Presse 2017
Haushaltsberatungen in Baden-Württemberg unter gutem Vorzeichen
Dienstag, den 21. November 2017 um 23:55 Uhr

Bildung und Forschung größte Einzelposten / Erstmals Tilgung von Kreditmarktschulden / Deutlich mehr Mittel für Kommunen

Grafik: © Dr. Albrecht Schütte

Am morgigen Mittwoch, 22. November 2017 beginnen im Finanzausschuss des Landtags die Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/19 für Baden-Württemberg. Neben den Zuschüssen und Zuweisungen an die Kommunen von über 12 Milliarden Euro, sind der Kultusetat mit gut 11 Milliarden Euro und der Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit 5,2 Milliarden Euro die größten Einzelposten im Haushalt. Dr. Albrecht Schütte, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich auf die intensive Diskussion und weitere Verbesserungen bei der Verteilung der Landesmittel für 2018 und 2019.

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Eisenmann: "Alle Schularten haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient"
Samstag, den 18. November 2017 um 11:00 Uhr

Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim) mit der baden-württembergischen Kultusministerin

Zuzenhausen. Dr. Susanne Eisenmann, seit Mai 2016 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, sprühte förmlich vor Energie während ihrer 45-minütigen Rede auf dem Herbstempfang des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der in dieser Woche in der Häuselgrundhalle Zuzenhausen stattfand.

Am Stau auf der Autobahn, der dafür sorgte, dass sie 20 Minuten zu spät kam, konnte auch sie nichts ändern, hinter dem Rednerpult jedoch wie auch in der Bildungspolitik ist Stillstand eher ein Fremdwort für sie. Tatsächlich stand die Kultusministerin keine Minute still, nahm während ihren engagierten Ausführungen ordentlich Fahrt auf und ihr Publikum mit, arbeitete sich durch alle Schularten und vielfältige bildungspolitische Themen.

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Land unterstützt Heidelberger Internationale Schule (HIS)
Donnerstag, den 16. November 2017 um 10:40 Uhr

Gute Nachrichten für die Internationale Schule Heidelberg, die Stadt und die Region

Foto - Copyright: CDU/Markus Schwarze Stuttgart / Heidelberg. Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität, der Forschungseinrichtungen und internationaler Unternehmen, die nur für wenige Jahre mit ihren Familien nach Heidelberg kommen, leistet die Internationale Schule Heidelberg hervorragende Arbeit. Die Kinder werden auf Englisch gemäß einem internationalen Bildungsplan unterrichtet. Bis einschließlich zum Jahr 2016 erhielt diese Bildungseinrichtung aber keinerlei Zuwendungen vom Land.

Erstmalig konnten 2017 Mittel zur Unterstützung dieser Schule in den Haushalt aufgenommen werden. Auf Veranlassung der CDU-Landtagsfraktion wird die Fortführung dieser Unterstützung jetzt auch für die Jahre 2018 und 2019 in den Haushaltsentwurf aufgenommen. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hatte das Bemühen mitunterstützt.

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Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft
Freitag, den 10. November 2017 um 08:50 Uhr

Einladung zum Herbstempfang 2017 mit Ministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Zuzenhausen. Am Dienstag, 14. November 2017 lädt Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zum Herbstempfang mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ein. Unter dem Motto „Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft“ sind Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger sowie alle interessierten Personen herzlich eingeladen, gemeinsam mit der Ministerin und dem Landtagsabgeordneten über die Herausforderungen in der Bildungspolitik und der Arbeit in Schulen zu diskutieren.

Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr und findet in der Häuselgrundhalle (Häuselgrundweg 15, 74939 Zuzenhausen) statt. Für ein kleines Rahmenprogramm mit musikalischer Unterhaltung ist gesorgt.

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100 Milliarden Euro in sechs Wochen
Freitag, den 10. November 2017 um 08:47 Uhr

Mit der Einbringung des Etats für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 durch Finanzministerin Edith Sitzmann MdL haben in Stuttgart die Haushaltsberatungen begonnen. Nach einer grundsätzlichen Aussprache im Parlament am 15. November finden in den darauffolgenden beiden Wochen von morgens bis abends die Haushaltsberatungen im Detail im Finanzausschuss des Landtages statt.

