Presse 2018


Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide
Freitag, den 13. Juli 2018 um 17:46 Uhr

„So viele Breitband-Projekte wie nie zuvor erhalten heute eine Förderung“

Stuttgart. Bei der heutigen Übergabe der Breitbandförderbescheide durch Innenminister Thomas Strobl (CDU) wurden Förderbescheide in einer Gesamthöhe von rund 17,4 Millionen Euro für 105 Breitbandprojekte überreicht. Damit stellt das Land einen neuen Rekord auf: Noch nie wurden so viele Bescheide auf einmal vergeben.

Unter den Empfängern war auch die Stadt Sinsheim, die sich über Fördermittel im Gesamtwert von 796.948 Euro freuen durfte. Für den Aufbau eines Backbone-Netzes zwischen den Sinsheimer Ortsteilen Hasselbach und Ehrstädt stellt das Land knapp 250.000 Euro zur Verfügung, für den Aufbau zwischen Hasselbach und Rohrbach beträgt die Förderung 548.050 Euro.

Die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuten sich über die Mittel für den Ausbau des schnellen Internets.

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Investitionen für attraktive Städte und kommunale Identität: Städtebauförderung 2019 ausgeschrieben
Donnerstag, den 12. Juli 2018 um 10:43 Uhr

Städte und Gemeinden können bis zum 31. Oktober Anträge stellen

„Städte und Gemeinden zeitgemäß weiterzuentwickeln, ihre Infrastruktur und Wirtschaft an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, ist für unsere Kommunen eine essentielle Aufgabe. Die vielfältigen Förderschwerpunkte unserer Städtebauförderung sind dabei eine große Unterstützung“, sagte Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU).

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), der in seiner Heimatgemeinde Bammental als Gemeinderat schon mehrere Stadtsanierungsprogramme begleiten konnte, unterstreicht die Wichtigkeit dieser Fördermöglichkeiten. „Städtebauliche Erneuerung ist nämlich viel mehr als bloße Reparatur. Mit diesen Fördermöglichkeiten erreichen wir das Ziel, die Identität und das kulturelle Erbe unserer Städte zu erhalten und sie gleichzeitig auf die Zukunft vorzubereiten. Mit dem Städtebauförderungsprogramm wird die Sanierung von gemeindeeigener Infrastruktur mit bis zu 60 Prozent befördert; für private Sanierungen beträgt die Förderung bis zu 25 Prozent, wobei 15 Prozentpunkte vom Land und 10 Prozentpunkte von der Kommune kommen“, ergänzte Schütte.

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Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss
Dienstag, den 10. Juli 2018 um 13:53 Uhr

Einladung zur Wanderung der CDU-Landtagsfraktion am Samstag, 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal

Im Rahmen des Wandersommers 2018 der CDU-Landtagsfraktion lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte alle Interessierten herzlich ein, am Samstag, den 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal zu wandern. Seit vielen Jahren bietet der Wandersommer der CDU-Landtagsfraktion allen Wanderfreunden die Möglichkeit, die herrliche Natur unseres Landes zu erleben und sich direkt mit den Abgeordneten der CDU-Fraktion und Regierungsmitgliedern auszutauschen. Unter dem Motto „Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss“ ist für Wanderspaß, interessante Einblicke und Informationen, herrliche Naturerlebnisse und gute Verpflegung bestens gesorgt. Anschließend sind alle Teilnehmenden eingeladen, den Abend bei einem gemütlichen Zusammensein ausklingen zu lassen.

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„Was macht ein Abgeordneter eigentlich so den ganzen Tag lang?“
Montag, den 09. Juli 2018 um 13:12 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Adolf-Schmitthenner-Gymnasiums in Neckarbischofsheim

Neckarbischofsheim. Wie funktioniert die Arbeit eines Landtagsabgeordneten im Parlament und den Ausschüssen? Was sind typische Anliegen und Aufgaben, die von Gemeinden und Bevölkerung an ihn herangetragen werden? Wie sieht der Tagesablauf eines Abgeordneten aus? Zu diesen und vielen weiteren Fragen bezog der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, in seinem Vortrag und in der anschließenden Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I am Adolf-Schmitthenner-Gymnasium in Neckarbischofsheim Stellung.

