Presse 2016


Ein Zeugnis des bildungspolitischen Scheiterns!
Freitag, den 28. Oktober 2016 um 14:35 Uhr

IQB-Bildungstrend 2015 / Scharfe Kritik der CDU Rhein-Neckar sowie der Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB, Albrecht Schütte MdL, Karl Klein MdL und Georg Wacker MdL an der ehemaligen grün-roten Landesregierung und insbesondere an den ehemaligen SPD-Kultusministern / „Diese Bildungspolitik war verantwortungslos und zukunftsgefährdend“

Rhein-Neckar. „Allen Warnungen zum Trotz hat die ehemalige grün-rote Landesregierung (2011-2016) in den vergangenen fünf Jahren aus rein ideologischen Gründen das bisher erfolgreiche baden-württembergische Schulsystem umgebaut. Die bildungspolitische Quittung wird uns jetzt präsentiert: Belegte Baden-Württemberg im Jahre 2009 noch Spitzenplätze, so ging es beim Ländervergleich 2015 gewaltig bergab“, so der Kreisverband der CDU Rhein-Neckar und die Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB (Wahlkreis Rhein-Neckar), Albrecht Schütte MdL, (Wahlkreis Sinsheim), Karl Klein MdL (Wahlkreis Wiesloch) und Georg Wacker MdL (Wahlkreis Weinheim) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

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Jugendherberge Dilsberg wird wiedereröffnet!
Freitag, den 28. Oktober 2016 um 14:30 Uhr

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte freut sich mit der Stadt Neckargemünd und dessen Ortsteil Dilsberg: „Die Jugendherberge ist gerettet! Die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes, die zunächst aufgrund der hohen Kosten außer Frage schien, wird nun durch eine großzügige Spende ermöglicht. Der Schenker möchte in der Öffentlichkeit ungenannt bleiben. Der Vorstand des DJH-Landesverband Baden-Württemberg e.V. hatte in seiner Sitzung am 26.02.2016 beschlossen, die Jugendherberge Dilsberg zum 31.03.2016 zu schließen. Unter Berücksichtigung der erforderlichen Brandschutzauflagen hatte sich herausgestellt, dass die Kosten für die Modernisierung der Jugendherberge rund 1,8 Millionen Euro betragen. Bei einer Bettenzahl von 70 Betten sowie vor dem Hintergrund eines Investitionsstaus in einer zweistelligen Millionenhöhe war eine solche Investition für den DJH-Landesverband wirtschaftlich nicht darstellbar.

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„Es wäre toll, wenn wir den ersten Spatenstich der L536 noch zu meiner Amtszeit erleben würden“
Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 13:54 Uhr

Hans Zellner, Bürgermeister von Wilhelmsfeld, und Dr. Albrecht Schütte MdL sprachen über Erreichtes und über die Zukunft der Gemeinde

V.l.: Dr. Albrecht Schütte und Bürgermeister Hans Zellner

Wilhelmsfeld. Im Gespräch mit Wilhelmsfelds Bürgermeister Hans Zellner informierte sich MdL Dr. Albrecht Schütte über all das Erreichte der letzten Jahre und die Projekte, die für die Gemeinde nach Ablauf der Amtszeit des Bürgermeisters in der Zukunft anstehen. Die Infrastruktur der Gemeinde - wie etwa das Rathaus, die Grundschule oder Halle - sei in den letzten Jahren sehr gut saniert worden. Quasi als Abschluss wurde mit dem Rizal-Platz ein wahres Kleinod geschaffen. Viele der Maßnahmen konnten nur mit Unterstützung aus dem Sanierungsprogramm des Landes realisiert werden. Von diesem Programm konnten auch zahlreiche Privateigentümer profitieren und erhielten eine Zuschuss für die Sanierung ihrer Häuser, wobei stets energetische Maßnahmen inkludiert waren.

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„Zusätzliche Aufgaben erfordern zusätzliches Personal“
Mittwoch, den 19. Oktober 2016 um 14:05 Uhr

MdL Dr. Albrecht Schütte und Heidelberger Stadträte zu Besuch beim Polizeirevier Heidelberg-Süd

Auf dem Foto v. l. n. r.: Polizeihauptkommissar Stefan Bechberger, Stadtrat Alexander Föhr (Vorsitzender der CDU Heidelberg), Torben Wille (Leiter Polizeirevier Süd), Stadtrat und MdL a.D. Werner Pfisterer, Dr. Albrecht Schütte MdL, Stadtrat Martin Ehrbar und Adrian Rehberger (Leiter Polizeiposten PHV).

