Presse 2018


Hohe Förderungen für zahlreiche Schulen in den Wahlkreisen Wiesloch, Sinsheim und Rhein-Neckar
Freitag, den 01. Juni 2018 um 21:26 Uhr

Klein MdL, Schütte MdL und Harbarth MdB informieren über Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Wiesloch / Sinsheim / Rhein-Neckar. Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung. Bislang wurden nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Aus den Mitteln des KInvFG II können auch Sanierungsmaßnahmen an Schulen in freier Trägerschaft gefördert werden (Trägerneutralität). Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU), der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) freuen sich darüber, dass in ihren Wahlkreisen Wiesloch und Rhein-Neckar im Jahr 2018 mit Mitteln des Landes und des Bundes folgende Schulsanierungsmaßnahmen gefördert werden:

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Ausschreibung des Jahresprogramms 2019 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2019 gestartet
Montag, den 28. Mai 2018 um 18:45 Uhr

Städte und Gemeinden können bis 30. September 2018 Anträge stellen

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist das zentrale Förderprogramm der Landesregierung zur integrierten Strukturentwicklung von Städten und Gemeinden im Ländlichen Raum sowie von ländlich geprägten Orten im Verdichtungsraum und in den Randzonen um den Verdichtungsraum. In den vier Förderschwerpunkten Arbeiten, Grundversorgung, Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnen können 2019 sowohl kommunale als auch private Investitionen mit Zuschüssen gefördert werden. 2018 hatte das Land Projekte mit insgesamt 67 Millionen Euro gefördert.

Anlässlich der neuen Ausschreibung des ELR-Jahresprogramms 2019 betonte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk (CDU) den Schwerpunkt Innenentwicklung: „Ziel der Programmausschreibung 2019 ist es, Impulse zur innerörtlichen Nachverdichtung zu setzen. Deshalb werden wir prioritär die Nutzung von Brachflächen und Baulücken sowie Investitionen privater Haus- und Wohnungsbesitzer in Bestandsgebäude fördern. So entstehen zeitgemäße Wohnungen, neu gestaltete Ortskerne und Raum für neues Bauen in den Ortsmitten.“

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Spannendes Gespräch mit Abgeordnetem an der Montessori-Schule
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 18:46 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch in Zuzenhausen

Zuzenhausen. Zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften der Freien Aktiven Montessori Schule in Zuzenhausen nahm sich der Landtagsabgeordnete Dr Albrecht Schütte einen Vormittag Zeit. Zunächst konnte er miterleben, wie alle am Schulleben Beteiligten bei einer Vollversammlung organisatorische Herausforderungen gemeinsam lösten. So haben die verschiedenen Stufen der Schule - Primar, Sekundar und Tertia - Aufgaben fürs Sauberhalten von Teilen des Gebäudes übernommen. Später teilte Schulleiterin Angela Mohr dem Abgeordneten mit, dass die in einem Trägerverein organisierte Elternschaft auch einen Großteil der Instandhaltungsarbeiten für das Gebäude übernehme.

Nur so sei es möglich, eine Schule mit diesem betreuungsintensiven Konzept wirtschaftlich zu betreiben, ohne dass die Elternbeiträge ins Unermessliche steigen. Man lege Wert darauf, die Schüler tatsächlich individuell zu fördern, ohne sie zu zwingen, sondern ihnen die Lust am Lernen und den Sinn für das Erlernte vor Augen zu führen. So lernten manche Lesen und Schreiben bei der Umrechnung von Mengen für Koch- oder Backrezepte, beim Vorbereiten des Notizzettels für den Einkauf oder Ähnlichem. Während es keinen festen Stundenplan gibt, sondern Gespräche von verschiedenen Schülergruppen mit Lehrkräften, bereitet sich der Abgangsjahrgang in sehr kleinen Gruppen auf die Werkrealschulprüfung vor.

