Presse 2019


Für lebendige Orte und eine aktive Gemeinschaft
Dienstag, den 30. Juli 2019 um 07:53 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Quartiersentwicklung bringt Impulse für mehr Miteinander“

Das Land fördert Städte, Gemeinden, Landkreise und zivilgesellschaftliche Akteure bei der alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung im Rahmen des Sonderprogramms Quartier mit insgesamt rund 3 Millionen Euro. Ziel ist es, lebendige Quartiere zu gestalten – also Nachbarschaften, Stadtteile oder Dörfer, in die Menschen sich einbringen und sich gegenseitig unterstützen.

Der Rhein-Neckar-Kreis hat gemeinsam mit Mühlhausen, Sinsheim und Weinheim mit seinem Konzept für gesundes Leben in früher Kindheit überzeugt und kann sich über eine Förderung in Höhe von 60.000 Euro freuen. Damit wird mit Unterstützung von bürgerschaftlichem Engagement das Angebot des Kreises im Rahmen der frühen Hilfen stärker ausgebaut und mit den Gemeinden besser vernetzt. Von dem generationenübergreifenden Miteinander sollen vor allem junge Familien und Kinder profitieren.

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Unterricht im digitalen Zeitalter
Mittwoch, den 24. Juli 2019 um 09:35 Uhr

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann mit Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch in Neckargemünd

Neckargemünd. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) wieder einmal in den Wahlkreis Sinsheim. Vor dem Eintrag ins goldene Buch der Stadt Neckargemünd, ließ es sich die Ministerin nicht nehmen, einer Unterrichtsstunde am Max-Born-Gymnasium persönlich zu folgen. Im Rahmen des Schulversuchs „Tablets am Gymnasium“ nutzen die Schülerinnen und Schüler das Gerät zum Lernen, Wiederholen und Präsentieren des Unterrichtsstoffs. In diesem Fall waren die Schüler dabei, ein Video zu produzieren, in dem sie mit Grafiken und Rechenbeispielen den ersten Strahlensatz anhand von Beispielaufgaben erklärten.

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ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2019
Dienstag, den 23. Juli 2019 um 14:10 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU):

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich, dass insgesamt über 3 Millionen Euro aus dem Ausgleichstock in den Wahlkreis Sinsheim gehen. „Diese Mittel stellen für kleinere und finanzschwache Gemeinden eine wertvolle Stütze bei wichtigen Investitionen dar“, so der Abgeordnete. Das Land dürfe die Kommunen bei solchen großen Projekten nicht alleine lassen. „Daher hat die CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen dafür gesorgt, dass dieses Jahr 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen“, erklärte Schütte, Mitglied im Finanzausschuss.

Diesen Weg, auch Gemeinden unter 50.000 Einwohnern zu stärken, müsse man zukünftig weitergehen. Neben der weiteren Aufstockung des Ausgleichstocks könne auch ein sogenannter Flächenfaktor helfen.

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Klimawandel eine der größten Herausforderungen der Gegenwart
Montag, den 22. Juli 2019 um 16:31 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Schulbesuch im Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim

Wie bereits im Jahr zuvor, nahm der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, die Einladung von Katharina Bollinger, Politik-Lehrerin am Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim, gerne an und besuchte den kleinen, aber dafür umso engagierteren Politik-Kurs der Oberstufe. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Rektor Thomas Gißmann überreichte dieser dem Landtagsabgeordneten als Dank für seine regelmäßigen Besuche das Festbuch zum 175-jährigen Jubiläum des Gymnasiums, das im letzten Jahr gefeiert wurde: „Vielen Dank, dass Sie bereit sind, den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zum Austausch mit einem ‚echten‘ Politiker zu bieten.“

Der CDU-Parlamentarier erläuterte in seinem darauffolgenden Vortrag zunächst die grundlegende Arbeitsweise des Landtags, das Wahlrecht im Land sowie die Wahlkreisarbeit vor Ort. Bei der Aussage „Ein Großteil meiner Arbeit findet bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Entscheidungsträgern von Gemeinden statt“, konnten die Schülerinnen und Schüler sehen, dass dieser Teil seiner Arbeit dem Abgeordneten besondere Freude macht.

