Presse 2020
Baden-Württembergs Minister für Justiz, Europa und Tourismus Guido Wolf besucht die Thermen & Badewelt Sinsheim
Donnerstag, den 13. Februar 2020 um 08:15 Uhr

Am Freitag, den 7. Februar 2020 empfingen am Nachmittag Vertreter der Unternehmensgruppe Josef Wund Stiftung den Minister für Justiz, Europa und Tourismus Guido Wolf MdL sowie die Stadtspitze Sinsheims. Die Gäste konnten sich bei einer Führung von der Einzigartigkeit der Therme überzeugen. Ferner wurden die Repräsentanten des Landes und der Standortkommune über den Stand der Erweiterungsplanungen informiert.

Minister Guido Wolf, der vom örtlichen Landtagsabgeordneten Albrecht Schütte (CDU) begleitet wurde, interessierte sich insbesondere für die Bedeutung der Thermen & Badewelt Sinsheim als Wirtschaftsfaktor für die Region und Baden-Württemberg. Die Therme ist die führende Freizeiteinrichtung der Gegend: Jährlich besuchen 22 Mal mehr Gäste die Therme als Sinsheim Einwohner hat. Sie gehört damit zu den zehn beliebtesten Tourismusdestinationen im Land.

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Über eine Million Euro Förderung für den Wahlkreis Sinsheim
Dienstag, den 11. Februar 2020 um 09:42 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich über Zuschüsse aus dem ELR-Programm / Landwirtschaftsminister Peter Hauk informierte über Programmentscheidung 2020 in Stuttgart

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung und Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden außerhalb der großen Ballungszentren. Dabei werden Zuschüsse für private und gemeindeeigenen Maßnahmen in den vier Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen gewährt. In dieser und der nächsten Förderperiode gibt es zudem einen Schwerpunkt für die Dorfgastronomie.

Dr. Albrecht Schütte (CDU), Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, freut sich über die 1.026.400 Euro Zuschuss für Projekte in seinem Wahlkreis, die in der ersten Fördertranche 2020 zugesagt wurden.

„Jetzt sieht man vor Ort, dass sich der Einsatz für die Aufstockung des ELR-Programmes von 75 auf 90 Millionen Euro pro Jahr in den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/21 gelohnt hat“, so Schütte, der als Mitglied im Finanzausschuss an den Verhandlungen dazu hautnah beteiligt war.

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So viel Breitbandförderung wie noch nie auf einen Schlag
Freitag, den 07. Februar 2020 um 16:40 Uhr

Auch der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar partizipiert mit 3,4 Mio. Euro.

„Die Haushaltsberatungen im Finanzausschuss haben sich wirklich gelohnt“, so der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU). Nur durch den vom Parlament ermöglichten Nachschlag könne man jetzt 92,8 Mio. Euro an Landesförderung auf einen Schlag zuteilen. „Ich freue mich besonders, dass der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erneut von der Breitbandförderung des Innenministeriums profitiert. Insgesamt 3,394 Mio. Euro werden für einzelne Projekte im Rhein-Neckar-Kreis von Seiten des Ministeriums zur Verfügung gestellt“, so der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim.

Folgende Projekte aus dem Wahlkreis Sinsheim werden in dieser Runde gefördert: Aufbau eines Backbone-Netzes in Eberbach mit 162.630 Euro sowie der Breitbandausbau im Rahmen eines Betreibermodells im Gewerbegebiet in Neckargemünd mit 160.062 Euro. „Der Wahlkreis Sinsheim profitiert erneut von der großzügigen Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg. Dank der hervorragenden interkommunalen Zusammenarbeit im Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar hat sich die Breitbandversorgung in den Kommunen des Wahlkreises seit 2015 erheblich verbessert“, so Schütte.

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Herzliche Einladung zum Bürgerdialog
Freitag, den 07. Februar 2020 um 10:00 Uhr

 
1,4 Milliarden für die Straßen im Land
Donnerstag, den 06. Februar 2020 um 19:00 Uhr

Erneut Rekordwert: Land und Bund geben mehr als 1,4 Milliarden Euro für Straßen aus

Archivbild -- Auch die L536 konnte in den letzten Jahren saniert werden.