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Bewerbungsaufruf für „Städte und Gemeinden 4.0 - Future Communities“
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 16:50 Uhr

Land unterstützt digitale Agenda der Kommunen mit einer Million Euro

„Wir geben den Startschuss für den zweiten Wettbewerb zur Digitalisierung der Städte und Gemeinden. Und ich bin mir sicher, dass er wieder starke Projekte hervorbringen wird. So machen wir Baden-Württemberg gemeinsam mit unseren Kommunen Schritt für Schritt zur digitalen Leitregion“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl (CDU) anlässlich der jetzt laufenden Bewerbungsphase für das Förderprogramm „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“. Mit der zweiten Auflage des Programms unterstützt die Landesregierung wieder kommunale Digitalisierungsprojekte.

Ganz gezielt werden mit diesem Programm auch erste digitale Schritte von Kommunen unterstützt. Die Städte und Gemeinden sollen Projekte und digitale Dienste entwickeln, die den Alltag der Menschen erleichtern. Das Land stellt dafür eine Million Euro zur Verfügung. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßte die erneute Ausschreibung des Wettbewerbs: „Die Digitalisierung ist ein prägender Standortfaktor für die Städte und Gemeinden. Der Wettbewerb unterstützt die Kommunen dabei, innovative Projekte umzusetzen, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern orientieren und dafür lebensnahe Lösungen schaffen.“

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Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 1,4 Millionen Euro
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 16:45 Uhr

Breitbandausbau im Land geht weiter voran - insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von knapp 4 Millionen Euro verteilt

Anlässlich der Übergabe von Förderbescheiden durch den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl (CDU) am vergangenen Freitag freute sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) über Fördermittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro für den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen. „Ohne schnelles Internet ist bei der Digitalisierung alles nichts, ohne die richtige digitale Infrastruktur können wir viele Digitalisierungsprojekte nicht auf die Straße bringen“, unterstrich Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

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Neue Antworten auf aktuelle Fragen
Freitag, den 18. Mai 2018 um 15:15 Uhr

Drei Jugendliche aus Sinsheim erhalten erste Preise beim 60. Schülerwettbewerb des Landtags

Das Foto zeigt v.l.n.r.:. Hermino Katzenstein MdL (Grüne), Nicolas Mack, Léonie Mörick, Sabine Schiller, Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) und Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz MdL (CDU). Fotonachweis: Landtagspressestelle / Die Zustimmung zur Verwendung des Fotos liegt vor.

Gleich drei erste Preise gingen nach Sinsheim: Sabine Schiller und Léonie Mörick von der Max-Weber-Schule sowie Nicolas Mack von der Kraichgau Realschule Sinsheim wurden in Stuttgart für ihre sehr guten Arbeiten im Schülerwettbewerb des Landtags ausgezeichnet. Die Preise wurden gestern (17.05.) von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) verliehen. Der Schülerwettbewerb des Landtags findet bereits zum 60. Mal statt. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler für aktuelle politische und gesellschaftliche Themen zu sensibilisieren. Die Themen reichen von problematischem Alkoholkonsum bei Jugendlichen über die Sicherheitslage in der Welt bis zu Naturschutz. Auch selbst gewählte Themen und Fragestellungen können als Filmclip, Lied, Bericht oder Comic eingereicht werden. Dieses Jahr haben sich über 3.200 Schülerinnen und Schüler aus 173 Schulen mit über 2.300 Arbeiten an dem Wettbewerb beteiligt. 49 Jugendliche dürfen sich über Erste Preise freuen.

