„So werden die Zuschüsse des Landes gut genutzt“
Sonntag, den 06. Januar 2019 um 19:12 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Bürgermeister Marcus Zeitler sowie Tim Holtmann und Heinrich Runz von der CDU Schönau

Bildunterschrift: v.l.n.r. Tim Holtmann, Vorsitzender der CDU Schönau, Heinrich Runz, Fraktionsvorsitzender, Dr. Albrecht Schütte MdL, Bürgermeister Marcus Zeitler.

Schönau. Um über laufende und kommende Projekte der Stadt Schönau sowie entsprechender Landeszuschüsse zu sprechen, traf sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit Bürgermeister Marcus Zeitler, dem Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Tim Holtmann und dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Runz.

Zu Beginn ging es um den Fortschritt, den die Region in Sachen Digitalisierung mache. Zeitler, Schütte, Runz und Holtmann waren sich einig: „Natürlich wünschen wir uns alle mehr, aber vor fünf Jahren hätten wir nie geglaubt, wieviele Haushalte inzwischen mit 50-100 Mbit/s Download versorgt sind.“ Das habe man ganz wesentlich dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar zu verdanken. Mit der Gründung des Verbandes sei der Ausbau von Glasfaser in Bewegung gekommen und es hätten sich urplötzlich Unternehmen, wie etwa die Telekom in Sachen schnellerem Internet ernsthaft engagiert.

„Jetzt kommt es darauf an, dass der Glasfaserausbau bis zum Gebäude (FTTB) umgesetzt wird. Seit 2017 stellen wir als Land mit über 100 Mio. € jährlich mehr Zuschüsse dafür zur Verfügung als in den fünf Jahren von 2011 bis 2016 zusammen“, konnte Schütte ausführen.

Auch im Bildungsbereich setze sich insbesondere Kultusministerin Dr. Eisenmann für die Digitalisierung der Schulen ein. Bis die seit drei Jahren angekündigten Bundesmittel endlich zur Verfügung stünden, stelle das Land 150 Millionen Euro in 2019 zur Verfügung. In der Summe, so Zeitler, wünsche man sich auf Seiten der Kommunen eine Blaupause, was in welcher Reihenfolge im Rahmen der technischen Anbindung an das „digitale Zeitalter“ notwendig sei. Schönau sei hier mit zahlreichen Innovationen wie etwa der Smight-Lampe bereits weit vorangeschritten.

Schütte wies darauf hin, dass Baden-Württemberg nicht nur in „Hardware“ der Schulen investiere, sondern mit zusätzlichen Stellen auch in Informatikunterricht an allen weiterführenden Schulen, deutlich mehr Mathematik und Deutschunterricht an den Grundschulen und vielem mehr. Für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sei der Landeszuschuss in 10 Jahren von 100 Mio. € auf über 1 Mrd. Euro gestiegen. Auch für die Kindergärten-Betreuung (Ü3) steigere man den Zuschuss an die Kommunen von 528 Mio. € in 2018 auf über 1 Mrd. € in 2021. Mit diesem Geld solle die Qualität noch weiter verbessert werden und das Defizit der Kommunen reduziert werden. Schließlich habe gerade die kommunale Seite die längeren Öffnungszeiten und die zusätzlichen Lohnsteigerungen der Erzieherinnen in den letzen Jahren finanziert. Dies wurde von den Gesprächsteilnehmern mit den Worten „Unsere Erzieherinnen leisten hervorragende Arbeit und Qualität kostet Geld" begrüßt.

Heinrich Runz berichtete, dass die CDU-Fraktion im Gemeinderat den Antrag gestellt habe, die Schule in Altneudorf zu sanieren und hierzu Zuschüsse aus den Sanierungsmitteln des Landes zu beantragen.

Ein weiteres Thema, das der Fraktion am Herzen liege, sei die Sanierung einer Spielstraße. Eine Verbindung mit einem Radweg käme hier in Betracht. Auch zu diesem Thema habe man einen Antrag im Gemeinderat gestellt. Schütte versprach, Zuschussmöglichkeiten des Landes für diese Maßnahme abzuklären. (Foto: Christine Nahrgang)

Bildunterschrift: v.l.n.r. Tim Holtmann, Vorsitzender der CDU Schönau, Heinrich Runz, Fraktionsvorsitzender, Dr. Albrecht Schütte MdL, Bürgermeister Marcus Zeitler.