Presse 2019


ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2019
Dienstag, den 23. Juli 2019 um 14:10 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU):

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich, dass insgesamt über 3 Millionen Euro aus dem Ausgleichstock in den Wahlkreis Sinsheim gehen. „Diese Mittel stellen für kleinere und finanzschwache Gemeinden eine wertvolle Stütze bei wichtigen Investitionen dar“, so der Abgeordnete. Das Land dürfe die Kommunen bei solchen großen Projekten nicht alleine lassen. „Daher hat die CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen dafür gesorgt, dass dieses Jahr 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen“, erklärte Schütte, Mitglied im Finanzausschuss.

Diesen Weg, auch Gemeinden unter 50.000 Einwohnern zu stärken, müsse man zukünftig weitergehen. Neben der weiteren Aufstockung des Ausgleichstocks könne auch ein sogenannter Flächenfaktor helfen.

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Innovative Konzepte zur Entlastung pflegender Angehöriger
Montag, den 22. Juli 2019 um 15:43 Uhr

Förderaufruf zum Innovationsprogramm Pflege 2020 gestartet


In Baden-Württemberg sind etwa 400.000 Menschen auf Pflege angewiesen. Drei Viertel von ihnen werden zu Hause versorgt und knapp 60 Prozent ausschließlich durch Angehörige. Damit Menschen mit Pflegebedarf möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung führen können, müssen pflegende Angehörige in ihrer Tätigkeit unterstützt und gestärkt werden. Das Ministerium für Soziales und Integration stellt deshalb im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

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Das Wohl der Kinder und Jugendlichen steht im Mittelpunkt
Freitag, den 19. Juli 2019 um 15:05 Uhr

Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit SBBZ-Schulleitungen

Sinsheim. Anlässlich ihres Besuches im Wahlkreis des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) traf sich Ministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) zu einem Runden Tisch mit den Schulleitungen von Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) der Region. „Die Vielfalt der schulischen Angebote ist eine große Stärke Baden-Württembergs“, erklärte die Ministerin. Dabei stellten die SBBZ einen wichtigen Pfeiler dar. „Ob inklusiver Unterricht an einer Regelschule oder Besuch eines SBBZ, die Entscheidung muss immer vom Kind her gedacht werden“, sagte die Ministerin. Dazu gehören auch die umgekehrte Inklusion beziehungsweise kooperative Organisationsformen des gemeinsamen Unterrichts, waren sich alle einig. Es seien wesentliche Schritte gewesen, diese beiden Möglichkeiten seit 2016 nicht mehr grundsätzlich abzulehnen sowie die Anzahl der Studienplätze für Sonderpädagogik an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.

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Stephen-Hawking-Schule für herausragende Schulgartenarbeit ausgezeichnet
Freitag, den 19. Juli 2019 um 15:02 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Anerkennung für engagierte Arbeit“

„Schulgärten sind wichtige Lehr-, Lern- und Naturerfahrungsorte. Dies wurde im Rahmen unserer gemeinsamen Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘ wieder einmal sehr deutlich“, sagten Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) MdL und Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) anlässlich der Bekanntgabe der Gewinner zur Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘ 2018/2019 am Freitag (19. Juli) in Stuttgart.

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Großer Schub für die Digitalisierung der Schulen
Mittwoch, den 17. Juli 2019 um 15:00 Uhr

Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU), Dr. Albrecht Schütte (CDU), Julia Philippi (CDU) und Claudia Martin (CDU): „Mit Landes- und Bundesmitteln bringt Baden-Württemberg unsere Schulen nach vorne“

Auf Veranstaltungen in ihren Wahlkreisen stellten jüngst die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wiesloch) und Dr. Albrecht Schütte (Sinsheim) die Digitalisierungsoffensive für Schulen mit Landes- und Bundesmitteln vor.

5 Mrd. Euro kommen von der Bundesregierung, um deutschlandweit die Schulen nachhaltig bei der Digitalisierung voranzubringen. Damit stehen für baden-württembergische Schulen für schulspezifische Maßnahmen 586 Mio. Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln kann die Infrastruktur wie Glasfaserkabel oder W-Lan auf den Schulgeländen finanziert werden.

