Presse 2018


Über 500.000 Euro für den Wahlkreis Sinsheim
Donnerstag, den 19. Juli 2018 um 12:10 Uhr

Erste Verteilungsrunde des Ausgleichstocks – Welche Projekte werden gefördert?

Der kommunale Ausgleichstock ermöglicht kleineren Gemeinden bis 20.000 Einwohnern unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit die Realisierung von größeren Projekten. Damit erhalten die kleinen Gemeinden zusätzliche Mittel aus dem Finanzausgleich, da große Städte im Finanzgleich je Einwohner überproportional berücksichtigt werden.

Unter dem Vorsitz der Regierungspräsidentin Nicolette Kressl fand am 17. Juli 2018 die diesjährige erste Verteilungsrunde für den Ausgleichstock statt. Der Verteilungsausschuss bewilligte Investitionshilfen in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro für Nordbaden. Mit einem Gesamtbetrag von rund 4,1 Millionen Euro liegt der Förderschwerpunkt bei Sportstätten, gefolgt von Schulbaumaßnahmen mit einem Volumen von rund 2,5 Millionen Euro sowie Straßen- und Verkehrseinrichtungen in Höhe von 2,1 Millionen Euro.

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ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2018
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 19:17 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) zur heutigen Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich über die Nachricht aus dem Regierungspräsidium, dass über 500.000 Euro an den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach gehen:

„Mit dem Ausgleichstock werden die Gemeinden bei größeren Projekten unterstützt und können wesentliche Maßnahmen umsetzen. Damit werden auch für kleinere, finanzschwache Gemeinden größere Projekte finanzierbar. Größere Städte stellen sich hingegen im allgemeinen Finanzausgleich je Einwohner deutlich besser. Da von den steigenden Steuern aufgrund dieser Finanzausgleichlogik vor allem größeren Städte profitieren, setzen wir uns als CDU dafür ein, den Ausgleichstock deutlich auszuweiten.“

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„Für dauerhafte Lösung“
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 10:15 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald

Tobias Wald MdL, Ulli Hockenberger MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Hoffnung für die badische Flagge: Der Vorstoß der drei CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald ist laut dem jetzt vorliegenden Schreiben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erfolgreich gewesen.

„Wir freuen uns darüber, dass die Verwaltungsvorschrift des Landes nun grundsätzlich überprüft wird. Das hatten wir gefordert. Mit der Zwischenlösung, wonach die badische Flagge wieder auf dem Karlsruher Schloss wehen darf, können wir gut leben. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die württembergische und die badische Flagge mittelfristig wieder über den Landesgebäuden wehen dürfen“, so die drei CDU-Abgeordneten.

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Radwegbrücke als neues Wahrzeichen am Ortseingang von Bammental
Freitag, den 13. Juli 2018 um 17:50 Uhr

Minister Hermann: Sicher pendeln zu Fuß und mit dem Fahrrad/ Dr. Albrecht Schütte MdL freut sich über neue Radwegbrücke und Verbesserung der Sicherheit

Von links nach rechts: Hermino Katzenstein MdL, Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL. Foto: Nahrgang.

Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, hat die neu gebaute Fuß- und Radwegbrücke bei Bammental am heutigen Freitag, 13. Juli 2018, feierlich für die Bürger freigegeben. „Die Brücke steht! Die Menschen haben nun zu Fuß und per Rad einen sicheren Anschluss vom Bammental an das RadNETZ. Damit steht das Bauwerk auch exemplarisch für die Ziele des Landes“, erklärte Minister Hermann. „Wir wollen mehr Menschen dazu motivieren, ihren Weg mit dem Rad zurückzulegen. Dazu gehört auch eine sichere Infrastruktur.“

Sicherer Anschluss Bammentals an das RadNETZ

Rund 30 Meter südlich der bestehenden Friedensbrücke wurde eigens eine Brücke über die Elsenz gebaut und darüber ein neuer Fuß- und Radweg angelegt. Von der Brücke aus schließt der neue Fuß- und Radweg in Richtung Ortslage nach rund 30 Meter an die bestehende Infrastruktur an. In der Gegenrichtung überquert der Fuß- und Radweg die Industriestraße (K 4160) und schließt auf der anderen Straßenseite an den bestehenden Radweg des RadNETZes an. Zur sicheren Überquerung ist in der K 4160 eine Fußgängerfurt eingebaut und eine Bedarfsampel installiert. Zusätzlich ist die Brücke selber ein echter Hingucker. Das 28,50 Meter lange und drei Meter breite Bauwerk ist mit seiner überdachten Holzkonstruktion funktional und ästhetisch zugleich.

