Presse 2019


Zeugnisse der Kulturgeschichte erhalten
Mittwoch, den 07. August 2019 um 08:56 Uhr

Land verteilt zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2019

Das Land unterstützt die Eigentümer oder Besitzer von Kulturdenkmalen bei deren Erhaltung und Pflege im Rahmen des Denkmalförderprogramms 2019 mit rund 15,9 Millionen Euro. Staatssekretärin Katrin Schütz (CDU) gab nun die zweite Tranche des Programms mit einem Zuwendungsvolumen von rund 6,5 Millionen Euro bekannt.

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Neuer Direktor des Amtsgerichts Sinsheim Andreas Brilla von Justizminister Guido Wolf persönlich ins Amt eingeführt
Mittwoch, den 07. August 2019 um 08:17 Uhr

Guido Wolf informierte sich auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte vor Ort über die Belange der Justiz

Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam hoher Besuch in das Amtsgericht Sinsheim. Guido Wolf MdL, Minister der Justiz und für Europa, ließ es sich nicht nehmen, sich vor Ort zu informieren. „Natürlich kann ich nicht alle Amtsgerichte besuchen. Es ist mir aber trotzdem wichtig, mich vor Ort über die Belange der Justiz zu informieren. Schließlich ist gerade die Präsenz auch in der Fläche ganz wesentlich für unseren Rechtsstaat“, so der Minister. Es zeige sich, dass auch die Stellen an Amtsgerichten außerhalb der großen Ballungszentren attraktiv seien und so ausreichend Nachwuchs gefunden werde. In diesem Fall hatte Justizminister Wolf eine ganz besondere Urkunde dabei. Persönlich konnte er sie an Andreas Brilla überreichen und ihn damit in das Amt des Direktors des Amtsgerichts Sinsheim einsetzen.

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Minister Guido Wolf im Gespräch mit Oberbürgermeister Albrecht
Freitag, den 02. August 2019 um 10:25 Uhr

Heimattage und die Tourismusentwicklung im Mittelpunkt des Austauschs

Sinsheim. Zu einem Dialog mit Oberbürgermeister Jörg Albrecht und dem örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam Guido Wolf MdL, Minister der Justiz und für Europa und Tourismus aufs Sinsheimer Rathaus. Die aktuellen Themen „Heimattage und Tourismusentwicklung“ standen dabei im Mittelpunkt des Gesprächs. „Das Jahr 2020 wird für uns in zweierlei Hinsicht besonders: Sinsheim wird 1250 Jahre alt und wir werden Heimattage-Stadt sein“, so Albrecht. Schon in der Vorbereitungsphase habe man die Öffentlichkeit mit zahlreichen Bürgerveranstaltungen auf das kommende Jahr vorbereitet. Das Ziel sei hierbei gewesen: „Alle in Sinsheim sollen wissen, was die Heimattage sind.“

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In Stuttgart hinter die Kulissen der Landespolitik geblickt
Freitag, den 02. August 2019 um 10:20 Uhr

Besuchergruppe auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart. Bei schönstem Wetter besuchte eine Gruppe aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause in Stuttgart. Mit dabei waren untere anderem sieben Schülerinnen und Schüler einer elften Klasse des Wilhelmi Gymnasiums Sinsheim und Teilnehmer von „Freds Seniorentreff“, einer privaten Senioreninitiative in Sinsheim mit deren Schirmherr Fred Frank. Schütte begrüßte Gruppe vor dem Landtag von Baden-Württemberg und freute sich über das rege Interesse an der Landespolitik und seiner Arbeit.

Die Besucher warfen einen „Blick hinter die Kulissen“ und wohnten einer Plenarsitzung zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg bei. „Das konnte man als Außenstehender wirklich schwer folgen, so schnell wie die einzelnen Änderungsanträge abgehandelt wurden“, so einer der Teilnehmer. Schütte erklärte im anschließenden Gespräch, dass dies nur möglich sei, da alle Anträge zuvor in den Ausschüssen behandelt worden seien und man sich schon zuvor Gedanken zum Abstimmungsverhalten gemacht habe. Der Parlamentarier schilderte den Teilnehmern die verschiedenen Aspekte seiner Arbeit im Wahlkreis und in Stuttgart und erklärte, dass ihm die Arbeit im Wahlkreis, zusätzlich zu der eher „langfristigen“ Arbeit in Stuttgart, sehr wichtig sei: „Ich bin Abgeordneter geworden, um grundlegende Dinge mit zu beeinflussen, vor allem aber um mich für die Anliegen der Menschen und Gemeinden vor Ort einzusetzen. Hier sehe ich auch häufig direkt die Ergebnisse meiner Arbeit.“

