Presse 2018


Eberbach profitiert von Krankenhausbauprogramm
Donnerstag, den 20. Dezember 2018 um 13:00 Uhr

Qualität der medizinischen Versorgung in Eberbach wird nachhaltig gestärkt

Stuttgart/ Eberbach. Mehr als 450 Millionen Euro investiert die grün-schwarze Regierung im Jahr 2019 in die Krankenhäuser des Landes. Davon profitiert auch die GRN-Klinik in Eberbach. „Mit den Mitteln stärken wir die Qualität der medizinischen Versorgung in Eberbach nachhaltig. Wir tragen dafür Sorge, dass eine hochwertige, wohnortnahe und flächendeckende Grundversorgung sichergestellt ist. Das ist ein starkes Signal an die Patientinnen und Patienten, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Eberbach“, freuten sich die Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Grüne) und Dr. Albrecht Schütte (CDU).

„Gut, dass wir dank der Förderung nun zeitnah mit der Neustrukturierung der Zentralen Notaufnahme und der Erweiterung Funktionsdiagnostik beginnen können. Wie wichtig es ist, eine gut funktionierende und auf alles vorbereitete Notaufnahme an diesem Standort zu haben hat sich bei dem schweren Busunglück Anfang dieses Jahres gezeigt“ so MdL Katzenstein. „Mit der Schaffung ambulanter Dienstleistungen wie Dialyse und Arztpraxen wird das stationäre Angebot ergänzt und die Klinik weiter aufgewertet“, ergänzte Schütte. „Damit setzen wir ein deutliches Signal für die Unterstützung und Weiterentwicklung der Krankenhausstrukturen im Rhein-Neckar-Kreis.“

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Jeder Euro der Feuerschutzsteuer kommt der Feuerwehr zugute
Mittwoch, den 19. Dezember 2018 um 22:00 Uhr

„Im Gegensatz zu Grün-Rot keine Abweichung von dieser Regelung"

Mit großer Verwunderung haben die CDU Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Dr. Albrecht Schütte, Karl Klein, Claudia Martin und Julia Philippi, die Ausführungen der SPD-Fraktion zu den Mitteln für die Feuerwehr zur Kenntnis genommen.

Die vier CDUler lassen keinen Zweifel an den Tatsachen: „Für uns ist völlig klar, dass jeder Euro der Feuerschutzsteuer für die Belange der Feuerwehr verwendet wird. Dazu zählen ganz wesentlich die Zuschüsse für Investitionen in Fahrzeuge und Gebäude der Feuerwehren in Baden-Württemberg. Nur durch die klare Linie der CDU konnten die Zuschüsse für diese Investitionen seit 2016 von 26 Mio. € auf 37 Mio. € in 2018 erhöht werden. Zu Zeiten eines SPD Innen- und Finanzministers war das anders. 2013 und 2014 hatte die damalige grün-rote Landesregierung im Haushaltsplan 2,0 Mio. € aus der Feuerschutzsteuer für den allgemeinen Haushalt vorgesehen. Die tatsächliche Zweckentfremdung war dann sogar deutlich höher. Damit haben wir jetzt Schluss gemacht. Unsere Feuerwehren sind uns etwas wert, da verbietet sich der Griff in deren Kasse“, so die Abgeordneten unisono. Um so ärgerlicher, dass mit der SPD genau diejenigen jetzt mit falschen Aussagen operierten, die zu ihrer Regierungszeit selbst die Mittel in den allgemeinen Haushalt zweckentfremdet haben.

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Landespolitik live miterleben
Montag, den 17. Dezember 2018 um 20:00 Uhr

Die Albert-Schweitzer-Schule zu Besuch im Landtag

Schülerinnen und Schüler im ersten Jahr des Berufskollegs Gesundheit und Pflege der Albert-Schweitzer-Schule Sinsheim waren zu Besuch im Landtag von Baden-Württemberg. Nach einer Einführung, welche Aufgaben der Landtag erfüllt und wie er aufgebaut ist, konnten sie die Debatte im Plenarsaal auf der Besuchertribüne mitverfolgen. Als besonderes Highlight stand im Anschluss daran ein Gespräch mit den örtlichen Landtagsabgeordneten auf dem Programm.

Die beiden Abgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne), sowie Dr. Boris Weirauch (SPD), Abgeordneter für Mannheim und Betreuungsabgeordneter für Sinsheim, waren gerne bereit, sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen. Die drei Abgeordneten nutzten die Gelegenheit und stellten sich und ihre Schwerpunkte vor.

