Presse 2018


Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion BW in Berlin
Freitag, den 14. September 2018 um 18:45 Uhr

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. September) zur Herbstklausur seiner Fraktion in Berlin: „Die CDU Landtagsfraktion hat die baden-württembergische Interessen in Berlin gegenüber den Spitzen der Bundespolitik stark vertreten. Wir sind nicht nur im Land, sondern auch im Bund ein wichtiger und einflussreicher Impulsgeber. Zusammen mit den drei Bundesministern Andreas Scheuer, Jens Spahn und Peter Altmaier haben wir starke Signale in den Bereichen Verkehrspolitik, Gesundheits- und Pflegepolitik und Wirtschaftspolitik gegeben. Als besonders nachhaltig könnte sich vor allem das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Haltung des Bundes beim Thema Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselmotoren auswirken. Die Bundeskanzlerin kann bei ihrer Neubewertung hier auf unsere volle Unterstützung zählen“, betonte Reinhart.

Die Klausur habe zudem gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Regierungsmannschaft sehr harmonisch und effektiv laufe. „Hier greift ein Rad ins andere“, so Reinhart.

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„Der ländliche Raum ist kein Selbstläufer“
Donnerstag, den 13. September 2018 um 22:53 Uhr

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) im Gespräch mit Landwirten und Kommunalpolitikern im Kloster Lobenfeld

Lobbach. „Unsere Anliegen direkt an eine Staatssekretärin weiterzgeben zu können, diese Möglichkeit haben wir nicht so häufig“, so Doris Ebert, auf deren Initiative Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zu einem Gespräch in das Kloster Lobenfeld gekommen waren. Neben Bürgermeister Edgar Knecht, seinen Stellvertretern Wolfgang Kuhnle und Ludwig Christ sowie dem Gemeinderat Bernhard Braun folgten auch Landwirte aus Lobbach der Einladung.

Gurr-Hirsch erläuterte zu Beginn des Gesprächs die Bedeutung des ländlichen Raums und dessen Entwicklung: „Der ländliche Raum in Baden-Württemberg ist einer der vitalsten in ganz Europa, aber das ist kein Selbstläufer.“ Man müsse immer wieder von Neuem dafür sorgen, dass er für alle Altersgruppen und für jeden Lebensabschnitt attraktiv bleibe. Dafür stehe unter anderem das Ministerium Ländlicher Raum, das es so in den wenigsten Bundesländern gäbe. Schütte wies daraufhin, welche (finanziellen) Anstrengungen das Land unternehme, damit die Lebensverhältnisse im ländlichen Raum mit der allgemeinen Entwicklung Schritt hielten.

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DSGVO im Verein: Hilfestellungen und Fallbeispiele
Donnerstag, den 06. September 2018 um 09:30 Uhr

Informations- und Diskussionsabend mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Dr. Stefan Brink

Sehr geehrte Damen und Herren, die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit dem 25. Mai 2018 gilt, soll die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf Datenschutz und Informationsfreiheit stärken. Viele Verantwortliche in Vereinen sind jedoch verunsichert, wie sich die neue Gesetzeslage auf die tägliche Arbeit im Verein auswirkt. Dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Dr. Stefan Brink bin ich sehr dankbar, dass er auf meine Einladung zu einem Diskussionsabend nach Sinsheim kommt, um über Anwendungsbeispiele und konkrete Fälle zu sprechen und Ihre Fragen zu beantworten.

Datum: Mittwoch, 19. September 2018
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Gasthaus Linde, Bahnhofstraße 26, 74889 Sinsheim

Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen und Herrn Dr. Brink über die Anwendung der DSGVO in der Vereinsarbeit zu sprechen. Konkrete Fragen können Sie mir gerne vorab an meine E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zusenden.

Herzliche Grüße
Ihr Dr. Albrecht Schütte MdL

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Denkmalförderung geht in die zweite Runde
Mittwoch, den 05. September 2018 um 12:12 Uhr

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert in der zweiten und letzten Runde in 2018 den Erhalt und die Sanierung von insgesamt 220 Kulturdenkmalen. Dafür werden 11,5 Mio. Euro eingesetzt. Unterstützt werden 97 private Kulturdenkmale, 84 kirchliche und 39 kommunale Denkmale. Die Mittel stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

„Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag für den Erhalt unserer vielseitigen und beachtlichen Kulturlandschaft in Baden-Württemberg. Wir freuen uns daher sehr, dass mit der Förderung wieder verschiedene Maßnahmen zum Schutz dieser besonderen Denkmale berücksichtigt werden konnten", so die beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU/Wahlkreis Wiesloch) und Dr. Albrecht Schütte (CDU/Wahlkreis Sinsheim).