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Blühende Wiesen und vielseitige Lebensräume
Donnerstag, den 01. August 2019 um 12:00 Uhr

Landeswettbewerb „Baden-Württemberg blüht“ vom Ministerium für Ländlichen Raum ausgeschrieben

Abwechslungsreiche Blühwiesen, naturnahe Gartengestaltung mit Wildblumen und Insektenhotels – es gibt viele Möglichkeiten, attraktive Lebensräume für Flora und Fauna zu schaffen. Die Erhaltung der natürlichen biologischen Vielfalt wirkt dem dramatischen Rückgang der Tier- und Pflanzenarten entgegen und ist daher eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Mit dem Landeswettbewerb „Baden-Württemberg blüht“ zeichnet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Maßnahmen und Kooperationen aus, die sich vorbildlich für den Erhalt der biologischen Vielfalt einsetzen. Minister Peter Hauk (CDU) freut sich auf engagierte Kommunen, Zusammenschlüsse von Imkern, Landwirten oder Streuobstwiesenbesitzern, naturinteressierte Gruppen sowie Schulen und Kindergärten, die beim Landeswettbewerb mitmachen und ihre zukunftsweisenden Projekte, Maßnahmen und Ideen vorstellen.

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Landesförderprogramm für Bürgerbusse geht in die nächste Runde
Mittwoch, den 31. Juli 2019 um 14:39 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Ehrenamtliche dürfen nicht auf Kosten sitzen bleiben“

In bald 100 Gemeinden im Land stellen Bürgerbusse und Bürgerrufautos eine sinnvolle Ergänzung für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) dar und verbessern die Mobilität der Menschen im ländlichen Raum. Neben der Anschaffung eines geeigneten Fahrzeugs, welche oft den größten Posten darstellt und vom Land im Rahmen der Bürgerbusförderlinie mit bis zu 35.000 Euro unterstützt wird, fallen im Alltagsbetrieb eines Bürgerbusangebots weitere Kosten an. Dazu gehören beispielsweise Ausgaben für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, Schulungen und Fortbildungen der ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer sowie Kosten für Veranstaltungen und Ehrungen. Mit der erneuten Auflage des Förderprogramms „Verwaltungskostenpauschale zur Unterstützung ehrenamtlich getragener Verkehre im ÖPNV“ stellt das Land für diese Ausgaben bis zu 1.500 Euro pro Antragsteller zur Verfügung.


Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßte diese Nachricht und erklärte: „Menschen, die ihre Freizeit in den Dienst an ihren Mitbürgern stellen, dürfen nicht noch auf den Kosten für das Ehrenamt sitzen bleiben.“ Gerade die Kosten für den Erwerb des Personenbeförderungsscheins fielen direkt bei den Fahrerinnen und Fahrern an und könnten über diese Pauschale abgerechnet werden.

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Für lebendige Orte und eine aktive Gemeinschaft
Dienstag, den 30. Juli 2019 um 07:53 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Quartiersentwicklung bringt Impulse für mehr Miteinander“

Das Land fördert Städte, Gemeinden, Landkreise und zivilgesellschaftliche Akteure bei der alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung im Rahmen des Sonderprogramms Quartier mit insgesamt rund 3 Millionen Euro. Ziel ist es, lebendige Quartiere zu gestalten – also Nachbarschaften, Stadtteile oder Dörfer, in die Menschen sich einbringen und sich gegenseitig unterstützen.

Der Rhein-Neckar-Kreis hat gemeinsam mit Mühlhausen, Sinsheim und Weinheim mit seinem Konzept für gesundes Leben in früher Kindheit überzeugt und kann sich über eine Förderung in Höhe von 60.000 Euro freuen. Damit wird mit Unterstützung von bürgerschaftlichem Engagement das Angebot des Kreises im Rahmen der frühen Hilfen stärker ausgebaut und mit den Gemeinden besser vernetzt. Von dem generationenübergreifenden Miteinander sollen vor allem junge Familien und Kinder profitieren.

