Presse 2017
„Keine Wohnung bedeutet keine Arbeit und keine Unterstützung“
Freitag, den 29. Dezember 2017 um 11:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL sowie die Heidelberger Stadträte Werner Pfisterer und Alexander Föhr zu Besuch bei der SKM-Wohnungslosenhilfe im Karl-Klotz-Haus

Heidelberg. Not hat viele Gesichter. Der SKM Heidelberg, der „Katholische Verein für Soziale Dienste“, setzt sich im Stadtgebiet vor allem in vier Bereichen für betroffene Menschen ein: Unterstützung durch Tafelläden, rechtliche Betreuung, Straffälligen- und Wohnungslosenhilfe.

„In unseren Tagesstätten wird die existenzielle Grundversorgung sichergestellt, nämlich Essen, Kleidung, medizinische Hilfe, aber auch die Möglichkeit, sich um die eigene Hygiene zu kümmern. Das Karl-Klotz-Haus sowie der `FrauenRaum´ an anderer Stelle sind eine Rückzugsmöglichkeit von der Straße“, so Matthias Meder im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte sowie den beiden CDU-Stadträten Werner Pfisterer und Alexander Föhr, die für die Besucher Mandarinen und Nüsse mitgebracht hatten.

„Bei uns engagieren sich Menschen für Menschen“, so Meder, der Soziale Arbeit studiert hat und seit über 20 Jahren für die Wohnungshilfe tätig ist. „Uns sind die meisten wohnungslosen Menschen in Heidelberg bekannt. Zusätzlich zu den stationären Stellen sind zwei Kolleginnen auf den Straßen unterwegs, um aufsuchende Sozialarbeit zu betreiben. Sie sprechen Menschen direkt an und schauen, ob die betroffene Person Hilfe benötigt. Dadurch haben wir einen guten Überblick.“

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Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2018
Sonntag, den 24. Dezember 2017 um 12:12 Uhr

Angelbachtal, Lobenfeld, Dilsberg und Sinsheim im Januar 2017 - Fotos: Matthias Busse

Verbunden mit meinem herzlichen Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Jahr wünsche ich gesegnete und ruhige Weihnachtstage. Für das neue Jahr Gesundheit, Glück und viel Erfolg!

Ihr / Euer Albrecht Schütte


(Angelbachtal, Lobenfeld, Dilsberg und Sinsheim im Januar 2017 / Fotos: Busse)

 
Zusätzliche Finanzmittel für den Bau und die Sanierung von Schulen
Dienstag, den 19. Dezember 2017 um 10:55 Uhr

Wahlkreisabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich: „Das Land unterstützt die Kommunen und sorgt für gute Rahmenbedingungen für Bildung“

Zu den laufenden Haushaltsberatungen gibt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Albrecht Schütte Einblick in die zusätzliche Unterstützung von Schulbauten und -sanierungen: "Mit Mitteln für Bildung in Höhe von 11,1 Milliarden Euro allein in 2018 legen wir einen klaren Fokus auf die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."

Dabei gehe es natürlich in erster Linie um die Sicherstellung des Unterrichts beziehungsweise um dessen Ausbau z.B. zusätzliche Deutsch- und Mathematikstunden an den Grundschulen oder etwa das Fach Informatik an weiterführenden Schulen. Darüber hinaus würden die Mittel für den Schulhausbau (überwiegend Neubau) in den Jahren 2018 und 2019 um 79,75 Millionen Euro auf 228 Mio. € erhöht.

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Der Weihnachtsmann kam etwas früher zu Conny und Co.
Montag, den 18. Dezember 2017 um 08:45 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte übergab dem Gnadenhof Tierhilfe Kraichgau e.V. Futterspenden

Von links: Antonia Giesler und Tamara Mielke vom Gnadenhof Helmstadt gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte bei der Fütterung der Pferde.

Helmstadt. „Das wird für mich zu einer schönen Tradition“, sagte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der am vergangenen dritten Advent wieder den Gnadenhof Tierhilfe Kraichgau e.V. in Helmstadt besuchte.

„Ich habe großen Respekt vor der ehrenamtlichen Arbeit Ihres gesamten Teams und hoffe, Ihnen und den Tieren eine kleine Freude machen zu können“, so Schütte, während er die mitgebrachten Geschenke in Form von zwei großen Futtersäcken Tamara Mielke, der Gründerin und Leiterin des Vereins, überreichte.