Heidelberg. Bei einem Gespräch mit Torben Wille, dem Leiter des Polizeireviers Heidelberg-Süd, Polizeihauptkommissar Stephan Bechberger und dem Leiter der zentralen Wache des PHV Adrian Rehberger informierten sich Dr. Albrecht Schütte, Mitglied des Landtags, sowie die CDU-Stadträte Werner Pfisterer, Alexander Föhr und Martin Ehrbar über die gegenwärtige Situation der Polizei im Heidelberger Süden und über aktuelle politische Ansätze diese zu verbessern. Zunächst gelte es, die Personalsituation zu entspannen. Der Aufgabenbereich werde größer, zum Beispiel durch die zusätzlichen Bewohner auf den Konversionsflächen wie etwa dem Mark Twain Village und den Flüchtlingen. Zusätzlich müsse man aktuell vier Kollegen für die zentrale Wache im Patrick Henry Village (PHV) abstellen. Weitere vier Beamte habe das Polizeipräsidium Mannheim als Brennpunktkräfte abgestellt.

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Kultusministerium unterstützt weiterhin Bildungshäuser in Eberbach, Schönbrunn und Waibstadt
Mittwoch, den 19. Oktober 2016 um 13:53 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der beiden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne)

Der Ministerrat hat am 11. Oktober 2016 beschlossen, die bestehenden 194 „Bildungshäuser 3-10“ im Land, darunter jene in Eberbach (Steige-Grundschule), Schönbrunn (Bildungswerkstatt) und Waibstadt (Brunnenschule), dauerhaft zu finanzieren, wie die beiden Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein und Dr. Albrecht Schütte in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekanntgeben. „Über die Fortführung der erfolgreichen Bildungshäuser freuen wir uns sehr“, sagten die beiden Abgeordneten. „In der CDU-Landtagsfraktion habe ich mit meinen Kollegen dafür gekämpft, dass die Finanzierung der Bildungshäuser auch in der Zukunft Bestand hat. Denn sie leisten vorbildliche Arbeit, was die enge Verzahnung von Kindergärten und Grundschulen anbelangt“, betonte der CDU-Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte.

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„Städtebauförderung und Entwicklungsprogramm ländlicher Raum sind die besten Rezepte“
Dienstag, den 18. Oktober 2016 um 13:22 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte lobt die Entwicklung der wunderschönen Gemeinde Lobbach

Von links nach rechts: Bürgermeister Heiner Rutsch und Dr. Albrecht Schütte auf dem Areal des zukünftigen Rathauses.

Lobbach. „Ich komme gerade aus dem Standesamt und freue mich, mit einem schönen Ereignis den Tag begonnen zu haben“, sagte Bürgermeister Heiner Rutsch zur Begrüßung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach) bei dessen Besuch der Gemeinde Lobbach, zu welcher die idyllischen Ortsteile Lobenfeld und Waldwimmersbach gehören. "Die gute Zusammenarbeit mit unserem Gemeinderat, das ist das `A und O´, berichtete Bürgermeister Heiner Rutsch über die Grundlage der erfolgreichen Entwicklung der letzten Jahre. „Insgesamt steht unsere Gemeinde gut da. Es gibt dennoch Punkte, die ich heute mit Ihnen besprechen möchte“, sagte das Gemeindeoberhaupt.

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Bürgersprechstunde am 18. November 2016
Montag, den 17. Oktober 2016 um 20:55 Uhr

Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach hat für den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte höchste Priorität. Aus diesem Grund bietet der Parlamentarier auch regelmäßig Bürgersprechstunden an. „Mir ist es wichtig, Ansprechpartner zu sein. Dort, wo ich helfen kann, werde ich dies auch tun“, so Schütte. Wer ein Anliegen hat, das er gerne mit Dr. Schütte MdL besprechen möchte, ist herzlich zur nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, 18. November 2016 von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Bammentaler Rathaus eingeladen.

