Presse 2018


Geplante Straßenbaumaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis für 2018/19 vorgestellt
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 13. Februar 2018 um 11:32 Uhr

Zahlreiche Fahrbahndeckenerneuerungen und Bauwerkssanierungen an Bundesfern- und Landesstraßen

Copyright: Regierungspräsidium Karlsruhe

Der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte freut sich darüber, dass im Rhein-Neckar-Raum auch 2018/19 wieder zahlreiche Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden können: "Jahrelang haben wir unsere Infrastruktur vernachlässigt. Endlich wird das anders." Allerdings führten die zahlreichen Baustellen zunächst an einige Stellen zu zusätzlichen Staus, bevor sich die Situation dann endlich verbessere.

Wie das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gab, werden Bund und Land auch dieses Jahr wieder erhebliche Mittel in die Erhaltung des Straßennetzes in der Metropolregion Rhein-Neckar einsetzen. Hierdurch können wiederum viele Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Neckar-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie den Städten Heidelberg und Mannheim saniert und erneuert werden. Nahezu während des ganzen Jahres werden zahlreiche Baustellen in der Region vorhanden sein.

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Heidelberg wird „digital hub“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 12. Februar 2018 um 16:20 Uhr

Die Chancen der Digitalisierung nutzen

Beim Digitalgipfel 2018 kürte das Wirtschaftsministerium insgesamt zehn regionale Digitalisierungszentren. „Die Digitalisierung beginnt nicht erst, sondern wir stecken mittendrin. Sie prägt zunehmend unseren Alltag und unsere Wirtschaft. Wir können uns gegen sie wehren und werden abgehängt – oder wir nutzen ihre Chancen und stehen weiter auf der Gewinnerseite. Die Welt wartet nicht auf uns. Unser klarer Anspruch ist es aber, Baden-Württemberg auch in der digitalisierten Zukunft als führenden Innovations- und Wirtschaftsstandort zu positionieren“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut auf dem Digitalgipfel 2018.

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Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg steht
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 22:15 Uhr

Schwerpunkteinsätze in der Altstadt und auf der Neckarwiese Innenminister Thomas Strobl: „Wir machen Heidelberg sicherer! / Zumeldung von Dr. Albrecht Schütte MdL

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßt die heute getroffene Sicherheitspartnerschaft zwischen Heidelberg und dem Land Baden-Württemberg: „Monatelang habe ich mich für ein eigenes Präsidium in Heidelberg eingesetzt, damit die spezifischen Belange unserer Region berücksichtigt werden. Auch wenn dieses Ziel nicht erreicht werden konnte, freue ich mich, dass der Einsatz sich gelohnt hat. Im Rahmen dieser Partnerschaft wird mit Schwerpunkteinsätzen die Sicherheit der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger gerade an neuralgischen Stellen wie der Altstadt und den Neckarwiesen verbessert. Die zusätzlichen Kräfte aus dem Präsidium Einsatz und die Unterstützung aus dem Landeskriminalamt kommen so unmittelbar allen Menschen vor Ort zu Gute.“

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner haben am heutigen Freitag, 9. Februar 2018, die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ unterzeichnet. „Wir tun alles dafür, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. In Sachen Sicherheit sind wir bundesweit Spitzenreiter. Darauf ruhen wir uns nicht aus, das ist nicht selbstverständlich. Unsere Polizei ist das ganze Jahr, rund um die Uhr, für unsere Sicherheit im Einsatz. Und wir arbeiten jeden Tag daran, unser Land noch ein Stückchen sicherer zu machen, gezielt und punktgenau. Die Partnerschaft mit Heidelberg ist dafür ein wichtiger Baustein: ‚Sicher in Heidelberg‘ macht Heidelberg sicherer. Ich will, dass im Sommer jede und jeder mit einem guten Gefühl die Neckarwiese genießen kann“, sagte Innenminister Thomas Strobl bei der heutigen Unterzeichnung in Heidelberg.

