Presse 2019


Mittel für kommunale Verkehrsinfrastruktur verdoppelt
Mittwoch, den 03. Juli 2019 um 09:58 Uhr

Künftig 320 Millionen Euro für Verkehrsprojekte und Investitionen

Die finanziellen Mittel für die kommunale Verkehrsinfrastruktur werden ab 2020 erheblich aufgestockt. Das Kabinett in Stuttgart hat den Referentenentwurf für ein überarbeitetes Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zur Anhörung freigegeben.

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Vielen Dank an Conrad Knapp
Mittwoch, den 05. Juni 2019 um 08:05 Uhr

Zehntklässler als BOGY-Praktikant in meinem Büro

Für knapp eineinhalb Wochen konnte mich der Zehntklässler Conrad Knapp im Rahmen seines BOGY-Praktikums begleiten. In Stuttgart konnte er eine Plenarsitzung verfolgen und bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses hinter die Kulissen schauen. Natürlich war er auch bei zahlreichen Vor-Ort Terminen mit dabei, z.B. bei einem Besuch von Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) in Eberbach zum Thema Wald und Klima oder bei einem Termin in der Firma Heidelberg IT rund um den Megatrend Digitalisierung. Spannend für alle Beteiligten war ein Gespräch mit Abteilungsleitern aus dem Kultusministerium. Zunächst ging es um E-Learning-Angebote für Schülerinnen und Schüler, die nicht am Unterricht teilnehmen können, aber selbstredend ging es dann auch um den Unterricht bzw. die Schule im Allgemeinen. Zu den Terminen der Woche hat Conrad Knapp die Berichte geschrieben und mich bei der Ausarbeitung von Unterlagen unterstützt.


Ein Praktikum ist eine gute Gelegenheit für Schülerinnen und Schüler, um Praxiserfahrungen in ihrem Wunschberuf zu sammeln und sich mit der Arbeitsrealität auseinanderzusetzen. Es freut mich, dass Conrad Knapp einiges mitnehmen konnte. Im Austausch mit der jungen Generation konnte ich selbst natürlich auch einiges lernen. Dafür und für seinen Einsatz vielen Dank an Conrad. Im Anschluss sein BOGY-Bericht, den wir hier veröffentlichen dürfen.


Welche Aufgaben hat ein Politiker in seinem Amt? Wäre der Beruf auch etwas für mich?

Bericht über das BOGY-Praktikum von Conrad Knapp

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Politikstunde nach dem "Superwahlsonntag"

Dienstag, den 04. Juni 2019 um 13:45 Uhr

Schülerinnen und Schüler des Hölderlin-Gymnasiums Heidelberg diskutierten gemeinsam mit Dr. Albrecht Schütte MdL über Politik

Heidelberg. Der Morgen nach dem „Superwahltag“ in Baden-Württemberg, an dem nicht nur die Europawahl, sondern auch die Kommunal- und Kreistagswahl stattfand, gab Anlass zu Diskussionen und zur Analyse. Zu diesem Zweck war der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) an das Hölderlin-Gymnasium Heidelberg gekommen, um eine Politikstunde zu halten. Zunächst erzählte Schütte, wie er Abgeordneter wurde und was er im Laufe einer Woche eigentlich mache. Die rund 25 diskussionsfreudigen Schülerinnen und Schüler des vierstündigen Gemeinschaftskundekurses nutzen die Chance, um mit dem Politiker über die Wahlergebnisse, aber auch die Themen zu sprechen, die die Bürgerinnen und Bürger, gerade die jungen Wähler, in den letzten Wochen beschäftigten.

