Presse 2016


Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Mittwoch, den 01. Juni 2016 um 10:41 Uhr

Landtag von Baden-Württemberg - 1. Juni 2016

Stuttgart. Am heutigen Mittwoch, 01. Juni 2016 stand im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg nur ein Punkt auf der Tagesordnung: "Regierungserklärung des Ministerpräsidenten". Die Sitzung begann um 10 Uhr, die Rede von Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht hier als Download zur Verfügung: Regierungserklärung (Foto: Schütte)

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Standort für Flüchtlingsunterkunft geeignet oder nicht?
Mittwoch, den 25. Mai 2016 um 22:02 Uhr

MdB Dr. Harbarth und MdL Dr. Schütte gemeinsam vor Ort

Meckesheim. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) und der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) wollten sich am heutigen Mittwochmorgen selbst ein Bild der Lage machen: Gemeinsam waren die beiden Parlamentarier im Meckesheimer Industriegebiet vor Ort, um den möglichen zukünftigen Standort einer zweigeschossigen Containeranlage, in welcher rund 200 Flüchtlinge untergebracht werden sollen, in Augenschein zu nehmen. Das Grundstück für die Unterkunft ist 1.800 m² groß, der Rhein-Neckar-Kreis als Bauherr ist sich mit dem Grundstückseigentümer diesbezüglich einig. Der Meckesheimer Gemeinderat sieht dies indes anders und lehnte den Bauantrag mit großer Mehrheit ab, da er den Standort, der sich weit abseits von infrastrukturellen Einrichtungen sowie in direkter Nachbarschaft zu Schrottplatz und Müllannahmestation befindet als ungeeignet erachtet.

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Im Einklang mit der Natur
Montag, den 23. Mai 2016 um 23:00 Uhr

MdB Dr. Stephan Harbarth und MdL Dr. Albrecht Schütte im „müller lebensraum garten“

Mauer. Zu Fuß die rund 35 Hektar selbst bewirtschafteten Kulturflächen zu begutachten, wäre schon eine längere Wanderung geworden, aus diesem Grund stand für eine informative Rundfahrt ein Transporter für den politischen Besuch bereit: Seniorchef Wilhelm sowie sein Sohn und Geschäftsführer Christian Müller von dem Unternehmen „müller lebensraum garten“ begrüßten am heutigen Montagmorgen den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU) und den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), die sich vor Ort über den Familienbetrieb informierten. Begleitet wurden die beiden Parlamentarier von John Ehret, Bürgermeister der Gemeinde Mauer, und Edgar Lutz, dem Vorsitzenden der CDU Mauer. Neben Jochen Reiss, dem Geschäftsführer des Verbandes Badischer Gartenbaubetriebe e.V., nahm auch Bammentals Bürgermeister Holger Karl teil, der zu einem späteren Zeitpunkt zur Besuchergruppe stieß.

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Geh- und Radweg zwischen Stadt Neckargemünd und Ortsteil Rainbach offiziell eingeweiht
Freitag, den 20. Mai 2016 um 20:35 Uhr

Ansprachen von Landrat Stefan Dallinger und Neckargemünds Bürgermeister Horst Althoff / Dr. Albrecht Schütte MdL radelte mit

Ein ungewöhnlicher Anblick bot sich am heutigen Freitagnachmittag Auto- und Radfahrern sowie Spaziergängern auf dem neuen Geh- und Radweg zwischen der Stadt Neckargemünd und dem Ortsteil Rainbach entlang der Kreisstraße (K) 4200. Inmitten einer Schar von Radfahrern fuhr ein Tandem, welches sicherlich nicht zu den alltäglichen Verkehrsmitteln zählt. Außergewöhnlich war auch die Besetzung dieses Tandems, denn auf den beiden Sätteln saßen der Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, Stefan Dallinger, sowie der Bürgermeister der Stadt Neckargemünd, Horst Althoff. Auch der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte radelte gerne mit und hatte sich kurz vor Beginn der Einweihungsfeier mit seinem Fahrrad von Bammental nach Rainbach auf den Weg gemacht.