Im Landtagswahlkreis Wiesloch erhalten zwei Maßnahmen jeweils eine finanzielle Unterstützung: In Wiesloch erfährt die Evangelische Kirche (Kirchstraße 12) für Dach- und Instandsetzungsarbeiten eine Förderung in Höhe von 17.340.- Euro, in Leimen die Evangelische Kirche Gauangelloch (Ochsenbacher Straße 4) für Gesamtinstandsetzungsmaßnahmen eine Förderung in Höhe von 24.270.- Euro. Im Landtagswahlkreis Sinsheim wird die Evangelische Kirche (Kinderschulweg 1) in Helmstadt-Bargen für Außeninstandsetzungsmaßnahmen 23.440.- Euro erhalten. (Busse)

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Kliniken Schmieder leisten wichtigen Beitrag zur medizinischen Versorgung in der Region
Samstag, den 25. August 2018 um 13:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL, Werner Pfisterer MdL a.D. sowie CDU-Kreisvorsitzender Alexander Föhr zu Besuch in den „Kliniken Schmieder“ in Heidelberg

Heidelberg. Schon vor über 90 Jahren bot das von Prof. Albert Fraenkel gegründete „Mittelstandssanatorium“ im Speyererhof chronisch erkrankten Patienten aus Heidelberg und der Umgebung die Möglichkeit zur Rehabilitation. Viel hat sich seitdem auf dem Gelände über den Dächern Heidelbergs geändert, doch der Fokus liegt in den Kliniken Schmieder auch heute, seit der Übernahme im Jahr 2001, auf Rehabilitation, allerdings der neurologischen.

Um sich über die Situation von privat getragenen Krankenhäusern in der Krankenhauslandschaft zu informieren, kamen der Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Heidelberg, Dr. Albrecht Schütte, Werner Pfisterer MdL a.D. und Stadtrat sowie Alexander Föhr, Stadtrat und Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg, zu einem Hintergrundgespräch mit dem Geschäftsführer der „Kliniken Schmieder“ in Heidelberg, Dr. med. Matthias Janta, zusammen.

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Einladung: Radtour von Neckargemünd nach Zuzenhausen am 8. September
Mittwoch, den 22. August 2018 um 13:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL lädt zu einem gemeinsamen Fahrradausflug ein

„Manche Verbesserungen konnten im lokalen Radnetz in den letzten Jahren erreicht werden, andere Lücken müssen noch geschlossen werden“, erklärte der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) und ergänzt: „Ich freue mich darauf, einige dieser Punkte zu erkunden.“ Zudem komme man auf einer solchen gemeinsamen Tour viel ungezwungener ins Gespräch.

Daher lädt Schütte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, am Samstag, 8. September 2018 gemeinsam mit ihm in die Pedale zu treten. Los geht es um 10:00 Uhr in Neckargemünd. Treffpunkt ist beim Parkplatz am Profi-Markt. Die Route führt zunächst nach Bammental, hier wird gegen 10:30 Uhr die neue Holzbrücke neben der Friedensbrücke überquert. Anschließend geht es durch Mauer nach Meckesheim, wo die Radfahrerinnen und Radfahrer um ca. 11:15 Uhr an der alla hopp!-Anlage erwartet werden. Danach geht es um ca. 11:45 Uhr zum Rathaus nach Eschelbronn und über den Verbindungsweg zum Abschluss nach Zuzenhausen, der dort oder in Meckesheim stattfindet. Unterwegs werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Getränken versorgt. Die Strecke beträgt insgesamt ca. 22 Kilometer.

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1.700 Kilometer Radwege auf dem Prüfstand
Dienstag, den 21. August 2018 um 18:45 Uhr

Baden-Württemberg erfasst erstmals den Zustand der Radwege im Land/ Radtour von MdL Dr. Schütte am Samstag, 8. September 2018

Der Zustand der Radwege entlang von Bundes- und Landesstraßen wird in diesem Sommer erstmals erfasst. Dazu fährt ein Messfahrzeug über die Radwege in Baulast des Landes und nimmt Daten zur Zustandsbeurteilung auf. „Um die Attraktivität des Radverkehrs weiter zu steigern, ist neben dem kontinuierlichen Aus- und Neubau der Radinfrastruktur die Erhaltung unseres Bestandsnetzes von großer Bedeutung“, so Verkehrsminister Winfried Hermann MdL.