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Wichtiges Signal für den Sport
Mittwoch, den 16. Mai 2018 um 13:10 Uhr

84.000 Euro für den kommunalen Sportstättenbau im Wahlkreis Sinsheim

Mit 84.000 Euro fördert das Land die Umwandlung des Hartplatzes Michelfeld in einen Kunstrasenplatz im Ort Angelbachtal. Insgesamt werden im Jahr 2018 114 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von rund 17,7 Millionen Euro unterstützt, teilten die beiden Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (GRÜNE) und Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

„Die Förderzusage für die Umwandlung des Hartplatzes Michelfeld in einen Kunstrasenplatz im Ort Angelbachtal hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute. Die Landesförderung leistet einen entscheidenden Beitrag, vorhandene Sportstätten zu modernisieren und neue Projekte in Angriff zu nehmen. Davon profitieren insbesondere Schulen und Vereine. Eine gut ausgebaute und in Schuss gehaltene Infrastruktur sichert ein vielfältiges Sportangebot für Kinder und Bürger und bietet das Potential, es weiter zu entwickeln“, so der Landtagsabgeordnete Katzenstein.

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Wohnraum schaffen und Quartiere attraktiv gestalten
Mittwoch, den 16. Mai 2018 um 13:03 Uhr

Städtebauprogramm 2018 – über 3,5 Millionen Euro für den Wahlkreis Sinsheim

Anlässlich der heutigen Bekanntgabe des Städtebauförderprogramms 2018 durch die Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) freuten sich die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) über die Berücksichtigung von acht Städten und Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim: „Damit unterstützen wir u.a. den dringend benötigten Ausbau von Wohnraum und die Erneuerung von kommunaler Infrastruktur in den Gemeinden des Wahlkreises Sinsheim.“

„Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen haben einen großen Einfluss auf die Attraktivität unserer Ortskerne“, erklärte Schütte. Mit diesem Programm können notwendige Investitionen in die Modernisierung getätigt werden. „Wohnraum ausbauen, Ortskerne attraktiv gestalten und die Bausubstanz erneuern sind wesentliche Aufgaben, die die Städte und Gemeinden mit großen Investitionen angehen“, so Schütte. MdL Katzenstein ergänzte: „Die Menschen sollen sich in Quartieren wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben.“

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Zurück in der eigenen Schule
Montag, den 14. Mai 2018 um 11:55 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit 10. Klässlerinnen und Klässlern des Hölderlin-Gymnasiums Heidelberg

Heidelberg. „Hier war unser Klassenzimmer, als ich in der 10. Klasse war“, erinnert sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, während er durch die Gänge des Hölderlin-Gymnasiums in Heidelberg läuft, in dem er 1990 das Abitur gemacht hatte. Im Zuge des Europatages, der am 9. Mai gefeiert wird, hatte das Gymnasium seinen ehemaligen Schüler eingeladen, eine Politikstunde zu halten. Schütte hielt zunächst einen kurzen Vortrag, in dem er seine Arbeit, seine politischen Ziele und die grundlegenden Überzeugungen vorstellte. „Es lohnt sich, sich für Demokratie und einen Rechtsstaat einzusetzen. Die europäische Einigung war eine der Grundpfeiler für Frieden und Wohlstand“, so der Parlamentarier.

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„Wie werden wir zukünftig mit Digitalisierung und Smart City leben?“
Freitag, den 11. Mai 2018 um 11:47 Uhr

Besuch des Arbeitskreises Digital der CDU Nordbaden bei NEC Laboratories Europe in Heidelberg

Besuch des Arbeitskreises Digital der CDU Nordbaden bei NEC Laboratories Europe in Heidelberg

Zu einer Diskussion rund um die Themen Smart City, Internet der Dinge und Blockchain trafen sich Mitglieder der Geschäftsleitung der NEC Laboratories Europe mit dem Arbeitskreis Digital der CDU Nordbaden. Dr. Jürgen Quittek, Managing Director sowie Dr. Heinrich Stüttgen als sein Stellvertreter begrüßten die Interessierten und stellten die japanische Firma NEC, die weltweit circa 22 Milliarden Euro Umsatz mit über 100.000 Mitarbeitern macht, vor. 1899 als Firma zur Herstellung von Telefonen für das staatliche japanische Telekommunikationsunternehmen gegründet, bietet NEC heute Softwareplattformen für die öffentliche Hand zum Beispiel zur Integration von Applikationen und Daten für Smart Cities an.

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