Presse 2017
Mehr als fünf Milliarden für die Zukunft unseres Landes
Freitag, den 24. November 2017 um 15:25 Uhr

Einzelberatung zu den Etats der Ministerien Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie Umwelt, Energie und Klimaschutz

Archivfoto März 2017

Zum Abschluss der ersten Woche der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stand zunächst mit dem Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der zweitgrößte Ressorthaushalt auf der Tagesordnung. Über 5 Milliarden Euro werden vom Land für seine Universitäten, einschließlich der Kliniken, der Pädagogischen Hochschulen, Hochschulen, Musikhochschulen und Museen aufgewendet. Nicht im Haushalt des Ministeriums, sondern direkt bei der Allgemeinen Finanzverwaltung, sind zudem noch hunderte Millionen von Bauaufwendungen für die Hochschullandschaft angesiedelt.

„Es ist schon beeindruckend, dass inklusive Baumaßnahmen circa eine halbe Milliarde Euro jährlich für die Universität Heidelberg ausgegeben wird“, so der Abgeordnete Schütte. „Damit investieren wir in die Zukunft. Bereiche, in denen heute noch Grundlagenforschung betrieben wird, sichern in Jahrzehnten unseren Wohlstand.“ Daher sei es ihm, so Schütte, enorm wichtig, bei Wissenschaft und Forschung einen Schwerpunkt zu setzen.

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Digitale Komponente für Klimaerlebniszentrum – Stärkung der Rettungsdienste
Donnerstag, den 23. November 2017 um 18:15 Uhr

Haushaltsberatungen für Inneres, Soziales und Wirtschaft mit Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte

Dr. Albrecht Schütte MdL und Karl Klein MdL

Stuttgart. Auf der Tagesordnung der Haushaltsberatungen am 23. November stand mit den Etats für Inneres, Soziales und Wirtschaft die Arbeit dreier prominenter Ministerien im Mittelpunkt. Rund 3,7 Milliarden Euro stellt das Land jeweils in 2018 und 2019 für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Verfügung. Die Stärkung der Polizei verläuft planmäßig. Ganz besonders investiert das Land aktuell in die Erhöhung der Ausbildungskapazität. Indem Stellen und Räumlichkeiten für über 1600 zusätzliche Bewerber geschaffen werden, kann in den Folgejahren der starke Abgang durch Pensionierungen ausgeglichen werden und die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten erhöht werden. Neben der inneren Sicherheit werden in diesem Etat für den Breitbandausbau dreistellige Millionensummen den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Besonders freuten sich die beiden Finanzausschussmitglieder Klein und Schütte, dass als Anerkennung und Ergänzung für das in Sinsheim entstehende Klimaschutzzentrum eine interaktive digitalisierte „Weltklimakugel“ vom Land Baden-Württemberg finanziert wird.

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"Liselotte will nicht baden"
Donnerstag, den 23. November 2017 um 10:13 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) las den Schlaufüchsen im Steinsfurter Kindergarten St. Felicitas vor

Sinsheim-Steinsfurt. Im ganzen Land hieß es am 17. November wieder:Deutschland liest vor! Dazu besuchte der Parlamentarier Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Schlaufüchse-Gruppe des Katholischen Kindergarten St. Felicitas in Sinsheim-Steinsfurt. Mit im Gepäck hatte er das Bilderbuch„Liselotte will nicht baden“, geschrieben und illustriert von Alexander Steffensmeier.

Das Buch handelt von der liebenswerten Kuh Lieselotte und ihren Freunden vom Bauernhof, die sich beim Spielen ordentlich schmutzig gemacht haben. Vor dem Schlafengehen müssen alle gebadet werden. Nur Liselotte möchte nicht und versucht sich vor der rigorosen Bäuerin zu verstecken.

