Presse 2017
„Land fördert wasserwirtschaftliche Maßnahmen in der Region mit rund 3,3 Millionen Euro“
Donnerstag, den 30. März 2017 um 15:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert

Auch in diesem Jahr unterstützt das Land Baden-Württemberg wichtige Vorhaben der Kommunen aus den wasserwirtschaftlichen Förderprogrammen. „Kommunale Maßnahmen aus den Bereichen Hochwasserschutz, Gewässerökologie, Altlastensanierung, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung werden vom Land mitfinanziert“, teilte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit.

Im Rahmen des Förderprogramms profitieren im Wahlkreis drei Kommunen mit insgesamt fünf Projekten. Die Stadt Sinsheim erhält insgesamt 3,2 Millionen Euro für zwei Maßnahmen im Bereich „Wasserbau und Gewässerökologie“: Für den Hochwasserschutz am Ilvesbach Bauabschnitt III und IV stehen der Stadt rund drei Millionen Euro Förderhilfen bereit, 120.474 Euro erhält Sinsheim für die Sanierung des Hochwasserrückhaltebecken Waidbach. Im Förderbereich „Altlasten“ erhält die Stadt für den Franzosenbrunnen rund 10.000 Euro.

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4,1 Millionen Euro für den Wahlkreis Sinsheim
Mittwoch, den 29. März 2017 um 17:25 Uhr

Städtebauprogramme 2017 / Dr. Albrecht Schütte MdL informiert

„Vom Programm Städtebauförderung profitieren im Wahlkreis acht Gemeinden mit einer Fördersumme von rund 4,1 Millionen Euro“, dies gab CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte heute bekannt. In Epfenbach wird die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ mit 200.000 Euro unterstützt. Mit den zusätzlich bereitgestellten Finanzhilfen in Höhe von 200.000 Euro soll die Ortsmitte in Heddesbach aufgewertet werden. Ebenfalls gefördert wird die Gemeinde Lobbach. Sie erhält Finanzhilfen in Höhe von 400.000 Euro für die Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Waldwimmersbach“. Weitere Mittel – rund 700.000 Euro – aus dem Städtebauförderungsprogramm gehen an die Stadt Neckarbischofsheim für die Maßnahme „Stadtkern“. Neidenstein und Schönbrunn erhalten für die Maßnahmen zusätzlich für die „Ortsmitte“ in Neidenstein sowie „Ober- und Unterhaag in Schönbrunn 350.000 Euro.

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„Aufwärts immer, abwärts nimmer“ beim CDU-Bürgerforum
Mittwoch, den 29. März 2017 um 17:18 Uhr

Abgeordnete standen beim Bürgerforum der CDU Sinsheim und der CDU Rhein-Neckar Rede und Antwort

Sinsheim. Das mit dem Oberschwaben sei im Verhältnis mit Schwaben, wie der Oberkellner zum Kellner oder der Oberbürgermeister zum Bürgermeister, erläuterte der Generalsekretär des CDU-Landesverbandes, Manuel Hagel, den Zuhörerinnen und Zuhörern über seine Herkunft. Hagel war als Ehrengast zum Bürgerforum der CDU Sinsheim ins Restaurant des Auto- und Technikmuseums gekommen. Im voll besetzten Raum sollten die Bürger die Möglichkeit bekommen, Fragen und Anregungen an ihre Abgeordneten loszuwerden. Die CDU Sinsheim konnte dafür Daniel Caspary MdEP, Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Albrecht Schütte MdL und Manuel Hagel MdL gewinnen.

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Von wegen Politikverdrossenheit – Jugendliche diskutieren wie selten zuvor
Mittwoch, den 29. März 2017 um 16:34 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern

Neckarbischofheim. Um von seiner Arbeit im Landtag zu berichten und einen Blick hinter die Kulissen zu ermöglichen, besucht der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) regelmäßig die Schulen in seinem Wahlkreis. „Mir ist nicht nur eine gute Zusammenarbeit mit den Schulleitungen wichtig, sondern auch der rege Austausch mit den Schülerinnen und Schülern“, sagte er zur Begrüßung bei seinem Gespräch mit mehreren Politikkursen am Adolf-Schmitthenner-Gymnasium in Neckarbischofsheim. Nach der Vorstellung seiner Person und Beispielen der vielfältigen Arbeit eines Abgeordneten im Landtag und im Wahlkreis, schilderte Schütte, wie Haushaltsberatungen tatsächlich ablaufen.

