Presse 2018


Weitere Stärkung der inneren Sicherheit im Nachtragshaushalt
Freitag, den 26. Oktober 2018 um 08:47 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) und Karl Klein MdL (CDU): „Der Einsatz hat sich gelohnt“

Inzwischen sind die Gespräche zur Einbringung des Nachtragshaushalts ins Parlament abgeschlossen. Mit aufgenommen wurden erhebliche zusätzliche Mittel für die Kommunen, so gibt es 150 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schulen, jährlich 134 Millionen für geduldete Flüchtlinge und deutlich mehr Geld für die Betreuung der Drei- bis Sechsjährigen. „Aufgrund der sehr guten Finanzlage ist es uns zusätzlich gelungen, die Schuldentilgung für 2018/19 auf eine Milliarde Euro zu verdoppeln“, begrüßte Dr. Albrecht Schütte MdL die solide Finanzpolitik. Besonders freute den Abgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim, dass zusätzlich 6,5 Millionen Euro für Neubau / Sanierung der Rettungswachen unter anderem von DLRG und Bergwacht eingestellt werden konnten.

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Führerscheinerwerb für Bürgerbusse wird vom Land unterstützt
Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 15:05 Uhr

„Ehrenamtlich Engagierte dürfen nicht auf Kosten sitzen bleiben“

Wie das Verkehrsministerium unlängst mitteilte, fördert das Land mit der neuen Busförderrichtlinie 2019 die Anschaffung sauberer und klimafreundlicher Busse mit 15 Millionen Euro. Dazu gehört neben der Förderung von Linienbussen auch die Beschaffung von Bürgerbussen. Bürgerbusverkehre leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Mobilität vor allem in ländlichen Regionen und ergänzen dort den bestehenden öffentlichen Personennahverkehr. Die Beschaffung der Fahrzeuge stellt dabei oft den größten Posten dar.

Eine etwas kleinere Ausgabe, die aber bei den ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern direkt anfällt, ist der Erwerb des sogenannten Personenbeförderungsscheins. Das Verkehrsministerium hat eine Nachfolgeregelung geschaffen, die die Kostenerstattung regelt. Mit dem Förderprogramm „Verwaltungskostenpauschale“ erhalten die Betreiber von Bürgerbus- und Bürgerrufautos erstmals eine Landesförderung durch die Übernahme von Verwaltungskosten von bis zu 1.500 Euro jährlich. Diese Förderung kann unter anderem für den Erwerb des Personenbeförderungsscheins, für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit sowie für Ehrungen verwendet werden.

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„Bei Landeszuschüssen müssen auch Flächengemeinden mit Ortsteilen adäquat berücksichtigt werden"
Samstag, den 20. Oktober 2018 um 21:05 Uhr

OB Jörg Albrecht im Gespräch mit Dr. Albrecht Schütte MdL

Zu einem intensiven Austausch kamen Oberbürgermeister Jörg Albrecht und der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zusammen. „Wir sehen uns häufig bei den verschiedensten Anlässen. Trotzdem ist Zeit für grundsätzliche Gespräche auch immer wieder wichtig“, begrüßte der OB den Abgeordneten.

Breiten Raum nahmen dabei die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ein. Entlang dem Ausbau der „Unter-3-Betreuung“ hat das Land seinen Zuschuss in den letzten 10 Jahren von 100 Millionen auf 1 Mrd. erhöht. Bis 2021 wird jetzt der Zuschuss für die Betreuung der „Über 3-Jährigen“ von 500 Millionen Euro ebenfalls auf ca. 1 Mrd. Euro steigen. Damit, so Schütte. würden die Kommunen ein Stückweit entlastet und die Qualität der Kindergärten könnte noch weiter verbessert werden, z.B. durch mehr Zeit für die Leitungen.

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Sinsheimer Unternehmen belegt 2. Platz beim Gipfelstürmer-Award
Mittwoch, den 17. Oktober 2018 um 16:42 Uhr

Vorbildliche Maßnahmen für betriebliche Energieeffizienz / Schütte und Katzenstein gratulieren

Karlsruhe. Erstmals wurde heute (17.10.) in Karlsruhe der Gipfelstürmer-Award des Netzwerks regionale Kompetenzstellen Energieeffizienz (KEFF) verliehen. Mit dem Preis werden Unternehmen geehrt, die betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen vorbildlich umgesetzt haben. Die besten drei Bewerbungen wurden von Helmfried Meinel, Ministerialdirektor im Umweltministerium, ausgezeichnet. Die örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuten sich über die Auszeichnung für B&S Service GmbH und gratulierten zum zweiten Platz.

„Das Waldangellocher Unternehmen hat mit seinem umfassenden Konzept überzeugt. Hier zeigt sich, dass sich nachhaltiges und ressourcenschonendes Wirtschaften auszahlt“, lobte Schütte. Manchmal brauche man für Klimaschutz nicht nur Geld, sondern noch mehr Engagement und Ideen. Dafür sei er B&S Service GmbH dankbar.

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Abgeordnete begrüßen die Lösung zum Ankunftszentrum
Dienstag, den 16. Oktober 2018 um 16:50 Uhr

PHV kann zur digitalen Wissensstadt der Zukunft werden

Es war keine einfache Aufgabe, das hochprofessionelle Ankunftszentrum zu erhalten und gleichzeitig PHV für die dringend benötigte Entwicklung von Heidelberg freizugeben. Dass Innenminister Thomas Strobl (CDU) hier eine Lösung gefunden hat, wird von den örtlichen Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Karl Klein, Julia Philippi und Claudia Martin sowie Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL (CDU) dementsprechend begrüßt.