Topthema für die Schülerinnen und Schüler, von denen einige auch an den „Fridays-for-Future“-Demonstrationen in Heidelberg teilgenommen hatten, war in diesem Jahr der Klimaschutz. Schütte zeigte zunächst, wie sich seit Regierungsübernahme durch die Grünen in Baden-Württemberg im Jahr 2011 der CO2 Ausstoß entwickelt hat: Es ist ein Anstieg zu verzeichnen. Natürlich reiche es aber nicht zu zeigen, was andere Parteien nicht erreicht hätten, auch die CDU müsse deutlich mehr tun, um den Kohlendioxidausstoß zu reduzieren. Als einen Schritt dazu habe die CDU im Landtag von Baden-Württemberg die Idee einer Klimaschutzstiftung entwickelt, um unter anderem die Landesverwaltung klimaneutral zu stellen, wie dies bereits in Hessen und Hamburg geschehen sei. Der Einfluss der Landespolitik sei begrenzt, weshalb auch auf Bundesebene einiges geschehen müsse. Eine CO2 Steuer, die beispielsweise den Liter Sprit mit fix 15 Cent belaste, sieht Schütte als wenig zielführend an: „In solch einem Fall hat der Staat mehr Einnahmen, aber der Verbrauch geht nur wenig zurück. Schließlich ist der Liter Benzin schon mit über 80 Cent an Steuern belastet.“ Sinnvoll sei hingegen ein Preis je Tonne CO2. Dann werde dort gespart, wo es am günstigsten ist.

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Die Digitalisierung in der Verwaltung geht voran
Mittwoch, den 22. Mai 2019 um 12:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) informierte sich über den elektronischen Bauantrag

Die Digitalisierung ist inzwischen in aller Munde. Manche machen sich Sorgen, was die Zukunft bringt, Andere freuen sich über die Chancen. Wo aber stehen wir heute wirklich? Um einen kleinen Einblick in die Digitalisierung in der Verwaltung zu bekommen, besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) gemeinsam mit Eberhard Wurster vom Innenministerium Baden-Württemberg den Baubürgermeister der Stadt Heidelberg Jürgen Odszuck, den Leiter des Amtes für Baurecht und Denkmalschutz Jörg Hornung sowie den Verantwortlichen für die Digitalisierung des Bauantragsverfahrens Marco Beckenbach.

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Für lebendige Ortszentren und wohnortnahe Versorgung
Montag, den 20. Mai 2019 um 14:37 Uhr

Bis zum 30. September 2019 müssen Anträge für ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) 2020 gestellt sein


Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL (CDU) gab heute (20.05.) die Ausschreibung des ELR-Jahresprogramms 2020 bekannt. Städte und Gemeinden können bis zum 30. September 2019 einen Antrag auf Aufnahme in das Jahresprogramm stellen. Über ihre jeweilige Kommune können sich zudem auch Privatpersonen und Unternehmen bewerben.

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Maßnahmen und Förderungen für die Verkehrsinfrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis, im Neckar-Odenwald-Kreis und in Heidelberg
Donnerstag, den 16. Mai 2019 um 19:42 Uhr

Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen wurden gemäß Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz − LGVFG (ÖPNV, Straßen und Radwege) von 2014 bis 2018 im Rhein-Neckar-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie in der Stadt Heidelberg bezuschusst (bitte Auflistung der Maßnahmen mit Startzeitpunkt, [geplantem] Endzeitpunkt, [geplantem] Gesamtaufwand, dem LGVFG-Anteil sowie dem Anteil der davon bereits aufgewendeten Mittel; bis zu 20 Prozent des Volumens [nach Mitteln] kann gesamthaft – allerdings getrennt je Kreis – aufgeführt werden)?

2. Kann sie diese Angaben zu Frage 1 auch analog für Maßnahmen gemäß Gemeindever-kehrsfinanzierungsgesetz − GVFG über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden machen (bitte Auflistung der Maßnahmen mit Start-zeitpunkt, [geplantem] Endzeitpunkt, [geplantem] Gesamtaufwand, dem jeweiligen Bun-desanteil sowie einem eventuellen Landesanteil)?

3. Welche Zahlungen hat das Land Baden-Württemberg von 2014 bis 2018 – aufgeteilt nach Jahren – für den Betrieb der S-Bahn Rhein-Neckar geleistet?