Wie das Verkehrsministerium in Stuttgart jüngst mitteilte, haben die Aufwendungen des Landes für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen im Jahr 2019 erneut einen Höchststand erreicht. Mehr als 1,4 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr für den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur ausgegeben.

Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU) zeigt sich erfreut über die neuen Rekordzahlen aus dem Ministerium und betont, wie wichtig diese Investitionen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg sind: „Ohne gut funktionierende und in Schuss gehaltene Infrastruktur können wir unseren Wohlstand nicht halten. Daher freue ich mich, dass wir, unter meiner Mitarbeit im Verkehrs- und Finanzausschuss, genügend Geld für Erhalt, Sanierung und Ausbau von Straßen sowie ausreichende Stellen eingeplant haben. So können wir, bei steigenden Bundesmittel, dieses Geld komplett abrufen und müssen keine Bundesmittel mehr aufgrund fehlender Planungskapazitäten zurückfließen lassen, wie dies noch vor 2015 der Fall war.“

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Diskussion zur Zukunft: Klimaschutz!
Dienstag, den 04. Februar 2020 um 17:00 Uhr

Einladung der CDU Angelbachtal

Liebe Angelbachtaler CDUler, liebe Freunde und Interessierte, mal wieder haben wir in Angelbachtal eine interessante Veranstaltung. Dr. Albrecht Schütte MdL kommt, um zum Thema Klimaschutz zu sprechen. Aber er möchte auch gerne mit dem Publikum ins Gespräch kommen. Ganz nach dem Motto: Politik zum Anfassen.

Wir holen die Politiker nach Angelbachtal, damit Sie die Möglichkeit haben, mit ihnen direkt ins Gespräch zu kommen. Fragen Sie nach! Diskutieren Sie mit dem Abgeordneten! Entdecken Sie die Hintergründe! Geben Sie den Politikern Ihre Sichtweise mit! Werden Sie Ihre Anliegen los!

Der Politiker und wir bekommen so den Einblick in die jeweiligen Hintergründe. Sie helfen, die jeweils andere Seite besser zu verstehen, sich gegenseitig zu prägen und entsprechend zu handeln. Das ist eine echte Win-Win-Situation.

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Man darf die Pflege nicht schlechtreden
Mittwoch, den 29. Januar 2020 um 18:15 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL und Sabine Hartmann-Müller MdL, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, bei der Kirchlichen Sozialstation Elsenztal e.V.

Meckesheim. „Gepflegt zu Hause“ - dieser Leitspruch beschreibt treffend, mit wieviel Herzblut die Kirchliche Sozialstation Elsenztal e.V. für die Menschen in den Gemeinden Meckesheim, Mauer, Lobbach, Spechbach und Eschelbronn die ambulante Pflege sicherstellt. Davon konnten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Sabine Hartmann-Müller, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, bei einem Informationsbesuch überzeugen.

Den Verein und seine Leistungen stellten der Aufsichtsratsvorsitzende, Mauers Bürgermeister John Ehret mit seiner Stellvertreterin Karin Stelzer, die Geschäftsführerin Dr. Susanne Schlichtner, die Pflegedienstleiterin Esther Beyer, sowie die stellv. Verwaltungsleisterin Katharina Noe vor und formulierten gemeinsam mit Bürgermeister Maik Brand und dessen Stellvertreterin Inge Hanselmann von der Gemeinde Meckesheim ihre Anliegen an die Politik.

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Für ein digitales Vermummungsverbot im Netz
Mittwoch, den 22. Januar 2020 um 16:30 Uhr

Bundesverfassungsrichter Peter Müller begeisterte 180 Gäste / Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Heddesheim

Heddesheim. „Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann. Denn wenn das Herz voll ist, läuft manchmal der Mund über“, sagte eingangs Peter Müller, der auf dem gemeinsamen Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Heddesheim als Festredner vor rund 180 Gästen im Bürgerhaus sprach.