Wie die beiden Abgeordneten weiter berichteten, können auch Anzeigengeräte wie etwa interaktive Tafeln beschafft werden. Sobald diese grundlegende Infrastruktur vorhanden beziehungsweise beantragt ist, können mit bis zu 20 Prozent der Mittel für eine Gemeinde digitale Endgeräte beschafft werden. Neben einem Medienentwicklungsplan, der von den Schulen auszuarbeiten ist, müssen die Gemeinden einen Eigenanteil von 20 Prozent tragen.

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Gute Zusammenarbeit im Ländlichen Raum
Mittwoch, den 10. Juli 2019 um 15:00 Uhr

Innenminister Thomas Strobl auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte MdL in Eberbach zu Gesprächen über die Polizeiarbeit

Eberbach. „Das ist für mich wirklich ein Gänsehautmoment. Ich habe es in vierzig Dienstjahren nicht erlebt, dass ein Innenminister in unser kleines Revier kommt“, sagte Polizeirevierleiter Gerd Lipponer zu Beginn des Besuchs vom Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl. Um ihre Anliegen direkt weitergeben zu können, hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Leiter der Polizeireviere seines Wahlkreises Eberbach-Neckargemünd-Sinsheim zu einem Gespräch mit Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration sowie stellvertretender Ministerpräsident, eingeladen. Neben Lipponer nahmen Theo Härter (Revierleiter Sinsheim), Ralf Schwindt (stellv. Revierleiter Neckargemünd), der Leitende Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Mannheim Dieter Hoffer sowie der Jugendsachbearbeiter des Reviers Eberbach Bernd Grimm an dem Austausch teil. Auch Andreas Stenger, seit Mai dieses Jahres Präsident des Polizeipräsidiums Mannheim, ließ es sich nicht nehmen, in das am Rande der Präsidiums liegende Eberbach zu kommen.

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„Mit Klimaschutz-Stiftung Kohlendioxid aus der Atmosphäre binden und Entwicklungszusammenarbeit stärken“
Dienstag, den 09. Juli 2019 um 15:30 Uhr

Der Klimawandel ist eine der großen existenziellen Herausforderungen unserer Zeit. Die CDU-Landtagsfraktion strebt deshalb die Errichtung einer Klimaschutz-Stiftung an.

Jüngst berichteten Wissenschaftler der ETH Zürich, dass weltweite Aufforstung eine der vielversprechendsten Maßnahmen ist, um den Klimawandel zu begrenzen. Ganz in diesem Sinne ist auch die CDU-Landtagsfraktion in Stuttgart mit ihrem klimapolitischen Sprecher Paul Nemeth MdL sowie dem Sprecher für Wirtschaftspolitik Claus Paal MdL aktiv. Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete und Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Albrecht Schütte MdL, macht zudem darauf aufmerksam, dass bei solchen Maßnahmen Klimaschutz und Zusammenarbeit z.B. mit afrikanischen Ländern, exzellent miteinander verbunden werden können.

In diesem Sinne macht er sich für den Vorstoß seines Kollegen Paal für die Einrichtung einer Klimaschutzstiftung des Landes stark. Neben der Ausstattung mit ausreichend Startkapital soll, so denken es die CDU-Parlamentarier an, das Land jährlich über die Stiftung seine eigene CO2-Emissionen ausgleichen. „Das Land würde die Mittel zur Verfügung stellen, um soviel CO2 aus der Atmosphäre zu entnehmen, wie es mit seiner Kfz Flotte, den Gebäuden oder Reisen abgibt.“ Vorreiter ist hier Hessen, das bereits auf dem Weg zur CO2-neutralen Landesverwaltung ist.

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Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide in Höhe von 2,5 Mio. Euro
Freitag, den 05. Juli 2019 um 16:12 Uhr

Thomas Strobl (CDU): „Breitbandausbau ist das Rückgrat für die digitale Zukunft Baden-Württembergs“

"Der Breitbandausbau ist das Rückgrat für die erfolgreiche digitale Zukunft Baden-Württembergs“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) bei der Übergabe von insgesamt 47 Breitbandförderbescheiden mit einer Fördersumme von 14,2 Millionen Euro am Freitag, 5. Juli 2019 im Stuttgarter Innenministerium.

