Presse 2019


Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis kommt voran
Freitag, den 22. Februar 2019 um 15:43 Uhr

Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 700.000 Euro

Stuttgart. Das Land setzt erneut ein deutliches Zeichen für die Digitalisierung. „Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit mehr als 112 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) bei der Übergabe der Breitbandförderbescheide in Stuttgart. Insgesamt wurden heute (22. Februar) 53 Bescheide mit einer Gesamtsumme von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt. Unter den Empfängern war auch der Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der eine Fördersumme in Höhe von 700.000 Euro erhält.

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Klein, Martin, Philippi und Schütte: Funklöcher müssen schnellstens geschlossen werden!
Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 14:00 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein, Claudia Martin, Julia Philippi und Dr. Albrecht Schütte vom 20. Februar 2019 / Landtagsfraktion will mit Drei-Punkte-Plan für besseren Mobilfunk sorgen

Rhein-Neckar / Stuttgart. Viele Handy-Nutzer haben selbst dort noch mit Funklöchern zu kämpfen, wo bereits ein schnelles Netz vorhanden ist. Der Grund: Die Mobilfunkanbieter stellen ihren Kunden nur ihr eigenes Netz zur Verfügung. Deshalb hat die CDU-Landtagsfraktion am gestrigen Dienstag (19. Februar) den Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“ beschlossen.

 

Demnach sollen erstens die Mobilfunkanbieter noch häufiger miteinander kooperieren und die bereits bestehende Infrastruktur gemeinsam nutzen. Anders als beim Roaming findet bei diesem Infrastruktur-Sharing kein Netzwechsel statt, wodurch zeitliche Verzögerungen beim Verbindungsaufbau und damit Probleme beim Surfen minimiert werden.

 

Wo trotzdem kurzfristig keine zuverlässige Mobilfunkversorgung für alle Handy-Nutzer sichergestellt werden kann, muss zweitens lokales Roaming verpflichtend werden. Mobilfunkgeräte würden sich dann automatisch in das beste verfügbare Netz einbuchen. Unternehmen, die fremde Netze nur mitnutzen, müssten jedoch gleichzeitig zum Schließen weißer Flecken verpflichtet werden und das aufgebaute Netz ihrerseits öffnen. Sollten diese beiden Schritte nicht helfen, muss drittens der Bund eine staatliche Mobilfunkstrategie auf den Weg bringen. Zu prüfen wäre etwa ein Förderprogramm zum Schließen von Funklöchern.

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Über 800.000 Euro für die Strukturentwicklung im Wahlkreis Sinsheim
Donnerstag, den 14. Februar 2019 um 11:09 Uhr

Erste Runde des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum 2019

Stuttgart. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL (CDU) gab heute (14.02.) die Programmentscheidung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) bekannt. Dieses Programm ist ein zentraler Pfeiler der Stärke der Ländlichen Räume in Baden-Württemberg. Gefördert werden Projekte mit dem Ziel, lebendige Ortskerne zu erhalten, zeitgemäßes Leben und Wohnen zu ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung zu sichern und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Umso mehr freut es den örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), der sich im Finanzausschuss für eine Aufstockung eingesetzt hat, dass für dieses Programm 2019 in der Summe 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

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Züge halten häufiger und doch bleibt Verbesserungspotential
Montag, den 11. Februar 2019 um 18:00 Uhr

Bürgermeister Frank Volk im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU)