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Justiz wird weiter gestärkt
Mittwoch, den 22. November 2017 um 17:30 Uhr

Am ersten Tag der Haushaltsberatungen ging es um die Einzelpläne des Staatsministeriums, des Justizministeriums und des Landtags

Traditionell beginnen die Haushaltsberatungen im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Etat des Parlaments selbst und den Mitteln für das Staatsministerium. Mit leicht über 100 Millionen Euro ist der direkte Etat des Landtags von Baden-Württemberg ein kleiner Posten im Staatshaushalt. Nach der Fertigstellung des Besucherzentrums sind die Ausgaben von 2017 bis 2019 leicht rückläufig. Mit knapp unter 90 Millionen werden die Ausgaben für die Abgeordneten, deren Mitarbeiter, den Fraktionsmitarbeitern, der Landtagsverwaltung sowie den Gebäudekosten abgedeckt. Damit ergeben sich Kosten von 8,51 Euro je Einwohner und Jahr in Baden-Württemberg. Dem stehen zum Vergleich 14,11 Euro pro Einwohner und Jahr im Bundesschnitt gegenüber.

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Haushaltsberatungen in Baden-Württemberg unter gutem Vorzeichen
Dienstag, den 21. November 2017 um 23:55 Uhr

Bildung und Forschung größte Einzelposten / Erstmals Tilgung von Kreditmarktschulden / Deutlich mehr Mittel für Kommunen

Grafik: © Dr. Albrecht Schütte

Am morgigen Mittwoch, 22. November 2017 beginnen im Finanzausschuss des Landtags die Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/19 für Baden-Württemberg. Neben den Zuschüssen und Zuweisungen an die Kommunen von über 12 Milliarden Euro, sind der Kultusetat mit gut 11 Milliarden Euro und der Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit 5,2 Milliarden Euro die größten Einzelposten im Haushalt. Dr. Albrecht Schütte, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich auf die intensive Diskussion und weitere Verbesserungen bei der Verteilung der Landesmittel für 2018 und 2019.

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Eisenmann: "Alle Schularten haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient"
Samstag, den 18. November 2017 um 11:00 Uhr

Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) mit der baden-württembergischen Kultusministerin

Zuzenhausen. Dr. Susanne Eisenmann, seit Mai 2016 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, sprühte förmlich vor Energie während ihrer 45-minütigen Rede auf dem Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der in dieser Woche in der Häuselgrundhalle Zuzenhausen stattfand.

Am Stau auf der Autobahn, der dafür sorgte, dass sie 20 Minuten zu spät kam, konnte auch sie nichts ändern, hinter dem Rednerpult jedoch wie auch in der Bildungspolitik ist Stillstand eher ein Fremdwort für sie. Tatsächlich stand die Kultusministerin keine Minute still, nahm während ihren engagierten Ausführungen ordentlich Fahrt auf und ihr Publikum mit, arbeitete sich durch alle Schularten und vielfältige bildungspolitische Themen.

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Land unterstützt Heidelberger Internationale Schule (HIS)
Donnerstag, den 16. November 2017 um 10:40 Uhr

Gute Nachrichten für die Internationale Schule Heidelberg, die Stadt und die Region

Foto - Copyright: CDU/Markus Schwarze Stuttgart / Heidelberg. Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität, der Forschungseinrichtungen und internationaler Unternehmen, die nur für wenige Jahre mit ihren Familien nach Heidelberg kommen, leistet die Internationale Schule Heidelberg hervorragende Arbeit. Die Kinder werden auf Englisch gemäß einem internationalen Bildungsplan unterrichtet. Bis einschließlich zum Jahr 2016 erhielt diese Bildungseinrichtung aber keinerlei Zuwendungen vom Land.

Erstmalig konnten 2017 Mittel zur Unterstützung dieser Schule in den Haushalt aufgenommen werden. Auf Veranlassung der CDU-Landtagsfraktion wird die Fortführung dieser Unterstützung jetzt auch für die Jahre 2018 und 2019 in den Haushaltsentwurf aufgenommen. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hatte das Bemühen mitunterstützt.