Unter den Empfängern ist auch der Zweckverband fibernet High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro. Damit werden mehrere Maßnahmen zum Aufbau eines Backbone-Netzes finanziert. Die mit 721.000 Euro größte Summe ist für den Aufbau eines Backbone-Netzes in der Stadt Sinsheim und den Ortsteilen Steinsfurt und Reihen sowie von Birkenauhof nach Immelshäuser Hof bestimmt, dicht gefolgt von dem Förderbescheid für das Backbone-Netz in den Gemeinden Bammental, Meckesheim, Zuzenhausen und Sinsheim-Hoffenheim in Höhe von 534.000 Euro sowie dem Bescheid für die Maßnahme in Meckesheim und Eschelbronn über 467.000 Euro. Insgesamt gehen weitere 560.000 Euro für Maßnahmen in Waibstadt und Neidenstein an den Zweckverband. Die grüne Trasse zwischen Wiesenbach und Lobenfeld wird mit 165.428 Euro unterstützt.

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EINLADUNG ZUR LANDTAGSFAHRT AM 17. JULI 2019
Freitag, den 05. Juli 2019 um 14:30 Uhr

Landespolitik mit Dr. Albrecht Schütte MdL live erleben – Teilnahme an der Plenarsitzung

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) lädt am Mittwoch, 17. Juli 2019 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Fahrt in den Landtag von Baden-Württemberg ein. „Die Teilnehmenden besuchen die Plenarsitzung und erhalten so Einblicke in die Landespolitik. Anschließend diskutieren wir gemeinsam über aktuelle politische Themen“, führt der Abgeordnete aus.

Für die Fahrt nach Stuttgart und zurück wird ein Reisebus gestellt. Abfahrt ist um 9:45 Uhr am P+R Parkplatz beim Bahnhof Bammental (Bahnhofstraße, 69245 Bammental) sowie um 10:30 Uhr am P+R Parkplatz des Bahnhofs Sinsheim-Steinsfurt (Ansbachstraße, 74889 Sinsheim). Eine Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder telefonisch unter 0711/2063-8111 ist erforderlich.

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Entwicklungszusammenarbeit vor Ort
Freitag, den 05. Juli 2019 um 09:51 Uhr

Einen Einblick in das älteste Textil der Welt und warum dieses auch für die Kompensation von CO2 nützlich ist, bekam der Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit, Dr. Albrecht Schütte MdL, diese Woche in Ebringen. Darüber hinaus standen ein Austausch mit dem Arnold-Bergstraesser Institut an der Universität Freiburg und ein Gespräch an der Hochschule Kehl zum Studiengang Global Governance auf der Agenda.

Bark Cloth ist eine faserige Textilsorte, die aus der innersten Baumrinde eines Feigenbaumes gewonnen wird. Die Unesco hat den handwerklichen Produktionsprozess des Rindentuchs 2008 in die Liste des immateriellen Weltkulturerbes aufgenommen. Auf diesem Handwerk aufbauend hat es sich das ugandisch-deutsche Familienunternehmen Bark Cloth zur Aufgabe gemacht, die Rindentuch-Entwicklung und Produktion weiter voranzutreiben und kooperiert dafür mit Bauern in Uganda. Die Produktion erfolgt CO2 neutral. Wird die natürliche CO2-Bindung des Mutuba-Baumes in die Ökobilanz einbezogen, führt die Produktion der Rindentücher sogar zu einer CO2-Abnahme in der Atmosphäre. Zudem entsteht durch den Anbau ein Agroforstsystem, welches die Nutzung der Gehölze mit Ackerkulturen kombiniert. „Für die CDU-Landtagsfraktion ist der Ausbau von Agroforstsystemen ein essentieller Bestandteil und Schwerpunkt künftiger Entwicklungszusammenarbeit“, so Dr. Schütte. „Die ökologischen und ökonomischen Vorteilswirkungen, die heraus entstehen, sind immens. Zudem tragen die Systeme zur Verbesserung der CO2-Bilanz bei und schützen so das Klima“, erklärte Dr. Schütte.

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