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Struktur der Polizei darf Heidelberg und den Rhein-Neckar-Kreis nicht benachteiligen
Donnerstag, den 23. März 2017 um 13:00 Uhr

Äußerungen von Grünen-Politiker Sckerl unseriös und schädlich / Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte sowie des Heidelberger CDU-Kreisvorsitzenden Alexander Föhr

Albrecht Schütte - Alexander Föhr - Karl Klein

Mit Unverständnis reagiert die CDU in Heidelberg und Rhein-Neckar auf die Äußerungen des Grünen-Politikers Hans-Ulrich Sckerl. Dieser hatte bereits vor der letzten Sitzung der Projektgruppe zur Evaluierung der Polizeireform (EvaPol) vermeintliche „Entscheidungen“ in die Öffentlichkeit getragen. Sckerl hält die aktuelle Situation vor Ort anscheinend für so gut, dass er am liebsten ohne Evaluierung alles so lassen möchte, wie es nach der grün-roten Polizeireform geworden ist.

„Wir fragen uns, welche Motive ein Abgeordneter aus der Region wie Herr Sckerl hat, bereits vor Ende der Evaluierung öffentlich über Ergebnisse zu spekulieren statt den offiziellen Abschlussbericht abzuwarten. Ein solches Verhalten ist beim Ringen um Verbesserungen für Heidelberg und den Rhein-Neckar-Kreis schädlich und zudem politisch höchst unseriös“, so der Heidelberger CDU-Kreisvorsitzende Alexander Föhr und die Landtagsabgeordneten Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte. „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Kriminalitätsstatistik sind wir über solch ein Verhalten fassungslos.“

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Rund 350.000 Euro gehen für die Strukturverbesserung in den Wahlkreis
Donnerstag, den 23. März 2017 um 12:18 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne)

Rund 350.000 Euro gehen für die Strukturverbesserung in den Wahlkreis, teilen die Wahlkreisabgeordneten Dr. Albrecht Schütte und Hermino Katzenstein anlässlich der Bekanntgabe der Programmentscheidung 2017 für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) mit. "Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist ein wichtiger Motor für Strukturentwicklung und Arbeitsplätze und nicht zuletzt für den Erhalt der Lebensqualität der Menschen in unseren Dörfern“, so Albrecht Schütte. „Ich freue mich sehr, dass das ELR dazu beiträgt unsere Ortskerne lebendig und liebenswert zu halten und dadurch auch den Flächenverbrauch einzudämmen“, ergänzt Hermino Katzenstein.

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Ein Nahverkehrs-Ticket für das ganze Land
Dienstag, den 21. März 2017 um 23:16 Uhr

Gründung der Baden-Württemberg-Tarif-GmbH als Grundlage für verbundübergreifendes Nahverkehrsticket

Im Dezember 2018 wird auf Initiative der Landesregierung im öffentlichen Verkehr der verbundübergreifende Baden-Württemberg-Tarif eingeführt. Dazu soll eine eigenständige Gesellschaft, die Baden-Württemberg-Tarif GmbH, eingerichtet werden. Dem hat das Landeskabinett am 21. März 2017 zugestimmt. Diese BW-Tarif-Gesellschaft wird von den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), also v.a. dem Land Baden-Württemberg, und von den Eisenbahnverkehrsunternehmen, die in Baden-Württemberg SPNV-Leistungen erbringen, getragen werden. Die Verkehrsverbünde werden über einen Kooperationsvertrag eingebunden. Eine Erweiterung des Gesellschafterkreises um die kommunalen Aufgabenträger und Unternehmen, die im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Straßenbahnen und Bussen tätig sind, ist zudem möglich.

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L 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf wird ausgebaut
Montag, den 20. März 2017 um 21:16 Uhr

Minister Hermann und Regierungspräsidentin Kressl geben den Startschuss / Dr. Albrecht Schütte MdL vor Ort

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und die Regierungspräsidentin des Regierungspräsidiums Karlsruhe, Nicolette Kressl, haben am Montag, den 20. März 2017, auf der Landesstraße 536 zwischen Wilhelmsfeld-Unterdorf und Schönau-Altneudorf den Startschuss für die Bauarbeiten gegeben. „Seit vielen Jahren ist die L 536 in allen Regionalplänen als Straße mit wichtiger Verkehrsfunktion für den regionalen Verkehr ausgewiesen. Nun kann der letzte verbliebene Abschnitt im Streckenabschnitt ausgebaut werden“, so Minister Hermann am 20. März 2017.