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Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Albrecht Schütte bei Oberbürgermeister Jörg Albrecht
Mittwoch, den 18. Mai 2016 um 14:53 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL und OB Jörg Albrecht

Sinsheim. Zu seinem Antrittsbesuch war jetzt der neu gewählte Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zu Gast im Sinsheimer Rathaus. Dr. Schütte trat die Nachfolge von Elke Brunnemer an, die während 15 Jahren im Landtag die Interessen des Wahlkreises Sinsheim vertreten und auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. „An dieser Stelle gilt unser Dank einer überaus engagierten Abgeordneten, die Sinsheim und die Stadtteile in vielen Belangen unterstützt hat. Viele Zuweisungen und Zuschüsse gehen mit auf das Engagement von Frau Brunnemer zurück. Zuletzt unterstützte sie uns beim Zuschuss für die Stadthalle und die Sporthalle in Steinsfurt. Für ihren weiteren Lebensweg wünschen wir ihr jetzt alles Gute, vor allem Gesundheit“, so Oberbürgermeister Jörg Albrecht.

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Winfried Kretschmann mit 82 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt
Donnerstag, den 12. Mai 2016 um 12:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell aus dem Landtag

Stuttgart. Am heutigen Donnerstag, 12. Mai 2016 wurde Winfried Kretschmann im ersten Wahlgang wieder zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten gewählt. 82 Abgeordnete stimmten für Kretschmann, 57 gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Die grün-schwarzen Regierungsfraktionen verfügen zusammen über 89 Abgeordnete, ein Abgeordneter fehlte am heutigen Tag. Bei insgesamt 143 Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag war eine Mehrheit von mindestens 72 Abgeordneten notwendig.

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Landtag hat sich konstituiert
Mittwoch, den 11. Mai 2016 um 15:13 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL

Am heutigen Mittwoch, 11. Mai 2016 konstituierte sich der neu gewählte 16. Landtag von Baden-Württemberg. CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte nahm an der ersten Sitzung im neu sanierten Haus des Landtags ebenfalls teil. (Foto: Alker)

 
Weichen für eine stabile Regierungskoalition gestellt
Dienstag, den 10. Mai 2016 um 16:50 Uhr

Zwei Monate nach der Landtagswahl ist es soweit: Die Weichen für eine stabile Regierungskoalition sind gestellt. Nach der Verabschiedung des 140-seitigen Koalitionsvertrages (den Vertrag finden Sie als Anlage) durch Landesparteitage haben am gestrigen Montag, 9. Mai 2016 die Verhandlungsführer von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Baden-Württemberg den grün-schwarzen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und CDU-Landeschef Thomas Strobl betonten dabei, dass die grün-schwarze Koalitionsvereinbarung eine sehr gute Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre sei. Der Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU trägt den Titel "Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ." Neben Kretschmann und Strobl unterzeichneten die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Thekla Walker und Oliver Hildenbrand, die Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Edith Sitzmann, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und sein erster Stellvertreter, Guido Wolf und Peter Hauk, CDU-Generalsekretärin Katrin Schütz und die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende, Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz, den Koalitionsvertrag zwischen den Grünen und der CDU.

Am heutigen Dienstag, 10. Mai 2016 wurden von Grün und Schwarz die Ministerinnen, Minister und Staatssekretäre vorgestellt:

Theresia Bauer (Grüne) - Wissenschaftsministerin
Winfried Hermann (Grüne) - Verkehrsminister
Franz Untersteller (Grüne) - Umweltminister
Edith Sitzmann (Grüne) - Finanzministerin
Manfred Lucha (Grüne) - Sozialminister
Thomas Strobl (CDU) - Innenminister
Guido Wolf (CDU) - Justizminister
Susanne Eisenmann (CDU) - Kultusministerin
Peter Hauk (CDU) - Landwirtschaftsminister
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) - Wirtschaftsministerin

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Andre Baumann - Staatssekretär im Umweltministerium
Gisela Erler - Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Gisela Splett - Staatssekretärin im Finanzministerium
Volker Schebesta (CDU) - Staatssekretär im Kultusministerium
Petra von Olschowski - Staatssekretärin im Wissenschaftsministerium
Katrin Schütz (CDU) - Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium
Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) - Staatssekretärin im Ministerium für den Ländlichen Raum
Bärbl Mielich (Grüne) - Staatssekretärin im Sozialministerium
Klaus-Peter Murawski - Chef der Staatskanzlei
Volker Ratzmann: Bevollmächtigter des Landes beim Bund

Noch nicht offiziell besetzt ist der Staatssekretärsposten im Innenministerium.

