Presse 2018


„Kleinere Reviere essentiell für Sicherheit der Bürger“
Freitag, den 11. Mai 2018 um 11:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und sein Kollege Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu Besuch im Polizeirevier in Eberbach

Bildunterschrift (von links nach rechts): Siegfried Lorek MdL, Polizeikommissaranwärterin Sporys, Polizeimeisteranwärter Herhoff, Dr. Albrecht Schütte MdL, Erster Polizeihauptkommissar Lipponer (Revierleiter), Polizeihauptkommissar Großkinsky (stv. Revierleiter)

Eberbach. Gerd Lipponer, Leiter des Polizeireviers Eberbach, konnte auf Initiative des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte den polizeipolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Polizeioberrat a.D. Siegfried Lorek zu einem Gespräch im Eberbacher Revier begrüßen. Lorek, der für die CDU-Landtagsfraktion im Innenausschuss die Polizeithemen bearbeitet, kann selbst auf eine vielseitige und 22 Jahre lange Polizeilaufbahn zurückblicken, bevor er 2016 in den Landtag einzog.

„Mir ist es wichtig, dass die Polizeireviere in meinem Wahlkreis einen fruchtbaren Dialog mit der Politik führen können, um Verbesserungsvorschläge und Kritik direkt an den richtigen Ansprechpartner richten zu können. Ich freue mich deshalb sehr über den Besuch meines Kollegen Lorek“, so Dr. Schütte zu Beginn des Dialogs.

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„Die Sicherheitspartnerschaft ist ein absolutes Erfolgsmodell“
Dienstag, den 08. Mai 2018 um 13:50 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und sein Kollege Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu Besuch beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Siegfried Lorek MdL, Polizeioberrat Zacherle (Revierleiter), Dr. Albrecht Schütte MdL

Heidelberg. Um sich im direkten Gespräch über die Situation und Anliegen der Polizei zu informieren, besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zusammen mit seinem Kollegen Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Polizeioberrat a.D., das Polizeirevier Heidelberg-Mitte. „Ziel unseres Besuches ist, den direkten Austausch mit dem zuständigen Fachpolitiker aus der CDU-Fraktion zu ermöglichen, der Ihre Anliegen in Stuttgart effektiv vorbringen kann“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Schütte.

Begrüßt wurden die beiden Abgeordneten von Polizeioberrat Christian Zacherle, der seit mittlerweile acht Jahren dieses Revier leitet und zusätzlich die Einsatzhundertschaft in Mannheim führt. Aktuelle Einblicke in „modernste“ Erscheinungsformen von Kriminalität lieferte Marco Hantschk, Leiter der Ermittlungsgruppe UbZ/Cybercrime beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte.

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Erstes Förderprogramm für den Feldwegebau seit Jahrzehnten
Dienstag, den 08. Mai 2018 um 13:25 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und Minister für Ländlichen Raum, Peter Hauk MdL bei Vor-Ort-Gespräch in Helmstadt-Bargen und Flinsbach

Helmstadt-Bargen. Auf Initiative des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte kam Peter Hauk MdL, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg, nach Helmstadt und Flinsbach, um gemeinsam mit Bürgern, Landwirten und Kommunalpolitikern Lösungen für Probleme rund um den Feld- und Radwegebau zu finden, sowie um über den Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen zu sprechen.

Wolfgang Jürriens, Bürgermeister der Gemeinde Helmstadt-Bargen, begrüßte den Minister vor Ort und präsentierte die Herausforderungen: „Der Rad- und Feldweg von der Raiffeisen-Mühle hier in Flinsbach in Richtung Helmstadt ist in einem sehr schlechten Zustand, weshalb wir uns Unterstützung vom Land zur Sanierung wünschen.“

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Digitalisierung kommt vor Ort an
Dienstag, den 08. Mai 2018 um 13:12 Uhr

Das Land unterstützt die Entwicklung von Digitalisierungsstrategien mit 7,6 Millionen Euro

Weniger Unfälle, eine bessere Luftqualität oder ein modernes Rathaus, das rund um die Uhr digitale Bürgerdienste anbietet: Die Digitalisierung bietet vielfältige Möglichkeiten, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger nachhaltiger und komfortabler machen können. Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden unterstützt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration daher die Kommunen des Landes bei der Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie und bei den daraus folgenden Projekten. Diese vorgeschlagenen Projekte sollen dabei in der täglichen Praxis erprobt werden.

