Presse 2018


Entwicklung von Vermögen und Schulden des Landes künftig an Vermögensrechnung ablesbar
Freitag, den 09. Februar 2018 um 21:45 Uhr

Finanzministerin Edith Sitzmann: "Wir haben damit ein gutes Instrument, um finanzpolitisch nachhaltiges Handeln nachvollziehen zu können"

Um die Haushaltspolitik des Landes zusätzlich transparent zu machen, wird es künftig jährlich eine Vermögensrechnung geben. Darin werden Vermögen und Schulden des Landes umfassend dargestellt. Über die Eröffnungsvermögensrechnung zum Stichtag 1. Januar 2017 hat die Landesregierung in dieser Woche beraten. Sie ist die Grundlage für die künftigen Vermögensrechnungen, enthält allerdings noch nicht alle Positionen.

„Unsere Leitlinie ist eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik“, sagte die Ministerin. „Dafür wollen wir offen darlegen, welches Vermögen das Land hat, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.“ Sie kündigte an, dass die vollständigen Vermögensrechnungen regelmäßig dem Landtag vorgelegt, dem Haushaltsplan beigefügt und öffentlich gemacht würden.

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Fußwege auf dem Prüfstand
Donnerstag, den 01. Februar 2018 um 12:20 Uhr

Bewerbungsaufruf an Städte und Gemeinden für ein fußgängerfreundliches Verkehrskonzept

Stuttgart / Wahlkreis Sinsheim. Die Fußwege in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg sollen sicherer werden. Eine mögliche Gefahrensituation entsteht beispielsweise dort, wo Fußgängerinnen und Fußgänger Straßen überqueren. Bei Kindern passieren sogar 90 Prozent der Unfälle beim Überqueren von Straßen. Um den Fußverkehr zu fördern, sollen die Fußwege nun auf mögliche Gefahren überprüft werden. Unter dem Motto „Sichere Wege – sicheres Queren!“ sind die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg eingeladen, sich bis zum 09. März 2018 für Fußgänger-Checks zu bewerben.

Das Verkehrsministerium bietet diese Aktion bereits zum vierten Mal an. Bei den Maßnahmen der Fußverkehrs-Checks analysieren die örtlichen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der kommunalen Politik und Verwaltung sowie mit Experten im Dialog die Situation des Fußverkehrs.

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Leuchtturmprojekt „Digitale Bildungsplattform“ startet
Mittwoch, den 31. Januar 2018 um 09:24 Uhr

Pilotprojekt zur Digitalisierung an Schulen – Eberbach, Neckargemünd und Heidelberg sind dabei

Wie das Kultusministerium bekannt gab, wurden insgesamt 101 Schulen ausgewählt, an der anderthalbjährigen Pilotphase der Digitalen Bildungsplattform ella@bw teilzunehmen. Unter diesen Schulen sind auch das Hohenstaufen-Gymnasium Eberbach, das Hör-Sprachzentrum Heidelberg/Neckargemünd sowie die Waldparkschule und die Geschwister-Scholl-Schule in Heidelberg.

Mit dem Aufbau einer digitalen Bildungsplattform unterstützt das Kultusministerium die Schulen im Land dabei, digitale Medien im Lehr- und Lernprozess rechtssicher und komfortabel zu nutzen. Diese Bildungsplattform soll in der kommenden Einführungsphase von den Schulen getestet werden.

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MdL Dr. Schütte im Wilhelmi-Gymnasium Sinsheim
Montag, den 22. Januar 2018 um 12:00 Uhr

Rege Diskussion mit politisch interessierten Schülerinnen und Schülern

Sinsheim. Auf Einladung von Katharina Bollinger, Lehrerin am Wilhelmi-Gymnasium in Sinsheim, und ihrem Kollegen Torsten Kneller besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte die Politikkurse der Sekundarstufe II, um zusammen mit den Schülerinnen und Schülern über den Arbeitsalltag eines Abgeordneten im Stuttgarter Landtag zu sprechen und vor allem, um über aktuelle politische Fragen zu diskutieren.

Begrüßt wurde der CDU-Parlamentarier zunächst von Schulleiter Thomas Gißmann, der an die Schülerinnen und Schüler appellierte: „Durch politische Bildung sollt Ihr in die Lage versetzt werden, mündige Staatsbürger zu sein. Deshalb nutzt die Gelegenheit und tretet in den Dialog mit einer Person aus der politischen Praxis.“

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„Die Kleintier- und Vogelzucht ist in unserem Land ein Kulturgut“
Freitag, den 19. Januar 2018 um 13:30 Uhr

Diskussionsabend in Dielheim mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch, regionalen Landtagsabgeordneten sowie Kleintier- und Vogelzüchtern

V.ln.r.: Claudia Martin MdL, Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim), Dr. Gerhard Kuhn (Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Ulli Hockenberger MdL (WK Bruchsal), Bürgermeister Thomas Glasbrenner (Dielheim) und Raimund Hartmann (Vereinsvorsitzender) - Foto: Busse

Dielheim. So viele Landtagsabgeordnete auf einmal hat das Vereinsheim des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. noch nie gesehen. In dieser Woche fand auf Initiative des Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und zur Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt. Neben Klein standen seitens der Politik die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg), Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim), Ulli Hockenberger MdL (Wahlkreis Bruchsal) und Claudia Martin MdL als Gesprächspartner zur Verfügung.

