Straßen und Radwege: "Land Baden-Württemberg könnte sich am Rhein-Neckar-Kreis ein Beispiel nehmen"
Mittwoch, den 06. Januar 2016 um 14:30 Uhr

CDU-Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Wiesenbachs Bürgermeister Eric Grabenbauer

Auf dem Foto von links nach rechts: Michael Grimm, Wolfgang Hannemann, Bürgermeister Eric Grabenbauer, Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte und Friedbert Kaiser.

Wiesenbach. Für den Wiesenbacher Bürgermeister Eric Grabenbauer ist es wichtig, dass er nach der Landtagswahl am 13. März 2016 auch weiterhin einen engen Draht zu einem aus dem Wahlkreis kommenden politischen Entscheidungsträger hat, der auf Landesebene für die Anliegen seiner Gemeinde eintritt. Im Falle seiner Wahl wäre dies für Dr. Albrecht Schütte, den CDU-Landtagskandidaten im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, eine Selbstverständlichkeit. „Präsenz vor Ort und ein stetiger und offener Dialog sind meines Erachtens die Basis einer erfolgreichen parlamentarischen Arbeit und eines bürgernahen politischen Engagements“, sagte Schütte bei seinem Besuch im Wiesenbacher Rathaus. Begleitet wurde der promovierte Physiker und Abteilungsdirektor, der seit vielen Jahren in Bammental Gemeinderat ist, von den örtlichen CDU-Mitgliedern Friedbert Kaiser, Wolfgang Hannemann und Michael Grimm.

Bürgermeister Grabenbauer lobte in seinen einführenden Worten die scheidende CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer, die Schütte 15 Jahre lang als Zweitkandidat begleitete: „Elke Brunnemer hat sich wie keine andere um die Probleme unserer Gemeinde gekümmert. Das war eine sehr gute Zusammenarbeit und ein sehr gutes Verhältnis, der Informationsfluss war top. Dies wünsche ich mir auch für die Zukunft. Dann hat man auch ab und an die Möglichkeit, gemeinsam ein Band zu durchtrennen.“

Das Gespräch drehte sich unter anderem um die finanzielle Ausstattung der Kommunen, den Ausgleichsstock und den Länderfinanzausgleich. Bezüglich der Infrastruktur und mit Blick auf den Zustand der Straßen gab es von Grabenbauer, der sich auch als Kreisrat engagiert, Klartext: „Das Land vernachlässigt seine Straßen. Das ist kein Sanierungsprogramm, das sind lediglich Flickarbeiten. Das Land sollte sich bezüglich der Straßen und Radwege mal ein Beispiel am Rhein-Neckar-Kreis nehmen.“ Dem stimmte Schütte zu: „Dass Grün-Rot keine neuen Straßen baut und zu wenig für den Erhalt und die Sanierung der Straßen tut, ist schlimm, hat mich aber nicht überrascht. Dass sie aber auch die Radwege nicht hinbekommen, das verwundert dann schon.“ Für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur seien mehr finanzielle Mittel notwendig, wofür er sich im Falle seiner Wahl einsetzen wolle.

Auch die mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik verbundenen Herausforderungen für die Kommunen wurden ausführlich thematisiert. Seit März 2015 leben im Rahmen der sogenannten Anschlussunterbringung fünf Flüchtlinge in Wiesenbach. Für die beiden Jahre 2016 und 2017 rechnet der Bürgermeister mit weiteren 40 - 50 Flüchtlingen, die in der Gemeinde untergebracht werden müssen. Hierzu hat die Gemeinde aktuell ein Haus gekauft.

V.l.: Bürgermeister Eric Grabenbauer und Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte (CDU).

Schütte ging auf die getroffenen Maßnahmen seitens des Bundes ein. Er hoffe und erwarte, dass die Ausweisung von zusätzlichen "sicheren Herkunftsländern", die bessere Unterstützung von Flüchtlingslagern in den Nachbarländern Syriens und die verstärkte Sicherung der EU-Außengrenze die Zahl der Flüchtlinge deutlich reduziert werde. Dies sei notwendig, um die mit der Aufnahme einhergehenden Aufgaben noch bewältigen zu können. Man war sich darin einig, dass es darauf ankomme, Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive bestmöglich zu integrieren. Unter anderem komme es dabei auf ein schnellstmögliches Erlernen der deutschen Sprache an.

Schütte erachtet es auch in diesem Zusammenhang als sinnvoll, nicht nur Neubauten zu fördern, sondern mit Blick auf bestehenden Wohnraum die Mittel für Sanierungsmaßnahmen zu erhöhen.

Abschließender Punkt war die geplante Sanierung der Hauptstraße, mit den Arbeiten – unter anderem Kanalsanierung, Verlegung von Glasfaserleerrohren und neuen Wasserleitungen – wird voraussichtlich im März begonnen. Kostenpunkt für die Gemeinde Wiesenbach: rund zwei Millionen Euro.

(Text/Foto: Matthias Busse)

Auf dem ersten Foto von links nach rechts: Michael Grimm, Wolfgang Hannemann, Bürgermeister Eric Grabenbauer, Landtagskandidat Dr. Albrecht Schütte und Friedbert Kaiser.