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Einen Staffelstab und zwei Aktenordner für den Nachfolger
Dienstag, den 03. Mai 2016 um 16:10 Uhr

Stehende Ovationen für die ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer / Dr. Albrecht Schütte MdL ist jetzt „die schwarze Stimme“ des Wahlkreises

Bammental. Den Schlüssel zu dem Büro im Haus der Abgeordneten hat sie bei der Landtagsverwaltung abgegeben, zuvor hatte sie zum letzten Mal an einer Sitzung der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion teilgenommen. Elke Brunnemer, die 15 Jahre lang als Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg für das Land und den Wahlkreis Sinsheim erfolgreich arbeitete und nicht mehr bei der vergangenen Landtagswahl kandidierte, verabschiedet sich von der politischen Bühne. „Es ist aber nicht nur ein Abschied, sondern zugleich auch ein Neuanfang“, begrüßte Brunnemer gemeinsam mit ihrem Amtsnachfolger Dr. Albrecht Schütte MdL die rund 130 Gäste in der Vereinsgaststätte des FC Viktoria Bammental, an den sie symbolisch einen Staffelstab übergab. Das war allerdings nicht alles: Schütte, der Brunnemers parlamentarische Tätigkeit von Beginn an begleitet hatte, erhielt auch noch zwei Aktenordner mit Vorgängen, die noch zu erledigen sind. „So kann und wird die Arbeit nahtlos weitergehen“, sagte Brunnemer.

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Dr. Albrecht Schütte MdL: Sinsheim und Heidelberg profitieren von Förderung
Mittwoch, den 27. April 2016 um 12:06 Uhr

Landesförderprogramm im kommunalen Sportstättenbau 2016

Stuttgart/Rhein-Neckar/Heidelberg. Das Land bezuschusst 108 kommunale Bauprojekte mit mehr als 18 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die Kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Dies teilte am gestrigen Dienstag, 26. April Kultusminister Andreas Stoch mit. „Sportstätten tragen erheblich zur Lebensqualität, Gesundheit und Fitness bei. Sie sind außerdem unverzichtbare Orte der Integration und der Gemeinschaft. Deshalb unterstützt das Land die Kommunen beim Neubau und der Modernisierung ihrer Sportstätten und leistet damit einen wichtigen Beitrag für attraktive Sportangebote in Baden-Württemberg“, so der Kultusminister. Gefördert werden können der Neubau und die Sanierung von Sporthallen sowie von Sportfreianlagen (Sportplätze, Leichtathletikanlagen). Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

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CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl MdB: „Wir müssen jetzt das Beste daraus machen“
Dienstag, den 26. April 2016 um 11:30 Uhr

Mitgliederforum der CDU Rhein-Neckar zu Grün-Schwarz / Abstimmung: Klare Mehrheit für Fortsetzung der Gespräche mit den Grünen

Dielheim / Rhein-Neckar. Auf dem Mitgliederforum der CDU Rhein-Neckar wurde im Beisein des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl MdB Klartext gesprochen: Rund 250 Christdemokraten aus der gesamten Rhein-Neckar-Region hatten den Weg in die Dielheimer Kulturhalle gefunden, um sich über die bislang erreichten Ergebnisse der Koalitionsgespräche mit den Grünen zu informieren und hierzu Stellung zu beziehen. CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Harbarth MdB hatte im Vorfeld besonderen Wert darauf gelegt, die Parteibasis nicht nur zu informieren, sondern ihr auch die Möglichkeit zu geben, über das Zustandekommen eines eventuellen grün-schwarzen Bündnisses abzustimmen. Ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen, wurde leidenschaftlich diskutiert.

