Presse 2019


Dr. Schütte MdL erzielt wichtigen Erfolg bei Lückenschlussprogramm des Landes für kommunale Radwege
Donnerstag, den 21. November 2019 um 12:40 Uhr

CDU-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit dem Radwegeausbau im Rhein-Neckar-Kreis

Zu einer Sondersitzung zum Thema „Mobilitätsplan - Teilplan Radverkehr“ hatte Fraktionsvorsitzender Bruno Sauerzapf die CDU-Kreistagsfraktion des Rhein-Neckar-Kreises sowie Stefan Hildebrandt, Dezernent IV (Umwelt / Technik), Mathias Fuchs, Amtsleiter Straßenbauamt und Patrick Fierhauser, Leiter der Stabsstelle für Mobilität und Luftreinhaltung, eingeladen. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e. V. (ADFC) hatte eine Einladung bekommen, auf die dieser jedoch trotz Erinnerung zum Bedauern der CDU nicht reagiert hatte.

Umweltdezernent Stefan Hildebrandt ging auf die bereits erfolgten Lückenschlüsse bei den im Startnetz ausgewiesenen Radwegeverbindungen ein und erläuterte die inzwischen durchgängig vorhandene Beschilderung der Kreisradwege. Außerdem sei die Stabsstelle für Mobilität und Luftreinhaltung im zurückliegenden Jahr neu aufgestellt worden. Seit dem 30. September 2018 hat Patrick Fierhauser hier seine Tätigkeit als Manager für Mobilität und Luftreinhaltung. Die neue Stabsstelle ist beim Dezernat für Umwelt und Technik im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis angesiedelt. Für die Personalfinanzierung konnte der Rhein-Neckar-Kreis eine vierjährige Förderung des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zum Zwecke der kommunalen Luftreinhaltung erwirken.

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Wie werden Entscheidungen getroffen? – Ideen am Beispiel der Familie Wiefel
Mittwoch, den 20. November 2019 um 14:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las im Gaiberger Kindergarten Bergnest zum Vorlesetag

Gaiberg. „Heute ist einer der schönsten Termine im Jahr“, sagte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte bei seinem Besuch im Kindergarten „Bergnest“ in Gaiberg. Im Zuge des bundesweiten Vorlesetages, der seit 2004 gemeinsam von der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung veranstaltet wird, las Schütte in das „Bergnest“ aus dem Buch „Jetzt bestimme ich!“ von Juli Zeh.

Die Geschichte dreht sich um die Familie Wiefel – Mama, Papa, Tochter Anki und Sohn Spätzchen – und um die Frage, wer worüber bestimmen darf bzw. warum das eigentlich meist die Eltern sind. Die Wiefels, zu denen auch noch die Schildkröte Rainer-Maria gehört, probieren zahlreiche Wege der Entscheidungsfindung aus und kommen mit den Themen Kompromiss, Abstimmungen und Demokratie in Berührung. Die Kinder in Gaiberg waren von den verschiedenen Versuchen, eine Lösung zu finden, in den Bann geschlagen und hörten aufmerksam zu. Macht man am besten die Wünsche aller hintereinander? Stimmt ab? Oder bestimmt eine Regierung?

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Schnelle Verbindung von Sinsheim über eine Regiobuslinie
Dienstag, den 19. November 2019 um 17:33 Uhr

Landesweit werden 13,5 Millionen Euro aufgewendet

Im Zuge des Förderprogramms zur Ergänzung des Schienenverkehrs werden Regiobusse dort eingesetzt, wo es an der notwendigen Infrastruktur für den Schienenpersonennahverkehr fehlt. „Damit wollen wir sicherstellen, dass auch auf dem Land schnelle ÖPNV-Verbindungen existieren und Menschen die Möglichkeit haben, sich umweltfreundlich fortzubewegen“, erklärte Dr. Albrecht Schütte (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss.

Ziel sei es, die nicht vom Schienenverkehr erschlossenen Mittel- und Unterzentren mittels der Regiobusse untereinander oder an das Schienennetz anzubinden und die Lücken im Schienennetz zwischen benachbarten Ober- und Mittelzentren zu schließen. Damit ergänzen Regiobusse den Stundentakt auf der Schiene und unterstützen den Ausbau des Nahverkehrsangebots in der Fläche.

