Presse 2019


Sanierungsstau wird weiter abgebaut
Montag, den 08. April 2019 um 13:19 Uhr

Land und Bund investieren mehr als 500 Millionen Euro in die Erhaltung und Sanierung des baden-württembergischen Straßennetzes


Die Landesstraßenbauverwaltung plant für 2019 rund 515 Millionen Euro für die Erhaltung und Sanierung von Straßen ein. An den Bundesfernstraßen werden voraussichtlich rund 370 Millionen Euro und an den Landesstraßen rund 145 Millionen Euro in den Erhalt der Straßeninfrastruktur investiert. Die Erhaltungsprogramme für Bundes- und Landesstraßen berücksichtigen dabei den Zustand der Straßen und stellen sicher, dass sich die Maßnahmen am Bedarf orientieren.


Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) erklärte dazu: „Diese Offensive ist nur möglich, weil im Haushalt so viel Geld wie noch nie für die Erhaltung unserer Straßen bereitsteht.“

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Stellungnahme vom 5. April 2019 von Dr. Albrecht Schütte MdL zu: "Planung des Radschnellwegs Heidelberg-Mannheim wird gemeinsam finanziert"
Freitag, den 05. April 2019 um 13:55 Uhr

Pressemitteilung des Verkehrsministeriums / Gute Nachrichten für Pendler in der Region Rhein-Neckar - Planung des Radschnellwegs Heidelberg-Mannheim wird gemeinsam finanziert / Bund und Land bringen die neue attraktive Verbindung voran

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßte die Nachricht, dass sich das Bundesverkehrsministerium an der Planung des Radschnellwegs Heidelberg-Mannheim mitbeteiligt: „Die unionsgeführte Bundesregierung saniert und baut die Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsträger aus.“ Gleichzeitig wies Schütte darauf hin, dass die Infrastruktur im Allgemeinen und die Verbesserung der Attraktivität von Radwegen im Speziellen außerhalb von Ballungsräumen nicht in Vergessenheit geraten dürfe. „Dafür ist ein durchgehendes Radverkehrsnetz die Voraussetzung“, erklärte Schütte, der sich an verschiedenen Stellen für den Lückenschluss von Radwegen einsetzt. „Oft fehlen nur wenige Meter, um eine sinnvolle Radwegeverbindung zu schaffen.“

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750 Millionen Euro Landesmittel für die Sanierung kommunaler Infrastruktur
Montag, den 01. April 2019 um 14:07 Uhr

Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Ortsvorsteher Daniel Rupp und Mitgliedern des Ortschaftsrats

Pleutersbach. Zu einem Austausch traf sich Dr. Albrecht Schütte MdL mit dem Pleutersbacher Ortsvorsteher Daniel Rupp, sowie Nicole Rupp und Prof. Dietmar Polzing vom Ortschaftsrat. Zu Beginn des Gesprächs erkundigte sich der Landtagsabgeordnete, welche Themen den Ort bewegen, „denn“, so Schütte, „es ist mir ein Anliegen, direkt vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt.“ Daniel Rupp sprach an, dass die Landestraße 595 dringenden Sanierungsbedarf habe. Zudem müsse die Bushaltestellte an der Bäckerei Lutzki behindertengerecht ausgebaut werden. Schütte wies darauf hin, dass es dafür Zuschussmittel aus dem sogenannten Landes-Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (LGVFG) gebe. Grundsätzlich sei die verkehrliche Anbindung Pleutersbach für den Ort ein zentrales Thema, führten Ortsvorsteher und Ortschaftsräte aus. Immer wichtiger werde dabei der Umstieg auf die S-Bahn am Bahnhof Eberbach.

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Schulen profitieren vom kommunalen Sanierungsfonds
Freitag, den 29. März 2019 um 17:04 Uhr

Land fördert Sanierungsmaßnahmen mit 300 Millionen Euro

Erstmals stellt das Land für die Jahre 2017 bis 2019 im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds Fördermittel für die Sanierung von Schulen zur Verfügung. Zuvor wurden nur Neu- und Umbauten von Schulen gefördert. Zusätzlich zu den Schulbaumitteln erhalten die kommunalen Schulträger in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 304,6 Millionen Euro.