Vereinsvorsitzender Raimund Hartmann konnte ferner Dr. Gerhard Kuhn, Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Geschäftsführer der Tierseuchenkasse, und Dielheims Bürgermeister Thomas Glasbrenner begrüßen. Weit über 60 Kleintier- und Vogelzüchter aus der Region waren nach Dielheim gekommen, um ihre Anliegen vorzubringen und über ihre Erfahrungen aus der Praxis zu berichten.

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Dr. Schütte MdL: Nichterfüllung der Hilfsfristen im Rettungsdienst nicht hinnehmbar
Freitag, den 19. Januar 2018 um 12:00 Uhr

Zusätzliche Rettungsfahrzeuge notwendig / Helfer vor Ort als wichtiges Element der Rettungskette

Die Aufarbeitung des SWR zur Situation des Rettungsdienstes bestätigt eindrucksvoll die Ergebnisse von Anfragen, wie sie der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) gemeinsam mit Kollegen (siehe auch Landtagsdrucksache 16/0948) gestellt hat. Positiv sei, dass im Schnitt das erste Rettungsmittel innerhalb von 8 Minuten vor Ort sei. Doch gerade in ländlicheren Gebieten werden die gesetzlichen Rettungsfristen nicht eingehalten, nach denen sowohl ein Rettungswagen als auch ein Notarzt in 95% der Fälle spätestens 15 Minuten nach der Alarmierung vor Ort sein müssen.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (16_0948_D.pdf)Antrag - Dr. Schütte MdL - DS 16_0948 - 11-2016[Hilfsfristen im Rettungsdienst Rhein-Neckar]205 Kb
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Situation für Fußgänger und Radfahrer zwischen Dilsberg und Dilsbergerhof verbessern
Donnerstag, den 18. Januar 2018 um 09:17 Uhr

Möglichkeiten bei Vor-Ort-Termin mit Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) erörtert

Dilsberg/Dilsbergerhof. Aufgrund eines erneuten Hinweises auf die Situation des Verkehrs zwischen Dilsberg und Dilsbergerhof hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) einen Vor-Ort-Termin angesetzt. Der Neckargemünder Bürgermeister Frank Volk, Ortsvorsteher Bernhard Hoffmann, Stadtrat Klaus Rupp sowie Rüdiger Ruf und Anna-Magdalena Oehne-Marquard vom Ortschaftsrat Dilsberg erläuterten dem Landtagsabgeordneten die problematische Lage.

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„Film ab!“ – Aufruf zum Kurzfilmwettbewerb "Neckarperspektiven"
Freitag, den 12. Januar 2018 um 17:55 Uhr

Gewinnen Sie mit Ihrem schönsten Eindruck vom Neckar


Die Landesinitiative "Unser Neckar" hat den Kurzfilmwettbewerb "Neckarperspektiven" ausgeschrieben, um das Bewusstsein für einen der wichtigsten Flüsse im Land zu steigern. Gefragt ist die persönliche "Neckarperspektive", also was der Teilnehmende mit dem Fluss verbindet. Beispielsweise kann der Lieblingsort am Fluss miteinbezogen oder Geschichten rund um den Neckar erzählt werden.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) lobte die Aktion und ruft alle interessierten Hobbyfilmer zum Mitmachen auf. „Der Neckar prägt unsere Heimat und lässt sich auf unterschiedlichste Weise erleben“, so Schütte. „Ich selbst schwimme leidenschaftlich gern und bin seit vielen Jahren in der DLRG aktiv. Daher hat der Neckar auch für mich persönlich eine besondere Bedeutung. Ich bin gespannt auf die kreativen Beiträge, wie der Landesfluss wahrgenommen wird!“

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Bedeutung und Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 20:30 Uhr

Landtagsabgeordnete Schütte, Hockenberger und Klein laden ein / Diskussion mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL

Dielheim. Am Montag, 15. Januar 2018 findet um 18:30 Uhr auf Einladung der drei CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch), Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal) und Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) in den Räumlichkeiten des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. (Industriestraße 17, Dielheim) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt.

Als Rednerin konnte Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, gewonnen werden. Dem Vortrag schließt sich eine Diskussionsrunde an. Kleintier- und Vogelzuchtvereine aus den genannten Wahlkreisen habe ihre Teilnahme zugesagt.

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Investitionen für Straßenbau auf Rekordniveau
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 15:45 Uhr

1,2 Milliarden Euro für Straßen in Baden-Württemberg – Sanierungsstau wird abgebaut

Wie das Verkehrsministerium mitteilte, wurde 2017 die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Baden-Württemberg aufgewendet. Damit wurde ein Spitzenwert erzielt. Unter anderem wurden rund 115 km Richtungsfahrbahnen und 53 Bauwerke (Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern etc.) an Autobahnen sowie 267 km Fahrbahnen und 58 Bauwerke an Bundesstraßen saniert. Für die Landesstraßen wurden im letzten Jahr über 300 Millionen Euro ausgegeben. Davon ging knapp ein Drittel in den Erhalt. „Baden-Württemberg lebt als Wirtschaftsstandort davon, dass die Infrastruktur leistungsfähig ist“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). „Damit das so bleibt, ist es notwendig, das vorhandene Straßennetz zu erhalten und – wo nötig – auszubauen.“

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