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Verkehrsausschuss: Vorstellung des Unternehmens FlixBus
Montag, den 17. Oktober 2016 um 07:48 Uhr

Unternehmen FlixBus im Dialog mit den Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg

Stuttgart. Vor Kurzem stellte sich das Unternehmen FlixBus den Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg vor. Zur jüngsten Historie des Unternehmens: Im Januar 2015 gab es einen Zusammenschluss von MeinFernbus und FlixBus, ab Mai 2016 trat man unter der gemeinsamen Marke FlixBus auf. Im Juli 2016 übernahm FlixBus das kontinentaleuropäische Geschäft von Stagecoach (megabus), im August wurde auch der Postbus übernommen. FlixBus sieht sich als Partner des Mittelstandes: "Unser Unternehmen ist ein Mittelstandsverbund.

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„Wir brauchen das Ehrenamt“
Donnerstag, den 13. Oktober 2016 um 11:50 Uhr

Hilsbach ist immer einen Besuch wert - CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Ortsvorsteher Martin Gund

Hilsbach ist immer einen Besuch wert - CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit Ortsvorsteher Martin Gund

Hilsbach. „Ich komme immer gerne hierher. Der Ort ist wirklich jeden Besuch wert“, so begrüßte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) den Ortsvorsteher von Hilsbach Martin Gund. Schütte war im Zuge seiner Wahlkreistour gekommen, um sich über aktuelle Projekte im Ort zu informieren und zu erfahren, was die Menschen von der Landespolitik erwarten. Ein wesentliches Thema im Gesprächsverlauf war der Umgang mit der steigenden Politikverdrossenheit. Schütte ist es ein Anliegen, der Entfremdung von Politik und Bürgern entgegenzuwirken. Gund dazu: „Der Fakt, dass Sie vor Ort Bürgersprechstunden halten und heute gekommen sind, um offen zu reden, zeigt, dass Sie Interesse an den Anliegen und Sorgen der Bürger vor Ort haben. Wir brauchen mehr Politiker wie Sie.“

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Erneute Förderung für den Breitbandausbau für Fibernet Rhein-Neckar und Gemeinden im Kreis
Donnerstag, den 06. Oktober 2016 um 13:33 Uhr

Die Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuen sich über den Fortschritt

Stuttgart. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat heute im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg weitere Förderbescheide für den Ausbau des Breitbandnetzes überreicht. Der Zweckverband des Rhein-Neckar-Kreises erhält Bewilligungen mit einer Gesamtfördersumme von rund 3,1 Millionen Euro. „Wir freuen uns sehr, dass es mit dem Breitbandausbau stetig voran geht“, sagten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) anlässlich der Bekanntgabe.

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Bammental: CDU/BV berät über die Planung der Friedensbrücke, den Ausbau des schnellen Internets und die Gestaltung der Grünanlagen des Friedhofes
Dienstag, den 04. Oktober 2016 um 08:40 Uhr

Bammental. Anlässlich eines Treffens der CDU/Bürgervereinigung wurde unter anderem die aktuelle Situation der Friedensbrücke diskutiert. Für Fußgänger und Radfahrer ist die Überquerung der Friedensbrücke derzeit unsicher und durch die schlechte Übersicht die Unfallgefahr deutlich zu hoch. Am Anfang der Versammlung präsentierte Andreas Mylo hierzu seine Idee. Mylo schwebt vor, die Friedensbrücke nur noch für den Verkehr aus dem Ort heraus als Einbahnstraße zu nutzen und eine zweite Brücke direkt elsenzabwärts vom Süwag-Gebäude für den Verkehr ortseinwärts zu errichten. So sei die Verkehrssituation entschärft und an der Friedensbrücke, welche unter Denkmalschutz steht, müssten nicht einmal baulichen Veränderungen vorgenommen werden, so Mylo.

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Landtagsfahrt mit Kommunalpolitikern des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach
Montag, den 03. Oktober 2016 um 22:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zur Haushaltskonsolidierung: „Einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer würde ich nicht zustimmen“

Schütte MdL: Landtagsfahrt mit Kommunalpolitikern des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach

Stuttgart / Wahlkreis Sinsheim. Aktive und ehemalige Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie weitere Kommunalpolitiker folgten in der vergangenen Woche der Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte nach Stuttgart. Mit dem Bus ging es von Sinsheim aus Richtung Landeshauptstadt, dort wartete Schütte auf die Teilnehmer und begrüßte sie vor dem Landtag von Baden-Württemberg. Gleich zu Beginn stand der Besuch einer Plenarsitzung auf dem Programm. Auf der Besuchertribüne verfolgte die Gruppe eine Debatte zur Novelle des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes.