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Aufruf zur Kundgebung am 23. April 2016 in Sinsheim
Montag, den 18. April 2016 um 14:35 Uhr

Gemeinsamer Aufruf / Bündniss für Toleranz Sinsheim

Für Samstag, den 23.4. um 14 Uhr hat die NPD so wie in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch in Sinsheim geplant. Für ihre extremen Positionen versuchen sie hier und in der Region Aufmerksamkeit zu erreichen. Bei der letzten Landtagswahl ist die NPD noch bedeutungsloser geworden. In Sinsheim wollen sie ihre menschenverachtenden Positionen wie „Todesstrafe“ oder „Asylflut“ wieder einmal vertreten. Das Bündnis für Toleranz und die Unterzeichner dieses Aufrufs rufen deshalb auf der Basis der Resolution des Gemeinderats vom 24.10.2012 zu einer Gegenaktion auf. Auszug daraus: „Wir werden es nicht zulassen, dass erneut Menschen aus unserer Gemeinschaft aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihres religiösen Bekenntnisses oder ihrer politischen Überzeugung ausgegrenzt oder verfolgt werden oder zu Schaden kommen. Wir bekennen uns zu einer Gesellschaft, die vielfältig ist. In Sinsheim darf niemand wegen seiner Abstammung, seiner Nationalität, seiner Religion, seiner Kultur oder seiner Hautfarbe ausgegrenzt, diskriminiert oder bedroht werden.

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Matthias Volkmann neuer 1. Vorsitzender der CDU Gaiberg
Montag, den 18. April 2016 um 11:37 Uhr

Bericht über die Generalversammlung des Gaiberger CDU-Gemeindeverbandes/ Dr. Albrecht Schütte MdL vor Ort

Gaiberg. Matthias Volkmann ist der neue 1. Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Gaiberg. 2. Vorsitzender und Schriftführer ist Rolf Kickuth, Kassenwartin Carmen Volkmann, und Kassenprüferin Agathe Schotzko. Die Wahlen waren 2016 turnusmäßig nötig, wurden aber durch den Austritt von Dieter Sauerzapf, des bisherigen 1. Vorsitzenden, aus der CDU zwingend. Der frisch gewählte Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte war Gast bei der Generalversammlung. Schütte ging auf das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 13. März ein. Er machte dafür sowohl die Bundespolitik und insbesondere die Zerstrittenheit in der Flüchtlingsfrage verantwortlich. Besonders abträglich sei jedoch das Lavieren darüber, das Abweichen von dem Kurs der Bundeskanzlerin Angela Merkel durch den baden-württembergischen CDUSpitzenkandidaten Guido Wolf gewesen. Zudem bemängelte er, die Menschen fänden keine Verankerung mehr in den Parteien.

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CDU Heidelberg fordert schonungslose Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl
Dienstag, den 22. März 2016 um 15:11 Uhr

Föhr und Schütte mit Blick auf ein mögliches grün-schwarzes Bündnis: "Inhaltliche Themen müssen im Mittelpunkt stehen" / Zumeldung der CDU Heidelberg vom 22. März 2016 zur heutigen Pressemitteilung der CDU Rhein-Neckar

Alexander Föhr und Dr. Albrecht Schütte

Heidelberg / Rhein-Neckar. Uneingeschränkte Unterstützung für die Forderung der CDU Rhein-Neckar nach einer landesweiten CDU-Mitgliederbefragung kommt seitens der Heidelberger CDU. Alexander Föhr, Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg, und der zukünftige CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim), der voraussichtlich für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Heidelberg mitbetreuen wird, erklärten in Bezugnahme auf die gestrige Kreisvorstandssitzung der CDU in Heidelberg: "Eine solch weitreichende Entscheidung kann nicht ohne Beteiligung unserer Basis getroffen werden kann. Um die notwendige langfristige Unterstützung für eine denkbare grün-schwarze Koalition zu erhalten, muss eine Befragung unserer Mitglieder zur Bestätigung des Ergebnisses möglicher Koalitionsverhandlungen stattfinden."

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Albrecht Schütte beim Sommertagszug in Altneudorf
Montag, den 21. März 2016 um 13:34 Uhr

Der frisch gebackene Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte kam am vergangenen Sonntag zum Sommertagszug nach Altneudorf. Eine Tradition, die im Schönauer Stadtteil mit dem Verbrennen des Schneemanns schon ewig gepflegt wird. Beim anschließenden Plausch, bei Kaffee und Kuchen im Gemeindesaal, konnten die Schönauer Christdemokraten wir die ersten Informationen nach der Landtagswahl erfahren.

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