Hohe Förderungen für zahlreiche Schulen in den Wahlkreisen Wiesloch, Sinsheim und Rhein-Neckar
Freitag, den 01. Juni 2018 um 21:26 Uhr

Klein MdL, Schütte MdL und Harbarth MdB informieren über Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Wiesloch / Sinsheim / Rhein-Neckar. Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung. Bislang wurden nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Aus den Mitteln des KInvFG II können auch Sanierungsmaßnahmen an Schulen in freier Trägerschaft gefördert werden (Trägerneutralität). Der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU), der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Wahlkreis Sinsheim / CDU) und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) freuen sich darüber, dass in ihren Wahlkreisen Wiesloch und Rhein-Neckar im Jahr 2018 mit Mitteln des Landes und des Bundes folgende Schulsanierungsmaßnahmen gefördert werden:

Förderungen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds des Landes Baden-Württemberg:

1. St. Leon-Rot / Parkringschule (Gemeinschaftsschule): Elektro-/Datenverkabelung sowie Brandschutz (158.000 Euro).
2. Eberbach / Hohenstaufen-Gymnasium: Energetische Fassadensanierung (1.639.000 Euro).
3. Walldorf / Waldschule (Grund- und Werkrealschule): Trinkwasser- u. Heizungsinstallation sowie Sanitäranlagen (285.000 Euro).

Förderungen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Kapitel 2 des Bundes:


1. Bammental / Gymnasium: Generalsanierung (1.803.000 Euro)
2. Dielheim / Leimbachtalschule (Gemeinschaftsschule): Generalsanierung Altbau (1.882.000 Euro)
3. Sandhausen / Friedrich-Ebert-Schulzentrum (Werkrealschule und Gymnasium): Energetische Sanierung (4.571.000 Euro)
4. Leimen / Otto-Graf-Realschule: Energetische Sanierung (1.150.000 Euro)
5. Sinsheim / Wingertsbergschule (Grundschule): Dämmung, Brandschutz, Elektro (467.000 Euro)
6. Wiesloch / Bertha-Benz-Realschule: Fassade, Dach, Haustechnik, Barrierefreiheit (2.447.000 Euro)

Der Rhein-Neckar-Kreis selbst erhält folgende Förderungen:

1. Comenius-Schule (SBBZ Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) / Schwetzingen: Brandschutz, Sanitäranlagen
2. Berufsschulzentrum Schwetzingen: Brandschutz, Elektro, Heizung, Oberflächen (2.019.000 Euro)
3. Berufsschulzentrum Wiesloch: Brandmeldeanlage, Elektro, Malerarbeiten (425.000 Euro)
4. Friedrich-Hecker-Schule (Gewerbliche Schule) / Sinsheim: Brandschutz, energetische Sanierung, Verkabelung (357.000 Euro).
5. Theodor-Frey-Schule (Gewerbliche und Kaufmännische Schule) / Eberbach: Brandmeldeanlage, Elektro, Schallschutz (301.000 Euro)

"Jeder Euro, der in unsere Schulen investiert wird, ist gut angelegt, das sind Investitionen in die Zukunft", so Klein, Schütte und Harbarth.

Die Regierungspräsidien werden die Schulträger in der kommenden Woche detailliert informieren.

Zur Antragssituation (Stand 4. Mai): Die Förderrunde 2018 des KommSan des Landes ist überzeichnet. Kommunale Schulträger haben 246 Anträge mit einem Volumen von 219 Mio. Euro gestellt. Die Bundesförderung (KInvFG II) von einmalig 251 Mio. Euro ist ausgeschöpft, nachdem 289 Anträge mit einem Förderbedarf von 264 Mio. Euro eingegangen sind.

Klein und Schütte setzen sich auf Landesebene dafür ein, dass im Rahmen eines Nachtragshaushaltes weitere Mittel für Schulbausanierungen zur Verfügung gestellt werden. Finanziert werden soll dies aus den erwarteten Steuermehreinnahmen. (Busse)