Wenn er sich die aktuelle gesellschaftliche Diskussion in Deutschland anschaue, so sei diese „oft geprägt durch ein hohes Maß an Missmut und Unzufriedenheit, alles wird negativ und schlecht gesehen“, so Müller. Tatsächlich habe sich vieles verbessert: „Der Hunger auf der Welt ist weniger geworden. Die Zahl der Menschen, die keinen Zugang zu gutem Wasser haben, hat sich seit dem Jahr 2005 um die Hälfte reduziert. Die Kindersterblichkeit ist im gleichen Zeitraum laut UNICEF etwa um die Hälfte zurückgegangen.“

Die Lebenserwartung der Menschen steige, nicht nur im globalen Maßstab, sondern auch in Deutschland. „Jedes zweite Mädchen, das jetzt in unserem Land geboren wird, kann erwarten, dass es, wenn es so weitergeht, älter als 100 Jahre werden kann. Bei den Jungen ist das nicht so, die Lebenserwartung ist hier im Schnitt vier Jahre niedriger – ich persönlich halte das für einen eklatanten Verstoß gegen Art. 3 (Gleichheitsgrundsatz) des Grundgesetzes“, brachte Müller den Saal zum Lachen.

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Klein, Philippi und Dr. Schütte im Gespräch mit Polizeipräsident Stenger
Dienstag, den 21. Januar 2020 um 19:30 Uhr

CDU-Landtagsabgeordnete informieren sich vor Ort

Aktuell informierten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein, Julia Philippi und Albrecht Schütte bei Polizeipräsident Andreas Stenger über die aktuelle Situation der Polizei im Präsidiumsbereich Mannheim und insbesondere im Rhein-Neckar-Kreis.

Ein wesentliches Thema sprach Karl Klein, Vorsitzender des Innenausschusses des Landtags von Baden-Württemberg an. Vom Land wurde in der Innenstadt von Mannheim die gezielte Videoüberwachung als Modellprojekt eingerichtet. Mit Hilfe einer selbstlernenden KI-Software soll zukünftig der Personaleinsatz reduziert und der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Passanten minimiert werden, indem die Software nur dann die Beamten einschaltet, wenn auffällige Bewegungsmuster registriert werden. Stenger betonte in diesem Zusammenhang, dass Mannheim hier bundesweit führend sei: „Es gelingt uns damit, die Gefahrenprävention an Brennpunkten minimalinvasiv und vollautomatisiert nochmals deutlich zu verbessern.“

Von Julia Philippi auf die Veränderungen im Zusammenhang mit den Polizeistrukturreformen und die daraus resultierende Unruhe angesprochen, konnte Stenger beruhigen: „Die Reformen haben wir als Polizei positiv aufgenommen und die Beschäftigten sehen überwiegend die Vorteile, die sich daraus ergeben haben.“ In Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis sei man insgesamt sowohl personell als auch in Bezug auf die Ausrüstung gut aufgestellt.“

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Zusammenarbeit von Sinsheimer Firma mit Forschungseinrichtung wird gefördert
Freitag, den 10. Januar 2020 um 10:00 Uhr

Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg fördert Projekte zum Einsatz von künstlicher Intelligenz im Mittelstand / Dr. Albrecht Schütte MdL: "Firma Gebhardt Fördertechnik aus Sinsheim als Teil eines Konsortiums mit dabei"

Im Rahmen des Innovationswettbewerbs „KI für KMU“ fördert das baden-württembergische Wirtschaftsministerium neun Projekte, mit denen der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Mittelstand von der Forschung in die kommerzielle Anwendung gebracht werden soll. „Ein großes Potential für Baden-Württemberg liegt darin, die Innovationskraft und das spezialisierte Branchenwissen unseres Mittelstands mit der hervorragenden KI-Forschung im Land zusammenzubringen, damit daraus neue Produkte und Dienstleistungen sowie effizientere Prozesse entstehen“, sagte Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Der Aufruf stieß auf sehr starkes Interesse bei Konsortien aus Forschungseinrichtungen und Unternehmen: Es gingen 40 Projektanträge ein, an denen insgesamt 100 Firmen aus dem ganzen Land beteiligt waren. Eines der 9 geförderten Projekte, an denen unter anderem das Universitätsklinikum Heidelberg beteiligt ist, beschäftigt sich zum Beispiel mit der Analyse von MRT-Aufnahmen von Patienten, die an Multipler Sklerose erkrankt sind. Mit künstlicher Intelligenz, also der Auswertung von einer großen Anzahl solcher Aufnahmen, kann die Krankheit und ihre Auswirkungen deutlich besser verstanden werden.

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