„Lange hat es gedauert, aber jetzt wird die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum in einem modernen Stadtteil unter Berücksichtigung von Wissensgesellschaft und Digitalisierung ermöglicht“, erklärte Schütte. „Mit der Bündelung aller Verfahrensschritte bei der Ankunft von Flüchtlingen haben wir eine deutliche Beschleunigung erreicht. Das können wir jetzt erhalten“, ergänzte Karl Klein, der Vorsitzender des Innenausschuss ist.

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Bürgermeister und Kommunalpolitikern besuchten Dr. Albrecht Schütte MdL
Montag, den 15. Oktober 2018 um 11:30 Uhr

Gespräche mit Fraktionsvorsitzendem und Staatssekretären aus Kultus- sowie Wirtschaftsministerium

Sinsheim/Stuttgart. Bereits zum zweiten Mal konnte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU), zahlreiche Bürgermeister sowie aktive und ehemalige Kommunalpolitiker aus seinem Wahlkreis im Landtag in Stuttgart begrüßen. Gemeinsam ging es mit dem Bus von Sinsheim nach Stuttgart, wo Schütte die Delegation vor dem Landtag in Empfang nahm. Nach einer kurzen Einführung durch den Besucherdienst hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, eine Regierungsbefragung von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus zu verfolgen. Dort konnten sie „ihren“ Landtagsabgeordneten auch gleich in Aktion sehen: Schütte hatte einige Fragen an den Verkehrsminister Winfried Hermann, unter anderem zur stärkeren Förderung des Nahverkehrs auch außerhalb von Stuttgart, was die CDU im Zuge der Diskussion um Dieselfahrzeuge durchsetzen konnte.

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Tagesstätte für Ältere an der Kapazitätsgrenze
Montag, den 15. Oktober 2018 um 11:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zum Pflegepraktikum bei der Tagesstätte Mayerhöffer

(V.l.n.r): Ronny Brosende (bpa), Eike Mayerhöffer, Kai Mayerhöffer, Verena Hartmann (alle Pflegedienst).

Sinsheim-Rohrbach. Bereits im dritten Jahr in Folge lädt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) baden-württembergische Landtagsabgeordnete zu einem kurzen „Pflegepraktikum“ in Pflege- und Betreuungseinrichtungen ein. Auch dieses Mal nutzte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, die Möglichkeit, um sich ein besseres Bild von der Situation der Pflege im Land zu machen.

Nachdem Schütte in den Vorjahren bereits einen Einblick bei einer ambulanten Kinderkrankenpflege und einem Pflegeheim gewinnen konnte, ging es dieses Jahr zur „Tagesstätte Mayerhöffer“. Gemeinsam mit Ronny Brosende von der Landesgeschäftsstelle des bpa in Stuttgart wurde der Landtagsabgeordnete von Kai Mayerhöffer, dem Leiter der Tagesstätte, seinem Bruder Eike Mayerhöffer, der die ambulante Pflege leitet, und Verena Hartmann, der Pflegedienstleitung in Sinsheim-Rohrbach, begrüßt.

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Erneut Landesmittel für den Breitbandausbau verteilt
Freitag, den 12. Oktober 2018 um 17:00 Uhr

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 83.000 Euro

Stuttgart. Bei der heutigen (12.10.) Übergabe von 38 Breitbandförderbescheiden mit einer Fördersumme von insgesamt 7,7 Millionen Euro durch den stellvertretenden Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) unterstrich dieser:

„Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.“ Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar gehörte zu den Empfängern und erhielt Fördermittel in Höhe von 83.150 Euro. Damit wird die Mit- und Neuverlegung von Kabelschutzrohren zur Errichtung eines Backbone-Netzes zwischen Angelbachtal und Sinsheim-Eschelbach sowie im Bereich Hacks-Mühle in Reichartshausen gefördert.

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Informationsabend mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dienstag, den 09. Oktober 2018 um 14:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL lud zur Diskussion um die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die zum 25. Mai dieses Jahres gilt, war eigentlich gedacht, um die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Internetgiganten wie Google, Apple und Co. zu stärken. Allerdings sind vor allem Vereine und kleine Unternehmen von der Verordnung betroffen. Aus diesem Grund lud der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, zu einem Informations- und Diskussionsabend mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, ins Gasthaus Linde nach Sinsheim ein.

Rund 35 Interessierte hörten zunächst, warum der CDU-Parlamentarier Schütte die konkrete Ausgestaltung der DSGVO kritisch sieht: „Die eigentlichen Herausforderungen der modernen Zeit wie die Frage nach „Big Data“ und dem Umgang mit großen Datenmengen werden nicht ausreichend angegangen, stattdessen machen die Widrigkeiten der DSGVO das ehrenamtliche Engagement in Vereinen noch unattraktiver.“

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„Wer Probleme lösen will, muss zunächst einmal zuhören“
Dienstag, den 09. Oktober 2018 um 08:45 Uhr

Bürgersprechstunde mit Dr. Albrecht Schütte (CDU) am 22. Oktober 2018 in Waldhilsbach

Am Montag, den 22. Oktober 2018 lädt der CDU-Ortsverband Waldhilsbach unter seiner Vorsitzenden Anne von Reumont zu einer Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte ein. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können mit dem Abgeordneten über ihre politischen Anliegen aber auch über aktuelle Probleme beispielsweise mit Behörden sprechen.

„Mir ist es sehr wichtig, mit den Menschen vor Ort im Gespräch zu sein. Nur so kann ich erfahren, was die Menschen bewegt“, erklärte Schütte. Denn nur wer zuhöre, könne bei Problemen weiterhelfen. Er freue sich auch, sich über allgemeine Themen der Landespolitik austauschen zu können.

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