Presse 2019


Land fördert kommunale Brückensanierung
Dienstag, den 10. September 2019 um 18:23 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Einrichtung des kommunalen Sanierungsfonds ein voller Erfolg.“

„Es war eine größere Auseinandersetzung 2016, als es um die kommunalen Finanzen ging“, erinnert sich der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte. Mit Nachdruck und auch etwas Glück sei es in der Auseinandersetzung mit dem Finanzministerium gelungen, einen kommunalen Sanierungsfonds aufzulegen, berichtet das Mitglied im Finanzausschuss. 10% aller damals noch nicht erwarteten Steuereinnahmen von 2017 bis 2019 seien in diesen Fonds geflossen. In der Summe knapp 600 Mio. €. 80%, also eine runde halbe Milliarde Euro, würden genutzt, um die kommunale Schulsanierung zu unterstützen. Zudem befänden sich viele Brücken in kommunaler Baulast in einem maroden Zustand und bedürften dringend einer Instandsetzung, so Schütte.

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Land fördert Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge
Montag, den 02. September 2019 um 20:45 Uhr

Programm Charge@BW unterstützt Aufbau von betrieblich genutzten Ladepunkten – Dr. Albrecht Schütte MdL: „Steigerung der Elektromobilität im ländlichen Raum“

Mit Blick auf das Ziel der Landesregierung, Baden-Württemberg als weltführend in der Mobilität der Zukunft zu etablieren, fördert das Land den flächendeckenden Aufbau verlässlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Das neue Programm heißt Charge@BW und hat zum 1. September 2019 begonnen. Die Förderanträge können ab dem 1. November 2019 bei der L-Bank gestellt werden.

Im Rahmen der sogenannten „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ unterstützt Baden-Württemberg nun erstmalig auch den Aufbau von Ladesäulen im nicht öffentlichen Raum. Unternehmen haben somit die Möglichkeit, Förderung für Ladesäulen zu beantragen, die zum Beispiel von ihren Mitarbeitern zum Aufladen ihrer privaten E-Fahrzeuge genutzt werden können. Auch Ladesäulen für betrieblich genutzte E-Fahrzeuge sind förderfähig. Das Land übernimmt vierzig Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bis maximal 2.500 Euro pro Ladepunkt. Antragsberechtigt sind juristische Personen mit Sitz oder Betriebsstätten in Baden-Württemberg.

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Sommerradtour mit Dr. Albrecht Schütte am 07.09.2019
Mittwoch, den 28. August 2019 um 16:15 Uhr

Unterwegs von Gaiberg über Bammental und Mauer nach Meckesheim

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, anlässlich seiner Sommerradtour am Samstag, 7. September 2019 gemeinsam mit ihm in die Pedale zu treten. Treffpunkt ist um 11:30 Uhr an der Totenweghütte in Gaiberg. Gemeinsam geht es zunächst nach Bammental und dann weiter nach Mauer. In Meckesheim geht es zunächst in Richtung Oberhof, schließlich gibt es hier noch eine deutliche Lücke im Radwegenetz. Abschließend gibt es ab 13:30 Uhr an der alla Hopp!-Anlage eine kleine Stärkung für die Radfahrerinnen und Radfahrer. Die Strecke beträgt insgesamt ca. 15 Kilometer.

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Potential von Künstlicher Intelligenz erfolgreich nutzen
Dienstag, den 20. August 2019 um 10:01 Uhr

Land fördert Einrichtung regionaler Labore für Künstliche Intelligenz

„Künstliche Intelligenz ist dabei, in der wirtschaftlichen Wertschöpfung immer wichtiger zu werden und eine immer größere Rolle in unserem täglichen Leben zu spielen. Dabei geht es nicht um Maschinen, die alles - quasi übermenschlich - alleine entscheiden, sondern vielmehr z.B. um die Erhöhung der Qualität“, erklärte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). So könnten etwa Fehler an der Oberfläche von Werkstücken mit selbstlernenden Algorithmen erkannt werden.

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Einblicke in die Polizeiarbeit – Revier Neckargemünd ist gut aufgestellt
Dienstag, den 13. August 2019 um 11:11 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Gespräch beim neuen Revierleiter Gerhardt Mackert und seinem Stellvertreter Ralf Schwindt

Neckargemünd. Zentrales Thema beim Besuch des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) auf dem Polizeirevier war die personelle und technische Ausstattung der Polizei vor Ort. Denn um den wachsenden Herausforderungen im Polizeidienst auch in Zukunft gerecht werden zu können, braucht es nicht nur eine entsprechende personelle Aufstellung, sondern auch eine bestmögliche Aus- und Fortbildung sowie eine professionelle technische Ausstattung.

