Presse 2018


Eberbach unter den Preisträgern des Wettbewerbs „Natur nah dran“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 19. Februar 2018 um 15:20 Uhr

Das Umweltministerium zeichnete Kommunen aus, die ihre innerörtlichen Grünanlagen naturnah gestalten und so die biologische Vielfalt erhalten

Gemeinsam mit zwölf weiteren Städten und Gemeinden wurde Eberbach als Sieger beim Wettbewerb „Natur nah dran“ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ausgezeichnet. Damit setzte sich das Eberbacher Konzept „Wir machen Verkehrsgrün bunt“ gegen insgesamt 64 teilnehmende Kommunen durch. Mit nachhaltigen Konzepten sollen Lebensräume für Tiere und Pflanzen geschaffen und erhalten werden. Dafür wurden beispielsweise die Termine für die Mahd von Straßenrändern, Grünstreifen oder Wiesen so spät wie möglich gelegt, damit möglichst lange ein Blühhorizont bestehen bleiben kann.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) beglückwünschte der Stadt zu ihrem Erfolg und lobte das Eberbacher Konzept: „Abwechslungsreiche Blühmischungen sind nicht nur attraktiv sondern bieten vielen Insekten Nahrung und Lebensraum. Eberbach trägt damit zum Erhalt der Biodiversität bei und macht gleichzeitig das innerörtliche Grün bunt und blütenreich.“

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Praxis- und Bürogebäude findet tolle Resonanz
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 16. Februar 2018 um 14:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL gemeinsam mit CDU-Stadträten vor Ort

Eberbach. Auf Initiative des Stadtrats Karl Braun (CDU) besichtigte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte gemeinsam mit den Stadträten Wolfgang Kleeberger und Heiko Stumpf (beide CDU) das von Florian Weis und Gerd Beisel errichtete „Ärztehaus“, das Platz bietet für fünf Praxis- und Büroeinheiten sowie vier Wohnungen.

Einige Herausforderungen waren bis zur Baugenehmigung zu meistern. Nur aufgrund des vorher vorhandenen Gebäudes habe man die wasserrechtlichen Auflagen vor allem bezüglich des Hochwasserschutzes erfüllen können. Grundsätzlich gäbe es in Eberbach leider kaum mehr Fläche, auf der entsprechende Wohn- und Gewerbeeinheiten realisiert werden könnten. Hier sei die Politik gefordert. Ohne die Ausweisung von Baugebieten, könne der wachsende Bedarf bei zunehmender Bevölkerung nicht abgedeckt werden.

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Startschuss für Kampagne „Rettungsgasse – rettet Leben“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 16. Februar 2018 um 14:00 Uhr

Innenminister Thomas Strobl: „Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Machen Sie Platz und helfen dabei, Leben zu retten!“ / Dr. Albrecht Schütte MdL: "Diese Aktion des Innenministeriums unterstütze ich mit Nachdruck. Das Bilden einer Rettungsgasse rettet Leben. Die linkeste Spur geht ganz nach links, alle anderen Spuren nach rechts."

Copyright: Ministerium für Inneres, Digitalisierung  und Migration Baden-Württemberg

„Bei schweren Verkehrsunfällen auf der Autobahn zählt jede Sekunde! Leider kommen unsere Rettungsdienste, die Polizei, die Feuerwehr oder dringend benötigte Bergungsfahrzeuge häufig nicht schnell genug zur Unfallstelle – und das nur, weil die Rettungsgasse durch rücksichtslose Verkehrsteilnehmer versperrt ist. Deshalb starten wir jetzt die Kampagne ‚Rettungsgasse – rettet Leben‘“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am gestrigen 15. Februar 2018, in Stuttgart.

Anlass war der Startschuss der gemeinsamen Kampagne „Rettungsgasse – rettet Leben“ des Innenministeriums, des ADAC Württemberg und des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg. Die Polizei wird auf Autobahnen und zweispurigen Bundesstraßen insgesamt 60 Brückenbanner anbringen, die zur Bildung einer Rettungsgasse auffordern. Zudem sieht die Kampagne Plakate zum Beispiel an Tank- und Rastanlagen oder Polizeidienststellen, Aktionsflyer in Deutsch, Englisch und Französisch sowie einen Videospot für die sozialen Medien vor.

