Feuertaufe im Landtag bestanden
Freitag, den 07. April 2017 um 18:48 Uhr

Erste Rede von Dr. Albrecht Schütte MdL im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart / Wahlkreis Sinsheim. Feuertaufe bestanden: In dieser Woche hielt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim) seine erste Rede im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion ging es in einer „Aktuellen Debatte“ um die Thematik "Der grüne Verkehrsminister – Bremsklotz für die Zukunft unseres Landes". Dass es Schüttes „Jungfernrede“ war, merkte man ihm allerdings nicht an, von Lampenfieber keine Spur: Sofort stieg der promovierte Physiker in die Thematik ein und nahm sich die Sozialdemokraten und deren Antrag zur Brust.

„Meine Damen und Herren von der SPD, nachdem Sie fünf Jahre lang nichts zur Luftraumreinhaltung gemacht haben, nachdem Sie an dem Straßensanierungsstau nichts geändert haben, bescheren Sie uns heute wenigstens eine Debatte zu dem Thema Verkehr. Eines muss man sagen: Sie sind nach wie vor jegliche Lösungsansätze schuldig geblieben. Keine einzige Idee“, stellte Schütte unter dem Beifall der Fraktionen der CDU und der Grünen fest.

Im Rahmen seiner Rede ging der CDU-Abgeordnete auf die Themen Feinstaub und Stickoxide ein, arbeitete die Unterschiede heraus und erläuterte: „Nicht einmal sieben Prozent des Feinstaubes kommen aus Autoabgasen. Selbst eine vollständige Umstellung auf E-Mobilität in Stuttgart würde das Feinstaubproblem nicht lösen.“

Von pauschalen Fahrverboten, wie es beispielsweise die „Grüne Jugend“ fordere, halte er grundsätzlich nichts. „In der Koalition arbeiten wir mit dem grünen Verkehrsminister zusammen, denn wir sind es den Menschen schuldig, die auf ihr Auto zum Beispiel als Gewerbetreibende oder Anlieger angewiesen sind, die Eingriffe so gering wie möglich zu halten. Schließlich können es sich nur die wenigsten leisten, sich zu einem Auto mit einem geraden Nummernschild noch eines mit einem ungeraden Nummernschild zu kaufen.“

Die CDU setze sich für eine Prämie bei der Nachrüstung auf Euro 6 ein, die Bürger erhielten auf diese Weise eine Förderung und der Fahrzeugpark werde modernisiert. Schütte: „Wir bringen damit die Industrie voran und kommen auf Standards, die demnächst auch in anderen Städten notwendig sein werden." Die technische Umsetzung müsse in Baden-Württemberg, dem „Land der Tüftler“ erfunden werden. Nachgewiesen sei, dass sowohl Mooswände als „Partikelfilter“ sowie intensive Straßenreinigungsaktionen zu weniger Feinstaubbelastung führen.

Bei der detaillierten Ausgestaltung des Luftreinhalteplans werde die CDU-Fraktion darauf achten, die Auswirkungen auf die Menschen so gering wie möglich zu halten und trotzdem gleichzeitig die Gesundheit der Anwohner zu schützen. Für die CDU sei es entscheidend, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibe und dass es nicht zu übertriebenen Härten komme. Zur Verbesserung der Situation gehörten auch langfristig wirkende Infrastrukturmaßnahmen. Abschließend ging Schütte unter anderem auf eine nachhaltige Verbesserung des Schienennetzes und des öffentlichen Personennahverkehrs sowie auf eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der S-Bahn-Stammstrecke mit dem neuen Steuerungssystem ETCS ein.

„Der Individualverkehr kann reduziert werden, ohne dass man Fahrverbote aussprechen muss“, ist der CDU-Parlamentarier überzeugt.

Langanhaltender Applaus begleitete den Bammentaler am Ende seiner Rede zu seinem Sitzplatz, die CDU Baden-Württemberg schrieb kurz darauf in den Sozialen Medien: „Bärenstarke erste Rede von Dr. Albrecht Schütte MdL im Landtag von Baden-Württemberg.“ (Text: Matthias Busse)