.“

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Baden-Württemberg steigt in die Schuldentilgung ein
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:45 Uhr

Gleichzeitig zusätzliche Rücklagen im Versorgungsfonds und Mittel für die Sanierung von Landes- und kommunaler Infrastruktur

Am vorletzten Tag der Haushaltsberatungen standen der Einzelplan des Finanzministeriums selber sowie die allgemeine Finanzverwaltung auf der Tagesordnung. Während das Ministerium selbst Kosten von knapp 1,7 Milliarden Euro hat, sind dort - neben der Steuerverwaltung an sich - auch mit Vermögen und Bau quasi die Bauverwaltung des Landes sowie zum Beispiel das Landesamt für Besoldung und Versorgung abgebildet. Mit Steuereinnahmen (gemäß Haushaltsentwurf) von 38,2 Milliarden Euro beziehungsweise 38,9 Milliarden (in 2019) und Ausgaben von 20,2 bzw. 21,3 Milliarden Euro finden sich fast alle Einnahmen und über 40% der Ausgaben im Einzelplan Allgemeine Finanzverwaltung.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnten die guten Nachrichten der aktuellen Steuerschätzung eingearbeitet werden, sodass die Einnahmen noch einmal um knapp 1 Milliarde höher ausfallen werden. Knapp 3 Milliarden Euro muss das Land Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich an andere Bundesländer weiterleiten. Im Bereich der allgemeinen Finanzverwaltung wird auch der sogenannte kommunale Finanzausgleich abgewickelt. Zum einen wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem gewissen Teil ausgeglichen, zum anderen unterstützt das Land seine Kreise und Gemeinden mit 7,8 bzw. 7,9 Milliarden Euro netto.

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11 Milliarden Euro für die Schulbildung in Baden-Württemberg
Mittwoch, den 29. November 2017 um 17:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert / Haushaltsberatungen zu Bildung, Verkehr und Landwirtschaft

Stuttgart. Am ersten Tag der zweiten Woche der Haushaltsberatungen stand das intensivste Programm auf der Tagesordnung. Zunächst ging es um die knapp 2 Milliarden Euro für das Verkehrsministerium. Mit 1,5 Milliarden Euro macht der Zuschuss für den öffentlichen Nahverkehr den Löwenanteil dieser Summe aus. Dazu erhält das Land circa 1 Milliarde Euro an sogenannten Regionalisierungsmitteln aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes. Gefördert wird unter anderem der Schienenpersonennahverkehr (z.B. die S-Bahn Rhein-Neckar). Ebenso erhalten die Kreise Mittel zum Ausgleich des Defizits der Schülerbeförderungskosten.

„Um die Sanierungsmittel für Bundesstraßen und Autobahnen komplett zu nutzen, bauen wir planmäßig unsere Straßenbauverwaltung aus. Gleichzeitig erhöhen wir die Mittel für Sanierung von Landesstraßen signifikant“, so der stellvertretende Sprecher für Verkehr, Dr. Albrecht Schütte. Landauf, landab sehe man das an der zunehmenden Anzahl von Baustellen, aber nur so könne man die Infrastruktur für die Zukunft erhalten. Auch beim Neubau von Landesstraßen erhöhe man die Mittel. Dies gelte nach den heutigen Beratungen auch wieder für Radwege entlang von Landesstraßen. Hier fand sich im Regierungsentwurf ein Fehler, der zu einer drastischen Reduktion der Mittel geführt hätte. Das haben wir, so Schütte, korrigiert. Jetzt stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um Lückenschlüsse im Radwegenetz an Landesstraßen zu finanzieren. „Man sieht es ja allenthalben direkt im Wahlkreis vor Ort, wo durch die Asphaltierung von wenigen Metern die Radverbindungen deutlich verbessert werden können.“ Die Themen Verkehrssicherheit sowie Mobilität der Zukunft sind im Kapitel 1306 des Ministeriums abgebildet.

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Mehr als fünf Milliarden für die Zukunft unseres Landes
Freitag, den 24. November 2017 um 15:25 Uhr

Einzelberatung zu den Etats der Ministerien Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie Umwelt, Energie und Klimaschutz

Archivfoto März 2017

Zum Abschluss der ersten Woche der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stand zunächst mit dem Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der zweitgrößte Ressorthaushalt auf der Tagesordnung. Über 5 Milliarden Euro werden vom Land für seine Universitäten, einschließlich der Kliniken, der Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen, Musikhochschulen und Museen aufgewendet. Nicht im Haushalt des Ministeriums, sondern direkt bei der Allgemeinen Finanzverwaltung, sind zudem noch hunderte Millionen von Bauaufwendungen für die Hochschullandschaft angesiedelt.

„Es ist schon beeindruckend, dass inklusive Baumaßnahmen circa eine halbe Milliarde Euro jährlich für die Universität Heidelberg ausgegeben wird“, so der Abgeordnete Schütte. „Damit investieren wir in die Zukunft. Bereiche, in denen heute noch Grundlagenforschung betrieben wird, sichern in Jahrzehnten unseren Wohlstand.“ Daher sei es ihm, so Schütte, enorm wichtig, bei Wissenschaft und Forschung einen Schwerpunkt zu setzen.

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Digitale Komponente für Klimaerlebniszentrum – Stärkung der Rettungsdienste
Donnerstag, den 23. November 2017 um 18:15 Uhr

Haushaltsberatungen für Inneres, Soziales und Wirtschaft mit Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte

Dr. Albrecht Schütte MdL und Karl Klein MdL

Stuttgart. Auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen am 23. November stand mit den Etats für Inneres, Soziales und Wirtschaft die Arbeit dreier prominenter Ministerien im Mittelpunkt. Rund 3,7 Milliarden Euro stellt das Land jeweils in 2018 und 2019 für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Verfügung. Die Stärkung der Polizei verläuft planmäßig. Ganz besonders investiert das Land aktuell in die Erhöhung der Ausbildungskapazität. Indem Stellen und Räumlichkeiten für über 1600 zusätzliche Bewerber geschaffen werden, kann in den Folgejahren der starke Abgang durch Pensionierungen ausgeglichen werden und die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten erhöht werden. Neben der inneren Sicherheit werden in diesem Etat für den Breitbandausbau dreistellige Millionensummen den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Besonders freuten sich die beiden Finanzausschussmitglieder Klein und Schütte, dass als Anerkennung und Ergänzung für das in Sinsheim entstehende Klimaschutzzentrum eine interaktive digitalisierte „Weltklimakugel“ vom Land Baden-Württemberg finanziert wird.

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Justiz wird weiter gestärkt
Mittwoch, den 22. November 2017 um 17:30 Uhr

Am ersten Tag der Haushaltsberatungen ging es um die Einzelpläne des Staatsministeriums, des Justizministeriums und des Landtags

Traditionell beginnen die Haushaltsberatungen im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Etat des Parlaments selbst und den Mitteln für das Staatsministerium. Mit leicht über 100 Millionen Euro ist der direkte Etat des Landtags von Baden-Württemberg ein kleiner Posten im Staatshaushalt. Nach der Fertigstellung des Besucherzentrums sind die Ausgaben von 2017 bis 2019 leicht rückläufig. Mit knapp unter 90 Millionen werden die Ausgaben für die Abgeordneten, deren Mitarbeiter, den Fraktionsmitarbeitern, der Landtagsverwaltung sowie den Gebäudekosten abgedeckt. Damit ergeben sich Kosten von 8,51 Euro je Einwohner und Jahr in Baden-Württemberg. Dem stehen zum Vergleich 14,11 Euro pro Einwohner und Jahr im Bundesschnitt gegenüber.

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