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Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft
Freitag, den 10. November 2017 um 08:50 Uhr

Einladung zum Herbstempfang 2017 mit Ministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Zuzenhausen. Am Dienstag, 14. November 2017 lädt Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zum Herbstempfang mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ein. Unter dem Motto „Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft“ sind Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger sowie alle interessierten Personen herzlich eingeladen, gemeinsam mit der Ministerin und dem Landtagsabgeordneten über die Herausforderungen in der Bildungspolitik und der Arbeit in Schulen zu diskutieren.

Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr und findet in der Häuselgrundhalle (Häuselgrundweg 15, 74939 Zuzenhausen) statt. Für ein kleines Rahmenprogramm mit musikalischer Unterhaltung ist gesorgt.

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100 Milliarden Euro in sechs Wochen
Freitag, den 10. November 2017 um 08:47 Uhr

Mit der Einbringung des Etats für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 durch Finanzministerin Edith Sitzmann MdL haben in Stuttgart die Haushaltsberatungen begonnen. Nach einer grundsätzlichen Aussprache im Parlament am 15. November finden in den darauffolgenden beiden Wochen von morgens bis abends die Haushaltsberatungen im Detail im Finanzausschuss des Landtages statt.

Als stellvertretender Sprecher für Finanzen der CDU-Landtagsfraktion freut sich der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte auf diese Arbeit. Allerdings sind bis dahin noch ausführliche Vorbereitungen notwendig. Schließlich umfasst der Haushaltsentwurf mehr als 4.000 Seiten. Darin wird im Einzelnen über die Ausgabenwünsche von mehr als 100 Milliarden Euro Rechenschaft abgelegt.

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Schulterschluss für den Klimaschutz
Mittwoch, den 08. November 2017 um 14:40 Uhr

Gouverneur Jerry Brown (Kalifornien) im Landtag / Dr. Albrecht Schütte MdL: "Das war eine motivierende Rede des kalifornischen Gouverneurs zum Thema Klimaschutz."

Der kalifornische Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown Jr - Foto: Albrecht Schütte

Der kalifornische Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown Jr., prominenter Verfechter einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik, sprach am heutigen Mittwoch, 8. November 2017, im Landtag von Baden-Württemberg. Vor Parlamentariern aller fünf Fraktionen, Vertreter des Jugendlandtags sowie geladenen Zuhörern dankte der 79-Jährige Demokrat Baden-Württemberg ausdrücklich für die „führende Rolle“ in der Klimaschutzpolitik: „Dass unsere Länder sich zusammentun, um eine weltweite Kraft zu begründen, ist einfach unglaublich!“ Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) bekräftigte: „Sie erhalten für Ihre Arbeit breiten Rückhalt aus der baden-württembergischen Politik.“

Die Bundesländer Baden-Württemberg und Kalifornien gehören zu den Begründern der „Under2Coalition“, einem Netzwerk von Städten, Bundesstaaten und Unternehmen, das gegen die Erderwärmung ankämpft. „Das muss mit Leben gefüllt werden“, sagte Gastgeberin Aras in ihrer Begrüßung. „Unsere Welt braucht Politikerinnen und Politiker, die über den Tellerrand sowohl ihrer Zuständigkeit als auch ihrer Amtszeiten hinaus blicken.“

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Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft
Donnerstag, den 02. November 2017 um 10:00 Uhr

Einladung zum Herbstempfang 2017 mit Ministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Zuzenhausen. Am Dienstag, 14. November 2017 lädt Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zum Herbstempfang mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ein. Unter dem Motto „Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft“ sind Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger sowie alle interessierten Personen herzlich eingeladen, gemeinsam mit der Ministerin und dem Landtagsabgeordneten über die Herausforderungen in der Bildungspolitik und der Arbeit in Schulen zu diskutieren.

Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr und findet in der Häuselgrundhalle (Häuselgrundweg 15, 74939 Zuzenhausen) statt. Für ein kleines Rahmenprogramm mit musikalischer Unterhaltung ist gesorgt.

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Regierungsfraktionen fördern Projekte zur Kriminalitätsprävention
Freitag, den 27. Oktober 2017 um 14:20 Uhr

Sicheres Heidelberg e.V. erhält finanzielle Unterstützung zur Verhinderung von Wohnungseinbrüchen

Regierungsfraktionen fördern Projekte zur Kriminalitätsprävention

Stuttgart. Landespolizeipräsident Klotter übergab am 25. Oktober 2017 im Innenministerium Zuwendungsbescheide für innovative Projekte zur Verbesserung der Sicherheit an Vereine und Kommunen im Land. Im Rahmen des Projekts „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ stellen die Regierungsfraktionen 200.000 Euro für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche zur Verfügung.

Oft sind es einfache Verhaltensmuster, wie das Abschließen von Türen und die bewusste Wachsamkeit für Unregelmäßigkeiten in der eigenen Nachbarschaft, mit der jeder Einzelne an einem sicheren Miteinander mitwirken kann.

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Großartiges ehrenamtliches Engagement ermöglicht Bürgerrufbus in Mauer
Freitag, den 20. Oktober 2017 um 15:48 Uhr

Gemeinsames Abendessen als Dankeschön

Mauer. Seit mehr als einem Jahr gibt es in der Gemeinde Mauer mit dem Bürgerrufbus ein besonderes lokales Nahverkehrsangebot. Nach Anmeldung im Rathaus werden Mitbürgerinnen und Mitbürger an zwei Tagen in der Woche (Dienstagvormittag und Donnerstagnachmittag) in Mauer mit dem so genannten Bürgerrufbus von einem Ort zum anderen gebracht. Also zum Beispiel von daheim zum Einkaufen und eine Stunde später wieder zurück, zu einem Arzttermin oder auch zu einem Besuch von Bekannten. Dabei kostet so eine Fahrt innerorts pro Wegstrecke nur 50 cent.

Ermöglicht wird das Ganze durch den großartigen ehrenamtlichen Einsatz von 12 Fahrerinnen und Fahrern. Diese sind jeweils an einem der Fahrtage dafür zuständig, den von der Gemeinde erstellten Plan abzufahren und machen das mit viel Freude – und komplett unentgeltlich.

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IT und Digitalisierung als attraktives Berufsfeld mit Zukunft
Freitag, den 13. Oktober 2017 um 13:06 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch bei Hochwarth IT

V.l.n.r.: Rüdiger Knapp (Gemeinderat), Bürgermeisterin Tanja Grether, Albrecht Schütte MdL und Christian Hochwarth (Geschäftsführer Hochwarth IT)

Neckarbischofsheim. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Tanja Grether sowie Gemeinderat Rüdiger Knapp besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) vor Ort die Firma Hochwarth IT. Geschäftsführer Christian Hochwarth zeigte sich sehr erfreut über das große Interesse an seinem Unternehmen. Die Standortwahl in Neckarbischofsheim habe er nie bereut, so Hochwarth. Hier gebe es eine ausreichende Internetverbindung, große verfügbare Flächen und man sei insgesamt gut angebunden.

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Debatten-Abend "Elektromobilität" im Überblick
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 18:25 Uhr

Veranstaltung der Stiftung Energie und Klimaschutz Baden-Württemberg

Kaum ein Thema wird aktuell intensiver diskutiert als die Elektromobilität. Zukunftsvisionen kollidieren hierbei schnell mit der noch immer schwierigen Realität der Elektromobilität im Alltag. Experten* aus Politik, Entwicklung und Wirtschaft diskutierten am 09.10.2017 dieses Thema, im Zuge des Electric-Vehicle-Symposiums, auf der Messe in Stuttgart.

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