Presse 2017
Heidelberg und Region profitieren von zusätzlichen Sanierungsmittel des Landes
Freitag, den 03. März 2017 um 23:23 Uhr

Heidelberg / Region. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2017 konnten die Mittel für die Sanierung der Infrastruktur im Land deutlich erhöht werden. Über 40 Millionen stehen in einem speziellen Sanierungsfonds erstmals den Kommunen zur Verfügung. Zig Millionen mehr für die Sanierung von Straßen und Brücken, sowie für die Gebäude des Landes im Haushaltsansatz konnten am Ende der Beratungen nochmals um je 30 Millionen erhöht werden. "Damit machen wir unser Wahlversprechen wahr und reduzieren den Sanierungsstau in Baden-Württemberg", freute sich der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte.

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„In Bildung und Forschung zu investieren heißt, in Zukunft zu investieren“
Montag, den 27. Februar 2017 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Dialog mit Schülern des Bammentaler Gymnasiums

Bammental. „Dr. Albrecht Schütte ist eng verbunden mit dem Gymnasium Bammental. Als Mitglied des Bammentaler Gemeinderats setzt er sich schon seit Jahren für eine gute und moderne Ausstattung der Schulen und optimale Rahmenbedingungen vor Ort ein“, begrüßte Schulleiter Dr. Benedikt Mancini den CDU-Landtagsabgeordneten zu einem Gespräch mit rund 80 Schülerinnen und Schülern aus den zehnten und elften Klassen. Dr. Schütte bestätigte, dass ihm Bildung ein ganz besonderes Anliegen sei: „Als Gemeinde sind wir stolz, ein solches Gymnasium im Ort zu haben.“

Auch auf Landesebene sind Bildung und Forschung für den Parlamentarier ein Schwerpunkt seines politischen Wirkens: „Die Landesregierung muss ausreichend Lehrerstellen und finanzielle Mittel bereitstellen. In Bildung und Forschung zu investieren heißt, in die Zukunft unseres Landes zu investieren.“ Mit 10,6 Mrd. Euro sei der Bildungsetat der größte Posten im Landesetat, gefolgt von 5,3 Mrd. für Wissenschaft und Forschung.

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Sonnenbergschule erhält Ganztagsgrundschulangebot
Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 21:45 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung von MdL Hermino Katzenstein und MdL Dr. Albrecht Schütte / Mehr Wahlfreiheit für Eltern / Zahl der Ganztagsschulen in der Region steigt

Immer mehr Schulen in Baden-Württemberg entscheiden sich, ein Ganztagsmodell anzubieten. Dazu zählt ab dem Schuljahr 2017/18 auch die Sonnenbergschule Angelbachtal. Das ehemalige Feuerwehrgerätehaus wurde aufwändig um- und ausgebaut und dient seit Anfang Februar als Mensa. Das Kultusministerium hat jetzt grünes Licht gegeben und die Genehmigung für den Ganztagsbetrieb erteilt. Die Eltern in Angelbachtal können jetzt zwischen verschiedenen Angeboten wählen, die von der Halbtagsgrundschule über eine Kombination von Halbtagsschule und Kernzeit bis hin zur Ganztagsgrundschule reichen.

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CDU Angelbachtal: Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren verändert
Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19:07 Uhr

Kriminalitätsrate in der Region jedoch auf niedrigstem Niveau – Wahlkampfversprechen werden umgesetzt – Durchschnittlich sechs Wohnungseinbrüche im Jahr

Angelbachtal. „Fühlen wir uns noch sicher?“ lautete die zentrale Frage, die auf Einladung der CDU Angelbachtal zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Bürgermeister Frank Werner, im Clubhaus des TSV-Eichtersheim erörtert werden sollte. Gleich eingangs nannte die Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes, Stephanie Brecht, dazu einige Stichworte, darunter die Polizeireform, den Terror und die von der CDU im Landtagswahlkampf versprochenen neuen Stellen bei der Polizei, die die Bürger beschäftigen.

Dr. Albrecht Schütte - seit dem vergangenen Jahr vertritt er die Region im Stuttgarter Landtag – stellte zu Beginn seines Vortrags fest, dass sich die Sicherheitslage in den letzten Jahren deutlich verändert habe: „Wir haben an vielen Stellen eine Bedrohung, die es bisher so nicht gab.“ Dabei blickte er nicht nur auf Terror oder sexuelle Übergriffe, sondern hob besonders auch die IT-Kriminalität hervor: „Diese Bedrohung nehmen wir jedoch kaum wahr.“ Doch die Antwort darauf könne kein omnipräsenter Sicherheitsstaat sein: „Wir wollen die Freiheit behalten.“

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„Musikschulen werden im Landeshaushalt 2017 gestärkt“
Montag, den 20. Februar 2017 um 15:37 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Vertretern der Musikschule Eberbach

Eberbach. Bei einem Gespräch mit Vertretern der Musikschule Eberbach im Rathaus der Neckarstadt konnte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte gute Nachrichten aus Stuttgart überbringen: „Mit dem Haushalt 2017 schaffen wir es, die Musikschulen deutlich besser zu unterstützen, als dies in den letzten Jahren der Fall war.“ Konkret erhielten diese Einrichtungen vom Kultusministerium 2017 fünf Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Dies setze sich zusammen aus einer Erhöhung der Grundförderung sowie des Abbaus des Förderstaus.

