Presse 2018
Hohe Förderungen für zahlreiche Schulen in den Wahlkreisen Wiesloch, Sinsheim und Rhein-Neckar
Freitag, den 01. Juni 2018 um 21:26 Uhr

Klein MdL, Schütte MdL und Harbarth MdB informieren über Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Wiesloch / Sinsheim / Rhein-Neckar. Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung. Bislang wurden nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Aus den Mitteln des KInvFG II können auch Sanierungsmaßnahmen an Schulen in freier Trägerschaft gefördert werden (Trägerneutralität). Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU), der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) freuen sich darüber, dass in ihren Wahlkreisen Wiesloch und Rhein-Neckar im Jahr 2018 mit Mitteln des Landes und des Bundes folgende Schulsanierungsmaßnahmen gefördert werden:

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Ausschreibung des Jahresprogramms 2019 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2019 gestartet
Montag, den 28. Mai 2018 um 18:45 Uhr

Städte und Gemeinden können bis 30. September 2018 Anträge stellen

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist das zentrale Förderprogramm der Landesregierung zur integrierten Strukturentwicklung von Städten und Gemeinden im Ländlichen Raum sowie von ländlich geprägten Orten im Verdichtungsraum und in den Randzonen um den Verdichtungsraum. In den vier Förderschwerpunkten Arbeiten, Grundversorgung, Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnen können 2019 sowohl kommunale als auch private Investitionen mit Zuschüssen gefördert werden. 2018 hatte das Land Projekte mit insgesamt 67 Millionen Euro gefördert.

Anlässlich der neuen Ausschreibung des ELR-Jahresprogramms 2019 betonte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk (CDU) den Schwerpunkt Innenentwicklung: „Ziel der Programmausschreibung 2019 ist es, Impulse zur innerörtlichen Nachverdichtung zu setzen. Deshalb werden wir prioritär die Nutzung von Brachflächen und Baulücken sowie Investitionen privater Haus- und Wohnungsbesitzer in Bestandsgebäude fördern. So entstehen zeitgemäße Wohnungen, neu gestaltete Ortskerne und Raum für neues Bauen in den Ortsmitten.“

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Spannendes Gespräch mit Abgeordnetem an der Montessori-Schule
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 18:46 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL zu Besuch in Zuzenhausen

Zuzenhausen. Zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften der Freien Aktiven Montessori Schule in Zuzenhausen nahm sich der Landtagsabgeordnete Dr Albrecht Schütte einen Vormittag Zeit. Zunächst konnte er miterleben, wie alle am Schulleben Beteiligten bei einer Vollversammlung organisatorische Herausforderungen gemeinsam lösten. So haben die verschiedenen Stufen der Schule - Primar, Sekundar und Tertia - Aufgaben fürs Sauberhalten von Teilen des Gebäudes übernommen. Später teilte Schulleiterin Angela Mohr dem Abgeordneten mit, dass die in einem Trägerverein organisierte Elternschaft auch einen Großteil der Instandhaltungsarbeiten für das Gebäude übernehme.

Nur so sei es möglich, eine Schule mit diesem betreuungsintensiven Konzept wirtschaftlich zu betreiben, ohne dass die Elternbeiträge ins Unermessliche steigen. Man lege Wert darauf, die Schüler tatsächlich individuell zu fördern, ohne sie zu zwingen, sondern ihnen die Lust am Lernen und den Sinn für das Erlernte vor Augen zu führen. So lernten manche Lesen und Schreiben bei der Umrechnung von Mengen für Koch- oder Backrezepte, beim Vorbereiten des Notizzettels für den Einkauf oder Ähnlichem. Während es keinen festen Stundenplan gibt, sondern Gespräche von verschiedenen Schülergruppen mit Lehrkräften, bereitet sich der Abgangsjahrgang in sehr kleinen Gruppen auf die Werkrealschulprüfung vor.

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Bewerbungsaufruf für „Städte und Gemeinden 4.0 - Future Communities“
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 16:50 Uhr

Land unterstützt digitale Agenda der Kommunen mit einer Million Euro

„Wir geben den Startschuss für den zweiten Wettbewerb zur Digitalisierung der Städte und Gemeinden. Und ich bin mir sicher, dass er wieder starke Projekte hervorbringen wird. So machen wir Baden-Württemberg gemeinsam mit unseren Kommunen Schritt für Schritt zur digitalen Leitregion“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl (CDU) anlässlich der jetzt laufenden Bewerbungsphase für das Förderprogramm „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“. Mit der zweiten Auflage des Programms unterstützt die Landesregierung wieder kommunale Digitalisierungsprojekte.

Ganz gezielt werden mit diesem Programm auch erste digitale Schritte von Kommunen unterstützt. Die Städte und Gemeinden sollen Projekte und digitale Dienste entwickeln, die den Alltag der Menschen erleichtern. Das Land stellt dafür eine Million Euro zur Verfügung. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) begrüßte die erneute Ausschreibung des Wettbewerbs: „Die Digitalisierung ist ein prägender Standortfaktor für die Städte und Gemeinden. Der Wettbewerb unterstützt die Kommunen dabei, innovative Projekte umzusetzen, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern orientieren und dafür lebensnahe Lösungen schaffen.“

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Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält 1,4 Millionen Euro
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 16:45 Uhr

Breitbandausbau im Land geht weiter voran - insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von knapp 4 Millionen Euro verteilt

Anlässlich der Übergabe von Förderbescheiden durch den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl (CDU) am vergangenen Freitag freute sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) über Fördermittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro für den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen. „Ohne schnelles Internet ist bei der Digitalisierung alles nichts, ohne die richtige digitale Infrastruktur können wir viele Digitalisierungsprojekte nicht auf die Straße bringen“, unterstrich Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

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