Bilanz der Landesregierung zum Straßenbau 2018
Dienstag, den 15. Januar 2019 um 14:50 Uhr

Zur Bilanz der Landesregierung zum Straßenbau 2018 sagt der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU):

„Die Zunahme der Investition für den Straßenbau und vor allem für die Straßensanierung zeigt, dass die zusätzlichen Mittel im Haushalt jetzt auch bei den Straßen ankommen.“ Gerade für den überaus erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg mit weiter wachsender Bevölkerung sei eine gute Verkehrsinfrastruktur unabdingbar, betont Schütte.

„Der jetzt erreichte Erfolg ist nur möglich, weil dem Hochlauf der Mittel auf Bundesebene seit 2011 inzwischen seit 2016 auch die Mittel auf Landesebene folgen. Zudem haben wir als CDU-Fraktion mit Nachdruck dafür gesorgt, dass pro Jahr 50 zusätzliche Mitarbeiter für den Straßenbau in den Regierungspräsidien eingestellt wurden“, so Schütte, der stellvertretender Sprecher für Verkehr und Finanzen der CDU-Fraktion ist.

„Schließlich baut Geld im Haushalt allein keine Straßen“, weist Schütte abschließend auf die größte Herausforderung hin, die gelöst werden musste, um den jetzigen Erfolg erreichen zu können.

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Albert-Schweitzer-Schule gut auf Generalisierung der Pflegeausbildung vorbereitet
Freitag, den 11. Januar 2019 um 12:08 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte im Gespräch mit der Schulleitung

Sinsheim. Einer seiner regelmäßigen Schulbesuche führte den Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte, an die Albert-Schweitzer-Schule, wo er von Schulleiter Oliver Frank und dem stellvertretenden Schulleiter Helge Riffelt-Bernerth begrüßt wurde. „Nachdem wir uns bereits auf dem EduAction Bildungsgipfel der Metropolregion Rhein-Neckar kennenlernen konnten, bin ich froh, dass Sie sich heute Zeit für uns nehmen“, so Frank zu Beginn eines kleinen Rundgangs durch die Räumlichkeiten der ASS, die sich über das Gelände des Schulzentrums (Albert-Schweitzer-, Max-Weber- sowie Friedrich-Hecker-Schule) verteilen.

Die Albert-Schweitzer-Schule biete vielfältige schulische und berufliche Bildungswege, von der praxisorientierten Ausbildung als Erzieher bis zum Abitur am sozial- und gesundheitswissenschaftlichen Gymnasium, so Frank. Im anschließenden Gespräch mit den Lehrern Andrea Hanusek und Stefan Schatz, die für den Bereich Altenpflege zuständig sind, ging es vor allem um die Vorbereitung auf die Generalisierung der Pflegeausbildung.

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Eberbach profitiert von Landesförderung für Busse
Freitag, den 11. Januar 2019 um 11:55 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit den Stadtwerken und Verkehrsbetrieben in Eberbach

Von links nach rechts: Karl Braun, Dr. Albrecht Schütte MdL, Birgit Beisel und Günter Haag.

Eberbach. Anliegen und Wünsche der Eberbacher Verkehrsbetriebe standen im Fokus eines Gesprächs zwischen Markus Böhm, dem Leiter der SWE-Verkehrsbetriebe, CDU-Stadtrat Karl Braun und dem Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte. Als Geschäftsfeld der Stadtwerke Eberbach stellen die Verkehrsbetriebe den Bus-Nahverkehr in Eberbach und der direkten Umgebung sicher. Gerade nach dem Busunglück vom Januar 2018 mit mehr als 40 Verletzten steht die Sicherheit der Fahrgäste im Mittelpunkt der Überlegungen. Dabei dürfe man aber keine falschen Erwartungen wecken: „Wir können nicht so viele Fahrzeuge und Fahrer haben, dass zu Stoßzeiten jeder Fahrgast einen Sitzplatz im Bus findet“, so Böhm, der auch noch selbst Bus fährt und so wichtige Einblicke in den Alltag der Personenbeförderung hat.

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„So werden die Zuschüsse des Landes gut genutzt“
Sonntag, den 06. Januar 2019 um 19:12 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL im Gespräch mit Bürgermeister Marcus Zeitler sowie Tim Holtmann und Heinrich Runz von der CDU Schönau

Bildunterschrift: v.l.n.r. Tim Holtmann, Vorsitzender der CDU Schönau, Heinrich Runz, Fraktionsvorsitzender, Dr. Albrecht Schütte MdL, Bürgermeister Marcus Zeitler.

Schönau. Um über laufende und kommende Projekte der Stadt Schönau sowie entsprechender Landeszuschüsse zu sprechen, traf sich der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (CDU) mit Bürgermeister Marcus Zeitler, dem Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Tim Holtmann und dem Fraktionsvorsitzenden Heinrich Runz.

Zu Beginn ging es um den Fortschritt, den die Region in Sachen Digitalisierung mache. Zeitler, Schütte, Runz und Holtmann waren sich einig: „Natürlich wünschen wir uns alle mehr, aber vor fünf Jahren hätten wir nie geglaubt, wieviele Haushalte inzwischen mit 50-100 Mbit/s Download versorgt sind.“ Das habe man ganz wesentlich dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar zu verdanken. Mit der Gründung des Verbandes sei der Ausbau von Glasfaser in Bewegung gekommen und es hätten sich urplötzlich Unternehmen, wie etwa die Telekom in Sachen schnellerem Internet ernsthaft engagiert.

„Jetzt kommt es darauf an, dass der Glasfaserausbau bis zum Gebäude (FTTB) umgesetzt wird. Seit 2017 stellen wir als Land mit über 100 Mio. € jährlich mehr Zuschüsse dafür zur Verfügung als in den fünf Jahren von 2011 bis 2016 zusammen“, konnte Schütte ausführen.

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Was machen die Abgeordneten in Stuttgart so den ganzen Tag?
Samstag, den 05. Januar 2019 um 14:15 Uhr

Sozialverband VdK Bammental auf Einladung von Dr. Albrecht Schütte im Landtag

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (CDU) kamen Mitglieder des Sozialverbands VdK Bammental in den Landtag von Baden-Württemberg. Nach dem Besuch der Plenardebatte diskutierten die Teilnehmer mit dem Abgeordneten über aktuelle Themen der Landespolitik. Da ihn die meisten persönlich kennen, konnte Schüttes Vorstellung kurz bleiben und der Abgeordnete kam schnell auf einige Schwerpunkte des Nachtragshaushaltes zu sprechen, der an diesem Tag in den Landtag eingebracht wurde.

„Wir stellen den Kommunen ca. 500 Mio. € für die Kinderbetreuung zwischen 3 und 6 zur Verfügung, bringen die Digitalisierung an den Schulen mit weiteren Landesmitteln von 150 Mio. € voran und verringern mit einer Schuldentilgung von faktisch über 2 Mrd. € die Belastung künftiger Generationen“, fasste Schütte den Plan zusammen. Mit der Schaffung von zusätzlichen 200 Lehramts- und 150 Medizinstudienplätzen im Nachtrag reagiere man auf den dringenden Bedarf. Auf Wunsch der CDU stärke der Etat die Polizei weiter durch Mittel zur Auszahlung von Überstunden und zusätzliche 6,5 Mrd. € für die Rettungsdienste.

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