Als stellvertretender Sprecher für Finanzen der CDU-Landtagsfraktion freut sich der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte auf diese Arbeit. Allerdings sind bis dahin noch ausführliche Vorbereitungen notwendig. Schließlich umfasst der Haushaltsentwurf mehr als 4.000 Seiten. Darin wird im Einzelnen über die Ausgabenwünsche von mehr als 100 Milliarden Euro Rechenschaft abgelegt.

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Schulterschluss für den Klimaschutz
Mittwoch, den 08. November 2017 um 14:40 Uhr

Gouverneur Jerry Brown (Kalifornien) im Landtag / Dr. Albrecht Schütte MdL: "Das war eine motivierende Rede des kalifornischen Gouverneurs zum Thema Klimaschutz."

Der kalifornische Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown Jr - Foto: Albrecht Schütte

Der kalifornische Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown Jr., prominenter Verfechter einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik, sprach am heutigen Mittwoch, 8. November 2017, im Landtag von Baden-Württemberg. Vor Parlamentariern aller fünf Fraktionen, Vertreter des Jugendlandtags sowie geladenen Zuhörern dankte der 79-Jährige Demokrat Baden-Württemberg ausdrücklich für die „führende Rolle“ in der Klimaschutzpolitik: „Dass unsere Länder sich zusammentun, um eine weltweite Kraft zu begründen, ist einfach unglaublich!“ Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) bekräftigte: „Sie erhalten für Ihre Arbeit breiten Rückhalt aus der baden-württembergischen Politik.“

Die Bundesländer Baden-Württemberg und Kalifornien gehören zu den Begründern der „Under2Coalition“, einem Netzwerk von Städten, Bundesstaaten und Unternehmen, das gegen die Erderwärmung ankämpft. „Das muss mit Leben gefüllt werden“, sagte Gastgeberin Aras in ihrer Begrüßung. „Unsere Welt braucht Politikerinnen und Politiker, die über den Tellerrand sowohl ihrer Zuständigkeit als auch ihrer Amtszeiten hinaus blicken.“

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Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft
Donnerstag, den 02. November 2017 um 10:00 Uhr

Einladung zum Herbstempfang 2017 mit Ministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Zuzenhausen. Am Dienstag, 14. November 2017 lädt Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zum Herbstempfang mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ein. Unter dem Motto „Gute Bildung: die Grundlage unserer Zukunft“ sind Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger sowie alle interessierten Personen herzlich eingeladen, gemeinsam mit der Ministerin und dem Landtagsabgeordneten über die Herausforderungen in der Bildungspolitik und der Arbeit in Schulen zu diskutieren.

Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr und findet in der Häuselgrundhalle (Häuselgrundweg 15, 74939 Zuzenhausen) statt. Für ein kleines Rahmenprogramm mit musikalischer Unterhaltung ist gesorgt.

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Regierungsfraktionen fördern Projekte zur Kriminalitätsprävention
Freitag, den 27. Oktober 2017 um 14:20 Uhr

Sicheres Heidelberg e.V. erhält finanzielle Unterstützung zur Verhinderung von Wohnungseinbrüchen

Regierungsfraktionen fördern Projekte zur Kriminalitätsprävention

Stuttgart. Landespolizeipräsident Klotter übergab am 25. Oktober 2017 im Innenministerium Zuwendungsbescheide für innovative Projekte zur Verbesserung der Sicherheit an Vereine und Kommunen im Land. Im Rahmen des Projekts „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ stellen die Regierungsfraktionen 200.000 Euro für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche zur Verfügung.

Oft sind es einfache Verhaltensmuster, wie das Abschließen von Türen und die bewusste Wachsamkeit für Unregelmäßigkeiten in der eigenen Nachbarschaft, mit der jeder Einzelne an einem sicheren Miteinander mitwirken kann.