Neckargemünd. Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Frank Volk kam der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte auf das Neckargemünder Rathaus. Zunächst stellte Frank Volk einige der wesentlichen Projekte der Stadt mit ihren Ortsteilen vor. Die Sanierung der Jugendherberge inklusive des Torturms, für den die Stadt zuständig sei, komme nach anfänglichen Herausforderungen gut voran. Auf dem Dilsberg sei zudem die Bauvoranfrage für den Neubau des Feuerwehrhauses erfolgreich gestellt worden. In Waldhilsbach werde in einer Kindergartengruppe zukünftig eine Ganztagesbetreuung angeboten, ebenso in Mückenloch für die unter Dreijährigen. Der Anschluss aller Gebäude im Kerngebiet der Stadt an das Abwassernetz sei bis auf wenige Häuser abgeschlossen. Stolz sei er auch, so Volk, dass zum ersten Mal seit Langem der Haushalt für 2019 bereits im alten Jahr beschlossen werden konnte. Für die Zukunft habe er noch weitere Maßnahmen im Rahmen des Sanierungsgebietes „Altstadt“ im Blick, so eine Aufwertung des Hanfmarkts.

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Bürgersprechstunde mit Dr. Albrecht Schütte (CDU) am 18. Februar 2019
Montag, den 04. Februar 2019 um 13:30 Uhr

Der Landtagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern am 18. Februar 2019 in Angelbachtal

Angelbachtal. Am 18. Februar 2019 lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese Bürgersprechstunden finden regelmäßig über den Wahlkreis verteilt statt und erlauben es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, mit dem Abgeordneten über politische Themen oder persönliche Anliegen - beispielsweise einer Behörde gegenüber - zu sprechen.

„Das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig“, erklärte Schütte. „Ich lade Sie herzlich ein, an der Sprechstunde teilzunehmen. Nur wenn ich weiß, wo der Schuh drückt, kann ich weiterhelfen“, so der Parlamentarier.

Die Bürgersprechstunde findet am 18. Februar 2019 in der Zeit von 15:00 bis 17:30 Uhr im Vereinsheim des TSV Eichtersheim (Sportplatzstraße, 74918 Angelbachtal) statt.

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Unterstützung für die Menschen in Burundi und Bhutan
Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 14:05 Uhr

Weihnachtsspendenaktion der CDU-Landtagsfraktion

v.l.n.r.: Roland Bentz (2. Vorsitzender des Bhutan Hilfe e.V.), Dr. Albrecht Schütte MdL (stellv. Entwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion), Philipp Keil (Geschäftsführender Vorstand der SEZ), Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL (Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion), Dr. med. Wolfgang Pfeiffer (Honorarkonsul des Königreichs Bhutan)

Es ist eine gute Tradition der CDU-Landtagsfraktion, mit einer Spendenaktion zu Weihnachten dort zu helfen, wo sich Menschen in Notlagen befinden und auf Unterstützung angewiesen sind. Zum Weihnachtsfest 2018 hatte die CDU-Fraktion auf Präsente verzichtet und stattdessen dazu aufgerufen, das Projekt „Hilfe zur Selbsthilfe“ des Bhutan Hilfe e.V. und die Förderung eines Krankenhauses in Burundi der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg zu unterstützen.

Für die Förderung eines Krankenhauses in Burundi wurden 6.110 Euro gesammelt für den Bhutan Hilfe e.V. wurden 3.450 Euro gesammelt. „Die Projekte verbessern die Situation der Menschen vor Ort nachhaltig“, lobte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Spendenaktion. So soll das Krankenhaus in Burundi mit einer Grundausstattung sowie mit medizinischen Geräten versorgt werden. Der Verein Bhutan Hilfe e.V. unterstützt unter anderem die Schulung von Ärzten, den Ausbau der Landwirtschaft sowie ein Projekt zur Wasserversorgung.

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Heimspiel für Albrecht Schütte
Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 12:25 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch im Gymnasium in Bammental

Bammental. Keinen langen Anreiseweg hatte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, zu einem Schulbesuch am Gymnasium in Bammental. Zu Beginn stellte Schütte dem Gemeinschaftsstunde-Kurs der 12. Klasse, der von Lehrer Mirko Brehm betreut wird, seinen eigenen Werdegang, den typischen Arbeitstag eines Landtagsabgeordneten und die zentralen Themen der Landesregierung vor.