Musikschulleiter Tobias Soldner freute sich über die Entwicklung der finanziellen Förderung und informierte über die aktuelle Lage der Musikschule. Die Situation der Musikschulen sei nie einfach gewesen, zurzeit liefe es aber relativ gut und die richtig schwierige Periode - um das Jahr 2005 herum - sei überstanden.

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Wendt: Sicherheit ist mehr als die Abwesenheit von Kriminalität
Dienstag, den 07. Februar 2017 um 20:40 Uhr

Markus Fuchs (Vorsitzender der CDU Hockenheim), Dr. Albrecht Schütte MdL, Olav Gutting MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund), Dr. Stephan Harbarth MdB und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg (Stadt Hockenheim).

Hockenheim. Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund, ist gefragt. Vergangenen Mittwoch nahm „Deutschlands bekanntester Polizist“ an der ARD-Talkrunde von Sandra Maischberger teil, zwei Tage später war er auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth Hauptredner des gemeinsamen Neujahrsempfangs der CDU Rhein-Neckar und des CDU-Stadtverbandes Hockenheim. Rund 180 Gäste erlebten in der Stadthalle einen eloquenten und gut aufgelegten Gewerkschaftschef, der im Rahmen seiner 40-minütigen Rede kein Blatt vor den Mund nahm.

Zweimal sprach Wendt an diesem Abend ausdrücklich von „Dingen, die einen antreiben“. Gleich zu Beginn ging es um seine „fünf Kinder und drei Enkelkinder“ und deren Zukunft, kurz vor Ende seiner Rede um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl und die Zukunft des Landes. „Man muss sich nur Berlin angucken, um zu sehen, was dann passieren würde. Im Görlitzer Park werden die Drogendealer in ein Parkkonzept eingebaut, weil man sie ja nicht aus dem Park verdrängen möchte. Darauf muss man erst mal kommen, dass die sozusagen dazu gehören. Die sollten nicht in ein Parkkonzept eingebaut werden, die müssten hinter Schloss und Riegel, da gehören sie hin.“

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Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte besuchte Waldangelloch
Dienstag, den 07. Februar 2017 um 18:33 Uhr

„Für meine Arbeit in Stuttgart ist es immens wichtig, den direkten Kontakt vor Ort zu pflegen“

Zu einem Ortsrundgang in Sinsheim-Waldangelloch traf sich Dr. Albrecht Schütte MdL mit Ortsvorsteher Edgar Bucher vor der Verwaltungsstelle. „Es ist schön, dass Sie sich die Zeit nehmen, auch kleinere Orte in Ihrem Wahlkreis zu besuchen“, begrüßte Bucher den CDU-Landtagsabgeordnete und bat ihn zunächst in den Bürgersaal der Verwaltungsstelle. Dort betrachtete man gemeinsam Luftbilder des 1700-Seelen-Dorfes, anhand derer sich die Entwicklung der Ortschaft gut nachvollziehen lässt.

Direkt neben der Verwaltungsstelle befindet sich die Grundschule, die mit rund 60 Grundschülern in vier Klassen den Kindern vor Ort eine hervorragende Betreuung gewährleiste, so Bucher. Generell sei eine Grundversorgung im Ort sichergestellt, Metzgerei und Bäckerei sowie zwei Gaststätten stehen den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.

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„Wir brauchen eine erstklassige Infrastruktur“
Dienstag, den 31. Januar 2017 um 11:49 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Thomas Schleicher, dem Geschäftsführer der Michael Gärtner GmbH

Eberbach. „Das Bauunternehmen Michael Gärtner GmbH ist ein Paradebeispiel für ein erfolgreiches mittelständisches, eigentümergeführtes Unternehmen“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte nach einem Gespräch mit dessen Geschäftsführer Thomas Schleicher, der gleichzeitig auch Vorsitzender der Landesvereinigung Bauwirtschaft Baden-Württemberg (Stuttgart) ist. Zu Beginn des Besuchs, an dem auch der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Karl Braun teilnahm, gab Schleicher einen Einblick in die Historie des Unternehmens und dessen heutige Produktangebote. Die im Jahre 1896 in Schönau gegründete Firma führt Schleicher, der auch Träger des Bundesverdienstkreuzes ist, nunmehr in der vierten Generation. Heute beschäftigt Schleicher in der gesamten Firmengruppe – die vor allem im Straßenbau tätig und dem Schlüsselfertigbau großer Bauten ist – um die 350 Mitarbeiter und agiert bundesweit.