Die besten Vorschläge wurden jetzt in Stuttgart von Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) ausgezeichnet. Als Preisträger wurden 50 Kommunen ausgezeichnet, die in den kommenden zehn Monaten mit jeweils bis zu 45.000 Euro darin unterstützt werden, eine Digitalisierungsstrategie zu entwickeln.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freute sich sehr, dass die Gemeinde Schönau unter den ausgewählten Kommunen ist und beglückwünschte Bürgermeister Zeitler: „Wer die Chancen der Digitalisierung nutzt, kann bürgernah, effizient und zukunftsgerichtet arbeiten. Mit der Förderung des Landes kann das erfolgversprechende Konzept in Schönau nun weiterentwickelt werden.“ Jetzt zahle sich der Mut von Bürgermeister und Gemeinderat der Stadt im Odenwald aus.

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„Müssen alles tun, um den Beruf des Polizeibeamten attraktiv zu halten“
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 16:05 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und sein Kollege Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu Besuch beim Polizeiposten in Schönau

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte und sein Kollege Siegfried Lorek, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu Besuch beim Polizeiposten in Schönau

Schönau. Zu einer Tour durch die Polizeireviere und -posten hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte seinen Kollegen und polizeipolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Polizeioberrat a.D. Siegfried Lorek, eingeladen. Gemeinsam besuchte man unter anderem den Polizeiposten in Schönau, der dem Polizeirevier Neckargemünd zugeordnet ist, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen und eventuelle Anliegen aufzunehmen.

Der tagsüber besetzte 3-Mann-Posten decke für das Polizeirevier Neckargemünd den Bereich der drei Gemeinden Schönau, Heiligkreuzsteinach sowie Wilhelmsfeld ab, so der Neckargemünder Revierleiter Johannes Kolmer. Mit der Unterbringung und der technischen Ausstattung sei man sehr zufrieden, auch die Zusammenarbeit mit den kommunalen Ansprechpartnern klappe hervorragend, was auch Marcus Zeitler, Bürgermeister von Schönau, bestätigen konnte: „Von kommunaler Seite könnte die Zusammenarbeit besser nicht sein, der Polizeiposten stärkt das Sicherheitsgefühl und die Sicherheit der Bürger.“

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„Der Erhalt des Mühlenanwesens ist meine Berufung“
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 12:00 Uhr

Mühleninhaberin Carina Kolb informierte in Zuzenhausen Dr. Albrecht Schütte MdL und Gerold Werner, Geschäftsführer des Hochwasserschutzzweckverbandes

Zuzenhausen. „Ein schönes Fleckchen Erde“, treffender als mit diesen Worten hätte Carina Kolb, Wasserrechtsinhaberin und Geschäftsführerin der Mühlenbäckerei sowie Spedition Kolb, das Anwesen nicht beschreiben können. Zunächst zeigte sie dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und dem Geschäftsführer des Zweckverbandes „Hochwasserschutz Einzugsgebiet Elsenz/Schwarzbach“ Gerold Werner das Areal am kürzlich sanierten Wehrdamm an der Gabelung von Elsenz und Mühlgraben.

„Die Baumaßnahmen waren dringend notwendig, da durch die fortschreitende Erosion der Damm in seiner Stabilität bedroht war. Es bestand akute Gefahr“, so Kolb. „Durch den Umbau des Schützes am Streichwehr kann das Wasser im Hochwasserfall wieder besser abfließen“, ergänzte Werner. Ein weiterer positiver Nebenfaktor der Sanierung sei die neu gestaltete Landschaft am Wehr, die in Zukunft mehr genutzt werden solle, erklärte Kolb. Schon jetzt werde der Mühlenweg von Bürgerinnen und Bürger für Spaziergänge genutzt, im Sommer könne man an der Stelle sogar baden.

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„Windkraft kann nur im Einklang mit Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich sein“
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 11:55 Uhr

Diskussion mit dem CDU-Bezirksvorsitzenden sowie Minister Peter Hauk MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL

Heiligkreuzsteinach. Den Auftakt seiner kleinen Tour durch den Wahlkreis von Dr. Albrecht Schütte MdL machte der CDU-Bezirksvorsitzende und Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Windkraft und Naturschutz“ in Heiligkreuzsteinach. Vor rund 40 Zuhörern, unter anderem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Heiligkreuzsteinach, Heddesbach, Schönau, Wilhelmsfeld und der hessischen Gemeinde Abtsteinach, legte zunächst der Vorsitzende des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau, Bürgermeister Marcus Zeitler (Schönau), die Position des Verbandes vor.