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Geplante Straßenbaumaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis für 2018/19 vorgestellt
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 13. Februar 2018 um 11:32 Uhr

Zahlreiche Fahrbahndeckenerneuerungen und Bauwerkssanierungen an Bundesfern- und Landesstraßen

Copyright: Regierungspräsidium Karlsruhe

Der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte freut sich darüber, dass im Rhein-Neckar-Raum auch 2018/19 wieder zahlreiche Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden können: "Jahrelang haben wir unsere Infrastruktur vernachlässigt. Endlich wird das anders." Allerdings führten die zahlreichen Baustellen zunächst an einige Stellen zu zusätzlichen Staus, bevor sich die Situation dann endlich verbessere.

Wie das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gab, werden Bund und Land auch dieses Jahr wieder erhebliche Mittel in die Erhaltung des Straßennetzes in der Metropolregion Rhein-Neckar einsetzen. Hierdurch können wiederum viele Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Neckar-Kreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis sowie den Städten Heidelberg und Mannheim saniert und erneuert werden. Nahezu während des ganzen Jahres werden zahlreiche Baustellen in der Region vorhanden sein.

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Heidelberg wird „digital hub“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 12. Februar 2018 um 16:20 Uhr

Die Chancen der Digitalisierung nutzen

Beim Digitalgipfel 2018 kürte das Wirtschaftsministerium insgesamt zehn regionale Digitalisierungszentren. „Die Digitalisierung beginnt nicht erst, sondern wir stecken mittendrin. Sie prägt zunehmend unseren Alltag und unsere Wirtschaft. Wir können uns gegen sie wehren und werden abgehängt – oder wir nutzen ihre Chancen und stehen weiter auf der Gewinnerseite. Die Welt wartet nicht auf uns. Unser klarer Anspruch ist es aber, Baden-Württemberg auch in der digitalisierten Zukunft als führenden Innovations- und Wirtschaftsstandort zu positionieren“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut auf dem Digitalgipfel 2018.

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Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg steht
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 22:15 Uhr

Schwerpunkteinsätze in der Altstadt und auf der Neckarwiese Innenminister Thomas Strobl: „Wir machen Heidelberg sicherer! / Zumeldung von Dr. Albrecht Schütte MdL

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßt die heute getroffene Sicherheitspartnerschaft zwischen Heidelberg und dem Land Baden-Württemberg: „Monatelang habe ich mich für ein eigenes Präsidium in Heidelberg eingesetzt, damit die spezifischen Belange unserer Region berücksichtigt werden. Auch wenn dieses Ziel nicht erreicht werden konnte, freue ich mich, dass der Einsatz sich gelohnt hat. Im Rahmen dieser Partnerschaft wird mit Schwerpunkteinsätzen die Sicherheit der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger gerade an neuralgischen Stellen wie der Altstadt und den Neckarwiesen verbessert. Die zusätzlichen Kräfte aus dem Präsidium Einsatz und die Unterstützung aus dem Landeskriminalamt kommen so unmittelbar allen Menschen vor Ort zu Gute.“

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner haben am heutigen Freitag, 9. Februar 2018, die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ unterzeichnet. „Wir tun alles dafür, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. In Sachen Sicherheit sind wir bundesweit Spitzenreiter. Darauf ruhen wir uns nicht aus, das ist nicht selbstverständlich. Unsere Polizei ist das ganze Jahr, rund um die Uhr, für unsere Sicherheit im Einsatz. Und wir arbeiten jeden Tag daran, unser Land noch ein Stückchen sicherer zu machen, gezielt und punktgenau. Die Partnerschaft mit Heidelberg ist dafür ein wichtiger Baustein: ‚Sicher in Heidelberg‘ macht Heidelberg sicherer. Ich will, dass im Sommer jede und jeder mit einem guten Gefühl die Neckarwiese genießen kann“, sagte Innenminister Thomas Strobl bei der heutigen Unterzeichnung in Heidelberg.