Die schadhaften Streckenabschnitte werden nach ihrer Dringlichkeit priorisiert. Diese Prioritätenliste dient als Hilfestellung bei der Aufstellung der jährlichen Bauprogramme und bei der bedarfsorientierten Verteilung der verfügbaren Haushaltsmittel auf die vier Regierungsbezirke. Mit diesem Vorgehen wurden beim Erhaltungsmanagement für Bundes- und Landesstraßen bereits positive Erfahrungen gemacht.

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Mit innovativen Konzepten über drei Länder hinweg
Donnerstag, den 09. August 2018 um 13:34 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Ralph Schlusche von der Metropolregion Rhein-Neckar

Verbandsdirektor der Metropolregion Rhein-Neckar Ralph Schlusche und Dr. Albrecht Schütte MdL

Zu einem Gespräch über die Steuerung von Baumaßnahmen im Verkehrsbereich und die Potenziale der Digitalisierung trafen sich der Verbandsdirektor der Metropolregion Rhein-Neckar Ralph Schlusche, Boris Schmitt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Regionalentwicklung, sowie Timon Hölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter Digitalisierung und E-Government, mit dem Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte. Schmitt präsentierte auf einem Whiteboard die interaktive Baustellenkarte der Metropolregion. Hier stellen alle relevanten Akteure der Region wie zum Beispiel die Regierungspräsidien und Bauämter der großen Städte und Kreise ihre laufenden und geplanten Baumaßnahmen ein. Gleichzeitig können so alle Beteiligten sehen, wo in ihrer Umgebung laufende Baumaßnahmen zu Verkehrseinschränkungen führen oder wo diese zukünftig stattfinden werden.

„So können wir zum Beispiel feststellen, welche Maßnahmen parallel zum Ersatz der Hochstraße Nord in Ludwigshafen geplant sind und gegebenenfalls auf eine Anpassung der Zeitplanung hinwirken“, so Schmitt. „Inzwischen“, ergänzte Verbandsdirektor Schlusche, „haben alle Beteiligten den großen Nutzen dieses Systems erkannt und tragen regelmäßig ihre Daten ein.“

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„Ohne den sozialen Wohnungsbau haben unsere Leute keine Chance“
Mittwoch, den 08. August 2018 um 14:18 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL und die CDU-Stadträte Werner Pfisterer sowie Alexander Föhr sprachen mit Vertretern der Wohnungslosenhilfe in Heidelberg

Heidelberg. Warum leben Menschen auf der Straße und wie kann Politik helfen, dass diesen Menschen geholfen wird und sie wieder eine Unterkunft finden? Diese Fragen standen im Vordergrund eines Gesprächs zwischen dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), den Stadträten Werner Pfisterer und Alexander Föhr mit Vertretern der Wohnungslosenhilfe Heidelberg. Heidi Farrenkopf, Geschäftsführerin der Wiedereingliederungshilfe der Evang. Stadtmission Heidelberg, Heinz Wegner, Leiter des Wichernheims, sein Stellvertreter Gerhard Emig, Günther Förster, Leiter des Talhofs in Schriesheim, und Pfarrer Florian Barth informierten über die aktuelle Wohnungslosensituation in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis und brachten den Politikern dazu die Anliegen der Menschen, um die sie sich kümmern, näher.

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Innovatives Mobilitätskonzept in der Rhein-Neckar-Region erhält grünes Licht
Mittwoch, den 08. August 2018 um 14:12 Uhr

Ausnahmegenehmigung für Pilotprojekt zum free-floating Carsharing verlängert

Wie das Verkehrsministerium gestern, 6. August bekanntgab, wird das Pilotprojekt „JoeCar“ in Heidelberg und Mannheim verlängert. Das Carsharingangebot wurde in den Jahren 2013 und 2014 gestartet. Das Besondere an diesem Angebot ist, dass die Leihfahrzeuge nicht an eine bestimmte Station zurückgebracht werden müssen, sondern auf jedem freien Parkplatz innerhalb eines bestimmten Bereichs der Stadt abgestellt werden können. Diese Flexibilität macht es für die Kunden attraktiv.

Da der Bund die Rechtsverordnung zur Gewährung von Bevorrechtigungen und Sondernutzungserlaubnissen für Carsharingfahrzeuge noch nicht verabschiedet hat, ist für ein solches Angebot eine Ausnahmegenehmigung erforderlich. Diese Ausnahmegenehmigung wurde nun verlängert.

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