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Vorweihnachtliche Stimmung bei „Henni’s Geschenktruhe“ im Allmendweg
Freitag, den 14. Dezember 2018 um 12:22 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte besucht Geschenkladen von Henriette Rumig

Zuzenhausen. Gemeinsam mit Bürgermeister Hagen Zuber besuchte der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, den Geschenkladen von Henriette Rumig in Zuzenhausen. Die Inhaberin von „Henni’s Geschenktruhe“ lud zum 40-jährigen Jubiläum zu Glühwein und Kinderpunsch in ihren liebevoll eingerichteten Laden und den vorweihnachtlich geschmückten Außenbereich ein.

„Gerade in Zeiten von zunehmender Digitalisierung wird es immer wichtiger, dass man beim Einkaufen auch soziale Kontakte mitbekommt und pflegt. Technisch gesehen müssten wir für die alltäglichen Erledigungen schon in sehr naher Zeit das Haus nicht mehr verlassen“, so Schütte. Deshalb sei es für den sozialen Zusammenhalt so wichtig, dass es auch in Zukunft kleine, inhabergeführte Läden in den Gemeinden gebe. „Mit ihrem tollen Laden mit großem Sortiment in allen Preislagen, in dem viel Arbeit und Liebe zum Detail steckt, trägt sie ein Stück weit zur hohen Lebensqualität in Zuzenhausen bei.“

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Heidelberg erneut für Digitalisierungskonzept ausgezeichnet
Freitag, den 14. Dezember 2018 um 11:03 Uhr

Land gibt Preisträger des Wettbewerbs „Städte, Gemeinden, Landkreise 4.0 – Future Communities“ bekannt

Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) überreichte Förderbescheide in Höhe von über einer Million Euro an die Kommunen mit den innovativsten Anträgen zur Gestaltung der Digitalisierung vor Ort. Mit dem Wettbewerb „Städte, Gemeinden, Landkreise 4.0 – Future Communities“ werden Städte und Gemeinden bei der Umsetzung innovativer Digitalkonzepte unterstützt. Ausgezeichnet wurden beispielsweise Projekte zur Erfassung des Straßenzustands mittels künstlicher Intelligenz, Jugendbeteiligungs-Apps oder digitale Kommunikation in der Verwaltung.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßte das Engagement der Landesregierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie: „Als Land ist es uns besonders wichtig, die Kommunen auf dem Weg in die Digitalisierung zu motivieren und zu begleiten.“ Als Betreuungsabgeordneter für Heidelberg freue er sich, dass die Stadt erneut überzeugen konnte. Denn auch bei der zweiten Ausschreibung des Wettbewerbs ist die Stadt Heidelberg unter den Gewinnern.

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Ein schöner Lebensabend für Pferde
Freitag, den 14. Dezember 2018 um 09:17 Uhr

Futter für den Gnadenhof als traditionelle Weihnachtsaktion des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte

Helmstadt-Bargen. „Das ist einer der schönsten Termine im Jahr für mich“, sagte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), als er mit einem großen Sack Pferdefutter und einem Eimer Mineralfutter unter dem Arm auf den Gnadenhof in Helmstadt kam. Der Besuch kurz vor Weihnachten, der mittlerweile schon zu einer Tradition geworden ist, ist für Schütte eine Herzensangelegenheit: „Was hier ehrenamtlich geleistet wird, ist unglaublich!“

Tamara Schäfer, Vorsitzende des Vereins „Gnadenhof Tierhilfe Kraichgau 2009", freute sich über die Futterspenden und brachte den Parlamentarier auf den neuesten Stand der Projekte. „Wasser ist für uns auf dem Hof elementar“, so Schäfer. Zwar sammle man Regenwasser und achte sehr stark auf den Verbrauch, jedoch habe der trockene Sommer auch auf dem Gnadenhof zu Versorgungsengpässen geführt. Deshalb sei das nächste Projekt, das höchste Priorität habe, der Bau eines Brunnens. „Ohne eine Stelle, an der wir Wasser holen können, wird es für uns immer schwerer, unsere Pferde in Zukunft artgerecht zu versorgen", erklärte die Vorsitzende.

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Mit Gaiberg geht es weiter voran
Freitag, den 14. Dezember 2018 um 07:20 Uhr

Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel in Gespräch mit Dr. Albrecht Schütte MdL und Matthias Volkmann

Gaiberg. Gemeinsam mit dem 1. Stellvertretenden Bürgermeister Matthias Volkmann besuchte Dr. Albrecht Schütte MdL die neue Bürgermeisterin Petra Müller-Vogel auf dem Gaiberger Rathaus. Müller-Vogel stellte Ihre aktuellen Projekte und Anliegen vor, Schütte zeigte Zuschussmöglichkeiten seitens des Landes auf.