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„Bei uns wird viel gesungen und gelacht“
Freitag, den 09. August 2019 um 17:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL machte ein „Pflegepraktikum“ bei der Tagespflegeeinrichtung „Gut aufgehoben“ in Mauer


Mauer. Jedes Jahr bieten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) interessierten Politikern „Praktika“ in Pflegeeinrichtungen an. Dieses Angebot nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte mittlerweile zum vierten Mal an und besuchte in diesem Rahmen die Tagespflegeeinrichtung „Gut aufgehoben“ in Mauer.

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Zeugnisse der Kulturgeschichte erhalten
Mittwoch, den 07. August 2019 um 08:56 Uhr

Land verteilt zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2019

Das Land unterstützt die Eigentümer oder Besitzer von Kulturdenkmalen bei deren Erhaltung und Pflege im Rahmen des Denkmalförderprogramms 2019 mit rund 15,9 Millionen Euro. Staatssekretärin Katrin Schütz (CDU) gab nun die zweite Tranche des Programms mit einem Zuwendungsvolumen von rund 6,5 Millionen Euro bekannt.

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Neuer Direktor des Amtsgerichts Sinsheim Andreas Brilla von Justizminister Guido Wolf persönlich ins Amt eingeführt
Mittwoch, den 07. August 2019 um 08:17 Uhr

Guido Wolf informierte sich auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte vor Ort über die Belange der Justiz

Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam hoher Besuch in das Amtsgericht Sinsheim. Guido Wolf MdL, Minister der Justiz und für Europa, ließ es sich nicht nehmen, sich vor Ort zu informieren. „Natürlich kann ich nicht alle Amtsgerichte besuchen. Es ist mir aber trotzdem wichtig, mich vor Ort über die Belange der Justiz zu informieren. Schließlich ist gerade die Präsenz auch in der Fläche ganz wesentlich für unseren Rechtsstaat“, so der Minister. Es zeige sich, dass auch die Stellen an Amtsgerichten außerhalb der großen Ballungszentren attraktiv seien und so ausreichend Nachwuchs gefunden werde. In diesem Fall hatte Justizminister Wolf eine ganz besondere Urkunde dabei. Persönlich konnte er sie an Andreas Brilla überreichen und ihn damit in das Amt des Direktors des Amtsgerichts Sinsheim einsetzen.

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Minister Guido Wolf im Gespräch mit Oberbürgermeister Albrecht
Freitag, den 02. August 2019 um 10:25 Uhr

Heimattage und die Tourismusentwicklung im Mittelpunkt des Austauschs

Sinsheim. Zu einem Dialog mit Oberbürgermeister Jörg Albrecht und dem örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kam Guido Wolf MdL, Minister der Justiz und für Europa und Tourismus aufs Sinsheimer Rathaus. Die aktuellen Themen „Heimattage und Tourismusentwicklung“ standen dabei im Mittelpunkt des Gesprächs. „Das Jahr 2020 wird für uns in zweierlei Hinsicht besonders: Sinsheim wird 1250 Jahre alt und wir werden Heimattage-Stadt sein“, so Albrecht. Schon in der Vorbereitungsphase habe man die Öffentlichkeit mit zahlreichen Bürgerveranstaltungen auf das kommende Jahr vorbereitet. Das Ziel sei hierbei gewesen: „Alle in Sinsheim sollen wissen, was die Heimattage sind.“

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In Stuttgart hinter die Kulissen der Landespolitik geblickt
Freitag, den 02. August 2019 um 10:20 Uhr

Besuchergruppe auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart. Bei schönstem Wetter besuchte eine Gruppe aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause in Stuttgart. Mit dabei waren untere anderem sieben Schülerinnen und Schüler einer elften Klasse des Wilhelmi Gymnasiums Sinsheim und Teilnehmer von „Freds Seniorentreff“, einer privaten Senioreninitiative in Sinsheim mit deren Schirmherr Fred Frank. Schütte begrüßte Gruppe vor dem Landtag von Baden-Württemberg und freute sich über das rege Interesse an der Landespolitik und seiner Arbeit.

Die Besucher warfen einen „Blick hinter die Kulissen“ und wohnten einer Plenarsitzung zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg bei. „Das konnte man als Außenstehender wirklich schwer folgen, so schnell wie die einzelnen Änderungsanträge abgehandelt wurden“, so einer der Teilnehmer. Schütte erklärte im anschließenden Gespräch, dass dies nur möglich sei, da alle Anträge zuvor in den Ausschüssen behandelt worden seien und man sich schon zuvor Gedanken zum Abstimmungsverhalten gemacht habe. Der Parlamentarier schilderte den Teilnehmern die verschiedenen Aspekte seiner Arbeit im Wahlkreis und in Stuttgart und erklärte, dass ihm die Arbeit im Wahlkreis, zusätzlich zu der eher „langfristigen“ Arbeit in Stuttgart, sehr wichtig sei: „Ich bin Abgeordneter geworden, um grundlegende Dinge mit zu beeinflussen, vor allem aber um mich für die Anliegen der Menschen und Gemeinden vor Ort einzusetzen. Hier sehe ich auch häufig direkt die Ergebnisse meiner Arbeit.“

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