Presse 2020
Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise (Stand: 22. März 2020)
Montag, den 23. März 2020 um 16:45 Uhr

Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst.

Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)


 

 
INFORMATION: Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg
Sonntag, den 22. März 2020 um 21:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
neben der gesundheitlichen Herausforderung stellt Corona auch unsere Wirtschaft vor ungeahnte Herausforderungen Mit den vorgegebenen Einschränkungen, einem weltweiten Einbruch der Nachfrage und der Unterbrechung von Lieferketten sind wir am Anfang des größten wirtschaftlichen Einbruchs der Nachkriegszeit.

Es geht darum, dass dieser Einbruch so kurz wie möglich ist. Dies geht nur mit massiven staatlichen Mitteln. Neben der Zuweisung von Haushaltsreserven in Höhe von 1,3 Mrd. € hat der Landtag von Baden-Württemberg daher auf Vorschlag von Susanne Eisenmann und mit massivem Druck unserer CDU-Landtagsfraktion die Schuldenbremse ausgesetzt und 5 Mrd. € Kreditermächtigungen zu Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Unterstützung der Wirtschaft, die mit diesen Mitteln und seitens des Bundes zur Verfügung gestellt wird, finden Sie in der beigefügten PDF.

Auch hier gilt, dass nicht alle Dinge abschließend geklärt sind und sich zum Teil sehr schnell ändern. In den nächsten Tagen wird auch der Bund die Schuldenbremse aussetzen und weitere Programme auf den Weg bringen. Ich werde versuchen, Ihnen ein Update auf meiner Webseite zur Verfügung zu stellen.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich und mein Team wenden. Bleiben Sie gesund!
Ihr Albrecht Schütte

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BITTE BEACHTEN: Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Samstag, den 21. März 2020 um 20:35 Uhr

Die Landesregierung hat am gestrigen Freitag,21.03.2020 die Verordnung gegen das Corona-Virus klarer gefasst und verschärft. Für Ihren Ort können zusätzliche Regeln gelten. Informieren Sie sich dazu bitte auf der Internetseite Ihrer Stadt/Gemeinde. Um den exponentiellen Anstieg der Ansteckungszahlen zu beenden, bitte ich Sie inständig: Bleiben Sie zu Hause, wenn es keinen Grund gibt das Haus zu verlassen und halten Sie, wenn Sie das Haus verlassen müssen, mindestens 1,5 m Abstand von anderen Personen! Vielen Dank!

Bitte informieren Sie sich hier Rechtsverordnung:

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/

 
Neue Rekordsumme für den Glasfaserausbau im Rhein-Neckar-Kreis
Freitag, den 20. März 2020 um 20:12 Uhr

Land fördert Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis mit über 5 Mio. Euro

Stuttgart. Auch in Zeiten der Corona-Epidemie stehen in den Landesministerien wichtige Entscheidungen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen im Land an. Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, freut sich deshalb besonders, dass das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration den Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erneut mit einer Rekordsumme von über 5 Mio. Euro fördert:

„Die unverändert hohe Förderkulisse, für die ich mich zusammen mit der CDU-Fraktion in den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss mit Nachdruck eingesetzt habe, zeigt, dass das Land bei der Digitalisierung nicht kleckert, sondern klotzt. Mit den bereitgestellten Fördermitteln stellen wir sicher, dass der ländliche Raum auch in Zukunft attraktiv bleiben kann,“ so der CDU-Parlamentarier.

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3 Mio. Euro für die Kommunen im Wahlkreis Sinsheim
Freitag, den 20. März 2020 um 19:56 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert / Zahlreiche Projekte und Maßnahmen im Wahlkreis 2020 im Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten vorgesehen

Stuttgart. Auch im Jahr 2020 stellt das Land Baden-Württemberg den Kommunen im Land Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfond zur Förderung von Investitionen in den Umwelt- und Hochwasserschutz zur Verfügung. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte mitteilt, sind im Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ des Landesministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in diesem Jahr insgesamt fast 190 Mio. Euro zur Unterstützung der kommunalen Maßnahmen in die Verbesserung von Versorgungsstrukturen, des Hochwasserschutzes sowie der Qualität der Gewässer im Land vorgesehen.

Besonders freut es den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim, dass insgesamt elf Maßnahmen in seinem Wahlkreis sicher zur Förderung vorgesehen sind: „Investitionen im Bereich der Wasserwirtschaft fordern die Städte und Gemeinden im Wahlkreis durch die oft sehr hohe Investitionssumme ungemein. Ich bin deshalb sehr froh, dass das Land Baden-Württemberg die Kommunen auch in diesem Jahr wieder durch ein ‚Förderprogramm Altlasten und Wasserwirtschaft‘ unterstützt.“

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Der Rettungsschirm für die Wirtschaft im Land ist aufgespannt
Donnerstag, den 19. März 2020 um 16:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell aus dem Landtag von Baden-Württemberg

"Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute den Weg zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht. Damit erhalten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe", informiert aktuell der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der an der heutigen Landtagssitzung in Stuttgart teilnahm.

