Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell


Bleiben Sie gesund!

 
Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise (Stand: 22. März 2020)
Montag, den 23. März 2020 um 16:45 Uhr

Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst.

Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)


 

 
INFORMATION: Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-Württemberg
Sonntag, den 22. März 2020 um 21:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
neben der gesundheitlichen Herausforderung stellt Corona auch unsere Wirtschaft vor ungeahnte Herausforderungen Mit den vorgegebenen Einschränkungen, einem weltweiten Einbruch der Nachfrage und der Unterbrechung von Lieferketten sind wir am Anfang des größten wirtschaftlichen Einbruchs der Nachkriegszeit.

Es geht darum, dass dieser Einbruch so kurz wie möglich ist. Dies geht nur mit massiven staatlichen Mitteln. Neben der Zuweisung von Haushaltsreserven in Höhe von 1,3 Mrd. € hat der Landtag von Baden-Württemberg daher auf Vorschlag von Susanne Eisenmann und mit massivem Druck unserer CDU-Landtagsfraktion die Schuldenbremse ausgesetzt und 5 Mrd. € Kreditermächtigungen zu Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Unterstützung der Wirtschaft, die mit diesen Mitteln und seitens des Bundes zur Verfügung gestellt wird, finden Sie in der beigefügten PDF.

Auch hier gilt, dass nicht alle Dinge abschließend geklärt sind und sich zum Teil sehr schnell ändern. In den nächsten Tagen wird auch der Bund die Schuldenbremse aussetzen und weitere Programme auf den Weg bringen. Ich werde versuchen, Ihnen ein Update auf meiner Webseite zur Verfügung zu stellen.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich und mein Team wenden. Bleiben Sie gesund!
Ihr Albrecht Schütte

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BITTE BEACHTEN: Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Samstag, den 21. März 2020 um 20:35 Uhr

Die Landesregierung hat am gestrigen Freitag,21.03.2020 die Verordnung gegen das Corona-Virus klarer gefasst und verschärft. Für Ihren Ort können zusätzliche Regeln gelten. Informieren Sie sich dazu bitte auf der Internetseite Ihrer Stadt/Gemeinde. Um den exponentiellen Anstieg der Ansteckungszahlen zu beenden, bitte ich Sie inständig: Bleiben Sie zu Hause, wenn es keinen Grund gibt das Haus zu verlassen und halten Sie, wenn Sie das Haus verlassen müssen, mindestens 1,5 m Abstand von anderen Personen! Vielen Dank!

Bitte informieren Sie sich hier Rechtsverordnung:

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/

 
Der Rettungsschirm für die Wirtschaft im Land ist aufgespannt
Donnerstag, den 19. März 2020 um 16:20 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL informiert aktuell aus dem Landtag von Baden-Württemberg

"Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute den Weg zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht. Damit erhalten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe", informiert aktuell der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU / Wahlkreis Sinsheim), der an der heutigen Landtagssitzung in Stuttgart teilnahm.

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, erklärte: „Der Rettungsschirm für unseren Mittelstand in Baden-Württemberg ist nun aufgespannt. Ich bin dankbar, dass der Ministerpräsident, die Landesregierung und die Fraktionen meinen Vorschlag für dieses Durchhalte-Paket in Höhe von fünf Milliarden Euro unterstützt haben. Und ich bin froh, dass die Soforthilfe unseren Solo-Unternehmern sowie kleinen und mittleren Betrieben unverzüglich zugutekommen kann.“

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Verordnung zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege
Donnerstag, den 19. März 2020 um 10:30 Uhr

Das Sozialministerium hat aktuell eine Verordnung in Kraft gesetzt, mit der der Betrieb von Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege grundsätzlich untersagt wird.

Sie finden diese Verordnung hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-zur-untersagung-des-betriebs-von-einrichtungen-der-tages-und-nachtpflege/

 

 
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2
Mittwoch, den 18. März 2020 um 08:00 Uhr

Aktualisierung vom 18. März 2020: Hier finden Sie jetzt auch die "Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)" für Baden-Württemberg, die ab dem 18. März in Kraft ist. Ab sofort gelten in Baden-Württemberg weitergehende Verbote für den Betrieb von bestimmten Ladengeschäften, Einschränkungen für Gaststätten etc. Die Verbote orientieren sich auch in Baden-Württemberg an den Empfehlungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 16. März.

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"Nur wenn jeder seine Kontakte einschränkt, können wir Erfolg haben“
Montag, den 16. März 2020 um 17:00 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zur Krise rund um Corona

„Zunächst möchte ich all denjenigen, die in unserem Gesundheitssystem tätig sind, die Notbetreuung sicherstellen, in den Supermärkten, Lebensmittelgeschäften und Apotheken die Bevölkerung versorgen oder unsere Infrastruktur am Laufen halten, ganz herzlich danken", so der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU).

Aktuell sei man an einem entscheidenden Punkt angekommen: "Nur wenn jede und jeder seine sozialen Kontakte soweit wie möglich reduziert, wird die Corona-Epidemie ohne Verhältnisse wie in Norditalien bewältigt werden können. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in zwei Phasen Maßnahmen ergriffen: Zunächst wurden und werden die Infizierten und Verdachtsfälle (Aufenthalt in Risikogebieten oder Kontakt mit Infizierten) vom Rest der Bevölkerung getrennt. Infizierte im Krankenhaus oder häuslicher Quarantäne, alle andere in häuslicher Quarantäne. Inzwischen werden zusätzlich Personen mit einem hohen Risiko für einen schwerwiegenden Verlauf besonders geschützt. So werden beispielsweise die Besuche in Alten- und Pflegeheimen stark eingeschränkt beziehungsweise untersagt. Zudem wird die Ausbreitung des Virus durch eine Einschränkung der sozialen Kontakte drastisch reduziert."

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BW: Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen
Montag, den 16. März 2020 um 15:04 Uhr

Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen. Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 16. März 2020: Rechtsordnung

 
Das Wirtschaftsministerium BW informiert
Montag, den 16. März 2020 um 14:59 Uhr

Auf dieser Website finden betroffene Unternehmen und Beschäftigte vielfältige hilfreiche Informationen:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

 
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