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Fit für das Radfahren im Alltag: Aktion RadHelden 2018 startet
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 21:50 Uhr

Schülerinnen und Schüler üben sicheres Fahrradfahren

Bildquelle / Copyright: Württembergischer Radsportverband

Fahrradfahren ist für Kinder und Jugendliche eine tolle und wichtige Erfahrung. Mit dem eigenen Rad können sie erstmals unabhängig von den Eltern mobil unterwegs sein und die Umgebung erkunden. Für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr ist jedoch eine gute Fahrradbeherrschung notwendig. Mit den Fahrradaktionstagen „RadHelden“ werden die Fähigkeiten für sicheres Radfahren gefördert. An verschiedenen Stationen üben Kinder zum Beispiel Bremsen, Kurven fahren, Auf- und Absteigen, Geschwindigkeiten einschätzen, Reagieren oder das Fahren nach der Straßenverkehrsordnung. So sind die Schülerinnen und Schüler nicht nur für die nächste Fahrradtour gewappnet, sondern können sich auch auf die Radfahrprüfung in der vierten Klasse vorbereiten. Das Ministerium für Verkehr unterstützt gemeinsam mit dem Kultusministerium, dem Landesinstitut für Schulsport, Schulkunst und Schulmusik (LIS), dem Innenministerium sowie der Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW) die Fahrradaktionstage des Württembergischen Radsportverbandes (WRSV). Im letzten Jahr nahmen landesweit über 8.500 Schülerinnen und Schüler an 64 Schulen in Baden-Württemberg teil.

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Entwicklung von Vermögen und Schulden des Landes künftig an Vermögensrechnung ablesbar
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 21:45 Uhr

Finanzministerin Edith Sitzmann: "Wir haben damit ein gutes Instrument, um finanzpolitisch nachhaltiges Handeln nachvollziehen zu können"

Um die Haushaltspolitik des Landes zusätzlich transparent zu machen, wird es künftig jährlich eine Vermögensrechnung geben. Darin werden Vermögen und Schulden des Landes umfassend dargestellt. Über die Eröffnungsvermögensrechnung zum Stichtag 1. Januar 2017 hat die Landesregierung in dieser Woche beraten. Sie ist die Grundlage für die künftigen Vermögensrechnungen, enthält allerdings noch nicht alle Positionen.

„Unsere Leitlinie ist eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik“, sagte die Ministerin. „Dafür wollen wir offen darlegen, welches Vermögen das Land hat, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.“ Sie kündigte an, dass die vollständigen Vermögensrechnungen regelmäßig dem Landtag vorgelegt, dem Haushaltsplan beigefügt und öffentlich gemacht würden.

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Fußwege auf dem Prüfstand
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 01. Februar 2018 um 12:20 Uhr

Bewerbungsaufruf an Städte und Gemeinden für ein fußgängerfreundliches Verkehrskonzept

Stuttgart / Wahlkreis Sinsheim. Die Fußwege in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg sollen sicherer werden. Eine mögliche Gefahrensituation entsteht beispielsweise dort, wo Fußgängerinnen und Fußgänger Straßen überqueren. Bei Kindern passieren sogar 90 Prozent der Unfälle beim Überqueren von Straßen. Um den Fußverkehr zu fördern, sollen die Fußwege nun auf mögliche Gefahren überprüft werden. Unter dem Motto „Sichere Wege – sicheres Queren!“ sind die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg eingeladen, sich bis zum 09. März 2018 für Fußgänger-Checks zu bewerben.

Das Verkehrsministerium bietet diese Aktion bereits zum vierten Mal an. Bei den Maßnahmen der Fußverkehrs-Checks analysieren die örtlichen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der kommunalen Politik und Verwaltung sowie mit Experten im Dialog die Situation des Fußverkehrs.

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Leuchtturmprojekt „Digitale Bildungsplattform“ startet
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 31. Januar 2018 um 09:24 Uhr

Pilotprojekt zur Digitalisierung an Schulen – Eberbach, Neckargemünd und Heidelberg sind dabei

Wie das Kultusministerium bekannt gab, wurden insgesamt 101 Schulen ausgewählt, an der anderthalbjährigen Pilotphase der Digitalen Bildungsplattform ella@bw teilzunehmen. Unter diesen Schulen sind auch das Hohenstaufen-Gymnasium Eberbach, das Hör-Sprachzentrum Heidelberg/Neckargemünd sowie die Waldparkschule und die Geschwister-Scholl-Schule in Heidelberg.

