Presse 2020
Corona-Verordnung: Private Veranstaltungen (08. Juni 2020)
Dienstag, den 09. Juni 2020 um 10:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Private Veranstaltungen mit bis zu 99 Personen sind unter diesen Auflagen (siehe beigefügte PDF) in gemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten erlaubt.

Die angehängte Verordnung (Stand: 08. Juni 2020) regelt die Voraussetzungen, unter denen ab 9. Juni bis auf Weiteres private Veranstaltungen mit bis zu 99 Personen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden (beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser), durchgeführt werden können.

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Kita-Betrieb ab Juli mit Auflagen aber ohne Abstandsregelungen
Dienstag, den 02. Juni 2020 um 18:00 Uhr

Staatssekretär Volker Schebesta und Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Dialog mit Kita-Leitungen und Bürgermeistern im Wahlkreis

Stuttgart. Angesichts der Corona-Pandemie erreichen den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, zahlreiche Anfragen von Eltern, Betreuungseinrichtungen und Kita-Trägern zu Details des Kita-Betriebs im Land. Um einen Teil der Fragen und Anliegen dieser Einrichtungen und deren Träger beantworten zu können, lud der CDU-Parlamentarier Schütte deshalb jüngst zu einer Videokonferenz mit Staatssekretär Volker Schebesta MdL aus dem Kultusministerium ein.

Zu Beginn des Gesprächs beschrieb Schütte, dass Deutschland dank des guten Gesundheitssystems sowie der im richtigen Moment getroffenen Einschränkungen vergleichsweise gut durch die erste Welle der Pandemie gekommen sei: „Wir konnten so Zustände wie in Madrid, Norditalien oder im Elsass verhindern, wo das Gesundheitssystem über seine Grenzen hinaus belastet wurde.“ Jetzt gelte es möglichst viele Dinge zu öffnen, ohne die Gefahr eines Rückfalls. Klar sei dabei, dass man immer noch Details über das Virus lerne, und diese Erkenntnisse berücksichtigen könne und müsse, so Schütte. So zeige das Zwischenergebnis der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie der Universitätsklinik in Heidelberg, dass Kinder nur eine sehr untergeordnete Rolle in der Übertragung des Virus spielen und auch, dass Kinder in Notbetreuung nicht signifikant öfter am Virus erkrankt sind als Kinder, die Zuhause betreut werden.

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Bürgersprechstunde und Facebook Live mit Dr. Schütte MdL am 29. Mai 2020
Donnerstag, den 28. Mai 2020 um 11:08 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter auch telefonisch und per Mail gut erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin.

Erreichbar ist Schütte über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Telefon mit den Kontaktdaten, die sich über seine Webseite www.albrecht-schuette.de finden lassen.

Als nächsten festen Termin bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde an diesem Freitag, 29. Mai 2020 zwischen 16.00 und 17.00 Uhr an. Im Anschluss ist er bei Facebook Live ab 17:00 Uhr online direkt erreichbar.

Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

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2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:29 Uhr

Gemeinsam haben wir ein 2. Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht:

✅ 775 Millionen Soforthilfe für unsere Wirtschaft- für alle Branchen und gezielt für kleine und mittlere Unternehmen

✅ 330 Millionen als Stütze für die Gastronomie und Hotellerie

✅ 240 Millionen für ÖPNV und Busförderung

✅ 65 Millionen für Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler – wir verdoppeln die Mittel des Bundes

✅ 50 Millionen Soforthilfe für Vereine

✅ 40 Millionen für Kunst und Kultur

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Bürgersprechstunde und Facebook Live mit Dr. Schütte MdL am 22. Mai 2020
Donnerstag, den 21. Mai 2020 um 20:13 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter auch telefonisch und per Mail gut erreichbar

„Die persönlichen Kontakte fehlen mir in meiner täglichen Arbeit ungemein“, formuliert der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) eine der Besonderheiten in der Zeit der Corona-Krise. Kommunizieren tue er selbstverständlich auch weiterhin. So gäbe es etwa viele Anfragen zur Anpassung der Einschränkungen oder zur Soforthilfe für Soloselbständige und kleinere Unternehmen.

