Presse 2020
Jeder Euro der Städtebauförderung ist gut investiert
Donnerstag, den 02. April 2020 um 08:00 Uhr

Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach erhält Landeszuschuss in Höhe von 5,3 Mio. Euro

Stuttgart. Gerade Angesicht der wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise, die auch die Kommunen im Land schwer trifft, freut sich der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, dass insgesamt 12 Projekte im Wahlkreis Sinsheim im Rahmen der Städtebauförderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gefördert werden. Insgesamt über 5,3 Mio. Euro an Förderung fließe in die verschiedensten Projekte im Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, so der CDU-Landtagsabgeordnete: „Jeder Euro, der im Rahmen der Städtebauförderung eingesetzt wird, löst eine ganze Kette von Folgeinvestitionen aus und kurbelt so die Wirtschaft in der Region an.“

Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die in den vergangenen Jahrzehnten von Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Land mit Nachdruck angegangen wurde. Ziel ist die Beseitigung städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite und damit die Verbesserung und Aufwertung innerörtlicher Gebiete. „Bei dieser Daueraufgabe lassen wir die Kommunen im Land nicht alleine“, so der CDU-Parlamentarier Schütte. Deshalb unterstütze das Land Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden im Land insgesamt mit rund 265 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen - rund 101,9 Millionen Euro davon Bundesmittel.

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Herzliche Einladung zum Dialog
Dienstag, den 31. März 2020 um 20:05 Uhr

 
Corona-Verordnung - CoronaVO (Stand: 28. März 2020)
Montag, den 30. März 2020 um 07:48 Uhr

Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Stand: 28. März 2020)

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (200328_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf)Corona-Verordnung[(Stand: 28. März 2020)]64 Kb
 
Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise (Stand: 22. März 2020)
Montag, den 23. März 2020 um 16:45 Uhr

Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst.

Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)


 

 
INFORMATION: Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg
Sonntag, den 22. März 2020 um 21:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
neben der gesundheitlichen Herausforderung stellt Corona auch unsere Wirtschaft vor ungeahnte Herausforderungen Mit den vorgegebenen Einschränkungen, einem weltweiten Einbruch der Nachfrage und der Unterbrechung von Lieferketten sind wir am Anfang des größten wirtschaftlichen Einbruchs der Nachkriegszeit.

Es geht darum, dass dieser Einbruch so kurz wie möglich ist. Dies geht nur mit massiven staatlichen Mitteln. Neben der Zuweisung von Haushaltsreserven in Höhe von 1,3 Mrd. € hat der Landtag von Baden-Württemberg daher auf Vorschlag von Susanne Eisenmann und mit massivem Druck unserer CDU-Landtagsfraktion die Schuldenbremse ausgesetzt und 5 Mrd. € Kreditermächtigungen zu Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Unterstützung der Wirtschaft, die mit diesen Mitteln und seitens des Bundes zur Verfügung gestellt wird, finden Sie in der beigefügten PDF.

Auch hier gilt, dass nicht alle Dinge abschließend geklärt sind und sich zum Teil sehr schnell ändern. In den nächsten Tagen wird auch der Bund die Schuldenbremse aussetzen und weitere Programme auf den Weg bringen. Ich werde versuchen, Ihnen ein Update auf meiner Webseite zur Verfügung zu stellen.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich und mein Team wenden. Bleiben Sie gesund!
Ihr Albrecht Schütte

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