Die Landesstraße 536 verbindet die Region des „Kleinen Odenwalds“ über das „Steinachtal“ mit dem „Oberzentrum Mannheim“ und schließt dort an die A5 bei Schriesheim an. Durch die wechselnden Fahrbahnbreiten zwischen 4,50 und 5,50 Meter im Streckabschnitt zwischen Wilhelmsfeld-Unterdorf und Schönau-Altneudorf, ist die Begegnung von LKW bzw. Omnibussen untereinander in weiten Bereichen gar nicht, von LKW bzw. Omnibussen mit PKW oder Lieferwagen nur im Schritttempo möglich. Ein Gehweg ist nicht vorhanden.

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Mittelstand und Europäische Union als Basis unseres Wohlstandes
Freitag, den 17. März 2017 um 18:03 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zusammen mit Bürgermeister Steinbrenner bei der Firma „AMIS“

Auf dem Foto v.l.n.r.: Bürgermeister Dieter Steinbrenner, Dr. Albrecht Schütte MdL, Geschäftsführerin Anette Stork, Jochen Haberkorn (Assistent der Geschäftsführung) und Dr. Carsten Köhler.

Zuzenhausen. Bevor man gemeinsam die Firma „Amis“ besuchte, traf Landtagsabgeordneter Dr. Schütte MdL Bürgermeister Dieter Steinbrenner zu einem offenen Gespräch auf dem Rathaus Zuzenhausen. Eines der wichtigsten Themen auf der Agenda der Gemeinde, so Bürgermeister Steinbrenner, sei die Schaffung von neuem Wohnraum für junge Familien: „Mir blutet das Herz, wenn wir Familien mit Interesse an einem Bauplatz abweisen müssen und sie damit aus dem Ort verlieren.“ Durch die Attraktivität der Gemeinde seien die bisherigen Neubaugebiete innerhalb kürzester Zeit belegt, so Steinbrenner.

Schütte, dem diese Problematik von verschiedenen Gemeinden vor allem entlang der S-Bahn bekannt ist, bestätigte das: „Wir müssen uns klarmachen, dass zusätzlicher Wohnraum für die steigenden Bevölkerungszahlen nicht komplett ohne zusätzliche Flächen geschaffen werden kann.“ Beide Politiker waren sich dabei einig, dass auch die Attraktivitätssteigerung der Ortskerne und mögliche Nachverdichtungen nicht aus dem Fokus rücken dürften. Dies geschehe, so das Gemeindeoberhaupt, in Zuzenhausen schon seit Jahren.

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CDU: Politischer Rückhalt und verbesserte Rahmenbedingungen für die Polizei
Freitag, den 17. März 2017 um 08:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu den Ergebnissen der Kriminalstatistik für Baden-Württemberg 2016: „Rückgang der Einbruchszahlen erster Erfolg der engagierten Ermittlungsarbeit unserer Polizei – Verbesserung der Rahmenbedingungen für erfolgreiche Polizeiarbeit bleibt Aufgabe der Politik“

Stuttgart / Wahlkeis Sinsheim. Der Abgeordnete für Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte (CDU), zeigt sich über die Meldung zurückgehender Einbruchszahlen generell in Baden-Württemberg zufrieden. „Es ist Grundaufgabe des Staates, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger sowie ihres Eigentums zu sorgen. Mit den zurückgehenden Einbruchszahlen erzielt unsere Polizei erste Erfolge engagierter Ermittlungsarbeit. Die Handschrift der CDU in der Innenpolitik wirkt sich aus. Wir unterstützen unsere Polizei mit politischem Rückhalt und verbesserten Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, das schlägt sich auch in den Ergebnissen nieder. So werden in der Legislaturperiode 1.500 zusätzliche Stellen für die Polizei geschaffen, 381 bereits im aktuellen Haushalt 2017“, sagte Dr. Schütte, der auch Mitglied im Finanzausschuss ist.

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Ausbau des schnellen Internets kommt 2017 voran
Donnerstag, den 16. März 2017 um 16:23 Uhr

1,8 Mio. Euro: Land übergibt Zweckverband Fibernet Rhein-Neckar weitere Förderbescheide

V.l.n.r.: Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (WK Sinsheim), Minister Thomas Strobl, Thomas Heusel vom Zweckverband Fibernet sowie Landtagsabgeordneter Karl Klein (WK Wiesloch).

Stuttgart / Rhein-Neckar. „Im Haushalt 2017 stellt das Land Baden-Württemberg mit 135 Millionen Euro fast doppelt so viel Mittel für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung wie in der Vergangenheit. Davon profitiert jetzt auch wieder der Zweckverband Fibernet, der vom Rhein-Neckar-Kreis und sämtlichen Kommunen getragen wird“, teilen die CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte mit.