Schütte, der für die CDU-Landtagsfraktion im Verkehrs- und Finanzausschuss arbeitet, zeigte anhand einer Übersicht über die Ausgaben des Landes, wie wichtig der Bereich Bildung und Forschung für die Landesregierung und die Landtagsfraktionen sei: „Für 2018 haben wir zum ersten Mal über 11 Mrd. Euro für Bildung eingestellt. Der zweitgrößte Etat ist dann Forschung, Wissenschaft und Kunst mit 5,3 Mrd. Euro. Nimmt man noch die Zahlungen an die Kommunen dazu, sind wir bei weit über 50% des Haushalts.“

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Steuerliche Entlastung für Vereine
Freitag, den 06. Juli 2018 um 19:53 Uhr

Baden-Württemberg bringt entsprechenden Antrag in den Bundesrat ein

Baden-Württemberg ist ein Ehrenamtsland: Fast jeder Zweite engagiert sich unentgeltlich. Mit einem Antrag im Bundesrat zur Vereinfachung im Steuerrecht will die Landesregierung das freiwillige Engagement der vielen Vereine unterstützen. „Die Initiative soll gemeinnützige Organisationen finanziell stärken und von Verwaltungsaufwand entlasten“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Zwar gilt prinzipiell, dass Vereine und gemeinnützige Organisationen bei ihren Tätigkeiten auf Basis ihrer Satzung von den Ertragssteuern befreit sind.

Eine Ausnahme stellt allerdings der sogenannte wirtschaftliche Geschäftsbetrieb dar, also wenn beispielsweise ein lokaler Kulturverein auf dem Marktplatz ein Sommerfest mit Getränke- und Speisenverkauf veranstaltet. Auf die Gewinne aus dem Verkauf fällt Körperschafts- und Gewerbesteuer an. Für diese Fälle gilt bisher eine Steuerfreigrenze bis 35.000 Euro Einnahmen im Jahr. Diese Grenze will Baden-Württemberg mit dem Entschließungsantrag auf 45.000 Euro hochsetzen, um die Vereine zu entlasten.

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Land unterstützt Integrationsarbeit im Wahlkreis Sinsheim
Freitag, den 06. Juli 2018 um 19:50 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung von MdL Hermino Katzenstein und MdL Dr. Albrecht Schütte / "Ob Integration gelingt, entscheidet sich in unseren Kommunen“

Aktive Integrationsarbeit wird belohnt: Baden-Württemberg stellt im Jahr 2018 über das Förderprogramm VwV-Integration 3,5 Millionen Euro für die Förderung von insgesamt 111 kommunalen Integrationsmaßnahmen zur Verfügung. Davon profitiert auch die Große Kreisstadt Sinsheim mit 12.500 Euro, die für die Stelle eines Integrationsmanagers eingesetzt werden. Der Rhein-Neckar-Kreis wird mit insgesamt 35.000 Euro bedacht. Damit wird das Kompetenzzentrum Integration und die soziale Beratung und Betreuung von Migrantinnen und Migranten unterstützt. Interkulturelle Elternmentorenkurse des Projektträgers gemeinnützige Elternstiftung Baden-Württemberg werden landesweit mit 148.200 Euro unterstützt.

„Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich im alltäglichen Miteinander vor Ort, in unseren Kommunen: in den Kindergärten und Schulen, in den Vereinen und am Arbeitsplatz. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen erreichen, dass sie die Integrationsarbeit vor Ort noch stärker vernetzen können“, so MdL Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen). Dr. Albrecht Schütte (CDU) ergänzte: „Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der Beteiligung von beiden Seiten – Migrantinnen und Migranten einerseits und Einheimischen andererseits – erfordert. Die Stadt Sinsheim zeigt, wie es gelingen kann, auf diesem Prozess erfolgreich voranzukommen.“

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„Badische Flagge muss wieder wehen“
Donnerstag, den 05. Juli 2018 um 12:05 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Wald, Ulli Hockenberger und Dr. Albrecht Schütte

„Wir wollen, dass die badische Flagge wieder auf dem Schloss in Karlsruhe weht. Und wir wollen, dass die badische Flagge wie auch die württembergische Flagge auf den Dienstgebäuden des Landes wehen dürfen. Die Verwaltungsvorschrift des Landes muss dahingehend geändert werden.“ Das fordern die CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal), Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) und Tobias Wald (Wahlkreis Baden-Baden). Sie haben sich mit einem gemeinsamen Schreiben an das zuständige Staatsministerium gewendet.

Die Verärgerung ist groß: Die badische Flagge musste vom Turm des Karlsruher Schlosses weichen - nach einem Hinweis des Staatsministeriums auf die Verwaltungsvorschrift vom 23. August 2011, wonach laut Absatz 1.6 nur die Landesdienstflagge, Landesflagge, Europaflagge oder die Bundesflagge gehisst werden dürfen. Seitdem gibt es Protest.

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„Vom direkten Austausch profitieren alle“
Mittwoch, den 04. Juli 2018 um 14:18 Uhr

Grundschulleitungen im Gespräch mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) und Dr. Albrecht Schütte MdL

Zuzenhausen. Anlässlich Ihres Besuches im Wahlkreis des Sinsheimer Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) tauschte sich Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann intensiv in einem direkten Gespräch mit Grundschulrektorinnen und Grundschulrektoren in der HäuselGrundschule in Zuzenhausen aus.