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Fit für das Radfahren im Alltag: Aktion RadHelden 2018 startet
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 21:50 Uhr

Schülerinnen und Schüler üben sicheres Fahrradfahren

Bildquelle / Copyright: Württembergischer Radsportverband

Fahrradfahren ist für Kinder und Jugendliche eine tolle und wichtige Erfahrung. Mit dem eigenen Rad können sie erstmals unabhängig von den Eltern mobil unterwegs sein und die Umgebung erkunden. Für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr ist jedoch eine gute Fahrradbeherrschung notwendig. Mit den Fahrradaktionstagen „RadHelden“ werden die Fähigkeiten für sicheres Radfahren gefördert. An verschiedenen Stationen üben Kinder zum Beispiel Bremsen, Kurven fahren, Auf- und Absteigen, Geschwindigkeiten einschätzen, Reagieren oder das Fahren nach der Straßenverkehrsordnung. So sind die Schülerinnen und Schüler nicht nur für die nächste Fahrradtour gewappnet, sondern können sich auch auf die Radfahrprüfung in der vierten Klasse vorbereiten. Das Ministerium für Verkehr unterstützt gemeinsam mit dem Kultusministerium, dem Landesinstitut für Schulsport, Schulkunst und Schulmusik (LIS), dem Innenministerium sowie der Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW) die Fahrradaktionstage des Württembergischen Radsportverbandes (WRSV). Im letzten Jahr nahmen landesweit über 8.500 Schülerinnen und Schüler an 64 Schulen in Baden-Württemberg teil.

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Entwicklung von Vermögen und Schulden des Landes künftig an Vermögensrechnung ablesbar
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 09. Februar 2018 um 21:45 Uhr

Finanzministerin Edith Sitzmann: "Wir haben damit ein gutes Instrument, um finanzpolitisch nachhaltiges Handeln nachvollziehen zu können"

Um die Haushaltspolitik des Landes zusätzlich transparent zu machen, wird es künftig jährlich eine Vermögensrechnung geben. Darin werden Vermögen und Schulden des Landes umfassend dargestellt. Über die Eröffnungsvermögensrechnung zum Stichtag 1. Januar 2017 hat die Landesregierung in dieser Woche beraten. Sie ist die Grundlage für die künftigen Vermögensrechnungen, enthält allerdings noch nicht alle Positionen.

„Unsere Leitlinie ist eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik“, sagte die Ministerin. „Dafür wollen wir offen darlegen, welches Vermögen das Land hat, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.“ Sie kündigte an, dass die vollständigen Vermögensrechnungen regelmäßig dem Landtag vorgelegt, dem Haushaltsplan beigefügt und öffentlich gemacht würden.

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Fußwege auf dem Prüfstand
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 01. Februar 2018 um 12:20 Uhr

Bewerbungsaufruf an Städte und Gemeinden für ein fußgängerfreundliches Verkehrskonzept

Stuttgart / Wahlkreis Sinsheim. Die Fußwege in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg sollen sicherer werden. Eine mögliche Gefahrensituation entsteht beispielsweise dort, wo Fußgängerinnen und Fußgänger Straßen überqueren. Bei Kindern passieren sogar 90 Prozent der Unfälle beim Überqueren von Straßen. Um den Fußverkehr zu fördern, sollen die Fußwege nun auf mögliche Gefahren überprüft werden. Unter dem Motto „Sichere Wege – sicheres Queren!“ sind die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg eingeladen, sich bis zum 09. März 2018 für Fußgänger-Checks zu bewerben.

Das Verkehrsministerium bietet diese Aktion bereits zum vierten Mal an. Bei den Maßnahmen der Fußverkehrs-Checks analysieren die örtlichen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der kommunalen Politik und Verwaltung sowie mit Experten im Dialog die Situation des Fußverkehrs.

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Leuchtturmprojekt „Digitale Bildungsplattform“ startet
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 31. Januar 2018 um 09:24 Uhr

Pilotprojekt zur Digitalisierung an Schulen – Eberbach, Neckargemünd und Heidelberg sind dabei

Wie das Kultusministerium bekannt gab, wurden insgesamt 101 Schulen ausgewählt, an der anderthalbjährigen Pilotphase der Digitalen Bildungsplattform ella@bw teilzunehmen. Unter diesen Schulen sind auch das Hohenstaufen-Gymnasium Eberbach, das Hör-Sprachzentrum Heidelberg/Neckargemünd sowie die Waldparkschule und die Geschwister-Scholl-Schule in Heidelberg.

Mit dem Aufbau einer digitalen Bildungsplattform unterstützt das Kultusministerium die Schulen im Land dabei, digitale Medien im Lehr- und Lernprozess rechtssicher und komfortabel zu nutzen. Diese Bildungsplattform soll in der kommenden Einführungsphase von den Schulen getestet werden.

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