Presse 2019
Klein, Martin, Philippi und Schütte: Funklöcher müssen schnellstens geschlossen werden!
Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 14:00 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein, Claudia Martin, Julia Philippi und Dr. Albrecht Schütte vom 20. Februar 2019 / Landtagsfraktion will mit Drei-Punkte-Plan für besseren Mobilfunk sorgen

Rhein-Neckar / Stuttgart. Viele Handy-Nutzer haben selbst dort noch mit Funklöchern zu kämpfen, wo bereits ein schnelles Netz vorhanden ist. Der Grund: Die Mobilfunkanbieter stellen ihren Kunden nur ihr eigenes Netz zur Verfügung. Deshalb hat die CDU-Landtagsfraktion am gestrigen Dienstag (19. Februar) den Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“ beschlossen.

 

Demnach sollen erstens die Mobilfunkanbieter noch häufiger miteinander kooperieren und die bereits bestehende Infrastruktur gemeinsam nutzen. Anders als beim Roaming findet bei diesem Infrastruktur-Sharing kein Netzwechsel statt, wodurch zeitliche Verzögerungen beim Verbindungsaufbau und damit Probleme beim Surfen minimiert werden.

 

Wo trotzdem kurzfristig keine zuverlässige Mobilfunkversorgung für alle Handy-Nutzer sichergestellt werden kann, muss zweitens lokales Roaming verpflichtend werden. Mobilfunkgeräte würden sich dann automatisch in das beste verfügbare Netz einbuchen. Unternehmen, die fremde Netze nur mitnutzen, müssten jedoch gleichzeitig zum Schließen weißer Flecken verpflichtet werden und das aufgebaute Netz ihrerseits öffnen. Sollten diese beiden Schritte nicht helfen, muss drittens der Bund eine staatliche Mobilfunkstrategie auf den Weg bringen. Zu prüfen wäre etwa ein Förderprogramm zum Schließen von Funklöchern.

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Über 800.000 Euro für die Strukturentwicklung im Wahlkreis Sinsheim
Donnerstag, den 14. Februar 2019 um 11:09 Uhr

Erste Runde des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum 2019

Stuttgart. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL (CDU) gab heute (14.02.) die Programmentscheidung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) bekannt. Dieses Programm ist ein zentraler Pfeiler der Stärke der Ländlichen Räume in Baden-Württemberg. Gefördert werden Projekte mit dem Ziel, lebendige Ortskerne zu erhalten, zeitgemäßes Leben und Wohnen zu ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung zu sichern und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Umso mehr freut es den örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU), der sich im Finanzausschuss für eine Aufstockung eingesetzt hat, dass für dieses Programm 2019 in der Summe 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

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Züge halten häufiger und doch bleibt Verbesserungspotential
Montag, den 11. Februar 2019 um 18:00 Uhr

Bürgermeister Frank Volk im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU)

Neckargemünd. Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Frank Volk kam der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte auf das Neckargemünder Rathaus. Zunächst stellte Frank Volk einige der wesentlichen Projekte der Stadt mit ihren Ortsteilen vor. Die Sanierung der Jugendherberge inklusive des Torturms, für den die Stadt zuständig sei, komme nach anfänglichen Herausforderungen gut voran. Auf dem Dilsberg sei zudem die Bauvoranfrage für den Neubau des Feuerwehrhauses erfolgreich gestellt worden. In Waldhilsbach werde in einer Kindergartengruppe zukünftig eine Ganztagesbetreuung angeboten, ebenso in Mückenloch für die unter Dreijährigen. Der Anschluss aller Gebäude im Kerngebiet der Stadt an das Abwassernetz sei bis auf wenige Häuser abgeschlossen. Stolz sei er auch, so Volk, dass zum ersten Mal seit Langem der Haushalt für 2019 bereits im alten Jahr beschlossen werden konnte. Für die Zukunft habe er noch weitere Maßnahmen im Rahmen des Sanierungsgebietes „Altstadt“ im Blick, so eine Aufwertung des Hanfmarkts.

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Bürgersprechstunde mit Dr. Albrecht Schütte (CDU) am 18. Februar 2019
Montag, den 04. Februar 2019 um 13:30 Uhr

Der Landtagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern am 18. Februar 2019 in Angelbachtal

Angelbachtal. Am 18. Februar 2019 lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese Bürgersprechstunden finden regelmäßig über den Wahlkreis verteilt statt und erlauben es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, mit dem Abgeordneten über politische Themen oder persönliche Anliegen - beispielsweise einer Behörde gegenüber - zu sprechen.

„Das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig“, erklärte Schütte. „Ich lade Sie herzlich ein, an der Sprechstunde teilzunehmen. Nur wenn ich weiß, wo der Schuh drückt, kann ich weiterhelfen“, so der Parlamentarier.

Die Bürgersprechstunde findet am 18. Februar 2019 in der Zeit von 15:00 bis 17:30 Uhr im Vereinsheim des TSV Eichtersheim (Sportplatzstraße, 74918 Angelbachtal) statt.

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Unterstützung für die Menschen in Burundi und Bhutan
Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 14:05 Uhr

Weihnachtsspendenaktion der CDU-Landtagsfraktion

v.l.n.r.: Roland Bentz (2. Vorsitzender des Bhutan Hilfe e.V.), Dr. Albrecht Schütte MdL (stellv. Entwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion), Philipp Keil (Geschäftsführender Vorstand der SEZ), Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL (Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion), Dr. med. Wolfgang Pfeiffer (Honorarkonsul des Königreichs Bhutan)

Es ist eine gute Tradition der CDU-Landtagsfraktion, mit einer Spendenaktion zu Weihnachten dort zu helfen, wo sich Menschen in Notlagen befinden und auf Unterstützung angewiesen sind. Zum Weihnachtsfest 2018 hatte die CDU-Fraktion auf Präsente verzichtet und stattdessen dazu aufgerufen, das Projekt „Hilfe zur Selbsthilfe“ des Bhutan Hilfe e.V. und die Förderung eines Krankenhauses in Burundi der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg zu unterstützen.

Für die Förderung eines Krankenhauses in Burundi wurden 6.110 Euro gesammelt für den Bhutan Hilfe e.V. wurden 3.450 Euro gesammelt. „Die Projekte verbessern die Situation der Menschen vor Ort nachhaltig“, lobte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die Spendenaktion. So soll das Krankenhaus in Burundi mit einer Grundausstattung sowie mit medizinischen Geräten versorgt werden. Der Verein Bhutan Hilfe e.V. unterstützt unter anderem die Schulung von Ärzten, den Ausbau der Landwirtschaft sowie ein Projekt zur Wasserversorgung.

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