In Stuttgart hinter die Kulissen der Landespolitik geblickt
Freitag, den 02. August 2019 um 10:20 Uhr

Besuchergruppe auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart. Bei schönstem Wetter besuchte eine Gruppe aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause in Stuttgart. Mit dabei waren untere anderem sieben Schülerinnen und Schüler einer elften Klasse des Wilhelmi Gymnasiums Sinsheim und Teilnehmer von „Freds Seniorentreff“, einer privaten Senioreninitiative in Sinsheim mit deren Schirmherr Fred Frank. Schütte begrüßte Gruppe vor dem Landtag von Baden-Württemberg und freute sich über das rege Interesse an der Landespolitik und seiner Arbeit.

Die Besucher warfen einen „Blick hinter die Kulissen“ und wohnten einer Plenarsitzung zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg bei. „Das konnte man als Außenstehender wirklich schwer folgen, so schnell wie die einzelnen Änderungsanträge abgehandelt wurden“, so einer der Teilnehmer. Schütte erklärte im anschließenden Gespräch, dass dies nur möglich sei, da alle Anträge zuvor in den Ausschüssen behandelt worden seien und man sich schon zuvor Gedanken zum Abstimmungsverhalten gemacht habe. Der Parlamentarier schilderte den Teilnehmern die verschiedenen Aspekte seiner Arbeit im Wahlkreis und in Stuttgart und erklärte, dass ihm die Arbeit im Wahlkreis, zusätzlich zu der eher „langfristigen“ Arbeit in Stuttgart, sehr wichtig sei: „Ich bin Abgeordneter geworden, um grundlegende Dinge mit zu beeinflussen, vor allem aber um mich für die Anliegen der Menschen und Gemeinden vor Ort einzusetzen. Hier sehe ich auch häufig direkt die Ergebnisse meiner Arbeit.“

 

Schütte freute sich besonders, dass sich Dr. Susanne Eisenmann, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, für eine Diskussion mit seiner Besuchergruppe Zeit nahm. Ein Teilnehmer äußerte sich besorgt zu der Qualität des Abiturs. Eisenmann betonte, dass die Qualität des Unterrichts und des Leistungsniveaus an den Schulen für sie höchste Priorität habe und sie hier auch nicht bereit wäre, Abstriche zu machen, wenn es darum ginge, beispielsweise ein zentrales Abitur anzustreben: „Für mich gilt hier, dass wir uns nicht den anderen Ländern anpassen und damit unser Niveau somit sinken wird. Das wäre für mich nicht die Lösung.“ Vor allem bei einer Standardisierung durch den Bund sehe sie die Gefahr der Nivellierung nach unten. Eine Einigung der Länder sei daher vorzuziehen.


Ein Schüler sprach den Sanierungsbedarfs seiner Schule an und wünschte sich, dass sich „die Politik“ darum kümmere. Eisenmann verwies auf die Zuständigkeit der jeweiligen Kommune, legte aber auch die finanzielle Unterstützung von Land und Bund in den letzten 3 Jahren dar: So hätten Land und Bund 2016 erstmalig ein Schulsanierungsprogramm aufgestellt und in den letzten 3 Jahren 750 Millionen Euro dafür an die Kommunen bezahlt.


Weiteres Thema war die Digitalisierung an Schulen. Hier, so die Ministerin, habe das Land bereits Mittel an die Kommunen überwiesen. Die Regelungen für die Förderung durch den Bund seien ausgearbeitet, so dass zeitnah mit Maßnahmen begonnen werden könne. Dabei gehe es laut Eisenmann nicht nur um die technische Ausstattung der Schulen sondern auch um die Ausbildung der Lehrer und die passende Medienplanung für den jeweiligen Schultyp.


Schütte bedankte sich abschließend bei der Ministerin, aber auch bei den Teilnehmern der Landtagsfahrt: „Politik lebt von interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern.“

(Text/ Foto: Christine Nahrgang)