Schütte betonte, wie wichtig als Politiker finanzielle Unabhängigkeit vom Mandat sei: „Wer als Landtagsabgeordneter finanziell abhängig von seinem Landtagsmandat ist, kann seine eigene Meinung nicht immer in der benötigten Klarheit vertreten.“ Gerade deshalb seien ein solides berufliches Fundament und eine gute Ausbildung wichtig, so Schütte zu den Schülerinnen und Schülern. Dabei gebe es bestimmte Werte und Überzeugungen, die Grundlage und Motivation des politischen Engagements zugleich sind, so der Landtagsabgeordnete. Dazu gehörten unter anderem die Meinungsfreiheit, freie Wahlen oder auch die Rechtsstaatlichkeit: „Zu meiner Schulzeit waren diese Errungenschaften noch viel selbstverständlicher als heute. Inzwischen weiß ich, wie viel es wert ist, wenn ein Richter nach bestem Wissen und Gewissen im Rahmen der Gesetze urteilt, nicht danach, wer den größten Scheck oder den meisten Einfluss hat.“

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Innovative Konzepte zur Entlastung pflegender Angehöriger
Montag, den 22. Juli 2019 um 15:43 Uhr

Förderaufruf zum Innovationsprogramm Pflege 2020 gestartet


In Baden-Württemberg sind etwa 400.000 Menschen auf Pflege angewiesen. Drei Viertel von ihnen werden zu Hause versorgt und knapp 60 Prozent ausschließlich durch Angehörige. Damit Menschen mit Pflegebedarf möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung führen können, müssen pflegende Angehörige in ihrer Tätigkeit unterstützt und gestärkt werden. Das Ministerium für Soziales und Integration stellt deshalb im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

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Das Wohl der Kinder und Jugendlichen steht im Mittelpunkt
Freitag, den 19. Juli 2019 um 15:05 Uhr

Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit SBBZ-Schulleitungen

Sinsheim. Anlässlich ihres Besuches im Wahlkreis des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) traf sich Ministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) zu einem Runden Tisch mit den Schulleitungen von Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) der Region. „Die Vielfalt der schulischen Angebote ist eine große Stärke Baden-Württembergs“, erklärte die Ministerin. Dabei stellten die SBBZ einen wichtigen Pfeiler dar. „Ob inklusiver Unterricht an einer Regelschule oder Besuch eines SBBZ, die Entscheidung muss immer vom Kind her gedacht werden“, sagte die Ministerin. Dazu gehören auch die umgekehrte Inklusion beziehungsweise kooperative Organisationsformen des gemeinsamen Unterrichts, waren sich alle einig. Es seien wesentliche Schritte gewesen, diese beiden Möglichkeiten seit 2016 nicht mehr grundsätzlich abzulehnen sowie die Anzahl der Studienplätze für Sonderpädagogik an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.

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Stephen-Hawking-Schule für herausragende Schulgartenarbeit ausgezeichnet
Freitag, den 19. Juli 2019 um 15:02 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Anerkennung für engagierte Arbeit“

„Schulgärten sind wichtige Lehr-, Lern- und Naturerfahrungsorte. Dies wurde im Rahmen unserer gemeinsamen Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘ wieder einmal sehr deutlich“, sagten Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) MdL und Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) anlässlich der Bekanntgabe der Gewinner zur Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘ 2018/2019 am Freitag (19. Juli) in Stuttgart.

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Großer Schub für die Digitalisierung der Schulen
Mittwoch, den 17. Juli 2019 um 15:00 Uhr

Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU), Dr. Albrecht Schütte (CDU), Julia Philippi (CDU) und Claudia Martin (CDU): „Mit Landes- und Bundesmitteln bringt Baden-Württemberg unsere Schulen nach vorne“

Auf Veranstaltungen in ihren Wahlkreisen stellten jüngst die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wiesloch) und Dr. Albrecht Schütte (Sinsheim) die Digitalisierungsoffensive für Schulen mit Landes- und Bundesmitteln vor.

