Presse 2018
Der Mensch steht im Mittelpunkt
Freitag, den 20. Juli 2018 um 15:45 Uhr

Geplante Angelbachtaler Tagesstätte erhält Fördermittel in Höhe von knapp 350.000 Euro

Baden-Württemberg zeichnet auch in diesem Jahr wieder innovative Pflegekonzepte im ganzen Land aus: Das Innovationsprogramm Pflege unterstützt 20 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von 3,5 Millionen Euro. Dies gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Freitag (20. Juli) in Stuttgart bekannt. Unter den geförderten Projekten ist auch eine geplante Tagesstätte am Schlosspark in Angelbachtal mit einer Förderung in Höhe von 347.875 Euro.

Als örtlichen Abgeordneten freue ihn diese Förderung natürlich besonders, sagte Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) und ergänzte: „Die Pflege älterer Menschen ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Eine betreute Tagespflege entlastet die Angehörigen und stellt die bedarfsgerechte Versorgung von Seniorinnen und Senioren sicher.“

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Über 500.000 Euro für den Wahlkreis Sinsheim
Donnerstag, den 19. Juli 2018 um 12:10 Uhr

Erste Verteilungsrunde des Ausgleichstocks – Welche Projekte werden gefördert?

Der kommunale Ausgleichstock ermöglicht kleineren Gemeinden bis 20.000 Einwohnern unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit die Realisierung von größeren Projekten. Damit erhalten die kleinen Gemeinden zusätzliche Mittel aus dem Finanzausgleich, da große Städte im Finanzgleich je Einwohner überproportional berücksichtigt werden.

Unter dem Vorsitz der Regierungspräsidentin Nicolette Kressl fand am 17. Juli 2018 die diesjährige erste Verteilungsrunde für den Ausgleichstock statt. Der Verteilungsausschuss bewilligte Investitionshilfen in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro für Nordbaden. Mit einem Gesamtbetrag von rund 4,1 Millionen Euro liegt der Förderschwerpunkt bei Sportstätten, gefolgt von Schulbaumaßnahmen mit einem Volumen von rund 2,5 Millionen Euro sowie Straßen- und Verkehrseinrichtungen in Höhe von 2,1 Millionen Euro.

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ZUMELDUNG / Erste Verteilungsrunde Ausgleichstock 2018
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 19:17 Uhr

Zumeldung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) zur heutigen Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) freut sich über die Nachricht aus dem Regierungspräsidium, dass über 500.000 Euro an den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach gehen:

„Mit dem Ausgleichstock werden die Gemeinden bei größeren Projekten unterstützt und können wesentliche Maßnahmen umsetzen. Damit werden auch für kleinere, finanzschwache Gemeinden größere Projekte finanzierbar. Größere Städte stellen sich hingegen im allgemeinen Finanzausgleich je Einwohner deutlich besser. Da von den steigenden Steuern aufgrund dieser Finanzausgleichlogik vor allem größeren Städte profitieren, setzen wir uns als CDU dafür ein, den Ausgleichstock deutlich auszuweiten.“

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„Für dauerhafte Lösung“
Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 10:15 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald

Tobias Wald MdL, Ulli Hockenberger MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL.

Hoffnung für die badische Flagge: Der Vorstoß der drei CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald ist laut dem jetzt vorliegenden Schreiben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erfolgreich gewesen.

„Wir freuen uns darüber, dass die Verwaltungsvorschrift des Landes nun grundsätzlich überprüft wird. Das hatten wir gefordert. Mit der Zwischenlösung, wonach die badische Flagge wieder auf dem Karlsruher Schloss wehen darf, können wir gut leben. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die württembergische und die badische Flagge mittelfristig wieder über den Landesgebäuden wehen dürfen“, so die drei CDU-Abgeordneten.

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Radwegbrücke als neues Wahrzeichen am Ortseingang von Bammental
Freitag, den 13. Juli 2018 um 17:50 Uhr

Minister Hermann: Sicher pendeln zu Fuß und mit dem Fahrrad/ Dr. Albrecht Schütte MdL freut sich über neue Radwegbrücke und Verbesserung der Sicherheit

Von links nach rechts: Hermino Katzenstein MdL, Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL. Foto: Nahrgang.

Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, hat die neu gebaute Fuß- und Radwegbrücke bei Bammental am heutigen Freitag, 13. Juli 2018, feierlich für die Bürger freigegeben. „Die Brücke steht! Die Menschen haben nun zu Fuß und per Rad einen sicheren Anschluss vom Bammental an das RadNETZ. Damit steht das Bauwerk auch exemplarisch für die Ziele des Landes“, erklärte Minister Hermann. „Wir wollen mehr Menschen dazu motivieren, ihren Weg mit dem Rad zurückzulegen. Dazu gehört auch eine sichere Infrastruktur.“

Sicherer Anschluss Bammentals an das RadNETZ

Rund 30 Meter südlich der bestehenden Friedensbrücke wurde eigens eine Brücke über die Elsenz gebaut und darüber ein neuer Fuß- und Radweg angelegt. Von der Brücke aus schließt der neue Fuß- und Radweg in Richtung Ortslage nach rund 30 Meter an die bestehende Infrastruktur an. In der Gegenrichtung überquert der Fuß- und Radweg die Industriestraße (K 4160) und schließt auf der anderen Straßenseite an den bestehenden Radweg des RadNETZes an. Zur sicheren Überquerung ist in der K 4160 eine Fußgängerfurt eingebaut und eine Bedarfsampel installiert. Zusätzlich ist die Brücke selber ein echter Hingucker. Das 28,50 Meter lange und drei Meter breite Bauwerk ist mit seiner überdachten Holzkonstruktion funktional und ästhetisch zugleich.

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