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Unterricht im digitalen Zeitalter
Mittwoch, den 24. Juli 2019 um 09:35 Uhr

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann mit Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch in Neckargemünd

Neckargemünd. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) wieder einmal in den Wahlkreis Sinsheim. Vor dem Eintrag ins goldene Buch der Stadt Neckargemünd, ließ es sich die Ministerin nicht nehmen, einer Unterrichtsstunde am Max-Born-Gymnasium persönlich zu folgen. Im Rahmen des Schulversuchs „Tablets am Gymnasium“ nutzen die Schülerinnen und Schüler das Gerät zum Lernen, Wiederholen und Präsentieren des Unterrichtsstoffs. In diesem Fall waren die Schüler dabei, ein Video zu produzieren, in dem sie mit Grafiken und Rechenbeispielen den ersten Strahlensatz anhand von Beispielaufgaben erklärten.

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ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2019
Dienstag, den 23. Juli 2019 um 14:10 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU):

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich, dass insgesamt über 3 Millionen Euro aus dem Ausgleichstock in den Wahlkreis Sinsheim gehen. „Diese Mittel stellen für kleinere und finanzschwache Gemeinden eine wertvolle Stütze bei wichtigen Investitionen dar“, so der Abgeordnete. Das Land dürfe die Kommunen bei solchen großen Projekten nicht alleine lassen. „Daher hat die CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen dafür gesorgt, dass dieses Jahr 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen“, erklärte Schütte, Mitglied im Finanzausschuss.

Diesen Weg, auch Gemeinden unter 50.000 Einwohnern zu stärken, müsse man zukünftig weitergehen. Neben der weiteren Aufstockung des Ausgleichstocks könne auch ein sogenannter Flächenfaktor helfen.

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Klimawandel eine der größten Herausforderungen der Gegenwart
Montag, den 22. Juli 2019 um 16:31 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Schulbesuch im Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim

Wie bereits im Jahr zuvor, nahm der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, die Einladung von Katharina Bollinger, Politik-Lehrerin am Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim, gerne an und besuchte den kleinen, aber dafür umso engagierteren Politik-Kurs der Oberstufe. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Rektor Thomas Gißmann überreichte dieser dem Landtagsabgeordneten als Dank für seine regelmäßigen Besuche das Festbuch zum 175-jährigen Jubiläum des Gymnasiums, das im letzten Jahr gefeiert wurde: „Vielen Dank, dass Sie bereit sind, den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zum Austausch mit einem ‚echten‘ Politiker zu bieten.“

Der CDU-Parlamentarier erläuterte in seinem darauffolgenden Vortrag zunächst die grundlegende Arbeitsweise des Landtags, das Wahlrecht im Land sowie die Wahlkreisarbeit vor Ort. Bei der Aussage „Ein Großteil meiner Arbeit findet bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Entscheidungsträgern von Gemeinden statt“, konnten die Schülerinnen und Schüler sehen, dass dieser Teil seiner Arbeit dem Abgeordneten besondere Freude macht.

Schütte betonte, wie wichtig als Politiker finanzielle Unabhängigkeit vom Mandat sei: „Wer als Landtagsabgeordneter finanziell abhängig von seinem Landtagsmandat ist, kann seine eigene Meinung nicht immer in der benötigten Klarheit vertreten.“ Gerade deshalb seien ein solides berufliches Fundament und eine gute Ausbildung wichtig, so Schütte zu den Schülerinnen und Schülern. Dabei gebe es bestimmte Werte und Überzeugungen, die Grundlage und Motivation des politischen Engagements zugleich sind, so der Landtagsabgeordnete. Dazu gehörten unter anderem die Meinungsfreiheit, freie Wahlen oder auch die Rechtsstaatlichkeit: „Zu meiner Schulzeit waren diese Errungenschaften noch viel selbstverständlicher als heute. Inzwischen weiß ich, wie viel es wert ist, wenn ein Richter nach bestem Wissen und Gewissen im Rahmen der Gesetze urteilt, nicht danach, wer den größten Scheck oder den meisten Einfluss hat.“

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