Erreichbar ist Schütte über die Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Telefon mit den Kontaktdaten, die sich über seine Webseite www.albrecht-schuette.de finden lassen.

Als nächsten festen Termin bietet der Abgeordnete eine Telefonsprechstunde an diesem Freitag, 22. Mai 2020 zwischen 17.00 und 18.00 Uhr an. Im Anschluss ist er bei Facebook Live ab 18.30 Uhr online direkt erreichbar.

Für die Telefonsprechstunde können sich Bürgerinnen und Bürger über Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0711-2063 8111 anmelden, um den genauen Termin abzusprechen. Natürlich bleibe er auch weiterhin zu anderen Zeiten erreichbar, so Schütte.

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Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

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Land sichert die Finanzierung der Radverbindung zwischen Unter- und Obergimpern
Montag, den 11. Mai 2020 um 17:15 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Freue mich, dass es beim Radwegausbau vorangeht“

Stuttgart. Wie der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte mitteilt, werden auch im Jahr 2020 wieder Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen im Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg sowie die Bundesregierung gefördert.

„In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 haben wir gegenüber dem ursprünglichen Plan des Verkehrsministeriums die Mitte für den Radwegeausbau nochmals deutlich erhöht“, so der CDU-Parlamentarier Schütte, der als Mitglied im Verkehrs- und Finanzausschuss besonders intensiv in den Verhandlungen involviert war. Stolz ist der Abgeordnete dabei, dass auf seine persönliche Initiative hin endlich ein Lückenschlussprogramm für Radwege im Landeshaushalt vorgesehen ist: „Für den ländlichen Raum ist es wichtig, dass wir nicht nur an Radschnellwege zwischen größeren Kommunen denken, sondern auch an die „kleineren“, aber für viele Pendler wichtigen Lückenschlüsse außerhalb der Ballungszentren.“ Damit wird auch ein Anliegen von Schütte und seiner Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch aus dem Nachbarwahlkreis Eppingen in Angriff genommen.

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Reisebusverkehr muss mit Öffnung von Hotels und Tourismus wieder möglich werden
Sonntag, den 10. Mai 2020 um 15:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Einschränkungen müssen konsistent und nachvollziehbar sein“

"In vielen Ländern sind in den letzten Wochen doppelt soviel Menschen wie üblich gestorben. Es war richtig, dass in Deutschland rechtzeitig Maßnahmen zur Kontakteinschränkung getroffen wurden, um solch eine Sterberate zu vermeiden. Jetzt geht die Zahl der Neuinfektionen zurück und ein Teil der Maßnahmen kann aufgehoben werden. Hier ist Nachvollziehbarkeit und Konsistenz angesagt.

Weder kann es sein, dass Reisebusse aus NRW ab Pfingsten durch Baden-Württemberg fahren dürfen, solche Reisen hier aber nicht angeboten werden. Noch ist es nachvollziehbar, wenn Menschen in der Bahn z.B. nach Rügen in den Urlaub fahren dürfen, nicht aber in einem Reisebus.

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Sportstättenförderung 2020: 17,5 Millionen Euro für 111 Bauprojekte
Freitag, den 08. Mai 2020 um 19:00 Uhr

In den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach fließen Fördermittel i.H.v. 168 000 Euro Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, freut sich mitteilen zu können, dass im Rahmen der Sportstättenförderung 2020 drei Projekte in seinem Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg gefördert werden: "Gerade in den jetzigen Zeiten, die aufgrund der Corona-Epidemie alles andere als leicht für die Gemeinden und unsere Sportvereine sind, geben wir ein klares Bekenntnis zum Sportland Baden-Württemberg ab."

Konkret würden der Neubau einer Schulsportfreianlage in Wiesenbach, der Neubau des Sportbodens in der Turnhalle in Schönbrunn sowie die Teilsanierung der Häuselgrundhalle in Zuzenhausen gefördert, so der CDU-Parlamentarier. Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Solidarpakts Sport im Jahr 2020 insgesamt 111 kommunale Sportstättenbauprojekte mit rund 17,5 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

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Schütte: Jetzt ist es richtig, Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten
Freitag, den 08. Mai 2020 um 18:00 Uhr

Rede im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg am 7. Mai 2020

 
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