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Sinsheim erhält Denkmalförderung in Höhe von knapp 60.000 Euro
Dienstag, den 19. November 2019 um 17:20 Uhr

Sinsheim / Stuttgart. „Ich freue mich, dass die Stadt Sinsheim einmal mehr bei der Denkmalförderung berücksichtigt werden kann und vom Land einen Zuschuss in Höhe von 59.180 Euro erhält.“, erklärte der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) anlässlich der Verteilung der dritten Tranche der Denkmalförderung 2019. Geplant sei unter anderem die Außen- und Inneninstandsetzung des Gasthauses „Dreikönige“ in der Bahnhofstraße 6.

„Unsere archäologischen Denkmäler sind ein reichhaltiges kulturelles Erbe und es wert, erhalten zu werden, da sie wichtige Erkenntnisse aus der Vergangenheit für die Zukunft bewahren“, so Schütte.

Mit der dritten Tranche des Denkmalförderprogramms 2019 werden rund 5,8 Millionen Euro für Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 111 Kulturdenkmalen im Land gefördert. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg. Baden-Württemberg verfügt über eine große Zahl an bedeutenden Denkmalen. Dazu zählen mehr als 96.000 Bau- und Kunstdenkmale sowie über 82.000 archäologische Denkmale.

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33 Gemeinden erhalten Fördermittel aus dem Ausgleichstock
Freitag, den 15. November 2019 um 18:00 Uhr

Fast zwei Millionen Euro für den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat heute, am 15.11.2019, das Ergebnis der zweiten Verteilungsrunde für die Mittel des Ausgleichstocks im Programmjahr 2019 bekannt gegeben. Insgesamt werden 39 Investitionsvorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 45,4 Millionen Euro - davon 8,2 Millionen Euro im Rhein-Neckar-Kreis - gefördert, die der Herstellung oder Sanierung notwendiger kommunaler Einrichtungen dienen. Förderungsschwerpunkte sind mit einem Gesamtbetrag von rund 2,5 Millionen Euro Maßnahmen im Feuerlöschwesen, gefolgt von Schulen mit rund 2,2 Millionen Euro.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freute sich über die Nachricht, dass fast zwei Millionen Euro in seinen Wahlkreis Sinsheim gehen. „Mit diesen Mitteln können auch kleinere und finanzschwache Gemeinden wichtige Projekte finanzieren und umsetzen“, so Schütte. Der größte Betrag geht nach Eberbach, wo der Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses unterstützt werden. Außerdem gibt es Mittel für die Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen dem Ortsteil Brombach und Heddesbach. Auch weitere Gemeinden erhalten Unterstützung. In Heiligkreuzsteinach wird die Sanierung der Straße „Geisberg“ 2 gefördert und sowohl in Reichartshausen als auch in Wilhelmsfeld der Erwerb eines Feuerwehrfahrzeugs unterstützt.

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Mittel und Fördermöglichkeiten für kommunale Verkehrsinfrastruktur deutlich ausgeweitet
Donnerstag, den 14. November 2019 um 18:20 Uhr

Landtag verabschiedet Novelle zum Landes-Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (LGVFG)

Am heutigen Donnerstag, 14. November 2019 hat der Landtag von Baden-Württemberg in zweiter Lesung die Novelle zum Landes-Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (LGVFG) verabschiedet. Damit stehen den Kommunen ab nächstem Jahr mit 320 Millionen Euro jährlich fast doppelt soviel Mittel wie bisher (165 Millionen Euro) zur Verfügung.

Erstmalig wird mit dieser Novelle auch die Ertüchtigung von kommunalen Brücken förderfähig. Der Fördersatz für den Ausbau des ÖPNV, der Straßen- und Radverkehrsinfrastruktur beträgt im Regelfall 50 Prozent, in bestimmten Fällen bis zu 75 Prozent. Dazu gehören besonders klimafreundliche Maßnahmen ebenso wie die Schaffung von kreuzungsfreien Eisenbahnquerungen.

Der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), Mitglied im Verkehrs- und Finanzausschuss, freut sich besonders über diesen Punkt. „Damit besteht die Möglichkeit für die Gemeinden entlang der Elsenztalstrecke für die dringend benötigten Unter- beziehungsweise Überführungen zur Bahn einen deutlich höheren Zuschuss zu erhalten.“

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Bürgersprechstunde von Dr. Albrecht Schütte MdL am Freitag 08. November 2019
Dienstag, den 05. November 2019 um 01:00 Uhr

Landtagsabgeordneter lädt Interessierte nach Lobbach ein

Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach hat für den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte höchste Priorität. Daher bietet er in regelmäßigen Abständen Bürgersprechstunden an, die über den Wahlkreis verteilt stattfinden. „Im direkten Austausch mit den Menschen erfahre ich mehr über deren Anliegen und Sorgen. Ich lade daher alle Interessierten ein, mit mir über aktuelle und grundsätzliche politische Themen, persönliche Anliegen und Fragen zu Vorgängen mit Behörden zu sprechen“, so Schütte.