Anhänge:
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Förderungen und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und in Heidelberg
Donnerstag, den 16. Mai 2019 um 18:49 Uhr

Antrag der Abg. Dr. Albrecht Schütte u. a. CDU

Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten,

1. welche Gebiete im Rahmen des Landessanierungsprogramms im Rhein-Neckar-Kreis bzw. in der Stadt Heidelberg mit (geplantem) Endzeitpunkt nach 2011 gefördert wurden bzw. werden (bitte Auflistung der Maßnahmen mit Startzeitpunkt, [geplantem] Endzeitpunkt, [geplantem] Gesamtaufwand, den bereits ausgezahlten Mitteln sowie dem jeweiligen Landesanteil und dem eventuellen Bundesanteil);

2. welche Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis in den Jahren 2011 bis 2018 aus Mitteln des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum, des LEADER-Programms und des Programms Spitze auf dem Land gefördert wurden (bitte Auflistung der Maßnahmen mit Startzeitpunkt, [geplantem] Endzeitpunkt, [geplantem] Gesamtaufwand, den bereits ausgezahlten Mitteln sowie dem jeweiligen Landesanteil und eventuell dem Bundesanteil und dem Anteil der Europäischen Union);

3. mit welchen Maßnahmen das Land in den Jahren 2011 bis 2018 Behinderteneinrichtungen, Gefährdeteneinrichtungen, das Altenhilfe Folgeprogramm sowie Maßnahmen der Krankenhausfinanzierung im Rhein-Neckar-Kreis und in Heidelberg unterstützte (bitte Auflistung der Maßnahmen mit Startzeitpunkt, [geplantem] Endzeitpunkt, [geplantem] Gesamtaufwand, dem Landesanteil sowie den davon bereits aufgewendeten Mitteln);

Anhänge:
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Pfalz und Baden brauchen zuverlässige und sichere Verbindungen über den Rhein
Montag, den 13. Mai 2019 um 00:00 Uhr

Gemeinsame Erklärung der Abgeordneten  Dr. Albrecht Schütte MdL, Martin Brandl MdL, Joachim Kößler MdL, Christine Neumann-Martin MdL, Marion Schneid MdL und Gabriele Wieland MdL

Derzeit wird die Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe saniert, viele Monate davon mit großen Nutzungseinschränkungen und mit Wochenenden und Nächten unter Vollsperrung. Der Bau der seit Jahrzehnten geforderten zweiten Rheinbrücke wurde von SPD und Bündnis90/ Die Grünen über Jahre hinweg aus ideologischen Gründen immer wieder verschoben und hat sich deshalb immer wieder verzögert.


Die Brücken zwischen Karlsruhe und Wörth sind für die rheinland-pfälzischen wie für die baden-württembergischen Rhein-Anlieger ein Dauerthema. CDU-Vertreter der Arbeitskreise Verkehr aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Abgeordnete aus der Region wollen im Gespräch Brücken bauen und haben sich im April in Germersheim im Straßenmuseum getroffen.

 

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Ein deutliches Zeichen für den Sport
Freitag, den 10. Mai 2019 um 13:47 Uhr

Helmstadt-Bargen erhält 420.000 Euro Landeszuschuss zur Sanierung der Schwarzbachhalle

Baden-Württemberg fördert in diesem Jahr insgesamt 111 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen von rund 18,4 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Mit dem Programm werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen sowie von Sportfreianlagen, wie zum Beispiel Sportplätze oder Leichtathletikanlagen, gefördert. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können.

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Nur ein einiges Europa wird weltweit noch eine Rolle spielen
Dienstag, den 07. Mai 2019 um 12:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Gast beim Seniorentreff im Technikmuseum Sinsheim

Wöchentlich veranstaltet Fred Frank im Auto- und Technikmuseum Sinsheim einen Seniorentreff in der dortigen Kantine, zu dem er häufig Politiker oder andere prominente Personen einlädt. Zum diesmaligen Treff begrüßte Fred Frank neben den Seniorinnen und Senioren den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU).

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