Presse 2020
Bevölkerungsschutz: 15.3 Mio. Euro für Ehrenamtliche!
Montag, den 06. April 2020 um 18:00 Uhr

Viele Tausende sind gerade in der jetzigen Krise ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz aktiv, was mit Geld nie zu bezahlen wäre. Dafür gebührt Ihnen unser höchster Dank! Das Innenministerium stellt 15,3 Mio. Euro zur Verfügung, um für die Ehrenamtlichen eine Unterstützung als Anerkennung des Engagements zu ermöglichen.

Unter anderem wird Folgendes unterstützt: Erstattung von entgangenen Arbeitsentgelten oder Dienstbezügen einschließlich aller Nebenleistungen und Zulagen, Erstattung des Verdienstausfalls in angemessener Höhe an beruflich selbstständige Helferinnen und Helfer, Aufwendungsersatz, hierzu gehört insbesondere ein Ausgleich gegenüber den Organisationen für verbrauchtes Einsatzmaterial (z.B. Schutzmasken) und gegenüber den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern (z.B. für eine einsatzbedingt notwendige Reinigung von Dienstkleidung) Ersatz von Sachschäden, die die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Einsatz erleiden.

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100 Prozent netto für 100 Prozent Einsatz!
Samstag, den 04. April 2020 um 22:20 Uhr

Freundliche Worte an der Kasse und Beifall für das medizinische Personal sind Ausdruck unserer Verbundenheit in diesen Tagen. Doch wir wollen etwas mehr tun, um die Menschen zu belohnen, die gerade 100 Prozent Einsatz geben. Viele Unternehmen wollen das Engagement ihrer Beschäftigten mit Sonderzahlungen belohnen. Diese Prämien bis 1.500 Euro sollen steuerfrei bei den Menschen ankommen. Dies findet meine volle Unterstützung!

 
Jeder Euro der Städtebauförderung ist gut investiert
Donnerstag, den 02. April 2020 um 08:00 Uhr

Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach erhält Landeszuschuss in Höhe von 5,3 Mio. Euro

Stuttgart. Gerade Angesicht der wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise, die auch die Kommunen im Land schwer trifft, freut sich der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, dass insgesamt 12 Projekte im Wahlkreis Sinsheim im Rahmen der Städtebauförderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gefördert werden. Insgesamt über 5,3 Mio. Euro an Förderung fließe in die verschiedensten Projekte im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, so der CDU-Landtagsabgeordnete: „Jeder Euro, der im Rahmen der Städtebauförderung eingesetzt wird, löst eine ganze Kette von Folgeinvestitionen aus und kurbelt so die Wirtschaft in der Region an.“

Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die in den vergangenen Jahrzehnten von Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Land mit Nachdruck angegangen wurde. Ziel ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Verbesserung und Aufwertung innerörtlicher Gebiete. „Bei dieser Daueraufgabe lassen wir die Kommunen im Land nicht alleine“, so der CDU-Parlamentarier Schütte. Deshalb unterstütze das Land Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden im Land insgesamt mit rund 265 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen - rund 101,9 Millionen Euro davon Bundesmittel.

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Herzliche Einladung zum Dialog
Dienstag, den 31. März 2020 um 20:05 Uhr

 
Corona-Verordnung - CoronaVO (Stand: 28. März 2020)
Montag, den 30. März 2020 um 07:48 Uhr

Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Stand: 28. März 2020)

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