Presse 2018
Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar erhält Förderbescheide
Freitag, den 13. Juli 2018 um 17:46 Uhr

„So viele Breitband-Projekte wie nie zuvor erhalten heute eine Förderung“

Stuttgart. Bei der heutigen Übergabe der Breitbandförderbescheide durch Innenminister Thomas Strobl (CDU) wurden Förderbescheide in einer Gesamthöhe von rund 17,4 Millionen Euro für 105 Breitbandprojekte überreicht. Damit stellt das Land einen neuen Rekord auf: Noch nie wurden so viele Bescheide auf einmal vergeben.

Unter den Empfängern war auch die Stadt Sinsheim, die sich über Fördermittel im Gesamtwert von 796.948 Euro freuen durfte. Für den Aufbau eines Backbone-Netzes zwischen den Sinsheimer Ortsteilen Hasselbach und Ehrstädt stellt das Land knapp 250.000 Euro zur Verfügung, für den Aufbau zwischen Hasselbach und Rohrbach beträgt die Förderung 548.050 Euro.

Die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) und Hermino Katzenstein (Grüne) freuten sich über die Mittel für den Ausbau des schnellen Internets.

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Investitionen für attraktive Städte und kommunale Identität: Städtebauförderung 2019 ausgeschrieben
Donnerstag, den 12. Juli 2018 um 10:43 Uhr

Städte und Gemeinden können bis zum 31. Oktober Anträge stellen

„Städte und Gemeinden zeitgemäß weiterzuentwickeln, ihre Infrastruktur und Wirtschaft an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, ist für unsere Kommunen eine essentielle Aufgabe. Die vielfältigen Förderschwerpunkte unserer Städtebauförderung sind dabei eine große Unterstützung“, sagte Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU).

Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU), der in seiner Heimatgemeinde Bammental als Gemeinderat schon mehrere Stadtsanierungsprogramme begleiten konnte, unterstreicht die Wichtigkeit dieser Fördermöglichkeiten. „Städtebauliche Erneuerung ist nämlich viel mehr als bloße Reparatur. Mit diesen Fördermöglichkeiten erreichen wir das Ziel, die Identität und das kulturelle Erbe unserer Städte zu erhalten und sie gleichzeitig auf die Zukunft vorzubereiten. Mit dem Städtebauförderungsprogramm wird die Sanierung von gemeindeeigener Infrastruktur mit bis zu 60 Prozent befördert; für private Sanierungen beträgt die Förderung bis zu 25 Prozent, wobei 15 Prozentpunkte vom Land und 10 Prozentpunkte von der Kommune kommen“, ergänzte Schütte.

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Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss
Dienstag, den 10. Juli 2018 um 13:53 Uhr

Einladung zur Wanderung der CDU-Landtagsfraktion am Samstag, 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal

Im Rahmen des Wandersommers 2018 der CDU-Landtagsfraktion lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte alle Interessierten herzlich ein, am Samstag, den 28. Juli 2018 von Bad Schönborn nach Angelbachtal zu wandern. Seit vielen Jahren bietet der Wandersommer der CDU-Landtagsfraktion allen Wanderfreunden die Möglichkeit, die herrliche Natur unseres Landes zu erleben und sich direkt mit den Abgeordneten der CDU-Fraktion und Regierungsmitgliedern auszutauschen. Unter dem Motto „Die Vielfalt des Kraichgaus hoch drei: Gesundheit – Gestein – Genuss“ ist für Wanderspaß, interessante Einblicke und Informationen, herrliche Naturerlebnisse und gute Verpflegung bestens gesorgt. Anschließend sind alle Teilnehmenden eingeladen, den Abend bei einem gemütlichen Zusammensein ausklingen zu lassen.

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„Was macht ein Abgeordneter eigentlich so den ganzen Tag lang?“
Montag, den 09. Juli 2018 um 13:12 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Adolf-Schmitthenner-Gymnasiums in Neckarbischofsheim

Neckarbischofsheim. Wie funktioniert die Arbeit eines Landtagsabgeordneten im Parlament und den Ausschüssen? Was sind typische Anliegen und Aufgaben, die von Gemeinden und Bevölkerung an ihn herangetragen werden? Wie sieht der Tagesablauf eines Abgeordneten aus? Zu diesen und vielen weiteren Fragen bezog der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, in seinem Vortrag und in der anschließenden Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I am Adolf-Schmitthenner-Gymnasium in Neckarbischofsheim Stellung.

Schütte, der für die CDU-Landtagsfraktion im Verkehrs- und Finanzausschuss arbeitet, zeigte anhand einer Übersicht über die Ausgaben des Landes, wie wichtig der Bereich Bildung und Forschung für die Landesregierung und die Landtagsfraktionen sei: „Für 2018 haben wir zum ersten Mal über 11 Mrd. Euro für Bildung eingestellt. Der zweitgrößte Etat ist dann Forschung, Wissenschaft und Kunst mit 5,3 Mrd. Euro. Nimmt man noch die Zahlungen an die Kommunen dazu, sind wir bei weit über 50% des Haushalts.“

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Steuerliche Entlastung für Vereine
Freitag, den 06. Juli 2018 um 19:53 Uhr

Baden-Württemberg bringt entsprechenden Antrag in den Bundesrat ein

Baden-Württemberg ist ein Ehrenamtsland: Fast jeder Zweite engagiert sich unentgeltlich. Mit einem Antrag im Bundesrat zur Vereinfachung im Steuerrecht will die Landesregierung das freiwillige Engagement der vielen Vereine unterstützen. „Die Initiative soll gemeinnützige Organisationen finanziell stärken und von Verwaltungsaufwand entlasten“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Zwar gilt prinzipiell, dass Vereine und gemeinnützige Organisationen bei ihren Tätigkeiten auf Basis ihrer Satzung von den Ertragssteuern befreit sind.

Eine Ausnahme stellt allerdings der sogenannte wirtschaftliche Geschäftsbetrieb dar, also wenn beispielsweise ein lokaler Kulturverein auf dem Marktplatz ein Sommerfest mit Getränke- und Speisenverkauf veranstaltet. Auf die Gewinne aus dem Verkauf fällt Körperschafts- und Gewerbesteuer an. Für diese Fälle gilt bisher eine Steuerfreigrenze bis 35.000 Euro Einnahmen im Jahr. Diese Grenze will Baden-Württemberg mit dem Entschließungsantrag auf 45.000 Euro hochsetzen, um die Vereine zu entlasten.

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