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, erklärte: „Der Rettungsschirm für unseren Mittelstand in Baden-Württemberg ist nun aufgespannt. Ich bin dankbar, dass der Ministerpräsident, die Landesregierung und die Fraktionen meinen Vorschlag für dieses Durchhalte-Paket in Höhe von fünf Milliarden Euro unterstützt haben. Und ich bin froh, dass die Soforthilfe unseren Solo-Unternehmern sowie kleinen und mittleren Betrieben unverzüglich zugutekommen kann.“

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"Nur wenn jeder seine Kontakte einschränkt, können wir Erfolg haben“
Montag, den 16. März 2020 um 17:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zur Krise rund um Corona

„Zunächst möchte ich all denjenigen, die in unserem Gesundheitssystem tätig sind, die Notbetreuung sicherstellen, in den Supermärkten, Lebensmittelgeschäften und Apotheken die Bevölkerung versorgen oder unsere Infrastruktur am Laufen halten, ganz herzlich danken", so der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU).

Aktuell sei man an einem entscheidenden Punkt angekommen: "Nur wenn jede und jeder seine sozialen Kontakte soweit wie möglich reduziert, wird die Corona-Epidemie ohne Verhältnisse wie in Norditalien bewältigt werden können. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in zwei Phasen Maßnahmen ergriffen: Zunächst wurden und werden die Infizierten und Verdachtsfälle (Aufenthalt in Risikogebieten oder Kontakt mit Infizierten) vom Rest der Bevölkerung getrennt. Infizierte im Krankenhaus oder häuslicher Quarantäne, alle andere in häuslicher Quarantäne. Inzwischen werden zusätzlich Personen mit einem hohen Risiko für einen schwerwiegenden Verlauf besonders geschützt. So werden beispielsweise die Besuche in Alten- und Pflegeheimen stark eingeschränkt beziehungsweise untersagt. Zudem wird die Ausbreitung des Virus durch eine Einschränkung der sozialen Kontakte drastisch reduziert."

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Einsatz von Bürgermeister Marco Siesing und Dr. Albrecht Schütte MdL hat sich gelohnt
Montag, den 16. März 2020 um 11:20 Uhr

Land Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum nun drei Projekte in Eschelbronn

Eschelbronn. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) und der Eschelbronner Bürgermeister Marco Siesing freuen sich, dass durch ihren gemeinsamen hartnäckigen Einsatz ein zusätzlicher, dringend benötigter Landeszuschuss im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) an die Gemeinde Eschelbronn gesichert werden konnte.

So wurden auf dem Gebiet der Gemeinde Eschelbronn in der ursprünglichen ersten Tranche des Förderprogramms lediglich zwei Maßnahmen – eine private Maßnahme sowie der Erwerb einer Immobilie im Ortskern durch die Gemeinde – genehmigt. Der für die Dorfentwicklung, insbesondere für die Innenentwicklung, dringend erforderliche Erwerb von Grundstücken in der Bahnhofstraße wurde jedoch nicht berücksichtigt, obwohl er von der Gemeinde auf Ebene des Rhein-Neckar-Kreises und des Regierungspräsidiums als prioritär eingestuft wurde. Um hier Abhilfe zu schaffen, wandte sich der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) auf Bitte von Bürgermeister Marco Siesing deshalb direkt an den zuständigen Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

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Tatendrang und Kreativität an der Carl-Orff-Schule
Mittwoch, den 04. März 2020 um 14:20 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) besuchte die Carl-Orff-Schule in Sinsheim

Sinsheim. Zu einem Gedankenaustausch mit Klaus Winkelmann, dem Schulleiter der Carl-Orff-Schule, kam jüngst der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte nach Sinsheim, um in Erfahrung zu bringen, was bei der aktuellen Bildungspolitik für die „Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)“ gut läuft und wo die Schulleitung noch Verbesserungsbedarf sieht.

In dem bis zum Jahr 2015 generalsanierten Schulgebäude werden heute insgesamt ca. 120 Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ betreut, so Winkelmann zu Beginn des Gesprächs. Dankbar sei man unter anderem der Dietmar-Hopp-Stiftung, die die ca. 5 Mio. Euro teure Generalsanierung und den Neubau der Sporthalle der Carl-Orff-Schule mit stolzen 2,6 Mio. Euro unterstützt hat: „Aber auch die Zusammenarbeit mit der Stadt Sinsheim - ob mit OB Jörg Albrecht, dem Gemeinderat oder den zuständigen Fachämtern - funktioniert einwandfrei. Das ist nicht selbstverständlich und dafür sind wir enorm dankbar.“

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Baden-Württembergs Minister für Justiz, Europa und Tourismus Guido Wolf besucht die Thermen & Badewelt Sinsheim
Donnerstag, den 13. Februar 2020 um 08:15 Uhr

Am Freitag, den 7. Februar 2020 empfingen am Nachmittag Vertreter der Unternehmensgruppe Josef Wund Stiftung den Minister für Justiz, Europa und Tourismus Guido Wolf MdL sowie die Stadtspitze Sinsheims. Die Gäste konnten sich bei einer Führung von der Einzigartigkeit der Therme überzeugen. Ferner wurden die Repräsentanten des Landes und der Standortkommune über den Stand der Erweiterungsplanungen informiert.

Minister Guido Wolf, der vom örtlichen Landtagsabgeordneten Albrecht Schütte (CDU) begleitet wurde, interessierte sich insbesondere für die Bedeutung der Thermen & Badewelt Sinsheim als Wirtschaftsfaktor für die Region und Baden-Württemberg. Die Therme ist die führende Freizeiteinrichtung der Gegend: Jährlich besuchen 22 Mal mehr Gäste die Therme als Sinsheim Einwohner hat. Sie gehört damit zu den zehn beliebtesten Tourismusdestinationen im Land.

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