Presse 2018
Zumeldung zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans
Dienstag, den 20. März 2018 um 19:45 Uhr

Heutige Zumeldung von Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim) zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans:

„2017 hat Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder alle uns zustehenden Bundesmittel für den Straßenbau abrufen können und sogar von anderen Bundesländern nicht genutzte Mittel in Höhe von 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen können.“, bestätigte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die positive Entwicklung in Sachen Straßenbau.

Seit 2011 haben die CDU-geführten Bundesregierungen die entsprechenden Mittel um weit über 40% erhöht. „Seit 2016 hat die grün-schwarze Landesregierung jetzt auch Mittel und Personal für die Planungen deutlich angehoben, so dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich nutzen“, so Schütte weiter, der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist. 

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Unterstützung der Kommunen bei Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft
Freitag, den 16. März 2018 um 20:02 Uhr

Land fördert kommunale Maßnahmen mit rund 138 Millionen Euro

Die sichere Versorgung mit Trinkwasser, die Entsorgung von Abwasser, Hochwasserschutz und Gewässerrenaturierungen sowie die Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten stellen eine große finanzielle Belastung für die Städte und Gemeinden dar. Um den Kommunen dabei unter die Arme zu greifen, werden rund 138 Millionen Euro aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds zur Verfügung gestellt.

„Das Land lässt die Städte und Gemeinden bei diesen wichtigen Aufgaben nicht im Stich“, lobte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU). Zu den beabsichtigten Maßnahmen gehören Konzepte zur Vorsorge bei Starkregenereignissen in Eschelbronn, Wiesenbach und Bammental, der Bau von weiteren Hochwasserrückhaltebecken in Waibstadt sowie die Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken in Meckesheim und Sinsheim.

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Land investiert in Radverkehrsinfrastruktur
Freitag, den 16. März 2018 um 19:52 Uhr

Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis machen das Radfahren attraktiver und sicherer

Anlässlich der Landespressekonferenz zur Radverkehrsförderung Baden-Württemberg 2018 wurden die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur vorgestellt. Damit soll das Pendeln mit dem Rad schneller und sicherer werden. Neben der Schaffung von sogenannten Radschnellwegen in den Ballungsräumen arbeitet das Land ebenso an der Steigerung der Attraktivität von Radwegen im Ländlichen Raum. Dort fördert das Land im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur.

Im Förderprogramm 2018-2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant. Gefördert werden für den Radverkehr unter anderem Radwege, Rad- und Fußwege, Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Abstellanlagen, Beschilderung und Querungshilfen. 

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Bürgersprechstunde am 26. März in Zuzenhausen
Mittwoch, den 14. März 2018 um 15:30 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) lädt am Montag, 26. März 2018 zur Bürgersprechstunde nach Zuzenhausen ein

Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) bietet regelmäßig Bürgersprechstunden an. Diese finden über den Wahlkreis verteilt statt und erlauben es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, mit ihm über persönliche Anliegen zu sprechen. Die nächste Sprechstunde findet am Montag, 26. März 2018 in der Zeit von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr im Rathaus Zuzenhausen (Hauptstraße 25, 74939 Zuzenhausen) statt.

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um vorherige Terminabsprache per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder telefonisch unter 0711/2063 8111 gebeten. Natürlich sind aber auch kurzfristig Entschlossene willkommen. 

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Pflegestützpunkte des Rhein-Neckar-Kreises unterstützen und informieren unabhängig
Mittwoch, den 14. März 2018 um 15:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Gespräch vor Ort

Häufig braucht jemand plötzlich Pflegeleistungen und hat keine Idee, wo er Fragen dazu klären kann“, beschrieb die Leiterin des „Pflegestützpunktes“ in Neckargemünd, Ulrike Steinbrenner Fälle, in denen sie beziehungsweise ihre Kolleginnen und Kollegen ins Spiel kommen. Gemeinsam mit Stefanie Jansen, Sozialdezernentin des Rhein-Neckar-Kreises (RNK), und Gabriele Bandt, Referatsleiterin unter anderem für die Pflegestützpunkte beim RNK, informierte sie den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) sowie den Neckargemünder Bürgermeister Frank Volk über das System der Pflegestützpunkte und dessen Aufgaben.

Formal gebe es 2 Pflegestützpunkte, einen in Walldorf und einen in Weinheim. Dazu kämen Außenstellen unter anderem in Sinsheim und Neckargemünd. Um die räumliche Abdeckung zu verbessern und die Erreichbarkeit zu vereinfachen, seien zudem Beratungsstellen in Eberbach und Helmstadt-Bargen eingerichtet worden. Die Pflegestützpunkte in Baden-Württemberg würden von den Kranken- und Pflegekassen sowie den jeweiligen Stadt- und Landkreisen getragen und finanziert und bieten unter Wahrung des Datenschutzes eine neutrale und kostenlose Beratung an. Der Bedarf an Pflege steige im Rhein-Neckar-Kreis kontinuierlich an, führten Jansen und Bandt aus. Waren es Ende 2013 noch 16.570 Personen, die Pflegeunterstützung benötigten, stieg die Zahl bis Ende 2015 auf 18.712 an. 56% davon wurden allein durch Angehörige betreut, 20% nutzten ambulante Pflegedienste und 24% wurden stationär versorgt. 

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