Zumeldung zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans
Dienstag, den 20. März 2018 um 19:45 Uhr

Heutige Zumeldung von Dr. Albrecht Schütte MdL (Wahlkreis Sinsheim) zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans:

„2017 hat Baden-Württemberg zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder alle uns zustehenden Bundesmittel für den Straßenbau abrufen können und sogar von anderen Bundesländern nicht genutzte Mittel in Höhe von 55 Mio. € für Sanierung und Neubau nutzen können.“, bestätigte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) die positive Entwicklung in Sachen Straßenbau.

Seit 2011 haben die CDU-geführten Bundesregierungen die entsprechenden Mittel um weit über 40% erhöht. „Seit 2016 hat die grün-schwarze Landesregierung jetzt auch Mittel und Personal für die Planungen deutlich angehoben, so dass wir diese zusätzlichen Bundesmittel auch tatsächlich nutzen“, so Schütte weiter, der als Mitglied im Finanz- und Verkehrsausschuss genau an der entsprechenden Schnittstelle tätig ist.  Nach den Maßnahmen, die bereits in Bau oder Planung sind, komme es nun darauf an, auch die weiteren Maßnahmen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zielgerichtet abzuarbeiten.

Mit der Einteilung in zwei Körbe (Planungsbeginn bis beziehungsweise nach 2025) lasse man der Straßenbaubehörde ausreichend Freiraum, um auf die tatsächliche Situation wie zum Beispiel planungsrechtliche Herausforderungen reagieren zu können.

"Dass neben dem laufenden Ausbau der A6 jetzt auch der dreispurige Ausbau der A5 zwischen Heidelberg und Walldorf mit dem Vermerk "Planungsbeginn durch DEGES zeitnah vorgesehen" ausgewiesen ist, war für unsere Region bitter nötig", Schütte abschließend.