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Großartiges ehrenamtliches Engagement ermöglicht Bürgerrufbus in Mauer
Freitag, den 20. Oktober 2017 um 15:48 Uhr

Gemeinsames Abendessen als Dankeschön

Mauer. Seit mehr als einem Jahr gibt es in der Gemeinde Mauer mit dem Bürgerrufbus ein besonderes lokales Nahverkehrsangebot. Nach Anmeldung im Rathaus werden Mitbürgerinnen und Mitbürger an zwei Tagen in der Woche (Dienstagvormittag und Donnerstagnachmittag) in Mauer mit dem so genannten Bürgerrufbus von einem Ort zum anderen gebracht. Also zum Beispiel von daheim zum Einkaufen und eine Stunde später wieder zurück, zu einem Arzttermin oder auch zu einem Besuch von Bekannten. Dabei kostet so eine Fahrt innerorts pro Wegstrecke nur 50 cent.

Ermöglicht wird das Ganze durch den großartigen ehrenamtlichen Einsatz von 12 Fahrerinnen und Fahrern. Diese sind jeweils an einem der Fahrtage dafür zuständig, den von der Gemeinde erstellten Plan abzufahren und machen das mit viel Freude – und komplett unentgeltlich.

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IT und Digitalisierung als attraktives Berufsfeld mit Zukunft
Freitag, den 13. Oktober 2017 um 13:06 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch bei Hochwarth IT

V.l.n.r.: Rüdiger Knapp (Gemeinderat), Bürgermeisterin Tanja Grether, Albrecht Schütte MdL und Christian Hochwarth (Geschäftsführer Hochwarth IT)

Neckarbischofsheim. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Tanja Grether sowie Gemeinderat Rüdiger Knapp besuchte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) vor Ort die Firma Hochwarth IT. Geschäftsführer Christian Hochwarth zeigte sich sehr erfreut über das große Interesse an seinem Unternehmen. Die Standortwahl in Neckarbischofsheim habe er nie bereut, so Hochwarth. Hier gebe es eine ausreichende Internetverbindung, große verfügbare Flächen und man sei insgesamt gut angebunden.

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Debatten-Abend "Elektromobilität" im Überblick
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 18:25 Uhr

Veranstaltung der Stiftung Energie und Klimaschutz Baden-Württemberg

Kaum ein Thema wird aktuell intensiver diskutiert als die Elektromobilität. Zukunftsvisionen kollidieren hierbei schnell mit der noch immer schwierigen Realität der Elektromobilität im Alltag. Experten* aus Politik, Entwicklung und Wirtschaft diskutierten am 09.10.2017 dieses Thema, im Zuge des Electric-Vehicle-Symposiums, auf der Messe in Stuttgart.

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Land übergibt Förderbescheide zum Ausbau des schnellen Internets
Montag, den 09. Oktober 2017 um 17:20 Uhr

61.600 Euro für den Zweckverband Fibernet Rhein-Neckar zum Ausbau in Angelbachtal

Stuttgart / Angelbachtal. Innenminister Thomas Strobl (CDU) überreichte am 6. Oktober 2017 im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg 70 Förderbescheide zum Breitbandausbau mit einem Gesamtfördervolumen von 13,8 Millionen Euro. „Im Oktober haben wir die 100 Millionen Euro Grenze für Investitionen in den Breitbandausbau im Jahr 2017 überschritten und wir engagieren uns weiter bei einem der wichtigsten Zukunftsprojekte des 21. Jahrhunderts – dem Breitbandausbau“, so der Digitalisierungsminister.

Dr. Albrecht Schütte (CDU) freute sich über den Förderbescheid an den Zweckverband Fibernet Rhein-Neckar mit Fördergeldern in Höhe von 61.600 Euro. Damit wird in Angelbachtal die Mitverlegung von Kabelschutzrohren finanziert sowie die FTTB-Anbindung (fiber to the building – die Anbindung bis an die Haustüre) an eine Schule sowie verschiedene Gewerbebetriebe geschaffen.