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„Ortsumfahrung für Östringen muss auch Angelbachtal entlasten.“
Freitag, den 30. September 2016 um 16:25 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL führte Gespräche mit dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und schrieb mit Hermino Katzenstein MdL Brief an Minister Winfried Hermann

Berlin / Angelbachtal. Am Rande der Klausur der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion in Berlin nutzte der Abgeordnete des Wahlkreises Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, die Chance – gemeinsam mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth – ein persönliches Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt zu führen. Schütte war es ein Anliegen, bei der Ortsumgehung an der B 292 für Östringen für eine Planvariante zu werben, die Angelbachtal mitentlastet.

„Die Vorteile dieser Alternative liegen klar auf der Hand“, sagte Schütte und betonte gegenüber Dobrindt: „Eine Umgehung gemeinsam für Östringen und Angelbachtal zu bauen, das würde ohne Nachteile für Östringen auch Angelbachtal entlasten anstatt zusätzliche Lasten zu produzieren. Des Weiteren wären weniger Eingriffe in die Natur nötig und dies bei ähnlich hohen Investitionskosten.“

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Hochwasser(schutz) und schnelles Internet im Fokus
Montag, den 26. September 2016 um 23:40 Uhr

MdL Dr. Schütte und Landwirtschaftsminister Hauk MdL in der Gemeinde Mauer vor Ort / Termine: 4. und 8. Oktober / Einladung an Interessierte

Zu einer öffentlichen Veranstaltung, die am Dienstag, 04.10.2016 um 20.00 Uhr im Gasthaus „Zur Pfalz“, Heidelberger Str. 12, Mauer, stattfindet, lädt der CDU-Gemeindeverband Mauer herzlich ein. An diesem Abend wird der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte in einem fundierten Impulsreferat auf die Themenbereiche Hochwasser/Überschwemmung/Hochwasserschutz sowie auch auf den Themenbereich "Schnelles Internet für alle" eingehen. Edgar Lutz, Vorsitzender der CDU Mauer: "Albrecht Schütte weiß wovon er spricht, denn er hat sich kurz nach dem letzten Hochwasserereignis vor Ort über die Besonderheiten bei uns in Mauer informiert."

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„Ziele können wir nur gemeinsam erreichen“
Dienstag, den 20. September 2016 um 06:16 Uhr

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte zum Antrittsbesuch bei Neckargemünds Bürgermeister Frank Volk

Neckargemünd. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte war zu einem offiziellen Antrittsbesuch bei Bürgermeister Frank Volk in das Neckargemünder Rathaus gekommen. „Wir haben ja schon in den letzten Wochen den ein oder anderen gemeinsamen Termin gehabt, dennoch ist es mir wichtig, Sie jetzt hier im Rathaus zu besuchen, um sich in Ruhe über Ihre Ziele für die nächste Zeit auszutauschen.“

Nach seinem Amtsantritt sei er dabei, sich einen Überblick zu verschaffen über alle Themen, die aktuell in der Diskussion sind und diese zusammenfassen, so Volk. Daraus solle dann ein Plan für die nächsten Jahre entstehen. Manche Dinge seien schneller oder sogar sofort zu erledigen, manche Punkte benötigten eine längere Planung und Zeit, um realisiert zu werden.

Die Entwicklung von Neckargemünd laufe grundsätzlich gut, so Volk. Das Sanierungsgebiet Kernstadt zum Beispiel sei ein voller Erfolg. Abzuklären sei nun, ob dieses Programm verlängert und dabei auch aufgestockt werden solle. Schütte konnte ausführen, dass dies möglich sei und versprach sich über die entsprechenden Bedingungen kundig zu machen. Ebenso sagte der Abgeordnete zu, in Stuttgart zu klären, ob neben Dilsberg und Mückenloch auch der Ortsteil Waldhilsbach Mittel aus dem ELR-Programm zur Förderung der lokalen Wirtschaft beantragen könne.

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