Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion BW in Berlin
Freitag, den 14. September 2018 um 18:45 Uhr

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. September) zur Herbstklausur seiner Fraktion in Berlin: „Die CDU Landtagsfraktion hat die baden-württembergische Interessen in Berlin gegenüber den Spitzen der Bundespolitik stark vertreten. Wir sind nicht nur im Land, sondern auch im Bund ein wichtiger und einflussreicher Impulsgeber. Zusammen mit den drei Bundesministern Andreas Scheuer, Jens Spahn und Peter Altmaier haben wir starke Signale in den Bereichen Verkehrspolitik, Gesundheits- und Pflegepolitik und Wirtschaftspolitik gegeben. Als besonders nachhaltig könnte sich vor allem das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Haltung des Bundes beim Thema Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselmotoren auswirken. Die Bundeskanzlerin kann bei ihrer Neubewertung hier auf unsere volle Unterstützung zählen“, betonte Reinhart.

Die Klausur habe zudem gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Regierungsmannschaft sehr harmonisch und effektiv laufe. „Hier greift ein Rad ins andere“, so Reinhart.

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„Der ländliche Raum ist kein Selbstläufer“
Donnerstag, den 13. September 2018 um 22:53 Uhr

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL (CDU) im Gespräch mit Landwirten und Kommunalpolitikern im Kloster Lobenfeld

Lobbach. „Unsere Anliegen direkt an eine Staatssekretärin weiterzgeben zu können, diese Möglichkeit haben wir nicht so häufig“, so Doris Ebert, auf deren Initiative Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte zu einem Gespräch in das Kloster Lobenfeld gekommen waren. Neben Bürgermeister Edgar Knecht, seinen Stellvertretern Wolfgang Kuhnle und Ludwig Christ sowie dem Gemeinderat Bernhard Braun folgten auch Landwirte aus Lobbach der Einladung.

Gurr-Hirsch erläuterte zu Beginn des Gesprächs die Bedeutung des ländlichen Raums und dessen Entwicklung: „Der ländliche Raum in Baden-Württemberg ist einer der vitalsten in ganz Europa, aber das ist kein Selbstläufer.“ Man müsse immer wieder von Neuem dafür sorgen, dass er für alle Altersgruppen und für jeden Lebensabschnitt attraktiv bleibe. Dafür stehe unter anderem das Ministerium Ländlicher Raum, das es so in den wenigsten Bundesländern gäbe. Schütte wies daraufhin, welche (finanziellen) Anstrengungen das Land unternehme, damit die Lebensverhältnisse im ländlichen Raum mit der allgemeinen Entwicklung Schritt hielten.

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DSGVO im Verein: Hilfestellungen und Fallbeispiele
Donnerstag, den 06. September 2018 um 09:30 Uhr

Informations- und Diskussionsabend mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Dr. Stefan Brink

Sehr geehrte Damen und Herren, die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit dem 25. Mai 2018 gilt, soll die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf Datenschutz und Informationsfreiheit stärken. Viele Verantwortliche in Vereinen sind jedoch verunsichert, wie sich die neue Gesetzeslage auf die tägliche Arbeit im Verein auswirkt. Dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Dr. Stefan Brink bin ich sehr dankbar, dass er auf meine Einladung zu einem Diskussionsabend nach Sinsheim kommt, um über Anwendungsbeispiele und konkrete Fälle zu sprechen und Ihre Fragen zu beantworten.

Datum: Mittwoch, 19. September 2018
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Gasthaus Linde, Bahnhofstraße 26, 74889 Sinsheim

Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen und Herrn Dr. Brink über die Anwendung der DSGVO in der Vereinsarbeit zu sprechen. Konkrete Fragen können Sie mir gerne vorab an meine E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zusenden.

Herzliche Grüße
Ihr Dr. Albrecht Schütte MdL

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Denkmalförderung geht in die zweite Runde
Mittwoch, den 05. September 2018 um 12:12 Uhr

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert in der zweiten und letzten Runde in 2018 den Erhalt und die Sanierung von insgesamt 220 Kulturdenkmalen. Dafür werden 11,5 Mio. Euro eingesetzt. Unterstützt werden 97 private Kulturdenkmale, 84 kirchliche und 39 kommunale Denkmale. Die Mittel stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

„Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag für den Erhalt unserer vielseitigen und beachtlichen Kulturlandschaft in Baden-Württemberg. Wir freuen uns daher sehr, dass mit der Förderung wieder verschiedene Maßnahmen zum Schutz dieser besonderen Denkmale berücksichtigt werden konnten", so die beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU/Wahlkreis Wiesloch) und Dr. Albrecht Schütte (CDU/Wahlkreis Sinsheim).

Im Landtagswahlkreis Wiesloch erhalten zwei Maßnahmen jeweils eine finanzielle Unterstützung: In Wiesloch erfährt die Evangelische Kirche (Kirchstraße 12) für Dach- und Instandsetzungsarbeiten eine Förderung in Höhe von 17.340.- Euro, in Leimen die Evangelische Kirche Gauangelloch (Ochsenbacher Straße 4) für Gesamtinstandsetzungsmaßnahmen eine Förderung in Höhe von 24.270.- Euro. Im Landtagswahlkreis Sinsheim wird die Evangelische Kirche (Kinderschulweg 1) in Helmstadt-Bargen für Außeninstandsetzungsmaßnahmen 23.440.- Euro erhalten. (Busse)

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Kliniken Schmieder leisten wichtigen Beitrag zur medizinischen Versorgung in der Region
Samstag, den 25. August 2018 um 13:50 Uhr

Dr. Albrecht Schütte MdL, Werner Pfisterer MdL a.D. sowie CDU-Kreisvorsitzender Alexander Föhr zu Besuch in den „Kliniken Schmieder“ in Heidelberg

Heidelberg. Schon vor über 90 Jahren bot das von Prof. Albert Fraenkel gegründete „Mittelstandssanatorium“ im Speyererhof chronisch erkrankten Patienten aus Heidelberg und der Umgebung die Möglichkeit zur Rehabilitation. Viel hat sich seitdem auf dem Gelände über den Dächern Heidelbergs geändert, doch der Fokus liegt in den Kliniken Schmieder auch heute, seit der Übernahme im Jahr 2001, auf Rehabilitation, allerdings der neurologischen.

Um sich über die Situation von privat getragenen Krankenhäusern in der Krankenhauslandschaft zu informieren, kamen der Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Heidelberg, Dr. Albrecht Schütte, Werner Pfisterer MdL a.D. und Stadtrat sowie Alexander Föhr, Stadtrat und Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg, zu einem Hintergrundgespräch mit dem Geschäftsführer der „Kliniken Schmieder“ in Heidelberg, Dr. med. Matthias Janta, zusammen.

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