Abgeordnete Karl Klein, Julia Philippi, Claudia Martin und Dr. Albrecht Schütte zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Zusätzlich zum stark zunehmenden Volumen an sich ist erstmals ein Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben“, begrüßt der Wieslocher Abgeordnete Karl Klein (CDU) die Mittel für Straßensanierung und -ausbau, mehr als 40% über dem Niveau von 2011.

„Seit 2016 hat die grün-schwarze Regierung jetzt auch auf Landesebene Mittel und Personal für die Planungen so angehoben, dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich umsetzen“, sekundiert der Sinsheimer Kollege Dr. Albrecht Schütte (CDU), der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist. „2017 konnte Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren sogar 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen, die andere Bundesländer nicht abgerufen hatten.“

Abgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Kreiskrankenhaus Eberbach

Eberbach. „Sie haben ja bereits bei der Nachbesprechung der Rettungskräfte zum schlimmen Busunglück in Eberbach erfahren, wie wichtig das Krankenhaus vor Ort bei der Bewältigung dieses Unfalls war.“ Dr. Patrick Schottmüller, Notarzt am Standort Eberbach, Martin Hildenbrand und Ralf Geiger als Leitung der GRN Klinik Eberbach machten gleich zur Begrüßung des Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte klar, wie wichtig dieses Krankenhaus ist. Ohne diese Einrichtung wäre es nicht möglich gewesen, innerhalb von 55 Minuten alle Verletzten in die passende Klink zu bringen. Für die am schwersten Betroffenen konnte die Luftrettung in Häuser der Vollversorgung eingesetzt werden. Zahlenmäßig der größte Anteil wurde mit einem Bus die kurze Strecke hierher gebracht. „Nur aufgrund der kurzen Wege und des familiären Arbeitsverhältnisses war es möglich, geplante Behandlungen abzusagen und in einem Krankenhaus, das eigentlich auf Erwachsene spezialisiert ist, Kinder und Jugendliche zu behandeln." 

Dr. Albrecht Schütte MdL besuchte das Berufsbildungswerk Heidelberg-Rohrbach

Heidelberg-Rohrbach. Das Berufsbildungswerk Mosbach-Heidelberg (BBW) ist eine berufliche Bildungseinrichtung für junge Menschen mit besonderem Förderbedarf. Es bietet ihnen Ausbildungen in bundesweit anerkannten wie sondergeregelten Berufen sowie berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen an. Hierbei sind die Lerninhalte, Ausbildungsgestaltung, Ausstattung und begleitende Hilfen ganz auf die besonderen Bedürfnisse der Zielgruppe ausgerichtet.

Im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) schilderte der Leiter des BBW Mosbach-Heidelberg, Manfred Weiser, die Entwicklung der Bildungseinrichtung, die unter der Trägerschaft der Johannes-Diakonie Mosbach steht. Dort war bereits 1977 ein BBW geschaffen worden, an dem seither rund 3000 Jugendliche beziehungsweise junge Erwachsene den Sprung in die Arbeitswelt geschafft haben.

Seit September 2011 betreibt das BBW Mosbach-Heidelberg diesen zusätzlichen Standort in Heidelberg und bietet so die Möglichkeit einer wohnortnahen Ausbildung. Dies sei ein Schritt in Richtung Dezentralisierung der Behinderteneinrichtung, wie er aktuell angestrebt werde, so Weiser. Dabei dürfe man das Kind aber nicht mit dem Bade ausschütten, waren sich Weiser und Schütte einig, für manche Menschen mit Einschränkungen könne die optimale Förderung nur in Zentren wie Mosbach oder Schwarzach stattfinden. 

Heutige Zumeldung von Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim) zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans:

„2017 hat Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder alle uns zustehenden Bundesmittel für den Straßenbau abrufen können und sogar von anderen Bundesländern nicht genutzte Mittel in Höhe von 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen können.“, bestätigte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die positive Entwicklung in Sachen Straßenbau.

Seit 2011 haben die CDU-geführten Bundesregierungen die entsprechenden Mittel um weit über 40% erhöht. „Seit 2016 hat die grün-schwarze Landesregierung jetzt auch Mittel und Personal für die Planungen deutlich angehoben, so dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich nutzen“, so Schütte weiter, der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist. 

Land fördert kommunale Maßnahmen mit rund 138 Millionen Euro

Die sichere Versorgung mit Trinkwasser, die Entsorgung von Abwasser, Hochwasserschutz und Gewässerrenaturierungen sowie die Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten stellen eine große finanzielle Belastung für die Städte und Gemeinden dar. Um den Kommunen dabei unter die Arme zu greifen, werden rund 138 Millionen Euro aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds zur Verfügung gestellt.

„Das Land lässt die Städte und Gemeinden bei diesen wichtigen Aufgaben nicht im Stich“, lobte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). Zu den beabsichtigten Maßnahmen gehören Konzepte zur Vorsorge bei Starkregenereignissen in Eschelbronn, Wiesenbach und Bammental, der Bau von weiteren Hochwasserrückhaltebecken in Waibstadt sowie die Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken in Meckesheim und Sinsheim.