Dabei betonte er die Angst großer Teile der Bevölkerung, von Windkraftanlagen auf hessischer Gemarkung sprichwörtlich „umzingelt“ zu werden und beklagte die fehlende Einbindung sowie eine katastrophale Informationspolitik der hessischen Behörden: „Als Vertreter der benachbarten badischen Gemeinden haben wir bei den Anlagen am Greiner Eck von der Planung aus der Zeitung erfahren. Wir haben das Gefühl, wir werden weder gehört und schon gar nicht ernstgenommen." Um diese Probleme und Sorgen der Bürger kommunizieren zu können, habe er den Minister eingeladen, so der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte.

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Bürgerschaftliches Engagement unterstützt Integration
Freitag, den 27. April 2018 um 16:30 Uhr

Initiativen in Heidelberg und Sinsheim erhalten Förderung

Bund und Land stellen erhebliche Mittel für die Integration zur Verfügung. So erhalten die Kommunen pauschalisiert je Flüchtling für 2017 und 2018 in der Summe je 90 Millionen Euro. Dazu kommt die Förderung von Integrationsmanagern und weitere Unterstützung für die Integration vor Ort. So legt das Land weiterhin einen starken Fokus auf die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Flüchtlingshilfe. 73 Projekte von Kommunen, Landkreisen, Vereinen und Initiativen aus dem Programm „Gemeinsam in Vielfalt III“, das die langfristige Integration von Geflüchteten in die Zivilgesellschaft mit gestalten soll, erhalten eine Förderung von insgesamt 1,6 Millionen Euro. Dies gab Sozial- und Integrationsminister Manne Luche am Freitag, (27. April) in Stuttgart bekannt.

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Radweg fehlt
Donnerstag, den 26. April 2018 um 13:40 Uhr

Politiker setzen sich für Lückenschluss zwischen Ober- und Untergimpern ein

Organisiert vom CDU-Mitglied des Landesverkehrsausschusses Dr. Albrecht Schütte und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch fand im Rathaus von Bad Rappenau ein Gespräch zur Schaffung einer Radwegverbindung von Obergimpern nach Untergimpern statt, um damit eine hinderliche Lücke im Radwegenetz zu schließen.

Herr Maierhöfer vom Regierungspräsidium Stuttgart teilte mit, dass dies eine Radbaumaßnahme entlang einer Landesstraße sei und grundsätzlich für solche Maßnahmen ausreichend Mittel vorhanden seien. Dies konnte Schütte, der auch Mitglied im Finanzausschuss ist, bestätigen. Den Beteiligten des Gesprächs, Oberbürgermeister Sebastian Frei (Bad Rappenau) Bürgermeisterin Tanja Grether (Neckarbischofsheim) und Alexander Speer (Hochbauamt Bad Rappenau), war sehr daran gelegen, wieder einen Schritt weiterzukommen um diesen Lückenschluss zu realisieren. Allerdings ist aktuell die Planungskapazität knapp und natürlich sind noch Aufgaben wie naturschutzrechtliche Bewertung und gegebenenfalls Ausgleich durchzuführen.

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„Die Demokratie lebt von aktiver Beteiligung und Engagement“
Montag, den 23. April 2018 um 15:01 Uhr

Gymnasiasten aus Bammental zu Besuch beim Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU)

Gymnasiasten aus Bammental zu Besuch beim Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU)

Stuttgart/Bammental. Mit einigen Fragen im Gepäck kamen die Schülerinnen und Schüler von zwei neunten Klassen des Gymnasiums Bammental zu einem Besuch beim Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) nach Stuttgart. Die Themen reichten vom Umgang der Parlamentarier miteinander im Parlament bis hin zu schulpolitischen Themen wie der Frage, warum das achtjährige Gymnasium (G8) überhaupt eingeführt wurde. Leider konnte sich der Abgeordnete selbst nicht den Fragen der Jugendlichen stellen – er hielt zeitgleich eine Rede im Plenum zur aktuellen Debatte über Stickoxidgrenzwerte und deren Überschreitung in der Landeshauptstadt. Da es kaum eine bessere Entschuldigung für einen Abgeordneten gibt, hatten die Schülerinnen und Schüler Verständnis für seine Abwesenheit und diskutierten stattdessen mit dem Abgeordneten Raimund Haser (CDU) aus dem Wahlkreis Wangen. Haser, der dankenswerterweise für Schütte einsprang, freute sich über das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Bildungspolitik, da er selbst unter anderem im Bildungsausschuss aktiv ist.

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