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Eine zeitgemäße Infrastruktur auch für künftige Generationen
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 11:45 Uhr

Rede des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Stuttgart. Am Freitag, 15. Dezember 2017 wurde im Landtag von Baden-Württemberg über den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD zur Änderung der Landeshaushaltsordnung debattiert. Dr. Albrecht Schütte MdL nahm dazu Stellung: „Wir wollen, dass künftige Generationen eine zeitgemäße Infrastruktur vorfinden!“

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Wir investieren in die Zukunft unseres Landes
Freitag, den 15. Dezember 2017 um 10:23 Uhr

Rede von Dr. Albrecht Schütte MdL zum Etat des Kultusministeriums für die nächsten beiden Jahre

Stuttgart. In der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für 2018 /19 sprach Abgeordneter Dr. Albrecht Schütte MdL am Freitag, 15. Dezember 2017 zum Etat des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport. „Für eine gute Bildungspolitik braucht es engagierte Lehrerinnen und Lehrer, einen Fokus auf Qualität und es braucht ausreichende Mittel vom Haushaltsgesetzgeber. Wir investieren in den nächsten beiden Jahren 22,5 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes.“

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Ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, den 13. Dezember 2017 um 15:36 Uhr

Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) am 17. Januar 2018

Das persönliche Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern ist Dr. Albrecht Schütte MdL besonders wichtig. "Nur so kann man mehr über die Anliegen der Menschen erfahren und ihnen weiterhelfen", so der Sinsheimer Landtagsabgeordnete. Daher bietet er in regelmäßigen Abständen Bürgersprechstunden an. Diese finden über den Wahlkreis verteilt statt und bieten allen Interessierten die Gelegenheit, ihre Anliegen vorzutragen.
„Für mich bedeutet Bürgernähe, dass jeder Bürger und jede Bürgerin die Möglichkeit hat, mit mir ins Gespräch zu kommen“, so der Abgeordnete. „Wenn ich weiterhelfen kann, dann tue ich das gerne“.

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Land unterstützt Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit weiteren 569.172 Euro
Dienstag, den 12. Dezember 2017 um 14:30 Uhr

Breitbandausbau / Gefördert werden Maßnahmen in Lobbach, Eschelbronn, Neidenstein, Wiesenbach, Bammental und Baiertal

Das Land Baden-Württemberg unterstützt den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beim Breitbandausbau mit 569.172 Euro. Das teilten die Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Grüne) und Dr. Albrecht Schütte (CDU) am heutigen Dienstag mit.

Gefördert wird die komplette innerörtliche Breitbandversorgung der Gemeinde Lobbach mit den Ortsteilen Waldwimmersbach und Lobenfeld. In Eschelbronn soll nicht nur das Gewerbegebiet ans schnelle Netz angeschlossen werden - im Rahmen einer Mitverlegung profitieren auch die Meckesheimer Straße und die Straße am Seerain. In Neidenstein werden in einem Abschnitt der Industriestraße wie auch in der Straße Am Bahndamm Glasfaserkabel verlegt. Komplett ans schnelle Internet angeschlossen wird das Gewerbegebiet Wiesenbach mitsamt dem angrenzenden Areal, das zu Bammental gehört. Hergestellt wird in Wiesenbach außerdem der Lückenschluss vom Gewerbegebiet über die frisch sanierte Ortsdurchfahrt zur Waldstraße und Poststraße, über die dann auch die Panoramaschule angebunden wird. In Wiesloch-Baiertal geht es beim innerörtlichen Breitbandausbau weiter mit der Wieslocher Straße und der Sinsheimer Straße. Über die Straße Am Krähberg wird außerdem die Pestalozzischule ans schnelle Netz angeschlossen.

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Von einer alten Dame und ihrem kleinen Vampir
Montag, den 11. Dezember 2017 um 10:56 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las an der Steige-Grundschule in Eberbach

Eberbach. Seit 2004 gibt es den bundesweiten Vorlesetag, der jedes Jahr am dritten Freitag im November stattfindet. Mit viel Freude nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte auch in diesem Jahr wieder an der Aktion teil. Nachdem er freitags schon an verschiedenen Kindergärten gelesen hatte, ließ er es sich nicht nehmen, am darauffolgenden Montag auch die Steige-Grundschule in Eberbach zu besuchen.