 

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ZUMELDUNG von Dr. Albrecht Schütte MdL zu "Ein Jahr Sicherheitspartnerschaft „Sicher in Heidelberg“ der Stadt Heidelberg und des Landes Baden-Württemberg"
Freitag, den 29. März 2019 um 16:22 Uhr

Innenminister Thomas Strobl: Die Sicherheitspartnerschaft ist ein Erfolgsmodell – partnerschaftlich und maßgeschneidert. Die Zusammenarbeit bringt das erhoffte „Mehr“ an Sicherheit!

Zumeldung: Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), der für die CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Heidelberg mitbetreut, lobte die gute Zusammenarbeit von Land, insbesondere dem Innenministerium, Polizei und Stadtverwaltung und betonte, wie wichtig eine starke Polizeipräsenz sei: „In Verbindung mit Maßnahmen wie der Beleuchtung der Neckarwiese sowie Präventionskonzepten hat nicht nur das Sicherheitsempfinden der Menschen zugenommen, es hat sich auch objektiv die Sicherheitslage verbessert.“ Er freue sich, dass der Einsatz um die Diskussion über die neue Polizeistruktur dazu geführt habe, dass es die Sicherheitspartnerschaft in Heidelberg gebe und dankte allen Beteiligten. „Ich kann mir vorstellen, dieses Konzept auf weitere Städte in der Region auszuweiten“, so Schütte.

 

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Herzliche Einladung zur politischen Weinprobe
Montag, den 25. März 2019 um 16:30 Uhr

Veranstaltung der CDU Angelbachtal mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

Herzliche Einladung der CDU Angelbachtal zur politischen Weinprobe mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL am Samstag, 30. März 2019 von 15 bis 17 Uhr im Weingut Reichsgraf und Marquis zu Hoensbroech (Herrmannstraße 12, 74918 Angelbachtal).

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Breitbandausbau kommt voran
Freitag, den 22. März 2019 um 16:01 Uhr

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide

Die sogenannten Bergdörfer – Adersbach, Hasselbach und Ehrstädt – der Stadt Sinsheim können sich über gute Nachrichten aus Stuttgart freuen. Bei der heutigen Übergabe von Breitbandförderbescheiden durch den stellvertretenden Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) waren sie unter den Empfängern. Das Land fördert mit insgesamt 150.000 Euro den Aufbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes in diesen Stadtteilen.

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Für Hochwasserschutz und umweltschonende Abwasserbeseitigung
Freitag, den 22. März 2019 um 13:27 Uhr

Land steht Kommunen bei Wasserwirtschaft und Altlasten zur Seite

Mit dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ unterstützt das Land die Kommunen in diesem Jahr mit rund 160 Millionen Euro. Diese wichtigen Investitionen dienen der nachhaltigen Verbesserung der Versorgungsstrukturen, dem Hochwasserschutz und der Qualität unserer Gewässer und des Bodens.

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Regierungsfraktionen legen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vor
Donnerstag, den 21. März 2019 um 12:46 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Martin, Karl Klein, Julia Philippi und Dr. Albrecht Schütte / Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderungen unter Betreuung in allen Angelegenheiten

Die Abgeordneten Claudia Martin, Karl Klein, Julia Philippi und Dr. Albrecht Schütte erklärten: „Am 29. Januar 2019 wurde der Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderung unter Betreuung in allen Angelegenheiten vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig erklärt. Um allen betroffenen Mitbürgern eine Teilnahme an den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 und der Landtagswahl 2021 zu ermöglichen, haben die Fraktionen von CDU und Grünen einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, um den Wahlrechtsausschluss von betreuten Menschen mit Behinderung auszusetzen, bis eine entsprechende Neuregelung des Bundestagswahlrechts erfolgt ist.

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4,3 Millionen Euro für die Städtebauförderung im Wahlkreis Sinsheim
Mittwoch, den 20. März 2019 um 13:25 Uhr

Land bewilligt Maßnahmen in Höhe von insgesamt 257,4 Millionen Euro

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) gab heute (20.03.) die Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm 2019 bekannt. Ziel der Städtebauförderung ist die Aufwertung innerörtlicher Gebiete und die Beseitigung städtebaulicher Entwicklungsdefizite. Dafür stehen aus Bundes- und Landesmitteln insgesamt 257,4 Millionen Euro zur Verfügung. Der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich, dass wiederum mehrere Maßnahmen im Wahlkreis Sinsheim mit einer Gesamtsumme von 4,3 Millionen Euro bewilligt wurden.

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