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Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide
Freitag, den 13. Juli 2018 um 17:46 Uhr

„So viele Breitband-Projekte wie nie zuvor erhalten heute eine Förderung“

Stuttgart. Bei der heutigen Übergabe der Breitbandförderbescheide durch Innenminister Thomas Strobl (CDU) wurden Förderbescheide in einer Gesamthöhe von rund 17,4 Millionen Euro für 105 Breitbandprojekte überreicht. Damit stellt das Land einen neuen Rekord auf: Noch nie wurden so viele Bescheide auf einmal vergeben.

Unter den Empfängern war auch die Stadt Sinsheim, die sich über Fördermittel im Gesamtwert von 796.948 Euro freuen durfte. Für den Aufbau eines Backbone-Netzes zwischen den Sinsheimer Ortsteilen Hasselbach und Ehrstädt stellt das Land knapp 250.000 Euro zur Verfügung, für den Aufbau zwischen Hasselbach und Rohrbach beträgt die Förderung 548.050 Euro.

Die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuten sich über die Mittel für den Ausbau des schnellen Internets.

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Investitionen für attraktive Städte und kommunale Identität: Städtebauförderung 2019 ausgeschrieben
Donnerstag, den 12. Juli 2018 um 10:43 Uhr

Städte und Gemeinden können bis zum 31. Oktober Anträge stellen

„Städte und Gemeinden zeitgemäß weiterzuentwickeln, ihre Infrastruktur und Wirtschaft an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, ist für unsere Kommunen eine essentielle Aufgabe. Die vielfältigen Förderschwerpunkte unserer Städtebauförderung sind dabei eine große Unterstützung“, sagte Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU).

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), der in seiner Heimatgemeinde Bammental als Gemeinderat schon mehrere Stadtsanierungsprogramme begleiten konnte, unterstreicht die Wichtigkeit dieser Fördermöglichkeiten. „Städtebauliche Erneuerung ist nämlich viel mehr als bloße Reparatur. Mit diesen Fördermöglichkeiten erreichen wir das Ziel, die Identität und das kulturelle Erbe unserer Städte zu erhalten und sie gleichzeitig auf die Zukunft vorzubereiten. Mit dem Städtebauförderungsprogramm wird die Sanierung von gemeindeeigener Infrastruktur mit bis zu 60 Prozent befördert; für private Sanierungen beträgt die Förderung bis zu 25 Prozent, wobei 15 Prozentpunkte vom Land und 10 Prozentpunkte von der Kommune kommen“, ergänzte Schütte.

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Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss
Dienstag, den 10. Juli 2018 um 13:53 Uhr

Einladung zur Wanderung der CDU-Landtagsfraktion am Samstag, 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal

Im Rahmen des Wandersommers 2018 der CDU-Landtagsfraktion lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte alle Interessierten herzlich ein, am Samstag, den 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal zu wandern. Seit vielen Jahren bietet der Wandersommer der CDU-Landtagsfraktion allen Wanderfreunden die Möglichkeit, die herrliche Natur unseres Landes zu erleben und sich direkt mit den Abgeordneten der CDU-Fraktion und Regierungsmitgliedern auszutauschen. Unter dem Motto „Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss“ ist für Wanderspaß, interessante Einblicke und Informationen, herrliche Naturerlebnisse und gute Verpflegung bestens gesorgt. Anschließend sind alle Teilnehmenden eingeladen, den Abend bei einem gemütlichen Zusammensein ausklingen zu lassen.