Zunächst wurde der Ausbau von Radwegen zwischen Bammental und Gaiberg thematisiert. Der Bedarf ergibt sich durch die vielen Schüler aus Gaiberg, die mit dem Rad nach Bammental fahren möchten. Zudem können die Höhenmeter durch die zunehmende Nutzung von E-Bikes beziehunsweise Pedelecs immer leichter überwunden werden. „Wir wollen einerseits nach Leimen bziehungsweise Heidelberg kommen und andererseits nach Bammental sowie an das bestehende Radnetz Sinsheim-Neckargemünd angeschlossen werden.“, so Müller-Vogel. „Als CDU Gaiberg haben wir dazu bereits seit Jahren entsprechende Anträge gestellt und das Anliegen auch beim Gemeindeverwaltungsverband vorgetragen“, ergänzte Matthias Volkmann, der auch Vorsitzender der CDU in der Berggemeinde ist.

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Landtag verabschiedet Nachtrag zum Doppelhaushalt 2018/19
Donnerstag, den 13. Dezember 2018 um 19:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell / Mit weniger Schulden, besserer Infrastruktur und mehr Geld für Betreuung in die Zukunft / Landtag verabschiedet Nachtrag zum Doppelhaushalt 2018/19

Grafik Doppelhaushalt 2018 - 2019 - Copyright: Dr. Schütte

Vor wenigen Wochen hatte die baden-württembergische Regierung den Nachtrag zum laufenden Doppelhaushalt 2018/19 in den Landtag eingebracht. Bei seiner Sitzung am 6. Dezember nutzte der Finanzausschuss die Gelegenheit, wesentliche Leitlinien zu unterstreichen und, wo nötig, Verbesserungen vorzunehmen.

Am 12. Dezember hat der Landtag in zweiter und dritter Lesung den Nachtrag endgültig verabschiedet. Mit dabei der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte: „Die Schuldentilgung erhöht sich in den 2 Jahren von 1 Mrd. auf 1,25 Mrd. €. Kombiniert mit der Ablösung sogenannter Kreditermächtigung, wird das Land Ende 2019 um 2,75 Mrd. Euro weniger in der Kreide stehen als nur 24 Monate vorher.“

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Verbesserung der Radverbindung im unteren Schwarzbachtal
Montag, den 10. Dezember 2018 um 07:00 Uhr

Gedankenaustausch zur Radverbindung zwischen Zuzenhausen, Meckesheim und Eschelbronn

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Hans Sonnentag, 1. Bürgermeisterstellvertreter Meckesheim, Bürgermeister Maik Brand (Meckesheim), Bürgermeister Hagen Zuber (Zuzenhausen), Dr. Albrecht Schütte (Landtagsabgeordneter).

Auf dem Rathaus Zuzenhausen traf sich Bürgermeister Hagen Zuber mit seinem Amtskollegen Maik Brandt aus Meckesheim, dessen Stellvertreter Hans Sonnentag und dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), um über die Radverbindung zwischen den Gemeinden Eschelbronn, Meckesheim und Zuzenhausen zu sprechen. Auf der von Schütte organisierten Radtour im vergangenen Sommer hatte man mögliche Strecken zwischen den beiden Gemeinden an der B 45 und dem Schreinerdorf bereits in Augenschein genommen. Damals konnte Schütte schon darauf hinweisen, dass vom Land für die Schaffung von Radwegen durch kommunale Träger ein Zuschuss von 50% gewährt werde.

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Aufruf zur Teilnahme an der Aktion „Garten³ - hoch, höher, Hochbeet!“
Donnerstag, den 06. Dezember 2018 um 21:36 Uhr

Schulgartenprojekt für Grundschulen gestartet

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) lädt die Grundschulen dazu ein, sich an der Aktion „Garten³ - hoch, höher, Hochbeet!“ zu beteiligen. Dabei werden die teilnehmenden Grundschulen in Baden-Württemberg mit Hochbeeten und entsprechendem Zubehör (Blumenerde und verschiedenen Sämereien) ausgestattet.

Ziel ist es, bei Kindern frühzeitig ein Bewusstsein für gesunde Ernährung und regionale Produkte zu fördern. Über die praktische Beschäftigung mit dem Hochbeet können die Kinder mit allen Sinnen Lebensmittel wahrnehmen und sie beim Wachsen beobachten. Die Initiative wird vom Kultusministerium, dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der Pädagogischen Hochschule Heidelberg sowie von Volks- und Raiffeisenbanken unterstützt.

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