„In einem ersten Schritt baut der Zweckverband den sogenannten „Backbone“, um damit das schnelle Internet bis in jede Gemeinde zu bringen. Die Pilottrasse ist bereits eingerichtet und weitere Teile des Backbones sind im Bau“, berichten Dr. Schütte und Klein. Für die Anbindung an das Backbone-Netz – unter anderem in der Region um Wiesloch/Walldorf – konnte der Verband jetzt aus der Hand von Innenminister Thomas Strobl einen weiteren Zuschussbescheid in Höhe von 1,8 Mio. € übernehmen.

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„Unser Land braucht auch zukünftig gute und motivierte Beamte“
Freitag, den 10. März 2017 um 17:35 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL setzt sich für die Rücknahme der Absenkung der Eingangsbesoldung bereits ab 2018 ein

Der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte unterstützt mit Nachdruck das Ansinnen der CDU-Landtagsfraktion und insbesondere ihres Arbeitskreises Finanzen, die von Grün-Rot beschlossene Absenkung der Eingangsbesoldung bereits ab Beginn 2018 vollumfänglich zurückzunehmen.

„Aktuell können wir den Bedarf an jungen Beamten und Beamtinnen kaum decken – gleichzeitig sind wir als Land aber auf qualifizierte und motivierte Kräfte, die mit Tatkraft ihre Aufgaben für unser Land erfüllen, angewiesen. Wir wollen auch in Zukunft die Besten auswählen – für unsere Schulen, für unsere Polizei, für die Gerichte und für die Landesverwaltung sowie für die Hochschulen“, sagte Dr. Albrecht Schütte (CDU), der auch stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Finanzen ist und ergänzte: „Dieses Ziel können wir nur erreichen, wenn wir die Eingangsbesoldung wieder anheben.

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„Innovative Ideen als Grundstein unseres Wohlstandes“
Freitag, den 10. März 2017 um 09:55 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Guido Wandschneider, dem Geschäftsführer der AWP Präzisionsteile GmbH

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Guido Wandschneider, dem Geschäftsführer der AWP Präzisionsteile GmbH

Waibstadt. „Mittelständische Unternehmen wie die `AWP Präzisionsteile´ sind eine der Grundlagen für den Wohlstand in unserem Land. Mit innovativen Ideen und klugen Köpfen, die unser größter Standortvorteil sind, ist ein solches Unternehmen maßgeblich für das gute Image unseres Bundeslandes verantwortlich“, sagte der CDU-Parlamentarier Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Geschäftsführer Guido Wandschneider.

Die Firma „AWP Präzisionsteile“ ist einer der Weltmarktführer für hocheffiziente mechanische und elektronische Auslösesysteme von blockierbaren Gasfedern. Die Entwicklungen und Erfindungen dieses „Hidden Champions“ wurden mit diversen Preisen ausgezeichnet, u.a. ist das Unternehmen der amtierende Preisträger der Auszeichnung „Innovationspreis Mittelstand“ der Volksbanken Raiffeisenbanken Baden-Württemberg.

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Wichtiger Beitrag für künftige Bezuschussung erzielt
Freitag, den 10. März 2017 um 08:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zur deutlichen Verbesserung der Privatschulfinanzierung

Das Land Baden-Württemberg hat mit Mehrausgaben von bis zu 65 Millionen Euro pro Jahr eine erhebliche, finanzielle Kraftanstrengung auf sich genommen, um künftig eine rechtssichere Ausgestaltung der finanziellen Förderung der Schulen in freier Trägerschaft sicherzustellen.

„Die Neuordnung der Privatschulfinanzierung ist eine gute Investition in den vielfältigen Bildungsstandort Baden-Württemberg. Gerade auch die freien Schulen im Rhein-Neckar-Kreis haben so Planungssicherheit und eine finanzielle Rückendeckung für die kommenden Jahre“, erklärt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim).

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Bei der Friedensbrücke werden natürlich auch die Fußgänger- und Radstreifen saniert
Donnerstag, den 09. März 2017 um 16:27 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte informierte sich beim Straßenbaureferat des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Inzwischen stehen – zumindest auf Seiten des Bundes – ausreichend Mittel zur Straßen- und Brückensanierung zur Verfügung. „Mit dem Abbau des Sanierungsstaus konnte bereits begonnen werden“, führte Peter Siepe, Leiter des für die Region zuständigen Baureferats des Regierungspräsidiums Karlsruhe, zur Begrüßung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) aus. Als Mitglied im Verkehrsausschuss machte Schütte deutlich, dass sich die CDU-Landtagsfraktion erfolgreich dafür einsetze, dass auch auf Landesebene die Sanierungsmittel massiv erhöht werden: „Wenn nicht bei solchen Steuereinnahmen wie jetzt, wann sonst wollen wir über dem Schnitt in unsere Infrastruktur investieren?“

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