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag, den 08. November 2019 von 15:00 bis 17:30 Uhr im Restaurant „Die Küche“ in der Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) statt.

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Sinnvolle Investition in die Zukunft des Landes, bei Mitteln für Innovationen muss aber nachgebessert werden
Montag, den 21. Oktober 2019 um 15:40 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU) zum Doppelhaushalt 2020/21

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßt den Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2020/21. Mit einer weiteren Stärkung der Bildung etwa durch zusätzliche Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für flexible Nachmittagsbetreuung im Etat von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann fördere die grün-schwarze Landesregierung gerade die jungen Menschen des Landes und setze damit voll auf Zukunft.

Mit einer Fortführung des Stellenaufwachses bei Polizei und Justiz führe man die in den vergangenen Jahren gestartete Offensive zur Verbesserung der Inneren Sicherheit weiter. Zudem reagiere die Koalition auf den Klimawandel, indem weitere 290 Mio. Euro in Klima- und Artenschutz investiert würden. Auch für den Schutz des Waldes seien Mittel eingeplant. „Mit diesem Entwurf hat die Regierung die Richtung zur weiteren Investition in die Zukunft unseres Landes klar vorgegeben.“, so Schütte.

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Diskussion zu regionalen Verkehrsthemen im Zug
Montag, den 14. Oktober 2019 um 12:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL und PStS Steffen Bilger MdB nutzen die Fahrt von Heidelberg nach Waibstadt, um über Bammentaler Themen zu sprechen

Dr. Albrecht Schütte MdL und Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Bilger MdB

Heidelberg/ Neckargemünd/ Bammental. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) war Steffen Bilger MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, in den Wahlkreis Sinsheim gekommen. Zwischen einem Termin am Heidelberger Hauptbahnhof und einem Gespräch im Rathaus in Waibstadt, sprachen die Politiker bei einer Fahrt in der S-Bahn über verschiedene Themen, die die Region betreffen.

Beim Blick auf die Neckarschleusen waren sich beide Politiker einig, dass der Ausbau schneller als mit dem aktuell geplanten Zeithorizont von 50 Jahren erfolgen müsse, um das Potential zur Verlagerung von Gütern weg von der Straße vollständiger zu nutzen. Auch der fehlende Radweg zwischen Neckargemünd und Bammental war gut zu sehen. „Leider hat hier das baden-württembergische Verkehrsministerium die Planung dem Landkreis übergeben wollen,“ beschrieb Schütte den heutigen Stand. Der Kreis sei aber nicht zuständig und habe auch die Kapazität nicht. Zudem lehne der Naturschutz die Streckenführung direkt entlang der B45 ab.

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Schlappohr & Mähne: Ein Therapiezentrum mit Vierbeinern für Zweibeiner
Montag, den 07. Oktober 2019 um 15:25 Uhr

Rebecca Schlapp gewährte dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte Einblicke in ihre Arbeit

Neckarbischofsheim. Wenn man auf ihren Hof kommt, fühlt man sich ein wenig in die „Pippi Langstrumpf“-Bücher von Astrid Lindgren versetzt: Durch das kleine Fenster des Stalls schaut neugierig Stute Nala, auf der Koppel stehen die Stute Nikita, die Ponys Joky und Peaches, die Hunde Bailey und Cookie kommen einem entgegen und die sechs Katzen, allen voran Kater Udo, schlängeln sich um die Beine herum. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) hatte allen Vierbeinern Leckereien mitgebracht, so ging keiner bei seinem Informationsbesuch bei „Schlappohr & Mähne“ leer aus. Rebecca Schlapp, Betreiberin des Hofs, hat sich hier am Ende der Neckarbischofheimer Hauptstraße im vergangenen Jahr mit der tatkräftigen Unterstützung von Familie und Freunden einen Lebenstraum erfüllt: Ein Therapiezentrum „mit Vierbeinern für Zweibeiner“.

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