„Vorlesen macht mir persönlich sehr viel Spaß und den meisten Kindern auch“, so Schütte. Regelmäßiges Vorlesen präge das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Eine umfassende Lesekompetenz sei eine wesentliche Voraussetzung für die persönliche Entwicklung, Erfolg in Schule und Berufsleben.

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Zu Besuch beim Europäischen Parlament in Straßburg
Montag, den 04. Dezember 2017 um 09:30 Uhr

CDU-Verbände des Rhein-Neckar-Kreises auf gemeinsamer Fahrt mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte

Das Ziel eines Ausflugs der CDU-Verbände Angelbachtal, Bammental, Wiesenbach und Heiligkreuzsteinach war die „Europäische Hauptstadt“ Straßburg. Die zahlreichen Mitreisenden freuten sich auf das Europäische Parlament mit dem Besuch einer Plenarsitzung sowie auf die anschließende Diskussionsrunde mit dem Europaabgeordneten Andreas Schwab MdEP (CDU). Im Innenhof des Parlamentes angekommen, begrüßte Sven Maier, Mitarbeiter "unseres" Europaabgeordneten Daniel Caspary, die Reisegruppe und führte diese nach den üblichen Sicherheitschecks auf die Besuchertribüne des Plenarsaals.

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Haushaltsentwurf macht das Land fit für die Zukunft
Freitag, den 01. Dezember 2017 um 22:20 Uhr

Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 abgeschlossen / Etats umfassen jetzt 50,5 und 51,9 Milliarden Euro / Mehr Geld für Bildung und innere Sicherheit

Zum Abschluss von zwei intensiven Wochen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss – insgesamt wurden 384 Anträge behandelt – standen das Staatshaushaltsgesetz sowie des Haushaltsbegleitgesetz auf der Tagesordnung. Dazu hatte der Finanzausschuss noch von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis zu nehmen.

In den beiden Gesetzen wird ein Großteil der eigentlichen Haushaltsberatungen formalisiert. „In dieser Zusammenfassung sieht man noch einmal“, so der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte, „welche Maßnahmen sich im Haushalt 2018 und 2019 für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes wiederfinden: Schuldentilgung von 500 Millionen Euro, weitere Reduzierung der Kreditverpflichtungen um ca. 900 Millionen Euro, erhöhte Zuführung zur Versorgungsrücklage von über 1 Milliarde Euro und deutlich mehr Sanierungsmittel als in der Vergangenheit. Zusammen mit den Investitionen in Bildung und Forschung, sowie mit deutlich mehr Mitteln für die innere Sicherheit bringen wir Baden-Württemberg nach vorne.“

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Baden-Württemberg steigt in die Schuldentilgung ein
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:45 Uhr

Gleichzeitig zusätzliche Rücklagen im Versorgungsfonds und Mittel für die Sanierung von Landes- und kommunaler Infrastruktur

Am vorletzten Tag der Haushaltsberatungen standen der Einzelplan des Finanzministeriums selber sowie die allgemeine Finanzverwaltung auf der Tagesordnung. Während das Ministerium selbst Kosten von knapp 1,7 Milliarden Euro hat, sind dort - neben der Steuerverwaltung an sich - auch mit Vermögen und Bau quasi die Bauverwaltung des Landes sowie zum Beispiel das Landesamt für Besoldung und Versorgung abgebildet. Mit Steuereinnahmen (gemäß Haushaltsentwurf) von 38,2 Milliarden Euro beziehungsweise 38,9 Milliarden (in 2019) und Ausgaben von 20,2 bzw. 21,3 Milliarden Euro finden sich fast alle Einnahmen und über 40% der Ausgaben im Einzelplan Allgemeine Finanzverwaltung.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnten die guten Nachrichten der aktuellen Steuerschätzung eingearbeitet werden, sodass die Einnahmen noch einmal um knapp 1 Milliarde höher ausfallen werden. Knapp 3 Milliarden Euro muss das Land Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich an andere Bundesländer weiterleiten. Im Bereich der allgemeinen Finanzverwaltung wird auch der sogenannte kommunale Finanzausgleich abgewickelt. Zum einen wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem gewissen Teil ausgeglichen, zum anderen unterstützt das Land seine Kreise und Gemeinden mit 7,8 bzw. 7,9 Milliarden Euro netto.