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CDU tritt Streichung der Zuschüsse für die Gedenkstätte in Gurs entgegen
Freitag, den 20. Januar 2017 um 16:33 Uhr

AfD offenbart einmal mehr ihr wahres Gesicht

Foto - Copyright: Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart / Region. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte war heute neben dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Karl-Wilhelm Röhm einer der beiden Berichterstatter der CDU-Landtagsfraktion im Finanzausschuss des Landtags, als die AfD einmal mehr ihr wahres Gesicht offenbarte. Die rechtspopulistische Partei wollte die Zuschüsse für die Gedenkstätte in Gurs in Höhe von 120.000 Euro aus dem Landeshaushalt streichen. Die CDU trat zusammen mit den anderen Fraktionen dem entgegen und hat dies verhindert. Die hohe Bedeutung der Gedenkstätte Gurs für die Erinnerungskultur des Landes hat Albrecht Schütte in der heutigen Ausschusssitzung zum Ausdruck gebracht. "Im Oktober 1940 wurde die jüdische Bevölkerung aus dem damaligen Gau Baden und damit auch aus meinem Wahlkreis nach Frankreich in das Lager Gurs deportiert. Nur wenigen gelang danach noch die Ausreise oder die Flucht, vielen kamen aufgrund der Bedingungen im Lager um, die meisten wurden später in die Vernichtungslager im Osten transportiert und dort umgebracht", sagte Schütte.

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Erste Bürgersprechstunde im Jahr 2017
Donnerstag, den 19. Januar 2017 um 13:04 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL lädt am 30. Januar 2017 nach Daisbach ein

Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte bietet auch im neuen Jahr Bürgersprechstunden an. Die erste wird am Montag, 30. Januar 2017 in der Zeit von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr in der Verwaltungsstelle in Daisbach (Daisbachtalstraße 46, 74915 Waibstadt) stattfinden. „Als Landtagsabgeordneter ist es mir ein persönliches Anliegen, für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis ein offenes Ohr zu haben. Daher will ich ihnen regelmäßig Gelegenheit geben, bei Bedarf im Rahmen meiner Bürgersprechstunde ein persönliches Gespräch mit mir zu führen“, so Schütte.

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„Wichtige Investitionen für unser Land im Jahr 2017“
Donnerstag, den 19. Januar 2017 um 10:44 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU) zu den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss / Tausende Seiten durchgearbeitet / CDU-Finanzpolitiker erläutert Schwerpunkte seiner Fraktion

Stuttgart / Region. Dr. Albrecht Schütte, der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, hat sich durchgekämpft. Mitte Dezember 2016 hatte Schütte, Mitglied des Finanzausschusses, ein Foto eines großen Aktenberges getwittert und dazu geschrieben: „Ein vorweihnachtliches Geschenk der Landesregierung: Der Haushaltsentwurf ist da! Ich weiß, was ich über die Feiertage zu tun habe...“ Knapp fünf Wochen später kann der CDU-Finanzexperte Vollzug melden: „Die Vorbereitung war natürlich nicht einfach. Tausende Seiten durchzuarbeiten und Details der jeweiligen Einzelpläne zu verstehen, haben mich in den letzten Wochen richtig gefordert. Ich freue mich darüber, dass ich an den Beratungen des baden-württembergischen Haushalts mitwirken und bei den Verhandlungen dabei sein kann.“

Das Thema Innere Sicherheit sei im Etat 2017 ein ganz besonderer Schwerpunkt. Schütte: „Als Einstieg in die versprochenen 1.500 Stellen der Polizei in den nächsten fünf Jahren schaffen wir davon jetzt bereits über 350. Die Mittel für die sachliche Ausrüstung unserer Polizei werden aufgestockt. So gibt es rund eine Million Euro für zusätzliche Sachmittel für technisches Equipment zur Überwachung so genannter Gefährder. Der Verfassungsschutz erhält mehr Personal, das Präventionsprogramm gegen Wohnungseinbrüche wird weiter gestärkt.“

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Grüne und CDU stellen Finanzierung für Bürgerbusförderung sicher – 200.000 Euro im Jahr 2017
Freitag, den 13. Januar 2017 um 17:18 Uhr

MdL Hermino Katzenstein (Grüne) und MdL Dr. Albrecht Schütte (CDU): Auch die Region kann profitieren von der Förderung für neue Fahrzeuge und der Kostenerstattung für die notwendigen Personenbeförderungsscheine

Region. Jeden Dienstag dreht in Mauer ein Bürgerrufbus seine Runden, betrieben von engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Er bringt vor allem ältere und gehbehinderte Menschen an ihr Wunschziel. Weitere Gemeinden, darunter auch Heiligkreuzsteinach, haben das Thema Bürgerbusse auf dem Schirm. Mit Bürgerbus werden im Allgemeinen Mobilitätsangebote mit festem Fahrplan und Haltestellen bezeichnet, die von ehrenamtlichen Fahrern getragen werden. Für Gemeinden mit kleinem Haushalt stellt die Anschaffung des Fahrzeugs oft eine Hürde dar. Ihnen will das Land nun unter die Arme greifen und stellt im Jahr 2017 insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung, deutlich mehr als bisher. Das freut auch die örtlichen Abgeordneten.

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