Presse 2018
Investitionen für Straßenbau auf Rekordniveau
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 15:45 Uhr

1,2 Milliarden Euro für Straßen in Baden-Württemberg – Sanierungsstau wird abgebaut

Wie das Verkehrsministerium mitteilte, wurde 2017 die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Baden-Württemberg aufgewendet. Damit wurde ein Spitzenwert erzielt. Unter anderem wurden rund 115 km Richtungsfahrbahnen und 53 Bauwerke (Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern etc.) an Autobahnen sowie 267 km Fahrbahnen und 58 Bauwerke an Bundesstraßen saniert. Für die Landesstraßen wurden im letzten Jahr über 300 Millionen Euro ausgegeben. Davon ging knapp ein Drittel in den Erhalt. „Baden-Württemberg lebt als Wirtschaftsstandort davon, dass die Infrastruktur leistungsfähig ist“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). „Damit das so bleibt, ist es notwendig, das vorhandene Straßennetz zu erhalten und – wo nötig – auszubauen.“

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Land unterstützt Kommunen bei Integrationsleistungen
Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 14:40 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU): „Wir lassen die Städte und Gemeinden nicht im Stich“

Bei der Bewältigung der großen Herausforderungen, die sich bei der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ergeben, lässt das Land die Kommunen nicht im Stich. Zum einen erhalten die Städte und Gemeinden je Flüchtling in der Anschlussunterbringung 2017 und 2018 jeweils eine Pauschale, in der Summe 90 Mio. Euro. Zusätzlich finanziert das Land Integrationsmanager. Hier haben Städte und Gemeinden, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten, nun Planungssicherheit: Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat sich gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden auf eine Verteilung der insgesamt 116 Millionen Euro verständigt. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Sinsheim, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können.

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Rekordsumme in der Breitbandförderung: 133 Millionen Euro wurden 2017 für den Breitbandausbau bewilligt
Mittwoch, den 03. Januar 2018 um 14:20 Uhr

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“/ Bisher über 6,2 Mio. Euro für den Rhein-Neckar-Kreis

Archivfoto Dr. Albrecht Schütte MdL und Innenminister Thomas Strobl im März 2017

„2017 war ein echtes Rekordjahr in Sachen Breitbandförderung. Wir haben die Rekordsumme von 133 Millionen Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau im Land bewilligt – damit stellen wir mehr als 350.000 Euro pro Tag zur Verfügung. Rekord ist auch die Zahl der geplanten Projekte: 551 Ausbaumaßnahmen haben wir 2017 gefördert. Das sind rund 100 mehr als 2016. Wir geben richtig Gas beim Breitbandausbau im Land. Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist das Zukunftsthema und Voraussetzung für das Gelingen der Digitalisierung. Wir werden in dieser Legislatur deshalb auch die Megasumme von einer halben Milliarde Euro in das superschnelle Internet für Baden-Württemberg investieren“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem 3. Januar 2018 mit Blick auf das zurückliegende Jahr 2017.

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