Presse 2018
Herausforderungen der Schulen im Blick
Freitag, den 20. Juli 2018 um 16:40 Uhr

Dr. Albrecht Schütte (CDU) am Hohenstaufen Gymnasium Eberbach

Zu einem gemeinsamen Austausch mit dem Schulleitungsteam des Hohenstaufen Gymnasiums kam der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte nach Eberbach. In sehr offener Atmosphäre wurde über verschiedene Anliegen der Schule gesprochen. „Wir hätten uns gewünscht, auch an diesem Standort G9 anbieten zu dürfen. Damit hätte es mehr Zeit zum Üben gegeben und ein zusätzliches Jahr für die Persönlichkeitsentwicklung für die Schülerinnen und Schüler“, trug Schulleiterin Anja Katzner eine zentrale Forderung vor. Gerade vor dem Hintergrund der Schullandschaft im ländlichen Raum und einer gewissen Abwanderung nach Neckarelz sei ihr dies sehr wichtig.

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Der Mensch steht im Mittelpunkt
Freitag, den 20. Juli 2018 um 15:45 Uhr

Geplante Angelbachtaler Tagesstätte erhält Fördermittel in Höhe von knapp 350.000 Euro

Baden-Württemberg zeichnet auch in diesem Jahr wieder innovative Pflegekonzepte im ganzen Land aus: Das Innovationsprogramm Pflege unterstützt 20 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von 3,5 Millionen Euro. Dies gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Freitag (20. Juli) in Stuttgart bekannt. Unter den geförderten Projekten ist auch eine geplante Tagesstätte am Schlosspark in Angelbachtal mit einer Förderung in Höhe von 347.875 Euro.

Als örtlichen Abgeordneten freue ihn diese Förderung natürlich besonders, sagte Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) und ergänzte: „Die Pflege älterer Menschen ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Eine betreute Tagespflege entlastet die Angehörigen und stellt die bedarfsgerechte Versorgung von Seniorinnen und Senioren sicher.“

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Über 500.000 Euro für den Wahlkreis Sinsheim
Donnerstag, den 19. Juli 2018 um 12:10 Uhr

Erste Verteilungsrunde des Ausgleichstocks – Welche Projekte werden gefördert?

Der kommunale Ausgleichstock ermöglicht kleineren Gemeinden bis 20.000 Einwohnern unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit die Realisierung von größeren Projekten. Damit erhalten die kleinen Gemeinden zusätzliche Mittel aus dem Finanzausgleich, da große Städte im Finanzgleich je Einwohner überproportional berücksichtigt werden.

Unter dem Vorsitz der Regierungspräsidentin Nicolette Kressl fand am 17. Juli 2018 die diesjährige erste Verteilungsrunde für den Ausgleichstock statt. Der Verteilungsausschuss bewilligte Investitionshilfen in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro für Nordbaden. Mit einem Gesamtbetrag von rund 4,1 Millionen Euro liegt der Förderschwerpunkt bei Sportstätten, gefolgt von Schulbaumaßnahmen mit einem Volumen von rund 2,5 Millionen Euro sowie Straßen- und Verkehrseinrichtungen in Höhe von 2,1 Millionen Euro.

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ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2018
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 19:17 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) zur heutigen Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich über die Nachricht aus dem Regierungspräsidium, dass über 500.000 Euro an den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach gehen:

„Mit dem Ausgleichstock werden die Gemeinden bei größeren Projekten unterstützt und können wesentliche Maßnahmen umsetzen. Damit werden auch für kleinere, finanzschwache Gemeinden größere Projekte finanzierbar. Größere Städte stellen sich hingegen im allgemeinen Finanzausgleich je Einwohner deutlich besser. Da von den steigenden Steuern aufgrund dieser Finanzausgleichlogik vor allem größeren Städte profitieren, setzen wir uns als CDU dafür ein, den Ausgleichstock deutlich auszuweiten.“

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„Für dauerhafte Lösung“
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 10:15 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald

Tobias Wald MdL, Ulli Hockenberger MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Hoffnung für die badische Flagge: Der Vorstoß der drei CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald ist laut dem jetzt vorliegenden Schreiben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erfolgreich gewesen.

„Wir freuen uns darüber, dass die Verwaltungsvorschrift des Landes nun grundsätzlich überprüft wird. Das hatten wir gefordert. Mit der Zwischenlösung, wonach die badische Flagge wieder auf dem Karlsruher Schloss wehen darf, können wir gut leben. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die württembergische und die badische Flagge mittelfristig wieder über den Landesgebäuden wehen dürfen“, so die drei CDU-Abgeordneten.

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