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Der kleine Wassermann und der Schwimmtrainer der DLRG Bammental
Donnerstag, den 30. November 2017 um 17:27 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL las im Regenbogen-Kindergarten

Dr. Albrecht Schütte MdL las im Bammentaler Regenbogen-Kindergarten

Bammental. „Wenn ihr einen Wunsch habt oder etwas im Kindergarten verändert werden soll, dann hat Herr Schütte immer ein offenes Ohr für Euch“, so stellte Kindergartenleiterin Ursula Fenske den Landtagsabgeordneten und Gemeinderat Dr. Albrecht Schütte (CDU) den rund 15 Kindern vor.

Im Rahmen des „14. Bundesweiten Vorlesetages“, der seit 2004 gemeinsam von der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn Stiftung veranstaltet wird, besuchte Schütte den Regenbogen-Kindergarten in Bammental. „Der Vorlesetag ist für mich jedes Jahr ein Highlight“, so Schütte. Vorlesen sei der Schlüssel zu Bildung. Kinder und Jugendliche, denen vorgelesen werde, entwickeln einen engen Bezug zum Lesen und haben später selbst mehr Freude daran.

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11 Milliarden Euro für die Schulbildung in Baden-Württemberg
Mittwoch, den 29. November 2017 um 17:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert / Haushaltsberatungen zu Bildung, Verkehr und Landwirtschaft

Stuttgart. Am ersten Tag der zweiten Woche der Haushaltsberatungen stand das intensivste Programm auf der Tagesordnung. Zunächst ging es um die knapp 2 Milliarden Euro für das Verkehrsministerium. Mit 1,5 Milliarden Euro macht der Zuschuss für den öffentlichen Nahverkehr den Löwenanteil dieser Summe aus. Dazu erhält das Land circa 1 Milliarde Euro an sogenannten Regionalisierungsmitteln aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes. Gefördert wird unter anderem der Schienenpersonennahverkehr (z.B. die S-Bahn Rhein-Neckar). Ebenso erhalten die Kreise Mittel zum Ausgleich des Defizits der Schülerbeförderungskosten.

„Um die Sanierungsmittel für Bundesstraßen und Autobahnen komplett zu nutzen, bauen wir planmäßig unsere Straßenbauverwaltung aus. Gleichzeitig erhöhen wir die Mittel für Sanierung von Landesstraßen signifikant“, so der stellvertretende Sprecher für Verkehr, Dr. Albrecht Schütte. Landauf, landab sehe man das an der zunehmenden Anzahl von Baustellen, aber nur so könne man die Infrastruktur für die Zukunft erhalten. Auch beim Neubau von Landesstraßen erhöhe man die Mittel. Dies gelte nach den heutigen Beratungen auch wieder für Radwege entlang von Landesstraßen. Hier fand sich im Regierungsentwurf ein Fehler, der zu einer drastischen Reduktion der Mittel geführt hätte. Das haben wir, so Schütte, korrigiert. Jetzt stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um Lückenschlüsse im Radwegenetz an Landesstraßen zu finanzieren. „Man sieht es ja allenthalben direkt im Wahlkreis vor Ort, wo durch die Asphaltierung von wenigen Metern die Radverbindungen deutlich verbessert werden können.“ Die Themen Verkehrssicherheit sowie Mobilität der Zukunft sind im Kapitel 1306 des Ministeriums abgebildet.

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Dr. Albrecht Schütte MdL jetzt Mitglied des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion
Dienstag, den 28. November 2017 um 16:05 Uhr

Stuttgart / Sinsheim. Dr. Albrecht Schütte, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg (Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach), wurde vor Kurzem von Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, dem Vorsitzenden der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, im Fraktionsvorstand als neues Mitglied begrüßt.

Schütte rückte nach für seinen bisherigen Landtagskollegen Felix Schreiner, der bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag das Direktmandat im Wahlkreis Waldshut erringen konnte und demzufolge aus der CDU-Landtagsfraktion ausschied.

Zudem wurde Schütte, der auch Sprecher für den Themenbereich „Neue Mobilität“ ist, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises (AK) Verkehr der CDU-Landtagsfraktion gewählt, nachdem der bisherige Stellvertreter, Thomas Dörflinger MdL, dem jetzigen Bundestagsabgeordneten Schreiner in seinem Amt als verkehrspolitischer Sprecher nachgefolgt war.

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