Mit dem Aufbau einer digitalen Bildungsplattform unterstützt das Kultusministerium die Schulen im Land dabei, digitale Medien im Lehr- und Lernprozess rechtssicher und komfortabel zu nutzen. Diese Bildungsplattform soll in der kommenden Einführungsphase von den Schulen getestet werden.

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MdL Dr. Schütte im Wilhelmi-Gymnasium Sinsheim
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 22. Januar 2018 um 12:00 Uhr

Rege Diskussion mit politisch interessierten Schülerinnen und Schülern

Sinsheim. Auf Einladung von Katharina Bollinger, Lehrerin am Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim, und ihrem Kollegen Torsten Kneller besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte die Politikkurse der Sekundarstufe II, um zusammen mit den Schülerinnen und Schülern über den Arbeitsalltag eines Abgeordneten im Stuttgarter Landtag zu sprechen und vor allem, um über aktuelle politische Fragen zu diskutieren.

Begrüßt wurde der CDU-Parlamentarier zunächst von Schulleiter Thomas Gißmann, der an die Schülerinnen und Schüler appellierte: „Durch politische Bildung sollt Ihr in die Lage versetzt werden, mündige Staatsbürger zu sein. Deshalb nutzt die Gelegenheit und tretet in den Dialog mit einer Person aus der politischen Praxis.“

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„Die Kleintier- und Vogelzucht ist in unserem Land ein Kulturgut“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 19. Januar 2018 um 13:30 Uhr

Diskussionsabend in Dielheim mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch, regionalen Landtagsabgeordneten sowie Kleintier- und Vogelzüchtern

V.ln.r.: Claudia Martin MdL, Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim), Dr. Gerhard Kuhn (Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Ulli Hockenberger MdL (WK Bruchsal), Bürgermeister Thomas Glasbrenner (Dielheim) und Raimund Hartmann (Vereinsvorsitzender) - Foto: Busse

Dielheim. So viele Landtagsabgeordnete auf einmal hat das Vereinsheim des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. noch nie gesehen. In dieser Woche fand auf Initiative des Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und zur Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt. Neben Klein standen seitens der Politik die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg), Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim), Ulli Hockenberger MdL (Wahlkreis Bruchsal) und Claudia Martin MdL als Gesprächspartner zur Verfügung.

Vereinsvorsitzender Raimund Hartmann konnte ferner Dr. Gerhard Kuhn, Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Geschäftsführer der Tierseuchenkasse, und Dielheims Bürgermeister Thomas Glasbrenner begrüßen. Weit über 60 Kleintier- und Vogelzüchter aus der Region waren nach Dielheim gekommen, um ihre Anliegen vorzubringen und über ihre Erfahrungen aus der Praxis zu berichten.

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Dr. Schütte MdL: Nichterfüllung der Hilfsfristen im Rettungsdienst nicht hinnehmbar
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 19. Januar 2018 um 12:00 Uhr

Zusätzliche Rettungsfahrzeuge notwendig / Helfer vor Ort als wichtiges Element der Rettungskette

Die Aufarbeitung des SWR zur Situation des Rettungsdienstes bestätigt eindrucksvoll die Ergebnisse von Anfragen, wie sie der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) gemeinsam mit Kollegen (siehe auch Landtagsdrucksache 16/0948) gestellt hat. Positiv sei, dass im Schnitt das erste Rettungsmittel innerhalb von 8 Minuten vor Ort sei. Doch gerade in ländlicheren Gebieten werden die gesetzlichen Rettungsfristen nicht eingehalten, nach denen sowohl ein Rettungswagen als auch ein Notarzt in 95% der Fälle spätestens 15 Minuten nach der Alarmierung vor Ort sein müssen.

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Diese Datei herunterladen (16_0948_D.pdf)Antrag - Dr. Schütte MdL - DS 16_0948 - 11-2016[Hilfsfristen im Rettungsdienst Rhein-Neckar]205 Kb
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