5 Mrd. Euro kommen von der Bundesregierung, um deutschlandweit die Schulen nachhaltig bei der Digitalisierung voranzubringen. Damit stehen für baden-württembergische Schulen für schulspezifische Maßnahmen 586 Mio. Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln kann die Infrastruktur wie Glasfaserkabel oder W-Lan auf den Schulgeländen finanziert werden.

Wie die beiden Abgeordneten weiter berichteten, können auch Anzeigengeräte wie etwa interaktive Tafeln beschafft werden. Sobald diese grundlegende Infrastruktur vorhanden beziehungsweise beantragt ist, können mit bis zu 20 Prozent der Mittel für eine Gemeinde digitale Endgeräte beschafft werden. Neben einem Medienentwicklungsplan, der von den Schulen auszuarbeiten ist, müssen die Gemeinden einen Eigenanteil von 20 Prozent tragen.

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Gute Zusammenarbeit im Ländlichen Raum
Mittwoch, den 10. Juli 2019 um 15:00 Uhr

Innenminister Thomas Strobl auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte MdL in Eberbach zu Gesprächen über die Polizeiarbeit

Eberbach. „Das ist für mich wirklich ein Gänsehautmoment. Ich habe es in vierzig Dienstjahren nicht erlebt, dass ein Innenminister in unser kleines Revier kommt“, sagte Polizeirevierleiter Gerd Lipponer zu Beginn des Besuchs vom Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl. Um ihre Anliegen direkt weitergeben zu können, hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Leiter der Polizeireviere seines Wahlkreises Eberbach-Neckargemünd-Sinsheim zu einem Gespräch mit Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration sowie stellvertretender Ministerpräsident, eingeladen. Neben Lipponer nahmen Theo Härter (Revierleiter Sinsheim), Ralf Schwindt (stellv. Revierleiter Neckargemünd), der Leitende Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Mannheim Dieter Hoffer sowie der Jugendsachbearbeiter des Reviers Eberbach Bernd Grimm an dem Austausch teil. Auch Andreas Stenger, seit Mai dieses Jahres Präsident des Polizeipräsidiums Mannheim, ließ es sich nicht nehmen, in das am Rande der Präsidiums liegende Eberbach zu kommen.

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„Mit Klimaschutz-Stiftung Kohlendioxid aus der Atmosphäre binden und Entwicklungszusammenarbeit stärken“
Dienstag, den 09. Juli 2019 um 15:30 Uhr

Der Klimawandel ist eine der großen existenziellen Herausforderungen unserer Zeit. Die CDU-Landtagsfraktion strebt deshalb die Errichtung einer Klimaschutz-Stiftung an.

Jüngst berichteten Wissenschaftler der ETH Zürich, dass weltweite Aufforstung eine der vielversprechendsten Maßnahmen ist, um den Klimawandel zu begrenzen. Ganz in diesem Sinne ist auch die CDU-Landtagsfraktion in Stuttgart mit ihrem klimapolitischen Sprecher Paul Nemeth MdL sowie dem Sprecher für Wirtschaftspolitik Claus Paal MdL aktiv. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete und Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte MdL, macht zudem darauf aufmerksam, dass bei solchen Maßnahmen Klimaschutz und Zusammenarbeit z.B. mit afrikanischen Ländern, exzellent miteinander verbunden werden können.

In diesem Sinne macht er sich für den Vorstoß seines Kollegen Paal für die Einrichtung einer Klimaschutzstiftung des Landes stark. Neben der Ausstattung mit ausreichend Startkapital soll, so denken es die CDU-Parlamentarier an, das Land jährlich über die Stiftung seine eigene CO2-Emissionen ausgleichen. „Das Land würde die Mittel zur Verfügung stellen, um soviel CO2 aus der Atmosphäre zu entnehmen, wie es mit seiner Kfz Flotte, den Gebäuden oder Reisen abgibt.“ Vorreiter ist hier Hessen, das bereits auf dem Weg zur CO2-neutralen Landesverwaltung ist.

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