Ein Thema, das vor dem Gespräch für Unruhe sorgte, war das Gutachten des Rechnungshofes. Die Prüfer hatten aus Ressourcengründen auch das Thema „kleine Grundschulen“ aufgegriffen. Die Ministerin konnte die Anwesenden beruhigen und erklärte, „Kurze Beine – kurze Wege“ sei ein zentraler bildungspolitischer Grundsatz, der für sie nicht zur Disposition stehe. Auch Albrecht Schütte sprach sich ganz klar für den Erhalt kleiner Grundschulen aus. „Gerade als Mitglied im Finanzausschuss weiß ich, dass man nicht nur auf die Kosten schauen darf. Die Vorteile für die Attraktivität der Orte im Ländlichen Raum und die guten Bildungsergebnisse aufgrund kleiner Bildungseinheiten sind um ein vielfältiges wichtiger als eine theoretisch berechnete Einspargröße.“

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„Alles für die Sicherheit der Patienten“
Dienstag, den 03. Juli 2018 um 15:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL mit Stadträten Karl Braun und Georg Hellmuth (CDU) zu Besuch bei Catalent

Eberbach. Catalent gehört zu den größten Arbeitgebern in Eberbach. Der weltweit tätige Hersteller von Arzneimitteln in Weichkapsel-Form und führende Anbieter für Technologien und Entwicklungslösungen für Arzneiformen beschäftigt an diesem Standort 700 Mitarbeiter, global sind es 11.000. Geschäftsführer Raoul Bernhardt und Personalleiterin Anita Ihrig stellten dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), der in Begleitung der beiden Stadträte Karl Braun und Georg Hellmuth zu einer Firmenbesichtigung gekommen war, das Unternehmen und die vielfältige Produktpalette vor.

Catalent ist in vier verschiedenen Geschäftsbereichen tätig: Weichkapsel-Technologien, Biologika und Spezialarzneimittel, orale Darreichungsformen von Arzneimitteln und bietet Dienstleistungen für klinische Studien an. Die Eberbacher Manufaktur, einer von dreißig Standorten weltweit, ist hierbei auf den ersteren Sektor spezialisiert und stellte im Geschäftsjahr 2017 über 7 Milliarden Weichkapseln her.

„Bei uns steht der Patient und die Sicherheit unserer Produkte im Vordergrund“, so Bernhardt, der im September vergangenen Jahres die Geschäftsführung des Eberbacher Werks übernahm. So würden auch bei Lieferengpässen von Medikamenten sofort gehandelt. „Wir arbeiten dann auf der ‚Überholspur‘“, erklärte Anita Ihrig. Schütte erkundigte sich nach der Bewerbersituation für das neue Ausbildungsjahr. Ihrig erklärte, dass man heutzutage aktiv um Mitarbeiter werben müsse. Viele der Mitarbeiter kämen aus der Umgebung, aber gerade bei der Besetzung von Arbeitsplätzen im wissenschaftlichen Bereich spreche man den bundes- und europaweiten Markt an.

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„Berufliche Bildung darf nicht vernachlässigt werden“
Dienstag, den 03. Juli 2018 um 15:30 Uhr

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) und Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Berufsschulleitern in Sinsheim

Sinsheim. Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte kam Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) zu einem Gespräch mit Vertretern der Berufsschulen nach Sinsheim. Im direkten Dialog erkundigte sie sich nach den Anliegen der Schulleitungen der Albert-Schweizer-Schule, der Max-Weber-Schule, der Friedrich-Hecker-Schule in Sinsheim sowie der Theodor-Frey-Schule in Eberbach, ferner von Landrat Stefan Dallinger und Matthias Köpfer, dem Leiter des Amtes für Schulen, Kultur und Sport des Rhein-Neckar-Kreises.

Nach einer kurzen Vorstellung der Schulen durch die jeweiligen Schulleiter, stand Kultusministerin Eisenmann den Anwesenden Rede und Antwort. Unter anderem sprach man darüber, dass A2-Deutschsprachkenntnisse gerade in der beruflichen Ausbildung häufig nicht ausreichend seien. Eisenmann erläuterte dazu, dass inzwischen der Bedarf an Lehrern zur Vorbereitung von Flüchtlingen auf die Schule in den dazu eingerichteten Klassen wegen der zurückgehenden Anzahl neu Ankommender eher abnehme. Gleichzeitig werde aber ein differenzierteres, flexibleres und auch nachhaltiges Angebot benötigt, da die Eingangsvoraussetzungen zugewanderter Kinder und Jugendlicher sehr unterschiedlich sind. Oft braucht es auch über einen längeren Zeitraum entsprechende Angebote. Statt Lehrerstellen zu streichen, die für die Flüchtlingsbeschulung zusätzlich geschaffen wurden, soll damit zusätzlicher Sprachunterricht in den VABO-Klassen (Vorqualifizierungsjahr Arbeit und Beruf für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse) und den VAB-Klassen (Vorqualifizierungsjahr Arbeit und Beruf) und darüber hinaus ermöglicht werden.

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