Presse 2018


„Die Kleintier- und Vogelzucht ist in unserem Land ein Kulturgut“
Freitag, den 19. Januar 2018 um 13:30 Uhr

Diskussionsabend in Dielheim mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch, regionalen Landtagsabgeordneten sowie Kleintier- und Vogelzüchtern

V.ln.r.: Claudia Martin MdL, Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim), Dr. Gerhard Kuhn (Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Ulli Hockenberger MdL (WK Bruchsal), Bürgermeister Thomas Glasbrenner (Dielheim) und Raimund Hartmann (Vereinsvorsitzender) - Foto: Busse

Dielheim. So viele Landtagsabgeordnete auf einmal hat das Vereinsheim des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. noch nie gesehen. In dieser Woche fand auf Initiative des Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und zur Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt. Neben Klein standen seitens der Politik die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg), Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim), Ulli Hockenberger MdL (Wahlkreis Bruchsal) und Claudia Martin MdL als Gesprächspartner zur Verfügung.

Vereinsvorsitzender Raimund Hartmann konnte ferner Dr. Gerhard Kuhn, Referatsleiter im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Geschäftsführer der Tierseuchenkasse, und Dielheims Bürgermeister Thomas Glasbrenner begrüßen. Weit über 60 Kleintier- und Vogelzüchter aus der Region waren nach Dielheim gekommen, um ihre Anliegen vorzubringen und über ihre Erfahrungen aus der Praxis zu berichten.

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Dr. Schütte MdL: Nichterfüllung der Hilfsfristen im Rettungsdienst nicht hinnehmbar
Freitag, den 19. Januar 2018 um 12:00 Uhr

Zusätzliche Rettungsfahrzeuge notwendig / Helfer vor Ort als wichtiges Element der Rettungskette

Die Aufarbeitung des SWR zur Situation des Rettungsdienstes bestätigt eindrucksvoll die Ergebnisse von Anfragen, wie sie der Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) gemeinsam mit Kollegen (siehe auch Landtagsdrucksache 16/0948) gestellt hat. Positiv sei, dass im Schnitt das erste Rettungsmittel innerhalb von 8 Minuten vor Ort sei. Doch gerade in ländlicheren Gebieten werden die gesetzlichen Rettungsfristen nicht eingehalten, nach denen sowohl ein Rettungswagen als auch ein Notarzt in 95% der Fälle spätestens 15 Minuten nach der Alarmierung vor Ort sein müssen.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (16_0948_D.pdf)Antrag - Dr. Schütte MdL - DS 16_0948 - 11-2016[Hilfsfristen im Rettungsdienst Rhein-Neckar]205 Kb
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Situation für Fußgänger und Radfahrer zwischen Dilsberg und Dilsbergerhof verbessern
Donnerstag, den 18. Januar 2018 um 09:17 Uhr

Möglichkeiten bei Vor-Ort-Termin mit Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) erörtert

Dilsberg/Dilsbergerhof. Aufgrund eines erneuten Hinweises auf die Situation des Verkehrs zwischen Dilsberg und Dilsbergerhof hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) einen Vor-Ort-Termin angesetzt. Der Neckargemünder Bürgermeister Frank Volk, Ortsvorsteher Bernhard Hoffmann, Stadtrat Klaus Rupp sowie Rüdiger Ruf und Anna-Magdalena Oehne-Marquard vom Ortschaftsrat Dilsberg erläuterten dem Landtagsabgeordneten die problematische Lage.

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„Film ab!“ – Aufruf zum Kurzfilmwettbewerb "Neckarperspektiven"
Freitag, den 12. Januar 2018 um 17:55 Uhr

Gewinnen Sie mit Ihrem schönsten Eindruck vom Neckar


Die Landesinitiative "Unser Neckar" hat den Kurzfilmwettbewerb "Neckarperspektiven" ausgeschrieben, um das Bewusstsein für einen der wichtigsten Flüsse im Land zu steigern. Gefragt ist die persönliche "Neckarperspektive", also was der Teilnehmende mit dem Fluss verbindet. Beispielsweise kann der Lieblingsort am Fluss miteinbezogen oder Geschichten rund um den Neckar erzählt werden.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) lobte die Aktion und ruft alle interessierten Hobbyfilmer zum Mitmachen auf. „Der Neckar prägt unsere Heimat und lässt sich auf unterschiedlichste Weise erleben“, so Schütte. „Ich selbst schwimme leidenschaftlich gern und bin seit vielen Jahren in der DLRG aktiv. Daher hat der Neckar auch für mich persönlich eine besondere Bedeutung. Ich bin gespannt auf die kreativen Beiträge, wie der Landesfluss wahrgenommen wird!“