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„Was macht ein Abgeordneter eigentlich so den ganzen Tag lang?“
Montag, den 09. Juli 2018 um 13:12 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Adolf-Schmitthenner-Gymnasiums in Neckarbischofsheim

Neckarbischofsheim. Wie funktioniert die Arbeit eines Landtagsabgeordneten im Parlament und den Ausschüssen? Was sind typische Anliegen und Aufgaben, die von Gemeinden und Bevölkerung an ihn herangetragen werden? Wie sieht der Tagesablauf eines Abgeordneten aus? Zu diesen und vielen weiteren Fragen bezog der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, in seinem Vortrag und in der anschließenden Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I am Adolf-Schmitthenner-Gymnasium in Neckarbischofsheim Stellung.

Schütte, der für die CDU-Landtagsfraktion im Verkehrs- und Finanzausschuss arbeitet, zeigte anhand einer Übersicht über die Ausgaben des Landes, wie wichtig der Bereich Bildung und Forschung für die Landesregierung und die Landtagsfraktionen sei: „Für 2018 haben wir zum ersten Mal über 11 Mrd. Euro für Bildung eingestellt. Der zweitgrößte Etat ist dann Forschung, Wissenschaft und Kunst mit 5,3 Mrd. Euro. Nimmt man noch die Zahlungen an die Kommunen dazu, sind wir bei weit über 50% des Haushalts.“

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Steuerliche Entlastung für Vereine
Freitag, den 06. Juli 2018 um 19:53 Uhr

Baden-Württemberg bringt entsprechenden Antrag in den Bundesrat ein

Baden-Württemberg ist ein Ehrenamtsland: Fast jeder Zweite engagiert sich unentgeltlich. Mit einem Antrag im Bundesrat zur Vereinfachung im Steuerrecht will die Landesregierung das freiwillige Engagement der vielen Vereine unterstützen. „Die Initiative soll gemeinnützige Organisationen finanziell stärken und von Verwaltungsaufwand entlasten“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Zwar gilt prinzipiell, dass Vereine und gemeinnützige Organisationen bei ihren Tätigkeiten auf Basis ihrer Satzung von den Ertragssteuern befreit sind.

Eine Ausnahme stellt allerdings der sogenannte wirtschaftliche Geschäftsbetrieb dar, also wenn beispielsweise ein lokaler Kulturverein auf dem Marktplatz ein Sommerfest mit Getränke- und Speisenverkauf veranstaltet. Auf die Gewinne aus dem Verkauf fällt Körperschafts- und Gewerbesteuer an. Für diese Fälle gilt bisher eine Steuerfreigrenze bis 35.000 Euro Einnahmen im Jahr. Diese Grenze will Baden-Württemberg mit dem Entschließungsantrag auf 45.000 Euro hochsetzen, um die Vereine zu entlasten.

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Land unterstützt Integrationsarbeit im Wahlkreis Sinsheim
Freitag, den 06. Juli 2018 um 19:50 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung von MdL Hermino Katzenstein und MdL Dr. Albrecht Schütte / "Ob Integration gelingt, entscheidet sich in unseren Kommunen“

Aktive Integrationsarbeit wird belohnt: Baden-Württemberg stellt im Jahr 2018 über das Förderprogramm VwV-Integration 3,5 Millionen Euro für die Förderung von insgesamt 111 kommunalen Integrationsmaßnahmen zur Verfügung. Davon profitiert auch die Große Kreisstadt Sinsheim mit 12.500 Euro, die für die Stelle eines Integrationsmanagers eingesetzt werden. Der Rhein-Neckar-Kreis wird mit insgesamt 35.000 Euro bedacht. Damit wird das Kompetenzzentrum Integration und die soziale Beratung und Betreuung von Migrantinnen und Migranten unterstützt. Interkulturelle Elternmentorenkurse des Projektträgers gemeinnützige Elternstiftung Baden-Württemberg werden landesweit mit 148.200 Euro unterstützt.

„Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich im alltäglichen Miteinander vor Ort, in unseren Kommunen: in den Kindergärten und Schulen, in den Vereinen und am Arbeitsplatz. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen erreichen, dass sie die Integrationsarbeit vor Ort noch stärker vernetzen können“, so MdL Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen). Dr. Albrecht Schütte (CDU) ergänzte: „Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der Beteiligung von beiden Seiten – Migrantinnen und Migranten einerseits und Einheimischen andererseits – erfordert. Die Stadt Sinsheim zeigt, wie es gelingen kann, auf diesem Prozess erfolgreich voranzukommen.“

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