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Positive Halbzeitbilanz des Förderprogramms „Spitze auf dem Land“
Donnerstag, den 28. September 2017 um 14:38 Uhr

Für die Förderperiode 2014 bis 2020 stehen kleinen und mittelständischen Unternehmen insgesamt rund 40 Millionen Euro zur Verfügung. Im Rhein-Neckar-Kreis werden 15 Projekte mit insgesamt 400.000 Euro bezuschusst.

„Baden-Württemberg ist einer der führenden Wirtschaftsstandorte in Europa, und es sind vor allem kleine und mittelständische Unternehmen, die im Ländlichen Raum Baden-Württembergs entscheidend zur Innovationskraft beitragen und für Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen. Ziel unserer Förderpolitik ist es, diese Betriebe in ihrer Arbeit zu unterstützen und so die ländlichen Regionen im Land in ihrer Leistungsfähigkeit weiterzuentwickeln“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Mit dem Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ werden gezielt innovationsstarke Mittelständler unterstützt, die das Potenzial haben, einen wichtigen Beitrag zur Technologieführerschaft Baden-Württembergs zu leisten. Hierfür stehen in der Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt rund 40 Millionen Euro zur Verfügung.

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"Fahrrad-Gipfel" mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU)
Donnerstag, den 28. September 2017 um 14:15 Uhr

Fördermöglichkeiten für den Radwegebau im Fokus / Dialog mit Bürgermeistern und Kommunalpolitikern

Meckesheim. Zahlreiche Bürgermeister, Kreisräte und Gemeinderäte aus dem Einzugsgebiet des Schwarzbaches kamen auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte vor kurzem ins Meckesheimer Rathaus, um sich im Rahmen des vom CDU-Parlamentarier initiierten „Fahrradgipfels“ über Fördermöglichkeiten für den Radwegebau zu informieren.

„Entlang der Elsenz bis nach Bammental gibt es zum Beispiel eine gute Radwegeverbindung. An vielen anderen Stellen bestehen aber noch zu viele Lücken, um von einem Radwegenetz sprechen zu können“, führte der Abgeordnete in die Thematik ein. Der Lückenschluss von Radwegen sei, so Schütte, ein Thema, das meist mehrere Kommunen betreffe. Deshalb sei es umso wichtiger, dass man sich gemeinsam treffe, um mögliche Baumaßnahmen zu besprechen: „Da der Radwegebau entlang von Kreis- und Gemeindestraßen originär eine kommunale Aufgabe ist, können wir als Land nur helfen, indem wir möglichst vielfältige und möglichst maßgeschneiderte Fördermöglichkeiten zur Verfügung stellen. Im nächsten Doppelhaushalt werden wir dies entsprechend berücksichtigen."

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Landesweite Hofladenwoche bringt Bauern und Verbraucher zusammen
Montag, den 25. September 2017 um 17:30 Uhr

Hochwertige regionale Lebensmittel direkt vom Hof / Minister Peter Hauk MdL gibt Startschuss zu landesweiter Hofladenwoche und stellt Hofladen-App vor

Archivbild (2016): Peter Hauk und Albrecht Schütte.

„Ziel unserer Regionalkampagne ‚Natürlich.VONDAHEIM‘ ist es, den Wert von Lebensmitteln aus Baden-Württemberg und die Leistung der Menschen, die hinter diesen Produkten stehen, in den Mittelpunkt stellen. Mit unserer Hofladen-Woche und unserer Hofladen-App möchten wir unsere heimischen Erzeuger und die Verbraucher im Land näher zusammenbringen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Montag (25. September) in Stuttgart.

Auch der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßt die Regionalkampagne ‚Natürlich.VONDAHEIM‘ des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. „Regionale Lebensmittel haben kurze Anfahrtswege, sie sind frisch, lecker und gesund. Mit dem Kauf unterstützen wir die Erzeuger vor Ort und genießen die saisonale Vielfalt“, so Schütte.

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