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Bedeutung und Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 20:30 Uhr

Landtagsabgeordnete Schütte, Hockenberger und Klein laden ein / Diskussion mit Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL

Dielheim. Am Montag, 15. Januar 2018 findet um 18:30 Uhr auf Einladung der drei CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch), Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal) und Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) in den Räumlichkeiten des Kleintier-, Vogelzucht- und -schutzverein 1913 Dielheim e.V. (Industriestraße 17, Dielheim) ein Diskussionsabend zur Bedeutung und Zukunft der Kleintier- und Vogelzucht statt.

Als Rednerin konnte Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, gewonnen werden. Dem Vortrag schließt sich eine Diskussionsrunde an. Kleintier- und Vogelzuchtvereine aus den genannten Wahlkreisen habe ihre Teilnahme zugesagt.

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Investitionen für Straßenbau auf Rekordniveau
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 15:45 Uhr

1,2 Milliarden Euro für Straßen in Baden-Württemberg – Sanierungsstau wird abgebaut

Wie das Verkehrsministerium mitteilte, wurde 2017 die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Baden-Württemberg aufgewendet. Damit wurde ein Spitzenwert erzielt. Unter anderem wurden rund 115 km Richtungsfahrbahnen und 53 Bauwerke (Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern etc.) an Autobahnen sowie 267 km Fahrbahnen und 58 Bauwerke an Bundesstraßen saniert. Für die Landesstraßen wurden im letzten Jahr über 300 Millionen Euro ausgegeben. Davon ging knapp ein Drittel in den Erhalt. „Baden-Württemberg lebt als Wirtschaftsstandort davon, dass die Infrastruktur leistungsfähig ist“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). „Damit das so bleibt, ist es notwendig, das vorhandene Straßennetz zu erhalten und – wo nötig – auszubauen.“

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Land unterstützt Kommunen bei Integrationsleistungen
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 14:40 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Wir lassen die Städte und Gemeinden nicht im Stich“

Bei der Bewältigung der großen Herausforderungen, die sich bei der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ergeben, lässt das Land die Kommunen nicht im Stich. Zum einen erhalten die Städte und Gemeinden je Flüchtling in der Anschlussunterbringung 2017 und 2018 jeweils eine Pauschale, in der Summe 90 Mio. Euro. Zusätzlich finanziert das Land Integrationsmanager. Hier haben Städte und Gemeinden, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten, nun Planungssicherheit: Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat sich gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden auf eine Verteilung der insgesamt 116 Millionen Euro verständigt. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können.

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Rekordsumme in der Breitbandförderung: 133 Millionen Euro wurden 2017 für den Breitbandausbau bewilligt
Mittwoch, den 03. Januar 2018 um 14:20 Uhr

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“/ Bisher über 6,2 Mio. Euro für den Rhein-Neckar-Kreis

Archivfoto Dr. Albrecht Schütte MdL und Innenminister Thomas Strobl im März 2017

„2017 war ein echtes Rekordjahr in Sachen Breitbandförderung. Wir haben die Rekordsumme von 133 Millionen Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau im Land bewilligt – damit stellen wir mehr als 350.000 Euro pro Tag zur Verfügung. Rekord ist auch die Zahl der geplanten Projekte: 551 Ausbaumaßnahmen haben wir 2017 gefördert. Das sind rund 100 mehr als 2016. Wir geben richtig Gas beim Breitbandausbau im Land. Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist das Zukunftsthema und Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung. Wir werden in dieser Legislatur deshalb auch die Megasumme von einer halben Milliarde Euro in das superschnelle Internet für Baden-Württemberg investieren“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem 3. Januar 2018 mit Blick auf das zurückliegende Jahr 2017.

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