Presse 2020
Corona-Verordnung (in der ab 18.5. gültigen Fassung)
Samstag, den 16. Mai 2020 um 13:45 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell

Die Lockerungen der Maßnahmen, die ab dem 18. Mai greifen, sind in der aktuellen Corona-Verordnung eingearbeitet (Anlage). Weitere Lockerungen sind in der Vorbereitung, aber noch nicht eingearbeitet. Das heißt nicht, dass diese Lockerungen nicht kommen, sondern lediglich, dass sie formal noch nicht beschlossen sind.

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Land sichert die Finanzierung der Radverbindung zwischen Unter- und Obergimpern
Montag, den 11. Mai 2020 um 17:15 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Freue mich, dass es beim Radwegausbau vorangeht“

Stuttgart. Wie der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte mitteilt, werden auch im Jahr 2020 wieder Radwegeprojekte an Bundes- und Landesstraßen im Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg sowie die Bundesregierung gefördert.

„In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 haben wir gegenüber dem ursprünglichen Plan des Verkehrsministeriums die Mitte für den Radwegeausbau nochmals deutlich erhöht“, so der CDU-Parlamentarier Schütte, der als Mitglied im Verkehrs- und Finanzausschuss besonders intensiv in den Verhandlungen involviert war. Stolz ist der Abgeordnete dabei, dass auf seine persönliche Initiative hin endlich ein Lückenschlussprogramm für Radwege im Landeshaushalt vorgesehen ist: „Für den ländlichen Raum ist es wichtig, dass wir nicht nur an Radschnellwege zwischen größeren Kommunen denken, sondern auch an die „kleineren“, aber für viele Pendler wichtigen Lückenschlüsse außerhalb der Ballungszentren.“ Damit wird auch ein Anliegen von Schütte und seiner Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch aus dem Nachbarwahlkreis Eppingen in Angriff genommen.

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Reisebusverkehr muss mit Öffnung von Hotels und Tourismus wieder möglich werden
Sonntag, den 10. Mai 2020 um 15:00 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL: „Einschränkungen müssen konsistent und nachvollziehbar sein“

"In vielen Ländern sind in den letzten Wochen doppelt soviel Menschen wie üblich gestorben. Es war richtig, dass in Deutschland rechtzeitig Maßnahmen zur Kontakteinschränkung getroffen wurden, um solch eine Sterberate zu vermeiden. Jetzt geht die Zahl der Neuinfektionen zurück und ein Teil der Maßnahmen kann aufgehoben werden. Hier ist Nachvollziehbarkeit und Konsistenz angesagt.

Weder kann es sein, dass Reisebusse aus NRW ab Pfingsten durch Baden-Württemberg fahren dürfen, solche Reisen hier aber nicht angeboten werden. Noch ist es nachvollziehbar, wenn Menschen in der Bahn z.B. nach Rügen in den Urlaub fahren dürfen, nicht aber in einem Reisebus.

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Sportstättenförderung 2020: 17,5 Millionen Euro für 111 Bauprojekte
Freitag, den 08. Mai 2020 um 19:00 Uhr

In den Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach fließen Fördermittel i.H.v. 168 000 Euro Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, Dr. Albrecht Schütte, freut sich mitteilen zu können, dass im Rahmen der Sportstättenförderung 2020 drei Projekte in seinem Wahlkreis durch das Land Baden-Württemberg gefördert werden: "Gerade in den jetzigen Zeiten, die aufgrund der Corona-Epidemie alles andere als leicht für die Gemeinden und unsere Sportvereine sind, geben wir ein klares Bekenntnis zum Sportland Baden-Württemberg ab."

Konkret würden der Neubau einer Schulsportfreianlage in Wiesenbach, der Neubau des Sportbodens in der Turnhalle in Schönbrunn sowie die Teilsanierung der Häuselgrundhalle in Zuzenhausen gefördert, so der CDU-Parlamentarier. Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Solidarpakts Sport im Jahr 2020 insgesamt 111 kommunale Sportstättenbauprojekte mit rund 17,5 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

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Schütte: Jetzt ist es richtig, Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten
Freitag, den 08. Mai 2020 um 18:00 Uhr

Rede im Plenum des Landtags von Baden-Württemberg am 7. Mai 2020

 
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