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ZUMELDUNG von Dr. Albrecht Schütte MdL vom 29. Januar 2019
Dienstag, den 29. Januar 2019 um 17:50 Uhr

PM "Regierungspräsidium Karlsruhe informierte über geplante Straßenbaumaßnahmen"

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich, dass die umgesetzten Sanierungsmaßnahmen in den letzten Jahren an den Landesstraßen deutlich zunehmen, wie es für Bundesstraßen und -autobahnen schon länger gilt: „Mit diesen Investitionen in die Infrastruktur wird der jahrzehntelange Sanierungsstau weiter abgebaut“, lobte Schütte, der sowohl Mitglied im Verkehrs- als auch im Finanzausschuss ist. „Endlich sieht man vor Ort, dass die für die Verbesserung des Erhaltungszustandes vorgesehenen Mittel auch ankommen.“

Auch in den nächsten Jahren werde man sich um das Landeseigentum kümmern. Allerdings bedeuteten Straßensanierungen immer Baustellen und Stau. „Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis“, so Schütte abschließend.

PM vom 29.01.2019 / Regierungspräsidium Karlsruhe Regierungspräsidium Karlsruhe informierte über geplante Straßenbaumaßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen im Rhein-Neckar-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie den Stadtkreisen Heidelberg und Mannheim im Jahr 2019

Bund und Land werden auch in diesem Jahr wieder erhebliche Mittel in die Erhaltung des Straßennetzes in der Metropolregion Rhein-Neckar einsetzen. Hierdurch können erneut viele Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Neckar-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie den Städten Heidelberg und Mannheim saniert und erneuert werden. „Dies ist dringend notwendig und somit einerseits erfreulich“, betont Baudirektorin Karin Mihatsch, stellvertretende Referatsleiterin des Baureferats Nord in Heidelberg.

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Hervorragend aufgestellt und natürlich noch jede Menge vor
Samstag, den 26. Januar 2019 um 09:20 Uhr

Bürgermeister Jungmann im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Ernst Rimmler (CDU-Fraktionsvorsitzender)

Reichartshausen. Gemeinsam mit Gemeinderat Ernst Rimmler besuchte Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) den neuen Bürgermeister auf dem Reichartshausener Rathaus. Schon der Weg ins Rathaus durch das KOMM-IN mit diversen Geschäften zeigt, wie Reichartshausen in Sachen Zukunft Maßstäbe setzt. Schütte gratulierte Jungmann zu seinem hervorragenden Wahlergebnis und fragte nach den Anliegen der Gemeinde.

„Vieles ist hervorragend und trotzdem gibt es jede Menge zu tun“, fasste Jungmann zusammen, dass er die gute Ausgangsbasis weiter verbessern möchte. „Früh hatten wir eine Glasfaser-Anbindung der Telekom von Aglasterhausen kommend, jetzt hat die BBV bereits über 500 Vorverträge und wird so die Glasfaseranbindung in den nächsten Jahren bis an jedes Haus bringen“, konnte der frühere Kämmerer und Hauptamtsleiter berichten.

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Land schreibt Integrationspreis aus
Freitag, den 18. Januar 2019 um 16:45 Uhr

Integration schafft Zusammenhalt

Die Landesregierung schreibt erstmals einen Integrationspreis aus. Ab sofort können sich sowohl Einzelpersonen als auch Vereine, Initiativen, Unternehmen, Kommunen, Verbände und Organisationen, die sich für Integration und Zusammenhalt in Baden-Württemberg einsetzen, bewerben. Voraussetzung ist, dass das Projekt bereits seit mindestens 12 Monaten läuft und in Baden-Württemberg verwirklicht wird.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) ruft zur Teilnahme auf. „Integration findet immer vor Ort statt, im direkten Kontakt mit den Menschen. Ohne den Einsatz von Ehrenamtlichen kann Integration kaum gelingen“, so Schütte.

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